Protokoll der Sitzung vom 16.11.2006

Um im Standortwettbewerb bestehen zu können – ich komme zum Schluss –, müssen wir die kreativen Köpfe mehr in Bremen und Bremerhaven binden. Wir haben mit den Hochschulen gute Potenziale, wir sind im Moment Studienanfängereinwanderungsland. Das ist auch gut so. Leider sind wir Absolventenauswanderungsland. Wir bauen hier viel Kompetenz aus, aber wir nutzen sie zu wenig. Deshalb muss es aus unserer Sicht eine Neujustierung in der Wirtschaftspolitik geben, um die Andockstelle zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und den

Wissenstransfer besser zu organisieren und nicht ganze Kompetenzbereiche an dieser Stelle außer Acht zu lassen.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Das Wort erhält die Abgeordnete Frau Tuczek.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Schön, Sie haben soeben anerkannt, dass sich die Hochschulen und die Universitäten des Landes Bremen hier hervorragend entwickelt und positioniert haben. Das sehen wir ganz genauso.

Dann kommt aber bei den Grünen natürlich das berühmte Wort „aber“. Ich denke, Sie gehen da von einem falschen Ansatz aus. Wenn man sich die Antwort des Senats anschaut, dann ist durchweg eine zukunftsweisende, positive Entwicklung bei den Akademikerzahlen zu erkennen. Das ist meines Erachtens die wichtigste Aussage.

(Abg. Frau S c h ö n [Bündnis 90/Die Grü- nen]: 2 Prozentpunkte! Weniger als 2 Pro- zentpunkte! – Abg. F o c k e [CDU]: Was wollt ihr denn eigentlich?)

Bei fast 30 000 Akademikern sind 2 Prozent schon eine ganze Menge.

(Beifall bei der CDU)

Die Entwicklung der Akademikerquote, ich sage einmal in Klammern Männer und Frauen, ist in den letzten 10 Jahren kontinuierlich gestiegen, das haben Sie auch schon gesagt, von 8,5 Prozent im Jahr 1997 auf 10,7 Prozent im Jahr 2005, und zwar landesweit, in beiden Städten, wobei Bremerhaven ausgehend von einem niedrigeren Ausgangsniveau eine relative Steigerung mit 44,4 Prozent erreichen konnte gegenüber Bremen mit 22,6 Prozent. Auch bei den Akademikerinnen war in Bremen eine Steigerung um 37 Prozent und in Bremerhaven eine Steigerung um 71 Prozent zu verzeichnen, wobei wir nach wie vor, das haben wir immer gesagt, alles tun müssen, um den Frauenanteil bei den Beschäftigten zu erhöhen.

Ich will jetzt hier nicht die Zahlen aus der Senatsmitteilung vortragen, das können Sie alles nachlesen, aber für mich ist im Städtevergleich wichtig, dass der Abstand zwischen der Männer- und der Frauenakademikerquote tendenziell mit dem Akademikeranteil in einer Region steigt, und das, obwohl mehr Frauen Abitur machen und besser abschneiden als Männer, aber das ist leider bundesweit so! Wir wissen, dass wir im akademischen Bereich einen Nachholbedarf haben, um den Strukturwandel zu bewäl

tigen, und deshalb wurde auch die Politik der letzten Jahre darauf ausgerichtet.

Der Städtevergleich, Frau Schön, den Sie abgefragt haben, hat keine wirkliche Aussagekraft, weil man Städte wie zum Beispiel München oder Stuttgart, Düsseldorf und auch Hannover überhaupt nicht mit Bremen vergleichen kann.

(Abg. Frau S c h ö n [Bündnis 90/Die Grü- nen]: Wir haben nur auf die ifo-Städte ge- schaut!)

Wir haben hier nicht die Industrie wie zum Beispiel die Pharmazie, wo Akademiker oder Naturwissenschaftler in großer Zahl gebraucht werden, und auch wenig forschungsintensive Unternehmen und noch zu wenig wissensbasierte Dienstleistungen, das ist leider so.

