Wenn ich mir dann die Deputationsvorlage zu InnoVision 2010 anschaue, sehe ich für den Bereich e-Logistik, dass zur Durchführung der dargestellten Maßnahmen, die dort alle erläutert werden und ähnlich sind, wie Sie es, Frau Kollegin, erläutert haben, einschließlich der Kosten für Management, Marketing und Evaluation zwischen 2006 und 2009 2,3 Millionen Euro angesetzt werden. Ich verstehe unsere Förderung eigentlich so, dass wir das meiste an Geld, das wir noch haben, in die Förderung der Unternehmen stecken und Marketing, Evaluation und Management in den Gesellschaften auf das Notwendigste und Kleinste herunterführen. Ich sehe, dass Senator Kastendiek sich dazu eine Bemerkung macht und darauf gleich eingehen wird, aber unser Problem in vielen Förderprogrammen ist, dass wir sehr viel von dem Geld, von dem wir nur noch wenig haben, in die Strukturen der Gesellschaften stecken, dass sie nämlich Strukturen schaffen können. Was kommt eigentlich bei den Unternehmen unten an, die wir fördern wollen?
Deswegen plädiere ich sehr stark dafür: Ja, Bremen ist ein Standort, auch für e-Logistik, mehr noch Bremerhaven, weil dort die Ströme der verschiedenen Logistikbereiche zusammengeführt werden. Nur, die Mittel, die wir einsetzen, sollen dann auch so klug eingesetzt werden, dass es in Ihrem Sinne, Frau Akkermann, auch den kleinen und mittelständischen Unternehmen zugute kommt, also Technologieförderung, Plattformförderung, früher die Diskussion des Landesbreitbandnetzes, Förderung von Sachen im Bereich Hochschule und Wissenschaften in der Vernetzung mit Unternehmen. Das Marketing und die Evaluation spielen aber auch eine Rolle, prozentual dürfen diese Kosten aber keine Rolle spielen, die dann eigentlich bei dem Unternehmen nur dazu führen, dass vielleicht nur 40 oder 30 Prozent ankommen. Ich übertreibe jetzt einmal, das sind andere Zahlen.
Insoweit, Herr Senator Kastendiek, sind alle die Projekte, die wir im Bereich InnoVision 2010 haben, auf diesen Prüfstand hin zu kontrollieren und zu überprüfen: Wie viel von dem Geld, das wir in Zukunft investieren wollen, kommt da an, wo es hin soll, und wie kommt das Geld zurück? Wir sollten weniger Mittel dafür einsetzen, dass die Projekte dann überprüft und evaluiert werden und dass besondere, verschiedene Marketinginstrumente benötigt werden.
Insoweit ist für die SPD-Fraktion klar: e-Logistik ist für Bremen und Bremerhaven wichtig. Die Debatte ist wichtig, um die Vernetzung der verschiedenen Projekte, die wir haben – ich erwähne noch einmal t.i.m.e., InnoVision 2010 und Hightechregion –, zusammenzuführen. Man muss daraus eine Schwerpunktsetzung in der Investitionsplanung für die nächsten Jahre herausarbeiten. – Insoweit herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch ich habe mir überlegt, zunächst einmal die Frage zu stellen, was Logistik eigentlich ist. Ich würde gern mit Genehmigung des Präsidenten aus dem Duden zitieren. Der sagt zur Logistik, erstens: militärisch! Nein, das will ich nicht, das mag ich nicht! Zweitens: Wirtschaft, Gesamtheit aller Aktivitäten eines Unternehmens, die die Beschaffung, die Lagerung und den Transport von Materialien und Zwischenprodukten, also den gesamten Fluss von Material, Energie und Produkt betreffen! Soweit der Duden! Das „e“ steht für elektrisch unterstützt. Jetzt hat man so ungefähr eine Vorstellung, worum es hier eigentlich geht. Deswegen gibt es an dieser Stelle auch überhaupt keinen Streit. Alle Fraktionen hier im Hause werden sagen, jawohl, das ist insbesondere für den Hafenstandort eine der ganz zentralen und wirtschaftspolitisch auch wichtigen Fragen.
Das Umschlagsvolumen steigt in einem unglaublichen Tempo, und man ahnt, dass Lösungen in dem Bereich Logistik natürlich auch immer modern, neu und deswegen ungeheuer innovativ sind und sein müssen. Im Förderschwerpunkt ist das in der Technologie die Frage auch des Wirtschaftsressorts. Ich finde die Antwort, soweit sie inhaltlich eine Zusammenfassung aller Aktivitäten ist, die Bremen macht, auch in Ordnung. Es gibt an dieser Stelle keinen Streit. In Wirklichkeit geht es aber auch gar nicht um die Frage der Bedeutung von e-Logistik, sondern in Wirklichkeit geht es darum, welche Förderschwerpunkte Bremen sich unter den gegebenen Haushaltsrahmenbedingungen noch leisten kann. Das ist die eigentliche zentrale Frage.
