Herr Präsident, dass Bremen im Hightech-Bereich bereits in der ersten Liga spielt, zeigt uns die Wirtschaft selbst. Ich erwähne hier als kleines Beispiel ein Unternehmen aus Bremerhaven, die Firma HST, HighSoftTech. Dieses Unternehmen steht seit längerem in geschäftlichen Kontakten unter anderem mit der Deutschen Telekom und hat gerade für dieses weltweit tätige Unternehmen einen neuen Dienst entwickelt: die Hochgeschwindigkeitsdatenübertragung. Es war Anfang der Woche in der „NordseeZeitung“ zu lesen. Ohne die Investition des Landes Bremen, so führt der Unternehmer aus, in das Landesbreitbandnetz wäre die Entwicklung seines Unternehmens nicht möglich gewesen. Er sagt dort weiter, ich zitiere mit Genehmigung aus der „Nordsee-Zeitung“ vom 18. Februar 2002: „Wir machen hier den Markt!“
Solche Bemerkungen machen uns als SPD-Fraktion schon hellhörig. Wir müssen auf Unternehmen setzen, die schon in Kontakt mit großen Unternehmen stehen. Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, damit diese Unternehmen weiter am Markt in Bremen und Bremerhaven wachsen können. Wir als Fraktion können diesem Unternehmen und auch den anderen, die sehr erfolgreich in diesem Marktsegment tätig sind, nur eines sagen: Die SPD-Fraktion wird weiter ihr Augenmerk auf dieses Politikfeld legen, weil wir wissen, welche Politik von Unternehmen erwartet wird.
Wer weiß schon im Lande Bremen, Frau Stahmann hat es gesagt, was im Grunde im Bereich T.I.M.E. und in den Leistungsbereichen der Wirtschaft passiert? Weiß jemand aus dem Hause hier, dass gerade am 14. Februar 2002 in Dortmund im Rahmen des diesjährigen General Meetings der Capi-Association der Eurostandard für breitbandige Applikationen einstimmig als offizielles Dokument verabschiedet wurde und der Standard eben wieder von einem Unternehmen aus Bremerhaven, nämlich der Firma HST, entwickelt worden ist und von dort geführt wird?
ist dabei, Herr Schwampe ist dabei – zeigen doch, dass in Bremen Ansatzpunkte für die Wirtschaftskraft im T.I.M.E.-Sektor vorhanden sind. Ich glaube, und da sind wir uns einig, Frau Stahmann, dass der Internetauftritt „Bremen in T.I.M.E.“ eine Katastrophe ist. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion erwartet schnell eine Verbesserung bei dem Marketingauftritt von T.I.M.E.
(Abg. Frau S t a h m a n n [Bündnis 90/Die Grünen]: Das Marketing ist ja schon fertig! Die Mittel sind nur noch nicht freigegeben, habe ich gehört!)
Sie haben es beinahe geschafft, mich aus meinem Konzept zu bringen, aber trotzdem sind wir uns doch einig, dass der Auftritt miserabel ist. Die Vermarktung des Landesprogramms „Bremen in T.I.M.E.“ muss parallel mit den ersten Projekten einhergehen, die jetzt anlaufen und umgesetzt werden sollen. Kaum jemand in Süddeutschland weiß etwas von Bremens Anstrengungen in diesem Bereich. Hier sind die BIG sowie entsprechende Marketingstellen gefordert: Wo bleibt die bundesweite Kampagne? Die Darstellung auf einem CeBIT-Stand reicht nicht aus!
Herr Senator Hattig, ich war sehr erfreut, bei der Vorbereitung der Sitzung heute zu hören, dass Bremen mit 3,8 Millionen Euro für eine Testphase bei UMTS begünstigt beziehungsweise unterstützt wird. Es ist wichtig, darauf zu achten, wenn wir auf dem Markt richtig erfolgreich sein wollen, dass wir bei Projekten wie einer Veranstaltung zu UMTS während der CeBIT in Bremen ein feinfühliges Gespür dafür bekommen, was eigentlich passiert, wenn die CeBIT in Hannover stattfindet, wir in Bremen eine zweitägige Tagung durchführen und keiner kommt oder wie Interessierte nach Bremen kommen. Ich hoffe, dass Sie Ihr Marketing dafür einsetzen, dass es gelingt, zu der Veranstaltung am 18. und 19. März 2002 in Bremen zum Thema UMTS genügend Persönlichkeiten zu bekommen, weil zeitgleich am 15. März 2002 eben auch auf der CeBIT Veranstaltungen zu UMTS stattfinden. Vielleicht hätte man das miteinander verbinden können.
