Im Kulturbereich haben wir versucht, auch mit den wenigen Mitteln, die jährlich zur Verfügung stehen, unseren Beitrag zu leisten. Wenn Sie sich die Wettmittelförderung dieses Jahres anschauen, werden Sie feststellen, dass wir alle Rituale, Traditionen und alles Herkömmliche und immer irgendwie Gepflegte zugunsten von Projekten, die auch Referenzstatus für die europäische Kulturhauptstadt haben können und sich qualifizieren, hinausgeworfen haben. Wir müssen im Kulturbereich, das sage ich hier ganz klar, auch Anstrengungen unternehmen, eine qualifizierte Felderbeschreibung der einzelnen Sparten möglich zu machen. Das ist keine Aktivität auf Einseitigkeit, sondern eine gemeinsame Anstrengung.
Wir Sozialdemokraten haben den Senat nicht nur dieses Mal und nicht nur bei dieser Großen Anfrage, sondern vielfach in verschiedenen Fachausschüssen und Gremien sehr intensiv gefragt, welche Ziele er mit der wirtschaftlichen Kulturförderung verfolgt. Das war nicht immer so klar, sondern hat sich gerade im Laufe dieser Legislaturperiode herausgebildet. Überregionale Bedeutung und auswärtige Besucher anlocken sollten wesentliche Kriterien sein, Medienresonanz erlangen gehört dazu wie auch gesamtbremische Selbstdarstellung. Hier wurden in der Tat herausragende Projekte entwickelt, die mit großem Erfolg betrieben wurden. Es sei auf die Piraten-Ausstellung, auf die Ausstellung „Van Gogh: Felder“, auf Konzepte wie „Dreimalig“, ein Kooperationsprojekt der Museen, oder den Veranstaltungszyklus, der im Zusammenhang mit dem Cage-Projekt gestaltet wurde, hingewiesen.
Wir haben aber auch, und deswegen haben wir nach großen und kleinen Veranstaltungen gefragt, sehr leistungsfähige Bereiche in kleineren Einrichtungen. Die Gesellschaft für aktuelle Kunst ist sicherlich in Bremen keine große Einrichtung mit einer enormen Förderung. Wenn man aber zur Kenntnis nimmt, dass es ihr gelungen ist, allein 200 000 Euro über die Bundeskulturstiftung einzuwerben, dann, denke ich, haben wir zu Recht auch als verantwortliche Politik die Querschnittaufgabe, Wirtschaft und Kultur, Kultur und Wirtschaft auf der anderen Seite, die Möglichkeit, solche Aktivitäten zu fördern. Dort, wo es gelingt, auch Außenstehende davon zu überzeugen, was Bremen überregional wichtig macht, muss weiterbetrieben werden, und diese Anstrengungen müssen wir anerkennen.
Deswegen ist ein gutes Event nicht nur immer ein ganz gigantisch großes, sondern häufig auch einmal ein kleines, von dem auch andere sagen, das ist förderungswürdig, das ist einmalig und stellt Alleinstellungsmerkmale dar.
Ich komme zu den Kriterien, die Sie benannt haben! Sie haben sich dafür ausgesprochen, dass Sie auf jeden Fall Innovationen fördern wollen. Das hoffen wir auch gerade für den Bereich der freien Künstler und der Künstlerförderung. Wir haben hier Produktivität, die es sich lohnt, auch zu vermarkten und in das Bündnis mit den großen Einrichtungen zu nehmen. Wir müssen aber auch Schwerpunkte setzen: Geht es um Alleinstellungsmerkmale im Zusammenhang mit der europäischen Kulturhauptstadt, sollten wir uns vergegenwärtigen, dass Bremen über eine außerordentlich vielseitige und vielfältige museale Landschaft verfügt. Sie ist nicht nur allein im Kultursektor angesiedelt. Nimmt man das Universum dazu, zeigt sich auch im Wissenschaftssektor eine sehr erfolgreiche Arbeit, die es zu verknüpfen gilt.