Dazu hat Frau Akkermann leider Gottes nichts gesagt, sie hat uns in aller Breite auch noch einmal erklärt, worum es bei Logistik denn so geht, das ist auch in Ordnung, aber der Streit ist ja folgender: Wir haben in der Wirtschaftsdeputation eine Vorlage gehabt, InnoVision 2010, die aber kurzerhand von der SPD kurz vor dem Termin der Wirtschaftsdeputation ausgesetzt worden ist. Ich nehme einmal an, das hatte Gründe. Der Streit, der sozusagen hinter den Kulis––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
sen geführt wird, ist eben der, wie viele Mittel dafür ausgegeben werden sollen. Diese InnoVision 2010 ist mit 30 Millionen Euro hinterlegt, was ja kein Pappenstiel ist angesichts der derzeitigen Haushaltssituation.
Ich glaube, dass Sie die Diskussion darüber offen führen müssen, nicht die Frage, ob oder ob nicht gefördert wird, sondern wie viele Mittel wir dafür eigentlich noch ausgeben können. Wenn ich mir die Vorlage InnoVision 2010 aus dem Hause Kastendiek anschaue, dann stelle ich zunächst einmal fest, dass es unter anderem in dieser Vorlage auch eine Flexibilitätsreserve gibt von deutlich über einer Million Euro. Dann ist, das hat Herr Schildt schon angesprochen, die ganze Frage Evaluation auch meiner Meinung nach völlig unsinnig mit über 500 000 Euro in die Vorlage hineingeschrieben. Da haben wir also schon einmal zwei Millionen Euro gespart, ohne auch nur irgendetwas an der Substanz dieses Förderprogramms geändert zu haben, und genau darum geht es! Wir führen Haushaltsdebatten darüber, dass Bremen sozusagen, ich sage es salopp, ziemlich pleite ist, aber wir leisten uns in diesen Vorlagen Geldausgaben, die unnötig sind wie nur irgendetwas. Reduzieren Sie, bitte schön, meine Damen und Herren der großen Koalition, die Ausgaben auf das tatsächlich Notwendige!
Wenn ich in einem Programm von 30 Millionen Euro schon zwei Millionen Euro herausstreichen kann, ohne substantiell an diesem Programm etwas ändern zu müssen, dann ist da etwas ganz offensichtlich schief gelaufen. Ich will diese zwei Millionen Euro gern einsparen. Wenn man sich diese Vorlage einmal gründlich ansieht, wird man das eine oder andere Einsparpotential in der Vorlage auch noch finden. Ich will überhaupt nicht missverstanden werden, wir wollen auch Technologieförderung, aber tatsächlich so – Herr Schildt hat das in seinem Redebeitrag, wenn ich da alles richtig verstanden habe, auch ein Stück weit in die Richtung diskutiert –, dass die Fördermittel auch da ankommen müssen, wo sie hingehören. Wir wollen wenig Overhead und ganz viel konkrete Förderung im Detail.
Insofern, Herr Senator, hoffe ich, dass Sie sich in Ihrer Antwort gleich auch darauf einlassen werden und jetzt nicht noch einmal erzählen, wie wichtig eLogistik für den Standort Bremen und Bremerhaven ist. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
den Gefallen kann ich Ihnen nicht ganz erfüllen, weil an einer Stelle der Gesamtzusammenhang nicht nur für Bremen, sondern für die Volkswirtschaft der Bundesrepublik Deutschland zwischenzeitlich eklatant geworden ist. Wenn wir in der Bundesrepublik Deutschland überhaupt Wachstumsmärkte haben, wo wir führend sind, dann ist das die Logistik.
Dieses Thema Logistik, in Deutschland mit einer hohen Kompetenz, wird nur dann funktionieren, wenn man entsprechende Kapazitäten im Bereich der eLogistik vorhält und auch entwickelt, also auf der einen Seite im wissenschaftlichen Bereich Innovation fördert und auf der anderen Seite sie auch in der Wirtschaft nachfragt, also kundenorientiert umsetzt, was man allgemein mit dem Begriff „Wissenschaftstransfer“ bezeichnet.
