Protokoll der Sitzung vom 10.11.2005

Es ist ein wichtiges Instrument und darum ein wichtiger Antrag.

Lassen Sie mich noch einige Ausführungen machen über die Notwendigkeit, warum auch die Frauen die gleiche Möglichkeit haben sollten, im Erwerbsleben tätig zu sein, wie Männer! Neben den ökonomischen Gründen, zu denen ich gleich noch komme, hat es natürlich auch etwas mit Fairness zu tun, mit Gerechtigkeitssinn und auch vielleicht mit Wertefindung, insbesondere aus Sicht der Männer.

Jetzt zu den ökonomischen Gründen! Die meisten von uns wissen sicher, dass jede dritte Ehe in der Bundesrepublik geschieden wird. Nun ist es so, dass häufig die Männer Unterhaltsverpflichtungen haben gegenüber ihrer geschiedenen Frau, natürlich auch gegenüber den Kindern. Hier habe ich häufig erlebt, dass diese geschiedenen Männer unter ihrer Unterhaltsverpflichtung stöhnen, was ich auch verstehen kann, aber sie meinen, dass hier Änderungen notwendig sind, damit sie in Zukunft wieder eine frei gestaltbare Lebens- und neue Familienplanung durchführen können. Das wäre nur möglich ohne Unterhaltsverpflichtung für die geschiedene Ehefrau.

Eines ist mir so klar, und ich verstehe manchmal nicht, warum das noch diskutiert werden muss, diese Unterhaltsverpflichtung würde doch entfallen, wenn die Ehefrau, die Mutter der Kinder, die gleiche Erwerbsbiografie wie der Mann aufweisen würde. Die Problematik der Unterhaltsverpflichtung würde also entfallen, wenn beide, Ehemann und Ehefrau, Vater und Mutter sich für die Betreuung der Kinder verpflichtet fühlten und sie auch durchführten.

Wenn noch eine gute Kinderbetreuung durch die Firmenpolitik gewährleistet wäre, was wir auch durch dieses Auditierungsverfahren erreichen wollen, dann könnten Väter und Mütter, Männer und Frauen davon profitieren.

(Beifall bei der SPD)

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist nicht nur vorteilhaft für die Frauen und Männer und nicht nur für Väter und Mütter, sondern auch sehr vorteilhaft für Unternehmen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die eingearbeitet sind, die interessiert und motiviert sind, die die Unternehmenspolitik beherrschen, sind Geld wert für Unternehmen. Familienfreundlichkeit ist nicht ein Synonym für einen Unternehmenserfolg, aber trägt wirklich wesentlich dazu bei. So ergibt eine Umfrage des Emnid-Instituts im Auftrag der Hertie-Stiftung Folgendes: Durch familienfreundliche Personalpolitik sank der Krankenstand in den befragten Unternehmen um 22 Prozent, die Mitarbeiterund Mitarbeiterinnenzufriedenheit stieg um 83 Pro

zent, die Motivation um 86 Prozent. Das sind eindeutige, aussagekräftige Informationen.

Ein weiterer wichtiger Grund für das Ziel, Beruf und Familie zu vereinbaren, liegt in der demographischen Entwicklung unseres Landes. Wir alle wissen, dass die fehlenden Strukturen bei der Bewältigung der Problematik der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein ganz wesentliches Hemmnis darstellen bei vielen Paaren, sich für Kinder zu entscheiden. Bei uns werden zu wenig Kinder geboren, das wissen wir, und für mich war die Information darüber, dass wir die höchste Kinderzahl innerhalb der EU in den Ländern Skandinaviens finden, dort, wo die Vereinbarkeit von Beruf und Familie optimal gewährleistet ist, sehr aussagekräftig.

Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal die Gründung der lokalen Bündnisse für Familie und Beruf erwähnen, die von der noch amtierenden Frauenministerin Renate Schmidt gestartet worden ist. Hier liegt eine wirklich beeindruckende Erfolgsgeschichte vor, und darum betrübt mich sehr, dass diese tatkräftige, gute Politikerin nicht mehr in diesem Amt bleiben wird.