Die Freie Hansestadt Bremen war historisch gesehen eine Stadt der Kaufleute, des Handels und der Hafenwirtschaft. Der Begriff „Pfeffersäcke“ ist Ihnen vielleicht auch noch bekannt, was allerdings nicht negativ zu bewerten ist. Hier wurde Handel betrieben, und es wurden gut ausgebildete Kaufleute gesucht. Dann war da noch der Schiffbau, da wurden Facharbeiter gebraucht. Auch in Bremerhaven brauchte man damals überwiegend Leute im Fischfang, in der Fischverarbeitung sowie auf den Werften und im Hafen. Dem Land ist es lange gut gegangen, bis in die Siebzigerjahre hinein war Bremen gebendes Land. Bayern wurde damals auch durch uns unterstützt. Die Entwicklung dort war aufgrund ganz anderer Ausgangspositionen eine ganz andere. Dort musste etwas entwickelt werden, hier waren erfolgreiche Unternehmen vorhanden, die gut Geld verdient haben. Sie haben in die richtigen Techniken gesetzt, sie haben jetzt über 20 Prozent Akademikerquote, das ist auch gut so, aber wir sind hier von ganz anderen Ausgangspositionen ausgegangen und die damals auch.

Uns ging es hier gut, das war bis in die Siebzigerjahre so. Das hat sich leider verändert, das wissen wir. Wir hatten in den letzten dreißig Jahren viele Probleme hier im Lande zu bewältigen. Vergleichen können wir uns vielleicht mit Hamburg, aber auch nur bedingt. Hamburg ist größer, hat mehr Einwohner, eine ganz andere Hinterlandanbindung, und das spielt natürlich auch eine wichtige Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung. Wir befinden uns im Lande Bremen mitten im Strukturwandel, von einem Land traditionell maritimer Prägung zu einem von Dienstleistungen und innovativen Technologien geprägten Wirtschaftsstandort.

Mit dem Wissenschaftsplan 2010, InnoVision 2010 und auch mit dem Strukturentwicklungsprogramm Bremerhaven 2020 wollen der Senat und die Große Koalition neue zukunftsrelevante Felder für die Wirtschaft und die Wissenschaft des Landes erschließen. Wir wollen bis zum Jahr 2010 zu den Top Ten der

Technologiestandorte Deutschlands gehören. Deswegen ist es eine wichtige Zielsetzung, die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen zu stärken, und deswegen werden wir auch weiterhin große Anstrengungen unternehmen, damit der Anteil akademisch ausgebildeter Personen an den Beschäftigten, aber auch bei den Selbstständigen steigt. 2005 lebten im Lande Bremen 27 000 Selbstständige, davon waren 7000 Akademiker, was einem Anteil von 27 Prozent entspricht. Auch hier ist in den Jahren von 2002 bis 2005 sowohl bei den Selbstständigen als auch bei den Akademikern ein Zuwachs zu verzeichnen.

Es gibt einen großen Bedarf an Ingenieuren, darauf habe ich in der Debatte über die Frauen schon hingewiesen, und gerade in diese Bereiche müssen natürlich auch die Frauen hinein. Sie machen das völlig falsch! Sie wollen Bereiche ausbauen, die in der Wirtschaft nicht nachgefragt werden, und das ist völlig falsch.

(Abg. Frau S c h ö n [Bündnis 90/Die Grünen]: Das stimmt doch gar nicht!)

An der Universität liegt der Anteil der Frauen in diesen Studiengängen bei 32,4 Prozent, an der Hochschule Bremen beträgt er 28,2 Prozent und an der Hochschule Bremerhaven lediglich 14,1 Prozent. Das sind die Zahlen von 2005. In diesen Bereichen werden Arbeitskräfte gesucht und gut dotierte Stellen angeboten. Die Frauen studieren immer noch, wie Sie ja auch gesagt haben, in den traditionellen Studiengängen, und da sind die Arbeitsplätze eben rar.