Zum Abschluss: Wie lässt sich die Antwort auf die Große Anfrage der Grünen für mich zusammenfassen? Das Land Bremen ist durch das Landesprogramm „Bremen in T.I.M.E.“ gut aufgestellt, es gibt Punkte, die zu verbessern sind, aber es besteht keine Notwendigkeit, die Richtung zu wechseln. Die Projekte müssen jetzt klein gearbeitet werden, und die gute Zusammenarbeit zwischen den Ressortbereichen muss weiter gewährleistet werden, denn für mich ist heute nicht mehr die Frage wichtig, wer das Land Bremen als Bannerführer nach vorn führt, sondern wie wir die guten Ansätze der Verwaltung dazu nutzen können, das Land Bremen weiter innovativ zu fördern.
Der nächste Schritt der Weiterentwicklung des Programms muss mit der gleichen großen Einstimmigkeit und Sorgfalt zwischen den Verwaltungen und natürlich unbedingt auch innerhalb der großen Koalition gegangen werden. Ich sehe hier keine Schwierigkeiten. Wenn der Senatsbeauftragte für die Innovation des Landes Bremen da ist, ist gewährleistet, dass wir mit einer Stimme die Zukunft entwickeln werden. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Nach den beiden Debattenrednern wundere ich mich eher. Frau Stahmann, das war eher nur gebremster Schaum. Nach der Großen Anfrage habe ich viel erwartet, aber Ihre Vorschläge waren nicht so sensationell. Herr Kollege Schildt, danke für den staatstragenden Vortrag!
Das mache ich manchmal auch gern, aber ich glaube, wir brauchen die Debatten, die wir hier schon zu Bremen in T.I.M.E. geführt haben, nicht immer zu wiederholen. Als ich die Anfrage vom Bündnis 90/Die Grünen gelesen habe, dachte ich: Prima, auf diese Weise können wir ein Stück Marketing erreichen. Wir erfahren einmal tabellarisch in einer Übersicht, was Bremen alles tut – das ist ja eine ganze Menge – und vor allen Dingen, was Bremen noch vorhat. Insofern, Frau Stahmann, so überraschende Dinge dürften nicht dabei gewesen sein. In den jeweiligen zuständigen Deputationen ist über die meisten Projekte geredet worden, und ich sage auch noch einmal, der Medienausschuss ist nicht das Kontrollorgan der jeweiligen Verwaltung. Da bitte ich, die Kirche im Dorf zu lassen. Politisch beschlossen wird in den Wirtschaftsförderungsausschüssen, und inhaltlich debattieren wir das auch noch in den jeweiligen Ressorts. Fürwahr ist das aber jetzt eine gute Übersicht über all das, was ansteht und was wir eben leider noch nicht im Internet unter Bremen in T.I.M.E. nachlesen können. E-Business-Projektzentrum, SmartOfficeBuilding, E-University, Virtueller Campus, Datenschutzkompetenzzentrum, Telekom- und Microsoft-Kooperation und welche Einzelprojekte darunter stattfinden, UMTS, Wireless Communication, Mobile Cooperative Work! Es tut mir Leid, ich kann nicht mehr auf Deutsch darüber reden! Es gibt oft gar keine deutschen Begriffe dafür. Insofern sind dies alles Dinge, die Bremen ungeheuer voranbringen, die allerdings für sich genommen immer noch sehr erklärungsbedürftig sind. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
In Bremen ist der Strukturwandel in vollem Gange, Arbeitsplätze werden geschaffen. In der Tat hätte ich vom Senat gern eine Einschätzung gehabt, wie viele es denn wirklich sind, da gibt es sehr unterschiedliche Zahlen. Längst hat aber die Bedeutung der Informationstechnologie klassische herkömmliche Industriezweige Bremens und Bremerhavens überholt und, was die Arbeitsplätze betrifft, auch an Bedeutung überholt.