Eine weitere Erfolgsgeschichte haben wir in Bremen. Das Verbundprojekt Beruf und Familie von der ZGF, initiiert von Ulrike Hauffe – vielen Dank, Frau Hauffe! –, entwickelt sich in Bremen zu einem Erfolgsmodell. Für mich war das richtig beeindruckend, als ich von Frau Hauffe erfahren habe, dass hier in diesem Bereich ein Jour fixe eingeführt worden ist, an dem sich 40 Unternehmen beteiligen. Die Unternehmen werden vertreten von Personal aus der Führungsebene und auch von Mitgliedern von Betriebsräten. Die Unternehmen, die hier vertreten sind, sind unterschiedlich groß, nicht nur Großunternehmen, sondern auch kleine und mittlere, was ich sehr erwähnenswert finde. Bei diesem Jour fixe werden Probleme vorgestellt und Problemlösungen gemeinsam erarbeitet, und das finde ich ausgesprochen wichtig. Dass es Probleme gibt, wissen wir. Es wird übrigens wissenschaftlich begleitet von der Uni Bremen. Wenn jetzt unser Antrag durchkommt, und das unterstelle ich hier einmal, dann wäre es natürlich sinnvoll, wenn sich dann die Unternehmen an diesem Jour fixe beteiligen würden.

Wir haben noch eine Erfolgsmeldung aus Bremen zu berichten, denn 14 Unternehmen und Einrichtungen aus dem Land Bremen haben sich bislang erfolgreich auditieren lassen. Einige befinden sich noch im Verfahren. Es ist natürlich immer so, es gibt immer subjektive Freuden, und das ist etwas, was ich auch gern erwähne, unsere Senatorin Frau Karin Röpke hat sich mit ihrem Ressort erfolgreich zertifizieren lassen, und das ist gerade vor einigen Wochen passiert. Frau Senatorin, vielen Dank und meine Anerkennung!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Wenn unser Staat in seiner Erscheinung dieser senatorischen Behörde sich erfolgreich auditieren lassen kann, das heißt, das will ich noch einmal betonen, sich erfolgreich für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie einsetzen kann, dann muss es auch möglich sein für andere senatorische Bereiche und natürlich auch für die Unternehmen, an dem das Land oder die Gemeinden Bremerhaven und Bremen zu 100 Prozent oder mehrheitlich beteiligt sind.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit dem Audit als Instrument, das ist für mich ein Weg zum Ziel der Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Ich bitte Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn ich meine, dass dieser Antrag ein Selbstläufer ist, geben Sie dem Antrag Ihre Unterstützung und Ihre Zustimmung! – Ich danke Ihnen!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Das Wort hat der Abgeordnete Köhler.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Grünen stimmen dem Antrag zu. Es geht einerseits um mehr Motivation, um mehr Arbeitszufriedenheit, weniger Krankheiten bei den Beschäftigten, und andererseits geht es darum, dass die heutige Gesellschaft zu Recht erwartet, dass niemand Nachteile im Beruf hat, weil er oder sie sich um Familie kümmert und niemand das Familienleben vernachlässigen muss oder sich gar gegen eine Familiengründung entscheidet, weil der Beruf das nicht zulässt.

Familienförderung ist etwas anderes als Frauenförderung. Frau Kollegin Schwarz ist darauf schon eingegangen. Familienförderung heißt, dass alle Beschäftigten ihre privaten, familiären Belange, die Betreuung von Kindern und so weiter besser mit ihrer Berufstätigkeit vereinbaren können, egal ob Mann oder Frau, Chefin oder Sachbearbeiter. Weil aber wegen überkommener Rollenvorstellungen das Kümmern um Familie nach wie vor meist Aufgabe der Frau ist, haben Frauen unmittelbar natürlich die meisten Vorteile von einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Frauenförderung hingegen ist etwas ganz anderes. Dabei geht es zum Beispiel darum, dass bei Karrieren nach wie vor Frauen strukturell benachteiligt werden, völlig egal, ob sie sich individuell um Familie und Kinder kümmern müssen oder nicht. Bei den Geschäftsführerpositionen zum Beispiel hier im Konzern Bremen gibt es gerade einmal einen Frauenanteil von etwas über sieben Prozent. Das hat uns der Senat Anfang August mitgeteilt, und es wird wohl