Für den Strukturwandel, meine Damen und Herren, ist es wichtig, dass sich der Anteil der Selbstständigen bei den Akademikern erhöht. Wir brauchen mehr Ausgründungen aus den Hochschulen und Instituten, und davon haben wir eine ganze Menge. Die Politik hat auch hier hervorragende Rahmenbedingungen und eine exzellente Infrastruktur für die Wirtschaft und für den Start in die Selbständigkeit geschaffen. Wir haben in Bremerhaven und Bremen viel Geld in die Hand genommen und zum Beispiel Gründerzentren gebaut, die Sie ja kritisieren, wo gerade junge Unternehmen exzellente Standortbedingungen vorfinden, um entsprechend hoch qualifizierte Arbeitsplätze anbieten zu können. Das wird auch von den Gründern anerkannt und genutzt.

Um mehr Ausgründungen auch aus der Hochschule Bremerhaven zu generieren, ist die BIS jetzt zweimal wöchentlich in der Hochschule, um entsprechende Existenzgründungsberatungen zur Verfügung zu stellen. Wir haben das Pilotprojekt Zwillingsgründungen mit Hilfe des Wirtschaftsressorts auf den Weg gebracht, um den Gründern betriebswirtschaftliche Kompetenz an die Seite zu stellen. Außerdem haben wir in Bremerhaven den höchstdotierten Gründerpreis mit 50 000 Euro am Dienstagabend für 2006 verlie

hen, der von einer Firma aus dem Bio Nord, einem Gründerzentrum, gewonnen wurde. Wir haben bereits eine ganze Reihe von Gründern, von Preisträgern gehabt, die aus den Gründerzentren kommen, und ich glaube, das spricht eigentlich ganz allein für sich.

(Beifall bei der CDU)

Wir wissen, wir brauchen mehr Transfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft, und da fangen wir auch nicht bei null an, wir haben den Technologiebeauftragten, die Hochschulen und auch das AWI zum Beispiel haben eigene Technologiebeauftragte, die sich bemühen, die Kontakte in die Wirtschaft herzustellen. Bei den großen Firmen klappt das auch gut, die Probleme sind oft die kleinen und mittleren Unternehmen. Was ich positiv finde, ist die Tatsache, dass doch fast 50 Prozent der Absolventen einen Arbeitsplatz hier im Lande Bremen oder in der Region finden und auch, das ist nämlich aus der Senatsmitteilung zu entnehmen, dass sich der Anteil der Studierenden kontinuierlich erhöht, auch wenn dort jetzt ein Rückgang zu verzeichnen ist, der allerdings seine Gründe hat, aber darauf werden wir gleich noch kommen.

Der Rückgang gilt leider auch für Bremerhaven, auch dort haben wir einen Rückgang zu verzeichnen. Obwohl sich die Zahl der Studierenden auf 2600 gesteigert hat, ist der Anteil der Studierenden im Verhältnis zu den Einwohnern mit 2,2 Prozent zu niedrig, der Mittelwert vergleichbarer Städte liegt bei 6,3 Prozent. Insoweit freue ich mich natürlich, dass nun durch den Grundstücksverkauf an das Land die Voraussetzungen gegeben sind, den weiteren Bauabschnitt der Hochschule Bremerhaven zu beginnen, darüber sind wir alle froh!

Als Fazit, meine Damen und Herren, lässt sich feststellen: Wir brauchen mehr Absolventen, wir brauchen mehr hoch qualifiziertes Personal, wir brauchen die entsprechenden Unternehmen und die Arbeitsplätze. Wir haben vieles in den letzten Jahren erreicht. Ich will nur beispielsweise den Technologiepark an der Universität erwähnen. Über die IUB haben wir gestern hier gesprochen, wie erfolgreich dort alles gelaufen ist. Wir werden uns auf Schwerpunkte konzentrieren, diese weiterentwickeln und ausbauen wie t.i.m.e., Gesundheit, Umwelt, Luft- und Raumfahrt, Logistik, blaue Biotechnologie, Design und Windenergie. Darauf sind auch die Förderprogramme wie F und E und Pfau ausgerichtet, diese werden auch hervorragend angenommen, und sie werden auch gerade in diesen Bereichen gebraucht.

Aber wir werden auch die ansässigen Bereiche des Handwerks, der Industrie- und der Dienstleistungen nicht vernachlässigen. Wir brauchen nicht nur Akademiker, wir brauchen gut ausgebildete Jugendliche, nicht nur mit Abitur, sondern auch mit Real- und Hauptschulabschluss, die den Anforderungen der Arbeitswelt gewachsen sind, die gute Kenntnisse in den

Grundfertigkeiten wie Deutsch, Mathematik, Physik, Englisch und so weiter vorweisen können, um entsprechende Ausbildungsplätze zu bekommen. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat sich über Jahre für diese Politik eingesetzt.