Wir haben fußläufig Attraktionen zu bieten wie kaum eine andere vergleichbar große Stadt. Hier sind wir gut beraten, vielleicht nicht nach dem Standard von New York oder Berlin zu schielen, das ist rein quantitativ nicht möglich, sondern uns mit einer vergleichbaren Liga zu messen. Das ist, glaube ich, die Anstrengung, die wir hier vornehmen müssen, und die Herausforderung, vor der wir stehen.
Zielkatalog für Kulturveranstaltungsförderung sollte Innovation sein, dafür treten wir auch mit Blick auf hohe Medienresonanz sehr ein. Das bedeutet aber auch, dass wir weiter akzeptieren, dass es nicht nur Veranstaltungen oder Angebote in der Stadt geben muss, bei denen die Bürger mit Füßen abstimmen, so wünschenswert es ist, dass alle mobil sind. Das gilt auch für erfolgreiche Krimiangebote in Bibliotheken, die von vielen Besuchern angenommen werden, oder für erfolgreiche museale Ausstellun
gen. Es gibt auch kleine Dinge, die für ein spezielles Publikum sind, die eine überregionale und fachliche Resonanz haben. Wenn man überlegt, dass Museumskonzepte aus der Weserburg überregional vermarktet werden konnten und auch in anderen europäischen Ländern zu großem Erfolg beigetragen haben, muss man diese Vielfalt erkennen. Quantität ist das eine, wir brauchen auch ein wechselvolles Verhältnis zur Qualität und zu dem, was wir wirklich auch als Humus, als Entwicklungspotential für die Stadt erkennen. Nur ausstellen, abbauen, repräsentieren und abbilden wird es nicht sein. Wir müssen auch weiter forschen und entwickeln, und das nicht nur im wissenschaftlichen, sondern auch im kulturellen Sinne. Das ist eine sehr große Herausforderung.
Meine Damen und Herren, nun wird das Geld, auch wenn wir Mittel und Möglichkeiten für die europäische Kulturhauptstadt zur Verfügung stellen, ganz sicherlich nicht ständig mehr. Deswegen sollte man prüfen, ob bei einigen Projekten auch ein alternierender Rhythmus möglich ist so wie bei Tanz Bremen. In Bezug auf die Aussage der Vorlage haben wir festgestellt, dass es sich bewährt hat, Kooperationen mit dem Umland einzugehen. Es hat sich bewährt zu überlegen, wann Oldenburg und wann Bremen einen Schwerpunkt Tanzförderung hat, der dann auch in das Angebot der Stadt eingebunden wird. Diese Vermarktung und Strategie haben dazu geführt, dass wir über 90 Prozent Auslastung und eine sehr attraktive Medienresonanz haben. Das bedeutet, wir können mit diesem Beispiel auch sehr gut nachweisen, dass ein alternierender Förderrhythmus für Projekte ein durchaus sinnvolles und schlüssiges Konzept darstellt. Kooperation ist, glaube ich, die Stärke Bremens. Die Kleinräumigkeit, die Vielfalt, aber auch die vernetzten Strukturen müssen weiter ausgebaut und gestärkt werden und in der Projektförderung stattfinden. (Glocke)
Ich komme zum Schluss! Wir sollten vielleicht überlegen, Dinge nicht nur flexibel zu gestalten, sondern auch zu evaluieren, ob die eingesetzten Mittel in Relation zu den gewünschten Effekten standen, und zwar nicht nur in Hinblick auf die angenommenen Effekte, sondern auch auf die tatsächlichen Ergebnisse. Es hat hier auch manche Entscheidung gegeben, ich nenne nur einmal „Justus auf der Rennbahn“ oder die „Scorpions am Pontonbau“, die man immer auch wieder hinterfragen oder evaluieren kann. Ich glaube, in diesem Zusammenhang werden wir noch weiter Arbeit leisten müssen. Ich hoffe, dass ich mich gleich noch einmal melden darf. – Danke!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Angesichts dieser Großen Anfrage der SPD zur Förderung standortprägender Kulturveranstaltungen möchte ich mit der strategischen oder konzeptionellen Frage einsteigen, wie die Kulturpolitik in den nächsten Jahren in Bremen aussehen soll. Sie macht aus meiner Sicht nur Sinn, wenn sie gemeinsam mit der allgemeinen Modernisierungs- und Sanierungspolitik unseres Bundeslandes gedacht wird.