keiner sagen, dass das ausschließlich daran liegt, dass Beruf und Familie schlecht miteinander vereinbar sind.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Oder sehen wir uns nur die geschlechtliche Zusammensetzung des Senats an! Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf aber hat eben auch einen Anteil an dieser schlechten Situation. Familienförderung im Betrieb, mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf nützt Frauen, aber sie kann Frauenpolitik, Frauenförderung im Betrieb überhaupt nicht ersetzen.

Meine Damen und Herren, das Audit Beruf und Familie ist von der Hertie-Stiftung entwickelt worden, und zwar nicht speziell für den öffentlichen Dienst, sondern für alle Arbeitgeber, auch für die Privatwirtschaft. Frau Kollegin Schwarz ist schon näher darauf eingegangen, es gibt sechs Unternehmen hier in Bremen, die bereits auditiert sind. Das ist eine super Sache. Herausgekommen sind Projekte wie zum Beispiel die Flexibilisierung von Arbeitszeiten durch die Eltern, um die Kinderbetreuung, den ganzen Alltag individuell koordinieren zu können, eine betriebsnahe Kinderbetreuung oder eine intelligente Nutzung der Elternzeit mit kontinuierlichem Kontakt zum Betrieb, was zum Beispiel verhindert, dass Elternzeit zum Karrierekiller wird.

Für Unternehmen lohnt sich der ganze Prozess auch finanziell richtig. Die bundesweit bereits auditierten Unternehmen gaben in einer Emnid-Studie an, dass sie zu 89 Prozent einen Vorteil haben im Wettbewerb um qualifiziertes Personal, 86 Prozent stellen eine deutlich erhöhte Motivation bei den Beschäftigten fest, vom atmosphärischen Nutzen, der sich gerade im Bereich der Unternehmenskultur niederschlägt, ganz zu schweigen.

In dieser Debatte geht es darum, dass der öffentliche Dienst in Bremen familienfreundlicher werden soll. Wir reden hier über den Staat als Arbeitgeber. Man muss natürlich ehrlicherweise sagen, dass ein Vorteil im Wettbewerb um qualifiziertes Personal vor allem dann Sinn macht, wenn man welches einstellt. Motivierte Mitarbeiter bieten eine bessere Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger an, aber im Gegensatz zu Unternehmen, die bei einer besseren Qualität mehr Geld kassieren können, ist das beim Staat nicht der Fall. Wir dürfen auch die Situation im öffentlichen Dienst berücksichtigen und hier einfach einmal über Familienförderung reden und völlig außer Acht lassen, dass die Personalausstattung im gesamten öffentlichen Dienst teilweise so desolat ist, wie es sich kein Unternehmen leisten könnte. Das führt manchmal zu Situationen, wo von Familienfreundlichkeit der Arbeitsbedingungen überhaupt nicht mehr geredet werden kann und auch das beste Audit nichts nützen würde. Das muss man, glaube ich, auch in dieser Debatte schon so sagen.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