Meine Damen und Herren, ich könnte noch eine Stunde hier reden, die Maßnahmen alle aufzeigen und vorführen, die wir in den letzten Jahren auf den Weg gebracht haben. Wenn Sie mit den Gründern und mit Leuten, mit jungen Firmen reden, dann werden sie Ihnen das alle sagen. Wir haben ganz tolle Resonanzen, Sie müssen sich einmal zu diesen Firmen bemühen, ich kann Ihnen einmal eine CD mitbringen, die wir als BIS gemacht haben, wo wir Firmen die Möglichkeit geben sich zu präsentieren. Frau Busch, Frau Marken und andere waren da, sie können das alles auch bestätigen, nur Sie leider nicht.

Abschließend, meine Damen und Herren, möchte ich noch einmal sagen: Strukturpolitik ist immer ein dynamischer Prozess, der niemals abgeschlossen ist und immer weiterentwickelt werden muss. Jedes Land muss sich ständig den neuen Herausforderungen stellen. Wir hier, der Senat und die Große Koalition, werden den eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen, zum Wohle unseres Landes und unserer Bevölkerung in Bremen und Bremerhaven. – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Das Wort hat der Abgeordnete Liess.

(Abg. C r u e g e r [Bündnis 90/Die Grü- nen]: Aber bitte nicht so viel Schleichwer- bung wie bei Frau Tuczek!)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie können beruhigt sein, ich werde nicht stundenlang reden und auch nicht wiederholen, was Frau Tuczek sehr richtig vorgetragen hat, was das Zahlenwerk insgesamt angeht. Ich möchte vielleicht noch einmal auf ein paar grundsätzliche Bemerkungen kommen.

Als ich die Beantwortung der Großen Anfrage gelesen habe, war für mich eigentlich das erschreckendste Datum das, was ausgewiesen hat, dass der Anteil der Menschen mit akademischem Abschluss bei den Sozialversicherungsbeschäftigten in Bremerhaven nur 5,3 Prozent beträgt. Das ist eine richtig erschreckende Zahl und macht auch deutlich, welche Aufgabe wir eigentlich haben, nämlich die Aufgabe, dass wir dafür sorgen müssen, dass wir eine bessere Verzahnung, ein besseres Zusammenfügen von Wissenschaft und Wirtschaft hingekommen, dass wir Wirtschaftskraft auch in Bremerhaven schaffen können. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

Meine Damen und Herren, es ist natürlich so, dass wir in den letzten 10 Jahren, und ich gebe auch zu, auch durchaus vorher, am Ausbau des Wissenschaftsbereichs gearbeitet haben. Wir haben dafür gesorgt, dass wir hier mehr wissenschaftliches Personal haben, und das bezieht sich nicht nur auf die Hochschullehrer, sondern insbesondere auch auf den akademischen Mittelbau, das heißt, dass wir insgesamt in die Breite gegangen sind. Frau Schön hat dankenswerterweise darauf hingewiesen, dass wir Erfolge damit erzielt haben, in der Anerkennung auch nach außen hin. Das Problem ist jetzt immer, hat das Wirkung nach innen, was wir nach außen erreichen?

Diese Frage haben Sie gestellt, und ich glaube, dort haben wir richtige Antworten mit der Schaffung von Gründerzentren, mit abgestimmten Förderprogrammen, die darauf gerichtet sind, den Technologietransfer tatsächlich zu befördern, gegeben. Ich darf vielleicht die Mitglieder der Wirtschaftsdeputation daran erinnern, dass wir in der letzten Sitzung über zwei Gutachten gesprochen haben, dass in diesen beiden Gutachten ausgeführt worden ist, dass das Problem nicht der Technologietransfer ist, er gelingt nämlich, sondern das Problem ist es, den Technologietransfer in Produkte umzusetzen, die Marktreife erlangen, und dass wir einen Bereich haben, in dem wir in Bremen in der Tat hinterherhinken, nämlich in der Frage der wissensbasierten Dienstleistungen.