Wir können an dieser Anfrage sehen, wie wichtig herausgehobene Kulturveranstaltungen in Bremen sind. Das beste Beispiel, Frau Emigholz hat es eben auch schon erwähnt, ist die letzte große Ausstellung in der Kunsthalle „Van Gogh: Felder“. Zu ihr kamen nicht nur über 322 000 Besucher, was weit über den Erwartungen lag, sondern es hat zusätzliche Mehreinnahmen von über elf Millionen Euro für unser Land gegeben. Das ist eine stattliche Summe. Auch das hatte man so nicht erwartet. Ich sage einmal, anders als beim Musical, das diesen sekundären Nutzen eben nicht hatte, ist es mit einer solchen Kulturveranstaltung in einer alten renommierten Kultureinrichtung in Bremen, von bürgerschaftlichen Engagement getragen, fachlich hoch kompetent erstens zu einem Kulturevent gekommen, bei dem man in keinem Feuilleton Angst haben musste, dass es nicht gelobt werden würde, und außerdem hatte es diese positiven wirtschaftlichen Effekte.
In dem Zusammenhang möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass es so gesehen in der Tat eine Symbiose von Kunst und Kommerz ist, die richtig ist und die man nicht polemisieren muss. Das heißt aber nicht, dass es nicht kleine und feine Kulturveranstaltungen geben muss, die sozusagen nicht immer alle diese Effekte haben können, weil diese Verbindung von Kunst und Kommerz nur ein Teil von Kultur- und Wirtschaftspolitik ist. Die Kulturpolitik geht natürlich darüber hinaus. Es gehört aber natürlich zu einem wohlverstandenen guten Politikkonzept für Bremen. Das taucht in dieser Antwort auf, und es taucht auch bei den jetzigen Überlegungen zur Bewerbung Bremens als Kulturhauptstadt für das Jahr 2010 auf.
Ich möchte in dem Zusammenhang – schade, dass Herr Dr. Scherf jetzt schon gegangen ist, weil er das eben kurz angedeutet hat – noch einmal hervorheben: Wenn sich Bremen jetzt, nachdem wir das vor zwei Jahren gefordert hatten, dazu durchgerungen hat, sich zu bewerben und darin auch eine große ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Chance sieht, möchte ich noch einmal sagen, wie erfreulich ich das finde. Hier in diesem Haus ist das in den Fraktionen einstimmig auf den Weg gebracht worden, was nicht von vornherein klar war. Dass man jetzt in dieser Bewerbung eine ungeheure Chance sieht, Bremen im Jahr 2010 in neuem Glanz erstrahlen zu lassen, halte ich für einen Fortschritt. Es macht deutlich, dass man Kultur nicht nur als Kostgänger betrachtet, bei dem immer irgendwelche unsinnigen konsumtiven Kosten anfallen, sondern dass Kultur in der Tat ein unheimliches Qualitätsmerkmal ist, diese Stadt nach vorn zu bringen.
Bei den Bewerbungsrichtlinien für diese Kulturhauptstädte ist klar, dass Kultur immer vornweg segeln muss, wenn es um die Kulturhauptstadt geht. Ich finde es aber genauso wichtig – das hat auch die Veranstaltung letztens von Herrn Dr. Böse im Rathaus gezeigt, bei der auch Herr Dr. Scherf gewesen ist –, dass Bremen natürlich ein Interesse daran hat zu zeigen, wie es Migrationsfragen bewältigt und welche neuen sozialen Angebote es gibt. Die ganze Frage der Reform des Sozialstaates ist also ein Teil davon. Es ist aber natürlich auch wichtig, den ökonomischen Strukturwandel, die Erfolge der Wissenschaft mit ihren neuen Ansätzen und auch den technologischen Fortschritt zu zeigen.