So schlecht die Rahmenbedingungen auch sein mögen, dann ist das aber doch gerade auch ein Argument dafür, wenigstens das Mögliche zu machen. Der öffentliche Dienst als sehr großer Arbeitgeber hat eine Vorbildfunktion einzunehmen. Die Ansprüche, die die Politik an alle Arbeitgeber der gesamten privaten Wirtschaft stellt, muss zumindest der Staat, die Staatsverwaltung auch selbst erfüllen. Das trifft natürlich auf alle Teile der Staatsverwaltung zu, auf das Gefängnis genauso wie auf die BIG, und darum begrüßen die Grünen auch, dass hier in dem Antrag der Fraktionen kein Unterschied gemacht wird zwischen der Kernverwaltung und den ausgegründeten Tentakeln, den Beteiligungsgesellschaften. So sollte es auch überall sein.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Handlungsfelder gibt es viele, und es ist auch nicht so, dass vollkommen neu an die Sache herangegangen werden muss. Arbeitszeit und Arbeitsorganisation sind wesentliche Bereiche. Wer mehr Teilzeitarbeit haben will, muss auch Verwaltungsabläufe, die Organisation ändern. Wer flexible Arbeitszeiten so organisieren will, dass möglichst viele individuelle Gestaltungsmöglichkeiten, möglichst viel Freiheit für die einzelnen Beschäftigen dabei herauskommt, muss auch den Betrieb darauf ausrichten. Es muss vielleicht an den Schnittstellen etwas getan werden, oder es muss Technik anders eingesetzt werden. Das hängt alles von den konkreten Verhältnissen vor Ort ab, die je nach Dienststelle unterschiedlich sind.

Sehr viele Fragen können am besten von den Beschäftigten selbst geklärt werden, und ein Instrument dazu ist die Auditierung, sozusagen ein Gütesiegel für Familienfreundlichkeit. Auditierung ist etwas vollkommen anderes als das, was Roland Berger, McKinsey und diese ganzen Unternehmensberater hier so in Bremen veranstaltet haben. Es gibt kein Patentrezept, kein Schema F für Familienfreundlichkeit, sondern es geht um eine regelmäßige organisierte Debatte, die Auseinandersetzung mit den konkreten Verhältnissen vor Ort, und wenn alle Entscheidungen im Kopf schon auf die Frage abgeklopft werden, ob sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern oder ihr entgegenstehen, dann ist viel erreicht.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Auditierung richtet sich eben auf den Prozess, und jeder, der ein organisiertes Verfahren für die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf macht, bekommt das Gütesiegel.

Es gibt natürlich auch viele zentrale Rahmenbedingungen, die einheitlich zumindest für die Kernverwaltung geregelt werden, zum Beispiel die Möglichkeit von Arbeitszeitkonten. Es gibt auch andere Rahmenbedingungen, die auf den ersten Blick gar nicht so auffallen. Ein Beispiel ist die Teilzeitarbeit

für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die eine gute Lösung ist, um Familie und Beruf besser vereinbaren zu können, aber wenn eine Behörde in ihrer Personalentwicklung diese Richtung einschlägt, dann zahlt sie als Erstes mehr Entgelte an Performa Nord für Personalkostenabrechnungen. Wenn man die Beziehungen, die zwischen staatlichen Einrichtungen in Bremen allein durch Geld ausgedrückt werden, näher anschaut, dann kommt man an mancher Stelle zu dem Ergebnis, dass genau dadurch ein familienunfreundlicher Steuerungsanreiz entsteht. Das ist vielleicht nicht das Erste, was man ändern muss, aber wir müssen den Prozess organisieren, und dann kommt vielleicht auch insgesamt viel Besseres dabei heraus. – Vielen Dank!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Oppermann.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen, meine Herren! Ich glaube, viele verkennen noch die Wichtigkeit dieses Themas der Auditierung und des Zusammenhangs zwischen Berufsleben und Familienleben.

(Beifall bei der CDU)

Es gab mit Stand Juni 2005 in Deutschland 145 Bündnisse für Familie, ich nehme an, mittlerweile gibt es wesentlich mehr. Die Stadtgemeinde Bremen gehört dazu. Bei Bremerhaven weiß ich es gar nicht, ich habe nicht nachgeschaut im Internet, ob sie sich eingetragen hat. Das ist auch gut so, und dieses Wollen und dieser Wunsch hat uns auch geholfen bei der Familiencard, die auch ein Stück dazu beitragen soll, Familien zu unterstützen voranzukommen. Wir hoffen, sie höchstwahrscheinlich, Frau Senatorin, im Januar dann auch einführen zu können.