Ich habe eines festgestellt: Es gibt natürlich in dieser Stadt nicht wenige, die auch über das T.I.M.E.Programm unter vier Augen meckern. Wenn ich dann aber manche Aussage überprüfe und daran messe, was Institutionen und Verbände offiziell von sich geben, dann kann ich nur sagen, dass viele Vorwürfe haltlos sind. Ich habe den Eindruck, dass manche noch immer in staatlichen Argumentationsgedanken schwelgen, diese pflegen und eigentlich ihre Aussage nur davon abhängig machen, ob sie an einen öffentlichen Fördertopf kommen oder nicht.
Meine Damen und Herren, die Entwicklung im Bereich der Informationstechnologie ist dermaßen schnell, dass Innovationen, neue Dienstleistungen, Produkte und Unternehmen mehr denn je vom Unternehmergeist einerseits geprägt werden und von den wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen andererseits abhängen, aber nicht von direkter Alimentation. Insofern sind wir uns da einig, Frau Stahmann, das habe ich auch Ihrem Beitrag entnommen, dass wir nicht nach dem Gießkannenprinzip an andere Institutionen verteilen wollen und breit sozusagen die Wirkung verpuffen lassen wollen.
Erstaunt haben mich wirklich die Schwerpunkte, die Frau Stahmann aufgeschrieben hat! Ein Projekt hat sie nicht genannt, das die Grünen eben nicht zu ihren Schwerpunkten zählen wollen, das war der Bereich Mobile Cooperative Work. Sie fragen in der Anfrage an den Senat nach Alleinstellungsmerkmalen. Da haben wir in Bremen noch die Chance, dass wir die Nase vorn haben. Das ist der Bereich, der mit Ausschreibungen versehen wird, und das mögen Sie nicht als Schwerpunkt nennen, vielleicht weil Sie sich zu sehr in dieser UMTS-Debatte verzettelt haben. Das ist nicht in Ordnung, meine Damen und Herren!
Ich bin übrigens vielmehr nicht der Auffassung, bei allem Geld, das für T.I.M.E. ausgegeben wird, dass sich der Informations- und Technologiestandort Bremen in der konkreten Ausgestaltung solcher Programme auszeichnet, sondern vielmehr, dass wir eine Internet-Minded-Politik und Verwaltung haben müssen. Internet-Minded heißt für mich, ich will das kurz erläutern, dass wir schnellere Entscheidungen brauchen, in der Tat müssen wir da mehr auf das Tempo drücken, aber auch, dass Fördermaßnahmen
nicht starr und bürokratisch sein dürfen. Wir benötigen flexible Förderinstrumente, und ein Papier, das heute geschrieben ist, ist morgen schon nicht mehr aktuell.
Notwendig sind aber auch, meine Damen und Herren vom Senat, Politiker, die klar ansprechen, welche Veränderungen wir in Wirtschaft, Gesellschaft, Arbeit und Schule annehmen müssen. Die Veränderungen haben wir ja gerade einmal an einem Beispiel im Medienausschuss getroffen. Welche Politiker haben jetzt den Mut zu sagen, dass wir spätestens 2008 wahrscheinlich alle terrestrischen Fernsehantennen abschalten werden? Das ist ein politisches Thema, bei dem wir noch vorn sein und den Mut haben können, dass wir in das digitale Fernsehzeitalter hinüberkommen. Das sind Dinge, die auch etwas mit Standortsicherung zu tun haben, da müssen wir mutiger werden. Die Berliner machen es jetzt, auch wir in Bremen können da noch die Nase vorn haben. Ich würde mir wünschen, dass dies in Reden und Debatten noch häufiger eine Rolle spielt.