Herr Müller, der neue Rektor der Universität Bremen, hat anlässlich dieser Rathausveranstaltung sehr eindrücklich deutlich gemacht, dass die neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Beispiel in der Chaosforschung mit kultureller Kreativität und künstlerischer Phantasie ganz eng zusammen gehen. Nur wenn man diese beiden Sachen zusammen denkt, wird daraus eine neue Produktivkraft im Sinne der Kulturhauptstadtbewerbung für das Jahr 2010. Genauso wünsche ich mir, dass man anlässlich dieser Bewerbung aus den alten Grabenkämpfen, Kultur gegen Wirtschaft oder Finanzressort gegen Kulturressort, herauskommt, weil man gemeinsam erkennt, welche Chance darin für die Entwicklung Bremens liegt.
Es ist unter anderem, meine Damen und Herren, auch immer meine Hoffnung gewesen, als ich vor gut zwei Jahren diesen Antrag hier in das hohe Haus eingebracht habe, dass wir gemeinsam verstehen, dass wir nur mit großer Akzeptanz in der Stadt, aber unter dieser Flagge gemeinsam eine Chance haben, nicht nur die Kultureinrichtungen und die Kultur, sondern Bremen überhaupt nach vorn zu entwickeln, und dass in diesem Sinne die Kultur in die Sanierungsphilosophie hineingehört und nicht immer herausgeboxt werden darf. Offensichtlich ist das ja jetzt auch im Rathaus so verinnerlicht worden. Herr Dr.
Scherf hat das ja eben selbst einmal angedeutet. Umso hilfreicher fände ich es, dass man das dann nicht immer wieder falsch ausspielt, sondern vielleicht auch einmal anerkennt, dass es hier gute Ideen gegeben hat, denen Sie sich dann angeschlossen haben.
Letzte Bemerkung! Gemessen an anderen gescheiterten Projekten wie Musical kann man feststellen, dass solche Kultureinrichtungen, die man über viele Jahre gefördert hat, die man in den Stand setzen muss, herausragende Projekte zu realisieren, in der Tat positive Effekte nicht nur im engeren Sinne für die Kultur, sondern für den ganzen Standort Bremen haben. Das IAW-Gutachten, die letzte Evaluierung des ISP, hat ja auch deutlich gemacht bei der Frage der Neujustierung des Sanierungsprogramms, dass die Kultur, die Kreativität und die Phantasie einer Stadt und das Investieren in Menschen zu den Erfolgsfaktoren einer modernen Politik gehören. Ich hoffe, dass wir die Chance gemeinsam ergreifen, die Kultur in den nächsten Jahren durch die Politik in Bremen aufzuwerten und dass das zu unser aller Nutzen sein wird. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte doch einige Anmerkungen zu dieser Debatte machen, weil ich es für sehr wichtig halte, dass dieses Thema nicht nur von den jeweils Beteiligten der Kulturdeputation diskutiert wird, sondern durchaus auch darüber hinaus.
Zunächst einmal, finde ich, arbeitet diese Vorlage hervorragend heraus, dass die bestehende Kulturpolitik durch eine Kulturförderung aus dem Hause des Senators für Wirtschaft sinnvoll ergänzt wird. Das Ergebnis für die Kultur im Lande Bremen ist ziemlich eindeutig: Es stehen zusätzliche Mittel zur Verfügung. Hierbei handelt es sich nicht nur um die Marketingmittel, die jährlich aus dem Bereich der Bremen Marketing GmbH verteilt werden, sondern darüber hinaus auch für Schwerpunktprojekte. So ist mit Geldern aus dem Hause des Senators für Wirtschaft eine Entwicklung ergänzt worden, die man ihm für das eine oder andere Projekt gar nicht zugetraut hätte.
