Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kinder sind im allgemeinen Straßenverkehr besonders gefährdet, das ist eine traurige Wahrheit. Daher haben wir die Große Anfrage zum Thema „Verkehrssicherheit für Kinder optimieren“ eingereicht, um uns mit dem Schutz von Kindern zu beschäftigen.
Kinder können bis zum neunten oder zehnten Lebensjahr die Komplexität des Straßenverkehrs nicht vollständig erfassen. So sind ihr Orientierungssinn,
das Gehör und das Sichtfeld nur begrenzt entwickelt. Geschwindigkeiten herankommender Autos oder Entfernungen werden falsch eingeschätzt. Die Reaktionszeit von Kindern ist gegenüber Erwachsenen dreimal so lang. Auch fällt es Kindern schwer, mit dem Gehör zu erfassen, aus welcher Richtung ein Fahrzeug kommt. Kurzum, Kinder müssen langsam an die Bedingungen im Straßenverkehr herangeführt werden.
Wenn man sich die Ursachen ansieht, die aus Sicht von Experten für die Unfälle von Kindern verantwortlich sind, dann deutet vieles auf Defizite in der Verkehrserziehung hin. Hier dürfen wir in unseren Bemühungen nicht nachlassen, denn jeder Unfall, jeder Verletzte ist einer zu viel.
Wir hatten bereits im November 2003 mit der Drucksachen Nummer 16/54 eine Große Anfrage zu den Ursachen von Straßenverkehrsunfällen allgemein gestellt und eine sehr ausführliche Antwort hierauf erhalten. Dabei stellte der Senat fest, dass die Verkehrsunfallbeteiligung von Kindern im Land Bremen in den vergangenen Jahren zwar regional sehr unterschiedlich war, aber insgesamt doch zu hoch. Der Senat definierte damals in seiner Antwort einen Handlungsbedarf und intensivierte daraufhin die Verkehrserziehung und die Verkehrsaufklärung in den Kindergärten und Schulen. Gut anderthalb Jahre später wollen wir als CDU-Fraktion noch einmal speziell den Bereich der Verkehrssicherheit von Kindern aufgreifen, weil Kinder zu den schwächsten Verkehrsteilnehmern gehören und das Thema nicht aus dem Fokus geraten darf.
Mein Kollege Erwin Knäpper hat das in seinem damaligen Debattenbeitrag sehr gut auf den Punkt gebracht, und ich zitiere daraus mit Genehmigung der Präsidentin: „Straßen und Wohngegenden sind von Erwachsenen für Erwachsene geplant und gebaut und für Autos bemessen. Die Kinder wurden dabei sozusagen vergessen. So kommt es, dass der Spielplatz Straße meist zu gefährlich und der Bürgersteig zu schmal ist.“ Daher finden wir als CDU die Initiative des VCD, des Verkehrsclubs Deutschland, Landesverband Bremen e. V., der in Zusammenarbeit mit dem ADFC und dem Verein Spiellandschaft Stadt für die ganze Stadt Bremen einen kindgerechten Stadtteilplan entwickeln möchte, sehr interessant. Ich weiß, dass die SPD-Fraktion das ebenso sieht, aber ich mache auch noch einmal deutlich, ein solcher kindgerechter Stadtteilplan für Eltern ist kein Ersatz dafür, dass sie im Rahmen ihrer elterlichen Verantwortung ihren Kindern die Umgebung zeigen und ihren Kindern ein adäquates Verhalten im Straßenverkehr beibringen müssen.
In diesen Stadtteilplan sollen für Kinder verkehrsarme Wegebeziehungen als Vernetzung von Spielund Bewegungsräumen in der näheren Umgebung,
die Vermittlung von altersgerechter Mobilität für Kinder zu Fuß und mit dem Fahrrad sowie Verkehrssicherheit als sichere Wege zum Kindergarten, zur Schule und zu allen anderen Aktivitäten darüber hinaus aufgenommen werden. Die Kinderstadtteilpläne sollen dabei sowohl in Papierform als auch in Form eines interaktiven Internetangebotes erstellt werden.