Die Bereitstellung von Kapital ist ein besonderes Thema. Bremen ist nicht Bankenstandort, auch hier tut sich sicherlich einiges in bremischer eigener Kraft, aber hier müssten wir mehr tun. Wir müssen mehr Marketing betreiben, darüber ist geredet worden, und wir müssen lernen, die Erfolge, die es im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie gibt, besser und transparenter zu vermarkten. Es ist in der Tat so, dass nicht die Anzahl der eröffneten Gebäude oder der zerschnittenen rotweißen Bänder ein politischer Erfolg ist, sondern inzwischen die nicht sichtbaren Dinge, die auf dem Datenhighway und entlang dieses Datenhighways stattfinden.
Meine Damen und Herren, ich könnte weitere Aufzählungen über Bremer Erfolge wiederholen. Bremen.de erhält ständig immer noch weitere Preise in Verantwortung von Senator Perschau. Die Onlinetransaktionen und virtuellen Behördengänge bringen uns weiter auf dem Weg zur kundenfreundlichen Verwaltung voran, auch da gibt es Preise. Bremen.online.service gilt als Schrittmacher in der Republik und ist damit auch eine Erfolgsnummer in Bremen, hervorgegangen übrigens aus dem Media@Komm-Wettbewerb des Bundes.
Arbeitsplätze entstehen an der Universität, am Flughafen, aber auch vielfach nicht sichtbar, Frau Stahmann hat darauf hingewiesen, im Faulenquartier, im Viertel und anderswo. Wir spielen nicht nur zweite oder dritte Liga, wir spielen nicht nur eine Rolle in der hiesigen Nordwest-Region, sondern es gibt Spitzenreiter, die sich bundesweit in Nischen etabliert haben, egal, ob das Engramm, das Workcenter, das Medienhaus oder viele, viele andere Unternehmen sind, die bundesweit eine Rolle spielen. Übrigens, die meisten sind nicht an Fördertöpfe gebunden, sondern sie haben wirklich Unternehmer
Meine Damen und Herren, ein Wort noch zum Medienzentrum! Die Grünen haben uns hier gestern einen Popanz zum Thema Siemens-Hochhaus aufgebaut und uns vorgeworfen, wir würden vieles durcheinander bringen. Da wäre irgendetwas von Wirtschaftsförderung, da wäre etwas von Verwaltungsreform, da würden Standortsicherung und Stadtentwicklung eine Rolle spielen, und wir würden das alles durcheinander werfen. Beim Medienzentrum wollen Sie es alles durcheinander werfen. Sie wollen den dritten Schritt vor dem ersten und dem zweiten machen, und das ist nicht in Ordnung!
Wir wollen alles einzeln beleuchten und einer Wertung unterziehen, um dann zu einem Ergebnis zu kommen, damit wir auch genau Ihren Kriterien, die Sie an anderer Stelle anlegen, gerecht werden. Insofern bitte ich, da einfach etwas redlicher zu werden und nicht so eine heuchlerische Debatte zu führen. Im Übrigen finde ich es einfach nur falsch zu sagen, die CDU hätte da irgendwie eine Verhinderungsstrategie gefahren. Wenn wir am Ende zu dem Ergebnis kommen, das macht Sinn, dann machen wir das. Aber bitte in einer Reihenfolge, dass wir alles einzeln bewerten und unter die Lupe nehmen!
Meine Damen und Herren, es bleibt festzuhalten, auch aus der Aufzählung eben und aus der Durchsicht dieser Aufzählung in der Großen Anfrage: Wir brauchen grünes Licht! Wir müssen mehr Marketing machen. Tue Gutes und rede darüber! Wir tun Gutes, nur, wir reden eben noch nicht. Auch heute Morgen um neun Uhr war Bremen in T.I.M.E. noch nicht nachzulesen. In der Tat war das bedauerlich. Ich dachte, da legt noch einer einen Hebel um und schafft es endlich zur Debatte, uns diese Dinge, die wir hier teilweise auch schriftlich haben, einmal in Hochglanz und auf dem Bildschirm vorzuführen.