Um einfach nur einmal ein bis zwei Zahlen zu nennen, um es deutlich zu machen ist: Das jährliche Umsatzvolumen der Logistikbranche beträgt 150 Milliarden Euro. Damit ist die Logistikbranche zwischenzeitlich die viertgrößte Branche in der Bundesrepublik Deutschland. Was die Mitarbeiter angeht, mit 2,6 Millionen Arbeitsplätzen liegen wir sogar auf Rang eins. Wenn man dies auf Bremen überträgt, wird man ähnliche Größenordnungen bekommen als Arbeitsplatzgeber, wenn man Logistikhafenumschlag etwas weiter fasst, mit 90 000 bis 100 000 Arbeitsplätzen lässt sich das, glaube ich, ganz sauber ablesen, die in diesem Zusammenhang hier eine entscheidende Rolle spielen.
Wie gesagt, Herr Möhle, ich habe Ihnen versprochen, Ihre Erwartungen nur zum Teil zu erfüllen, ich erspare es mir also, weil ich glaube, das ist hier auch schon sehr umfassend getan worden, die Begrifflichkeit noch einmal darzulegen. Ich glaube, es ist vor diesem Hintergrund der Haushaltsberatungen auch nicht ganz unwichtig, noch einmal deutlich zu machen, was sich denn überhaupt hinter den Überschriften versteckt. Das ist, glaube ich, ein ganz entscheidender Punkt.
Da sind wir natürlich am Ende der Diskussion und des Austausches der Positionen bei der Frage: Welche Bedeutung soll denn Innovation auch im Rahmen der Investitionspolitik haben? Wir können uns sicherlich trefflich darüber streiten. Ich glaube, dass es weniger Glaubenskriege sind, die ausgetauscht werden, sondern es geht eher darum, wie man sich einem Thema nähert. Ob man eine Überprüfung der vorhandenen Programme in diesem Umfang oder in jenem Umfang einsetzt, das ist nicht die entscheidende Frage, da gibt es bei uns auch eine entsprechende Flexibilität. Bitte dann nur die Gerechtigkeit in der Diskussion, wenn diese Projekte umgesetzt worden sind und Sie am Ende des Tages natürlich zu Recht fragen, was denn dabei herausgekommen ist, dann auch zu akzeptieren, dass das im Nachhinein nicht kritisiert wird,
für die Überprüfung der eingesetzten Mittel hatten wir kein Geld! Lieber Abgeordneter Schildt, diese Offenheit und Fairness gehört natürlich am Ende des Tages auch dazu!
Vor diesem Hintergrund, glaube ich, ist das Thema Innovation für Bremen und Bremerhaven sehr wichtig, denn zahlreiche Studien, zuletzt der OECD, haben belegt, dass dort, wo das Thema Innovation in einer Region Schwerpunktthema war, ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum entstand oder auch ein überdurchschnittlicher Anstieg von Arbeitsplätzen. Wenn wir schauen, mit welchen Strukturproblemen wir hier in Bremen und der Region zu tun haben, ist das, glaube ich, unsere einzige Chance, weil wir in den tradierten und traditionellen Branchen wie im Industriegewerbe froh sein werden, wenn wir die Arbeitsplätze halten können. Das wäre dann schon ein Riesenschritt, den wir gemacht hätten.
Wenn man sich zurzeit die Diskussionen in mittelständischen Unternehmen, egal in welcher Branche, anschaut, dann ist der Druck durch die Globalisierung entscheidend. Deswegen müssen wir uns auf neue Märkte und auf neue Branchen konzentrieren, und da spielt meiner Auffassung nach das Thema InnoVision, Innovation, der Wissenschaftstransfer eine entscheidende Rolle. Deswegen glaube ich, dass wir uns keinen Gefallen tun, wenn wir sagen, dieses Thema ist nicht wichtig. Im Gegenteil, ich glaube, das ist eines der entscheidenden Zukunftsthemen unseres Bundeslandes!
Den Strukturwandel werden wir nur erreichen, wenn wir dies auch in den Mittelpunkt unserer Politik stellen. Dafür will ich an dieser Stelle werben. Ich will jetzt nicht über Größenordnungen reden, ob da eine Million mehr oder eine Million weniger ist. Ich glaube, im ersten Schritt geht es um das Verständnis für dieses Thema. Wir wären dann einen entscheidenden Schritt weiter, wenn dieses Verständnis sich letztendlich durchsetzt. Wie gesagt, ob eine Million mehr oder weniger, das ist nicht der entscheidende Punkt.