Wir werden uns das Konzept in der nächsten Sitzung der Umweltdeputation vorstellen lassen und dann beraten, ob es ökologisch und auch für die Verkehrssicherheit der Kinder einen entscheidenden Beitrag leistet, und gegebenenfalls dann darüber entsprechend beschließen. Dies ist darüber hinaus auch eine gute Ergänzung zu dem Projekt der Sozialsenatorin „Spielräume schaffen“, in dem versucht wurde aufzuzeigen, wo Kinder auch abseits von Spielplätzen weitere Spielmöglichkeiten in ihrer näheren Umgebung finden.
Kinder sind nach der Einführung der Gurtpflicht in Autos, wodurch die Verkehrsunfälle von Kindern in diesem Bereich sehr stark zurückgegangen sind, vor allem als Fußgänger und als Radfahrer besonderen Gefahren ausgesetzt. Als Fußgänger erleiden Kinder die häufigsten Unfälle bei den so genannten Querungsunfällen, also dem plötzlichen Hervortreten hinter Sichthindernissen wie zum Beispiel parkenden Autos. Daher legen die Kontaktpolizisten in ihrer Verkehrserziehung von Kindern auf diesen Bereich auch besonderen Wert.
So gehen die Kops im letzten Kindergartenjahr mit den Kindergartenkindern die Schulwege ab und wiederholen diese Schulung im ersten Schuljahr. Dann, im ersten Schuljahr, gehen die Kontaktpolizisten mit der gesamten, kompletten Klasse zu jedem einzelnen Kind dieser Klasse nach Hause und laufen dann mit der gesamten Klasse den gemeinsamen Schulweg dieses einzelnen Kindes komplett ab. Diese im Durchschnitt drei Tage dauernde praktische Verkehrserziehung umfasst unter anderem den Bereich, wie bewege ich mich korrekt als Fußgänger im Straßenverkehr, und wie kleide ich mich angemessen, zum Beispiel in der dunklen Jahreszeit, damit ich gesehen werde. Wir finden, das ist ein sehr positiver Beitrag, der beibehalten werden muss.
Bei den Rad fahrenden Kindern wird etwa die Hälfte der Unfälle durch beteiligte Autofahrer verursacht, die andere Hälfte durch die Kinder selbst. Daher kann dieses Problem mit weiteren verkehrserzieherischen Maßnahmen im Bereich Fahrrad, wie bewege ich mich korrekt mit dem Fahrrad im Straßenverkehr, auf die ich in meinem Beitrag später noch eingehe, nicht allein gelöst werden. Um Unfälle von vornherein zu vermeiden, ist die Verkehrsführung im Wegenetz, also die Überprüfung der gebauten Infrastruktur, wichtig. Bei
der Erstellung des Programms Zielplanung Fahrrad, bei dem es inhaltlich um die Entwicklung des Radverkehrs in den nächsten zehn Jahren in Bremen geht, war dies ein Schwerpunkt. Dabei wurde besonderer Wert auf die Verbesserung von Sichtbeziehung von Kfz- und Radverkehr an Strecken und Verkehrsknotenpunkten gelegt. Auch die verkehrssichere bauliche Gestaltung von Radwegen im Bereich von Grundstückszufahrten und Einmündungen liegt dabei im besonderen Blickfeld.
Besonders hervorzuheben ist im Bereich Vermeidung von Unfällen im Bereich des Fahrradverkehrs übrigens die Stadt Bremerhaven. Sie veranstaltet als eine von zehn Städten im gesamten Bundesgebiet einen runden Tisch Fahrradverkehr, dessen Ergebnisse in einem Leitfaden zur kommunalen Umsetzung des nationalen Radverkehrsplans genutzt werden sollen. Ich finde, das sollte man an dieser Stelle auch einmal anerkennen.