Egal, ob Sie, Herr Bürgermeister Scherf, die Betroffenen umarmen oder ob Herr Senator Hattig auf den Tisch haut, tun Sie nicht nur Gutes – das findet statt –, reden Sie darüber! Dann schalten wir das Licht auf dem Datenhighway auf grün. Grünes Licht auf dem Datenhighway ist Fortschritt. Ob grünes Licht hier im Parlament immer nur Fortschritt ist, wage ich einfach zu bezweifeln, denn so viele neue Vorschläge habe ich nicht gehört.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Senat versucht mit dem T.I.M.E.-Programm, die Chancen der Informations- und Mediengesellschaft zu nutzen. Die umfängliche Antwort des Senats im Kontext zu einer solchen Debatte – –. Frau Stahmann, so angenehm es ist, Ihnen zuzuhören – und vielleicht darf ich den Impuls des heutigen Morgens, das Impulsive zurückgeben, das ist ja ganz vergnüglich –, aber es kann doch methodisch nicht darüber hinwegsehen lassen, dass wir hier keine Referenten- und Sachbearbeiterdiskussion halten, sonst können wir sie ja gleich schicken, sondern versuchen, eine etwas übergeordnete Zielorientierung zu geben. Manchmal sind zu viele Details genau das Gegenteil von dem, was man zu erreichen versucht, nämlich den Überblick zu behalten. Dazu ist eine gewisse Abstraktion notwendig, und das drückt sich auch in der Sprache aus, wenn Sie mir erlauben, das einmal zur Methode zu sagen.
Wie ist das T.I.M.E.-Programm angelegt? Nun bemühe ich mich, es sehr faktenorientiert zu sagen. Die beiden Kollegen aus der großen Koalition haben das ja schon umfänglich im Einzelnen belegt. Ich kann also in sicheren Schuhen etwas summierend formulieren. Der Senat hat am 23. Mai 2000 ein 100-Millionen-DM-Programm für fünf Jahre aufgelegt, das sind pro Jahr 20 Millionen DM. Von diesen 40 Millionen DM für die beiden ersten Jahre sind bereits 35 Millionen DM ausgegeben. Da kann man doch nun wahrlich nicht sagen, wir säßen und führten akademische Diskussionen.
Obwohl 100 Millionen DM für den Stadtstaat mit seinen Finanzierungsproblemen durchaus eine respektable Summe sind, muss Konzentration durchgeführt werden. Die Mittel müssen sehr zielgerichtet eingesetzt werden. Wir können nicht alles tun, sondern wir müssen uns begrenzen, genauer, wir müssen uns konzentrieren. Deswegen hat der Senat ein Maßnahmenprogramm mit Schwerpunkten festgelegt. Dieses Schwerpunktprogramm lässt sich so aufteilen: mobile Kommunikation, Medienwirtschaft, E-Business, E-Learning und sich für die Entwicklung des IuK-Standorts Bremerhaven ergänzend und entsprechend zu verhalten.
Warum tun wir das, warum konzentrieren wir uns auf diese Punkte? Wir wollen erstens eine nachhaltige Wirkung erzielen. Wir wollen Arbeitsplätze schaffen. Wir wollen möglichst Synergien zwischen den Projekten erreichen, und wir wollen die Standortentwicklung fördern, das heißt natürlich auch, Kollege Jäger, dass das Marketing dabei – das heißt das Über-uns-Sprechen, wie wir es tun und dass wir glauben, es gut zu tun – intensiv getan werden und ganz sicher immer wieder darauf abgefragt werden muss, ob man es nicht noch intensiver tun kann. Wir versuchen dabei auch, das IuK- und medienbezogene Potential in dieser Region zu verbessern.
übernehmen die Umsetzung im Auftrag der Ressorts. Da es sich um ein Schwerpunktprogramm der Wirtschaftsentwicklung handelt, wird darauf geachtet, dass die Fördermaßnahmen keine Vorhaben beinhalten, für die es bereits Lösungen am Markt gibt. Wir können nicht alles wiederholen. Wir müssen uns bemühen, etwas Eigenständiges zu tun, so schwer das im Markt auch im Einzelnen durchzusetzen ist. Wir wollen nicht nachhaltig in den Wettbewerb der Privatwirtschaft eingreifen. Das kann nicht unsere Aufgabe sein. Deswegen brauchen wir klar definierte und nachprüfbare Ziele. Aufwand und Zeit müssen überschaubar sein, und wir müssen uns laufend kontrollieren, ob das, was wir tun, angemessen mit der Zielsetzung vereinbart werden kann.