Stichwortartig vielleicht ist dort zu nennen die Deutsche Kammerphilharmonie, die sich zum einen aus dem Bereich des Hauses Senator für Kultur finanziert, was dann insbesondere um Mittel des Senators für Wirtschaft ergänzt wird. Die Aufstockung, die es gelungen ist, vor zwei Jahren dort durchzuführen, wäre ohne diese ergänzenden Finanzierun
gen aus dem Hause des Senators für Wirtschaft nicht möglich gewesen. Daher, liebe Frau Dr. Trüpel, glaube ich, dass es schon vor der Debatte um die Kulturhauptstadt durchaus erkannt worden ist durch die Vertreter der beiden Ressorts, dass es eine sinnvolle Ergänzung zwischen Kulturpolitik auf der einen Seite und Wirtschaftspolitik auf der anderen Seite gibt.
Weitere Beispiele, die dort zu nennen sind, erst durch Schwerpunktfinanzierung aus dem Hause des Senators für Wirtschaft, sind zum Beispiel die Glokke, eine sicherlich anerkannte Einrichtung der Stadt, und das Musikfest. Nicht zuletzt war es ja nicht nur die Van-Gogh-Ausstellung, sondern zum Beispiel vorher die Ausstellung „Der Blaue Reiter“, die massiv auch von den zur Verfügung stehenden Marketingmitteln profitiert hat. Wichtig für uns als CDU/ CSU-Fraktion ist beides.
(Zurufe von der SPD: CSU? – Abg. Frau D r. T r ü p e l [Bündnis 90/Die Grünen]: Sie sind noch nicht im Bundestag!)
Entschuldigung! Da ist der letzte Kanzlerkandidat so im Kopf verwachsen. Also, für uns als CDU-Fraktion macht beides, eine Kulturpolitik, die die Basis legt, und eine zusätzliche Förderung durch das Wirtschaftsressort, besonders herausragende Leistungen möglich.
Ich will auch deutlich sagen, ich finde, und ich sage das ganz deutlich zu den Grünen, die Idee, hier einen Antrag zum Thema Kulturhauptstadt in die Bürgerschaft einzubringen, war richtig. Ich habe mich damals schon geärgert, dass wir diese Idee nicht vorher hatten. Deshalb haben wir sie gern aufgenommen, aber deshalb trifft ja Frau Trüpel auch nicht die Pauschalkritik, die uns Ihre Fraktionsvorsitzende immer entgegenhält, dass alles, was von den Grünen kommt, von uns abgelehnt wird. Wenn da eine gute Idee kommt, dann greifen wir diese auch gern auf, liebe Frau Dr. Trüpel!
Nein, die Ausnahme, Frau Linnert, ist, dass Sie gute Ideen haben als Bündnis 90/Die Grünen, das ist die Ausnahme! Deshalb können wir leider nur so selten Ihre Initiativen mit aufgreifen.