Ich teile Ihre Auffassung auch, dass wir darauf achten müssen, dass es natürlich bei den Unternehmen am Markt landet und nicht in Strukturen versickert, völlig d’accord, wobei ich davon überzeugt bin, dass das bei unseren Papieren so nicht der Fall ist. Aber wenn Sie sich einmal die Diskussion um MSC anschauen, wo wir ganz offen und ganz kritisch, damals noch auf der anderen Seite des Tisches, gesagt haben, wir wollen hier keine Investitionen in Gebäude, wir können uns das nicht erlauben, wir wollen in die Ideen investieren, wenn man sich das bei dem MSCDemonstrationscenter ansieht, wo ganz konkret geschaut wird, wie wir Innovationen in Unternehmen fördern und wo wir ihnen auch Hilfestellung geben, um diese Innovationen und die Produkte, die entwi
ckelt werden, auch zu vermarkten, das ist kein ganz unwichtiger Punkt, meine Damen und Herren, das Thema Marketing wird allgemein unterschätzt! Ihnen nützt das beste Produkt nicht, wenn niemand davon Kenntnis hat, was Sie da haben.
Letztendlich ist Marketing auch ein ganz wichtiger Aspekt, den Sie bei der Förderung solcher Innovationen nicht völlig außer Acht lassen dürfen. An diesem Beispiel wird sehr deutlich, wo die Gelder landen und was da ganz konkret gemacht wird. Ein Programm kann man schwer fassen, das kann man nicht wie ein Bild an die Wand hängen, sondern es ist schwer fassbar, man muss eben in die Gedanken, in die Konzeption letztendlich einsteigen. Das sind sehr komplexe Zusammenhänge, die da zum Teil stattfinden. Deswegen ist an dieser Stelle eine Konzentration wichtig. Wenn diese Diskussion, diese Debatte um die Große Anfrage dazu beigetragen hat, dass dieses Thema Innovation, InnoVision einen entsprechenden Stellenwert erhält – wie gesagt, ich streite jetzt nicht um eine Million mehr oder weniger, da müssen wir uns an den Haushaltsrahmenbedingungen, die werden hier ja gar nicht negiert, orientieren –, wenn bei der Förderung einzelner Maßnahmen dieses Thema eine entsprechende Bedeutung in den Haushaltsberatungen findet, dann, glaube ich, war die Diskussion heute sehr wertvoll. Ich hoffe, dass das Thema konkret nicht nur in der Wirtschaftsdeputation – wobei ich mir habe sagen lassen, dass der Aussetzungswunsch der Vorlage, die Sie bemängelt haben, auch nicht allzu viel mit der Vorlage zu tun hatte, sondern eher übergeordnete Gründe eine Rolle spielten, aber das müssen wir akzeptieren, das ist auch nicht das Thema – auch entsprechend mit dieser Zielsetzung diskutiert wird, weil ich glaube, dass es sich lohnt, dafür zu kämpfen, dass wir nachhaltige Arbeitsplätze entwickeln an diesem Standort und wir diesen Strukturwandel auch erfolgreich zu Ende führen. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Über die übergeordneten Gründe hätte ich ja gern mehr erfahren, aber es ist in Ordnung. Ich wollte eigentlich nur die Zahlen nachreichen. Es geht um eine so genannte Flexibilisierungsreserve von 1,35 Millionen Euro, damit Sie wissen, um welche Höhe es da geht.
Der zweite Punkt ist, Herr Kastendiek, selbstverständlich haben Sie auch die Grünen in der Frage an ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Ihrer Seite, denn wir wissen auch aus ökologischen Gesichtspunkten, zum Beispiel Vermeidung von Leerfahrten, was mit dieser Technologie möglich ist, dass es natürlich eine unglaublich wichtige Rolle spielt. Die Frage ist aber, und dabei bleibe ich auch, dass wir uns hier im Hause einigen müssen, welche Schwerpunkte Wirtschaftspolitik setzt. Ich hätte mir gewünscht, Sie hätten nicht so viel Geld ausgegeben für die Arberger und Mahndorfer Marsch und wir hätten jetzt mehr Mittel, die wir hier einsetzen könnten.
Wir müssen anfangen, diese Fragen alternativ zu diskutieren. Es geht nicht zusätzlich, wir müssen Schwerpunkte bilden! Ich behaupte auch, und an dieser Stelle lassen Sie mich das sagen, ich hätte die Mittel, die für den Space-Park in den Sand gesetzt worden sind, gern für diese innovative Förderung genommen. (Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)
Ich hoffe, dass Ihr Haus künftig tatsächlich einen Kurswechsel vornimmt und wir tatsächlich in den Bereichen von Innovationen und auch Visionen mehr Geld in Förderung stecken, als das bisher der Fall war. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 16/919, auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis. Meine Damen und Herren, ich rufe jetzt als nächsten Tagesordnungspunkt die Mittagspause auf.
Meine Damen und Herren, die Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich eine Gruppe türkischer Frauen. Herzlich willkommen!