Was haben wir bisher erreicht? Wir haben erreicht: Bremen ist ein paneuropäisches UMTS-Testgebiet, Bremen ist UMTS-Pilotregion der Telekom, europäische Gelder mit mehreren Millionen Euro fließen nach Bremen. Aktuell in diesen Tagen wird ein Bremer Konsortium unter Beteiligung des Wirtschaftssenators 3,8 Millionen Euro von der Europäischen Kommission für das Programm e-Motion erhalten. Bremen ist nunmehr als europäische UMTS-Pilotregion vorgesehen. Private Investoren überlegen die Einrichtung von Gebäudeinfrastrukturen, um sich dort eigenständig darzustellen. Das kann man doch wahrlich nicht als einen im Schlaf erreichten Prozess bezeichnen.
Wir haben Ausschreibungen für die mittelständische Wirtschaft von 3,6 Millionen Euro durchgeführt. Wir sind in Sachen Entwicklung von Medienkompetenz mit einer Reihe von Projekten auf dem Weg. Strategische Partnerschaften mit internationalen Unternehmen wie Telekom und Microsoft versetzen die bremische Wirtschaft verstärkt in die Lage, auch in überregionale Netze einbezogen zu werden. Wir haben die regionale Wirtschaft aktiviert, und wir bemühen uns in Sonderheit um kleine und mittelständische Unternehmen, diese Art von Technologien anzunehmen, aufzunehmen und zu eigenem Erfolg umzusetzen.
Wenn man das zusammenfasst, dann darf man zunächst einmal die Schwierigkeiten nicht übersehen, die sich bei einem Projekt solcher Größenordnung einstellen. Die Feinjustierung bedarf ihrer Zeit der Erkenntnis und auch des Zusammenwachsens derer, die interessiert sind, erstens einheitliche Zielsetzungen zu projizieren und zweitens durchzusetzen.
Wir erinnern ja noch alle die Diskussion vor zwei Jahren, wer ist denn nun zuständig, die Senatskanzlei oder der Wirtschaftssenator oder dieser oder jener. Es sind unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen beteiligt, die jetzt zusammenwachsen müssen, die unterschiedliche Interessen haben. Diese Interessen müssen eingestimmt auf das werden, was wir übergeordnet tun wollen, das heißt immer auch, was wir finanzieren können. Dass das nicht mit einem
Fingerschnack zu machen ist, sondern der Geduld, der Geduld und noch einmal der Geduld bedarf, um immer wieder die notwendigen Zielsetzungen für alle gemeinsam als erreichbar und deswegen als durchführbar und deswegen als einzuordnen darzustellen, muss hier nicht weiter ausgeführt werden.
Wenn es Arbeitsgruppen von 20 und mehr Teilnehmern sind, drücke ich einmal damit aus, wie hoch das Interesse, wie unterschiedlich die Einstellung der Beteiligten und wie schwierig es ist, solche Gruppen letztendlich zu einer zielgerichteten Verhaltensweise zusammenzuführen. Das ist keinerlei Kritik an den Beteiligten, sondern schlicht und einfach eine Feststellung aus meiner Lebenserfahrung heraus.
Bremen hat mit begrenzten Mitteln schon ein ganze Menge erreicht. Es ist gelungen, durch Kooperationen und Moderationen private und EU-Gelder zu generieren. Ich verkenne gar nicht, meine Damen und Herren, dass in den Organisationsabläufen noch manches zu verbessern ist, noch zielgerichteter, noch härter. Ob mit der Faust dabei auf den Tisch geschlagen – solche Echos erzeugen meistens das Gegenteil von dem, was man mit der Faust bewirkt – hilfreich verfahren werden kann, ist eine ganz andere Frage. Gehen Sie aber einmal davon aus, dass ich durchaus weiß, dass solche Gruppierungen schließlich auch ein klares Ja und Nein sagen müssen! Wir nutzen unsere Chance, und ich bin sicher, dass für Bremen dabei ein Ja herauskommt. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will noch einmal etwas auf die Bemerkungen entgegnen, die Herr Schildt und Herr Jäger gemacht haben, und dann noch einmal darauf eingehen, was Herr Senator Hattig gesagt hat.