Daneben ist es wichtig, mit den Kindern in Theorie und Praxis eine weitere Verkehrserziehung in der Grundschule durchzuführen. Dies geschieht an Bremer Schulen im theoretischen Verkehrsunterricht durch eine Lehrkraft im Sachkundeunterricht. Die Polizei betreibt zusammen mit Vereinen wie zum Beispiel der Deutschen Verkehrswacht oder auch dem Vorschulparlament intensive Aufklärungsarbeit, sie berät Lehrerinnen und Lehrer und stellt Materialien und Lernprogramme für die Verkehrserziehung bereit. Gerade das Angebot der Deutschen Verkehrswacht, das auch Fortbildungsseminare für Lehrkräfte und Eltern enthält, ist hierbei hervorzuheben. Die praktische Verkehrserziehung wird dabei durch den Kontaktpolizisten vor Ort durchgeführt. Ein besonderer Schwerpunkt der Polizei liegt auf dem Erwerb des so genannten Fahrradführerscheins in Klasse vier.
Um Kinder spielerisch an die Verkehrsregeln heranzuführen, hat die Polizei in Bremen im Jahre 2004 die so genannte Puppenbühne der Polizei ins Leben gerufen, die einmal pro Woche in Bremer Schulen erscheint. Hier beschäftigen sich zwei Polizeibeamte und eine Polizeibeamtin einen ganzen Schultag lang mit den Kindern und bringen ihnen die wichtigsten Verkehrsregeln auf spielerische Weise bei.
Insgesamt ist festzustellen, dass der Senat für dieses Thema ein hohes Bewusstsein hat und ressortübergreifend zusammenarbeitet. Nicht nur Inneres kümmert sich um dieses Thema, sondern arbeitet im Bereich der Verkehrserziehung eng mit Soziales im KTH-Bereich und Bildung im Bereich der Grundschulen zusammen. Auch beim Senator für Bau, Umwelt und Verkehr wird dieses Thema gesehen, wie wir an der Erstellung des „Zielplans Fahrrad“ erkennen konnten oder an der vom Umweltsenator eventuell finanzierten Idee des kindgerechten Stadtteilplans.
Wir als CDU-Fraktion wünschen uns in diesem Zusammenhang, dass die Verkehrserziehung von Kindern und damit die Vermeidung von Unfällen auch weiterhin einen so hohen Stellenwert beim Senat hat. Wir brauchen auch weiterhin Einfälle gegen Unfälle, damit sich die Anzahl der im Verkehr verletzten oder getöteten Kinder weiter senken lässt. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir behandeln heute mit der Drucksache 16/488 das sehr wichtige Thema „Verkehrssicherheit für Kinder optimieren“. In dieser Großen Anfrage wird klar und deutlich festgestellt, dass sehr viele Kinder großen Gefahren im Straßenverkehr schutzlos ausgeliefert sind, aber dazu bedarf es keiner Großen Anfrage. Sie können unzählige und schreckliche Straßenverkehrsunfälle mit Todesfolge jeden Tag bundesweit in den Medien schwarz auf weiß nachvollziehen. Somit dürften Ihnen die schrecklichen Folgen und Ursachen von Verkehrsunfällen nicht erst seit gestern bekannt sein. Tatsache ist, dass viele tausend Kinder jedes Jahr auf unseren Straßen verunglücken, mehrere hundert davon tödlich.
Ich sage Ihnen im Namen der Deutschen Volksunion, Kinder sind in einer Gesellschaft alles. Kinder sind Glück, Liebe und Hoffnung. Kinder sind unsere Zukunft. Deshalb müssen wir ihnen auch alles geben, unsere Liebe, unsere Zuversicht, unser Vertrauen und alle erdenkliche Sicherheit, die man für Geld kaufen kann.
Deshalb ist es politisch unverantwortlich, dass bei sage und schreibe 2,5 Millionen Verkehrsunfällen im Jahr die finanziellen Mittel für die Verkehrssicherheitmaßnahmen in den letzten Jahren ständig gekürzt, aber im Gegensatz zu Deutschland in allen anderen europäischen Ländern erhöht worden sind. Das ist ein politischer Skandal sondergleichen, den die rotgrüne Chaosregierung zu verantworten hat. Das wäre unter einer politischen Regierungsverantwortung der Deutschen Volksunion unmöglich!