Ich möchte etwas zum Thema Kulturhauptstadt sagen, weil ich finde, das ist schon die große Aufgabe auch für die nächsten eineinhalb Jahre, wenn wir über Kulturpolitik in Verbindung mit anderen Ressorts sprechen. Nachdem die Vorbereitungszeit auch das eine oder andere Wehklagen mit sich gebracht hat, finde ich, sind wir jetzt sehr gut aufgestellt, um
eine hervorragende Bewerbung im Sommer des Jahres 2004 auch tatsächlich abzugeben. Dazu trägt im Übrigen auch der letzte Beschluss des Senats bei, für die Bewerbungskampagne zusätzlich zwei Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Ich finde, das war ein richtiger und kluger Beschluss des Senats, den man an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich loben sollte, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der CDU)
Nun gilt es, im Rahmen dieser Bewerbungskampagne Kultur nicht nur mit dem Bereich Wirtschaft zu verknüpfen, ich glaube, dass uns das in den letzten vier Jahren bereits gut gelungen ist, sondern dort weitere Punkte zu ergänzen. Wissenschaft war bei der Auftaktveranstaltung ein Schwerpunkt, aber auch der Bereich Stadtentwicklung ist sicherlich einer, der intensiv in eine solche Bewerbungskampagne mit eingearbeitet wird. Frau Krusche nickt, wir sind schon wieder einer Meinung, nun wird es für mich hier vorn als Redner langsam gefährlich, dass wir permanent dort eine Auffassung haben. Ich glaube, dass wir darüber hinaus, wenn wir auch über Stadtentwicklung sprechen, überlegen müssen, wie wir gerade auch das Umland mit in eine solche Kampagne einarbeiten. Deshalb haben wir uns zum Beispiel sehr frühzeitig dafür ausgesprochen, auch mit der Gemeinde Worpswede eine entsprechende Kooperation zu schließen, damit wir sie in dieses Konzept einarbeiten können. Ich glaube, dass wir, wenn ich über diese beiden Bereiche spreche, gut aufgestellt sind. Frau Trüpel, ich sage das auch ganz deutlich, Sie haben gerade den Bereich des Musical-Theaters angesprochen, und ich möchte das auch ganz offen sagen, weil ich finde, das ist, glaube ich, jedem bewusst, dass nicht jede Entscheidung, die man trifft, auch unbedingt zwangsläufig immer richtig ist. Beim Musical-Theater gibt es durchaus auch zu Recht Kritik, aber was das Zusammenspiel von Wirtschaft und Kultur in diesem Bereich betrifft, muss man zumindest jetzt konstatieren, nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist, hat man jetzt auch ein vernünftiges Konzept für die Nutzung des Musical-Theaters für die nächsten eineinhalb bis zwei Jahre aufgestellt. Was noch wichtiger ist: Ohne den Bau des Musical-Theaters wäre eine Renovierung des GoetheTheaters in der jetzigen Form überhaupt nicht möglich gewesen. Insofern ist das auch schon ein wichtiger Beitrag zu diesem Punkt, lieber Herr Kuhn.
(Zurufe von der SPD – Abg. Frau L i n - n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Da sind wir ja echt begeistert! – Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Hätte man auch in den Space-Park gehen können!)
sage das einmal so: Von dem Konzept der Kulturpolitik und was in den nächsten Jahren hier in Bremen noch alles passieren wird, ist selbst Herr Pierwoß begeistert, dass er gern seinen Vertrag hier in Bremen verlängert hat, meine sehr verehrten Damen und Herren. Unter diesen Voraussetzungen, glaube ich, sind wir hervorragend aufgestellt. Es gibt eine gute Kooperation in den Bereichen Wirtschaft und Kultur. Wir müssen dies in der kommenden Legislaturperiode in die Bereiche Wissenschaft und Stadtentwicklung weiterentwickeln. Wenn uns das gelingt, dann haben wir gute Vorraussetzungen für die Kampagne zur Bewerbung der Kulturhauptstadt 2010. Ich sage das ganz eindeutig, ich finde, es ist ein lohnenswertes Ziel, und was ich noch wichtiger erachte, es ist auch ein realistisches Ziel, dass wir dies erreichen können, weil wir die entsprechende kulturelle Vielfalt in unserer Stadt haben. Deshalb hoffe ich, dass auch in der kommenden Legislaturperiode alle Beteiligten bei diesem wichtigen Thema eng zusammenstehen und wir dann gemeinsam auch eine gute Bewerbung präsentieren können. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ganz kurz, wir wollen ja in die Mittagspause! Eine Sache, Herr Eckhoff, kann ich Ihnen nicht ersparen. Nach der Musical-Pleite die anschließende Nutzung des Theaters als durchgängig strategisch gelungene Maßnahme darzustellen, da weiß ich nicht, ob wir damit gut beraten sind,