Die Familienministerin, so nenne ich sie einmal der Einfachheit halber, dieses Ministerium hat so einen langen Namen, Frau Renate Schmidt, hat gerade im September dieses Jahres gesagt, ich zitiere mit Genehmigung des Präsidenten: „Deutschland soll bis 2010 eines der kinder- und familienfreundlichsten Länder in Europa werden.“ Stolzes Vorhaben, kann ich da nur sagen, wenn wir uns umschauen, was die Realität in unserer Umgebung ist! Ein tolles Ziel, es lohnt sich, daran mitzuwirken! Ähnliche Aussagen, weiß ich, finden sich in allen Programmen der Parteien, die hier im Haus vertreten sind. Wir sind da nicht weit auseinander.

Meine Damen und Herren, Arbeitszeitmuster, die mehr Rücksicht auf die Möglichkeiten der Familien nehmen, können die Erwerbsquote und damit das Wachstumspotential und sogar die Geburtenrate erhöhen, das haben viele Institute unabhängig voneinander prognostiziert. Frankreich war in der Ge

burtenrate weit hinter der Bundesrepublik Deutschland und hat es mit einer Änderung von Familienpolitik – und dazu gehört sicherlich auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie – geschafft, wieder, ich glaube, in die Nähe von zwei Kindern pro Frau zu kommen.

Was kann das Audit Beruf und Familie dazu beitragen? Das ist die Frage, die gestellt ist und die es zu beantworten gilt. Ich komme noch einmal auf die Definition von Audit. Es ist die Überprüfung der unternehmerischen Aktivitäten durch selbständige, unabhängige, amtlich bestellte und vereidigte Sachverständige. Was sollen sie in diesen Betrieben untersuchen? Sie untersuchen in den Betrieben, ob sie alles oder genug machen, um für Familien attraktiv zu sein, dort um einen Arbeitsplatz nachzusuchen.

Frau Schwarz, wir sind eine Generation, wir haben die Veränderung des Familienbildes miterlebt. Auch ich hatte viele Freunde in der Grundschule, deren Mütter zunächst einmal für die Familie sorgen mussten. Teilweise kamen die Väter noch aus der Gefangenschaft, das waren freudige Ereignisse für das ganze Dorf. Teilweise kam aber die endgültige Nachricht, das war dann eben niederschmetternd.

Familie ist überall dort, wo langfristig Verantwortung für andere übernommen wird. Die Bindung Familie hat nie ihre Bedeutung verloren, und ich denke, sie wird sie auch nicht verlieren. Doch die Realität von Familie, und das mag dem einen gefallen und dem anderen nicht, wird sich verändern. Das liegt in unserer technischen Zeit. Es wird immer mehr Alleinerziehende geben, immer mehr Ältere und immer weniger Jüngere, aber diese müssen füreinander einstehen und Verantwortung füreinander übernehmen. Daneben gibt es immer mehr so genannte Patchworkfamilien, Sie wissen, was damit gemeint ist.

Meine Damen und Herren, Motor dieser Idee ist die Hertie-Stiftung, die über diese erfolgreiche Aktion mit hervorragenden Publikationen regelmäßig berichtet. Dies ist ein toller Einsatz einer Stiftung für Familien, und dies ist eine dieser Broschüren, die ich regelmäßig zugestellt bekomme, von hervorragender Qualität und auch von der Aufmachung gut. Man sieht auch hier, es geht nicht immer nur um Familie, Kleinkinder und Mütter, sondern durchaus auch um Erwachsene, die füreinander einstehen müssen, was ich ja sagte: Familie ist dort, wo langfristig Verantwortung für andere übernommen wird.

(Beifall bei der CDU)

Erfolgreiche Unternehmer haben das längst erkannt, sowohl bei den Kunden als auch bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Wer als Unternehmer Erfolg haben will, muss die Zukunft erahnen und für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Kunden die richtigen Weichen stellen. Der Kampf um den Kun

den, der Geld ausgibt, wird härter werden, aber auch der Kampf um die fähigsten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird sich in der Zukunft zuspitzen, das zeigt allein schon die demographische Entwicklung.