Gerade in einem solch wichtigen Bereich wie der Verkehrssicherheit zum Schutz unserer Kinder darf auf keinen Fall gespart werden, sondern man muss diese finanziellen Mittel im Interesse und zum Schutz unserer Kinder im Bereich der Verkehrserziehung und Verkehrssicherheit dringend erhöhen und nicht unverantwortlich kürzen.
Meine Damen und Herren, für unsere Kinder ist das Fahrrad in der heutigen Zeit ein sehr wichtiges und viel genutztes Fortbewegungsmittel. Kinder sehen aber anders. Sie können zum Beispiel nicht immer
ein stehendes von einem fahrenden Auto unterscheiden. Kinder haben noch kein Gefahrenbewusstsein. Kinder sind im Straßenverkehr oft und leicht abzulenken, sie reagieren oft impulsiv, und diesbezüglich ist ihr Verhalten nicht immer vorhersehbar. Sie reagieren oft impulsmäßig, und das kann man beim besten Willen nicht immer vorher berechnen.
Frühestens mit acht Jahren können sich Kinder als Fußgänger oder Fahrradfahrer annähernd sicher und konzentriert im Straßenverkehr fortbewegen und theoretisches Wissen aus der Verkehrserziehung auf die Praxis im Straßenverkehr übertragen. Kinder sind aufgrund ihrer Körpergröße sehr benachteiligt, stehen sie zum Beispiel zwischen zwei parkenden Autos, sind sie gezwungen, sich extrem weit vorzubeugen. Darüber hinaus sind Kinder frühestens mit zehn Jahren in der Lage, Geschwindigkeiten bis zu 50 Stundenkilometer einigermaßen einschätzen zu können.
Meine Damen und Herren, Sie sehen, frühestens mit zehn Jahren können Kinder einfache Strecken problemlos mit dem Fahrrad fahren. Kinder aber unter 14 Jahren haben noch nicht so einen großen Blickwinkel wie die Erwachsenen. Statt 150 Grad können sie nur 120 Grad einsehen. Erst mit 14 Jahren sind Kinder als Fußgänger oder Fahrradfahrer völlig sicher im Verkehr.
Darum ist es dringend erforderlich, dass in den Grundschulen der Verkehrsunterricht, sprich Verkehrserziehung, unter fachkundiger Anleitung zum Beispiel von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten stundenmäßig intensiviert und erhöht wird und der Fahrradführerschein als fester Bestandteil im Verkehrsunterricht verankert wird. Aber auch Erwachsene haben hier eine sehr große Verantwortung. Ich habe noch nie so viele erwachsene Fahrradfahrer gesehen und erlebt, die so oft, auch im Beisein kleiner Kinder, gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen haben wie hier in der Stadt Bremen. Da wird zum Beispiel mit dem Fahrrad auf der verkehrten Straßenseite gefahren oder aber, was sehr oft passiert, mit dem Fahrrad bei roter Ampel über die Straße gefahren oder bei Rot über die Straße gegangen.
Nun frage ich Sie allen Ernstes: Wie sollen unsere Kinder bei solchen erwachsenen Vorbildern eine vernünftige und effektive Verkehrssicherheit erlernen? Ich sage Ihnen in aller Deutlichkeit: Verantwortliche Verkehrserziehung fängt beim vorbildlichen Verhalten der Erwachsenen im Straßenverkehr an.
Meine Damen und Herren, die Überschrift lautet „Verkehrssicherheit für Kinder optimieren“. Dazu aber ist es dringend erforderlich und eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass unsere Kinder im schulischen Verkehrsunterricht über die vielfältigen großen Gefahren, sei es als Fahrradfahrer oder Fußgänger, im Straßenverkehr umfassender unterrichtet werden als bisher. Das ist eine vorrangige Aufgabe und Verpflichtung der Grundschulen, aber auch das Elternhaus hat
hier eine sehr große Verantwortung. Dazu gehört, Kinder in dunklen Jahreszeiten hell zu kleiden und sie mit einem hellen und selbstverständlich verkehrssicheren Fahrrad auf die Straße zu lassen. Diese Dinge sollten eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.
Meine Damen und Herren, Kinder sind unser Ein und Alles, sie sind die Wurzeln der Zukunft, und sie haben unseren Schutz verdient. Darum habe ich mir zu diesem wichtigen Thema nicht nur eine Anfrage gewünscht, sondern beschlussfähige Anträge, die wir heute zum Schutz unserer Kinder hätten schnellstens beschließen und umsetzen können. Das wäre eigentlich Ihre große politische Aufgabe gewesen. So aber vergeht wie so oft sehr viel wertvolle Zeit, bis von Ihnen endlich effektiv zum Schutz unserer Kinder politisch gehandelt wird, und das ist ein Skandal. – Ich danke Ihnen!
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich sagen, ich finde, dass diese Große Anfrage und die Antwort des Senats darauf sehr umfassend, ausführlich und gut ausgefallen sind, und muss weiter darauf hinweisen, dass meine Vorrednerin Frau Ahrens viele wichtige und zentrale Punkte benannt hat, die wir als SPD-Fraktion so teilen.
Da es sich durch eine ständige Wiederholung des Gesagten zwar besser einprägt, aber der Wahrheitsgehalt auch nicht steigt, will ich versuchen, mich an dieser Stelle kurz zu fassen.
In der Tat ist es so – und ich denke, das geht aus der Anfrage hervor –, dass wir hier nicht in der Notwendigkeit stehen, irgendwelche Anträge zu beschließen, sondern wir stellen fest, dass der Senat seinen Job an dieser Stelle ordentlich macht. Sowohl der Innensenator als auch die Sozialsenatorin, der Bildungssenator und der Verkehrssenator machen hier einen vernünftigen Job. Wir können das der Anfrage entnehmen. Wir erwarten das als Parlament, und ich zumindest habe den Eindruck, dass unserer Erwartung hier entsprochen wird. In der Antwort wird deutlich, und das ist ein Punkt, auf den ich noch kurz hinweisen möchte, dass sich das Verkehrsverhalten von Kindern deutlich von dem der Erwachsenen unterscheidet. Deshalb müssen in der Verkehrserziehung Verkehrssicherheitsmaßnahmen sowie bauliche und infrastrukturelle Maßnahmen ergriffen werden. Der Senat arbeitet daran.
Gleichzeitig müssen wir aber auch bei den erwachsenen Verkehrsteilnehmern ein Bewusstsein dafür schaffen, dass gerade Kinder eben keine normalen Verkehrsteilnehmer sind, sondern deshalb besonderer Beachtung auch durch erwachsene Verkehrsteilnehmer bedürfen. Es gibt eine Reihe von Maßnahmen, die hier angesprochen worden sind und die sich auch in der Antwort des Senats wiederfinden: Schülerlotsendienste, die Aktionsgemeinschaft Verkehrssicherheit, die in Zusammenarbeit mit Verkehrswacht, BrePark, Polizei, ADAC, ADFC, Unfallkasse und ÖVB wichtige Aktionen durchführt, Vorbildaktionen. Von diesen Vorbildern können sicherlich andere Schulen und Kindergärten lernen. Man kann diese Erfahrung verbreitern. Das erwarte ich, das wird passieren. Ich möchte mich ausdrücklich bei allen bedanken, die auch ehrenamtlich oder im Rahmen ihrer Institutionen wie Polizei und Verkehrswacht an diesen Aktivitäten mitarbeiten, denn sie tun einen wichtigen Dienst für die Kinder in unserer Gesellschaft.
Ich möchte abschließend noch darauf hinweisen, Frau Ahrens hat es auch getan: Der Stadt Bremerhaven kommt an dieser Stelle wirklich Vorbildfunktion zu.
Ich finde, hier kann Bremen richtig von Bremerhaven lernen, und das ist doch auch einmal etwas Schönes im Lande. – Vielen Dank!