Wir haben das Ressort gebeten, danach zu suchen, welche Mittel und Wege geschaffen werden können, damit wir in diesem Bereich auch tatsächlich weiterkommen. Von daher ist die Äußerung von vorhin von Frau Schön, es würde hier ständig ein „Weiter-so“ geben, genau nicht richtig! Wir haben schon immer versucht, die Förderprogramme anzupassen, wir haben versucht, die Förderprogramme dem permanenten Anpassungs- und Optimierungsbedarf in der Technologie- und Innovationsförderung wirklich voranzubringen, um jeweils bedarfsgerecht auf die augenblickliche Situation reagieren zu können. Das machen wir so, und das werden wir auch in Zukunft weiter so machen, und die Erfolge hat Frau Tuczek vorhin in den Zahlen benannt.

Natürlich bleibt es das Ziel, hier schneller voranzukommen und auch an die anderen Großstädte anzuschließen, aber da müssen wir einfach zur Kenntnis nehmen, dass der Strukturwandel ein sehr langsamer ist, und wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass wir uns nicht mit denen vergleichen können, die den Strukturwandel in dieser Form nicht nötig hatten, weil sie anders angefangen haben oder ihn schneller durch massivere Förderung bewältigen haben können.

Es ist dann ausgeführt worden, dass Frauen insgesamt benachteiligt sind beziehungsweise weisen das zumindest die Quoten oder die Statistik so aus. Meine Damen und Herren, ich glaube, es greift zu kurz, wenn wir die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Frage der Möglichkeit insbesondere – und so ist es in unserer Gesellschaft noch – der Arbeit von Frauen

und gleichzeitig der Tätigkeiten in der Familie, lediglich auf die Hochqualifizierten beziehen, sondern es muss natürlich darum gehen, hier insgesamt zu anderen und besseren Bedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu kommen. Insofern ist das keine Frage der Qualifikation, sondern es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns stellen müssen.

(Beifall bei der SPD)

Ich darf hinsichtlich der Förderprogramme noch einmal darauf hinweisen, es lohnt sich, in die Förderprogramme Bremens hineinzuschauen und sich einmal anzuschauen, welche besonderen Förderungen gewährt werden, wenn man Frauenarbeitsplätze schafft. Das sind richtig Gelder, die dort fließen können. Von daher halte ich eine Position, die besagt, wir würden in diesem Bereich nichts tun, für falsch und verfehlt. Ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg, aber wir sind noch lange nicht am Ende des Weges!

(Beifall bei der SPD)

Als nächster Redner hat das Wort Herr Senator Kastendiek.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Schön, ich war in der Tat überrascht, wie Sie versuchen, sich hier aus der Affäre zu ziehen, mit welchen – lassen Sie es mich ruhig so formulieren – zum Teil Phrasen Sie versuchen, hier ein Thema zu besetzen, bei dem Sie letztendlich wohl arge Schwierigkeiten haben hinterherzulaufen. Das muss ich an dieser Stelle doch einmal feststellen!

Das Thema des Wissenschaftstransfers haben wir hier seit Monaten innerhalb der Großen Koalition auf die Tagesordnung gesetzt. Herr Liess hat es angesprochen, wir hatten in der letzten Deputationssitzung die beiden Studien, die wir zu dieser Thematik in Auftrag gegeben haben, vom BAW und vom ZEW, und uns die Mühe gemacht, noch einmal ganz intensiv die Gründe und die Analysen uns genau anzuschauen, warum wir auf der einen Seite gute Ergebnisse im Bereich der Hochschulen haben, im Bereich der Universitäten und im Bereich der Institute, sich dies aber auf der anderen Seite in dem Maße noch nicht in wirtschaftlicher Wertschöpfung niederschlägt. Das haben uns dort die zwei Referenten aus diesen beiden Instituten deutlich gemacht. Dabei sind solche monokausalen Erklärungen, wie Sie sie hier heute zustande gebracht haben, nun wirklich nicht angebracht, auch nur ansatzweise der Problematik gerecht zu werden.

Sie müssen Folgendes zur Kenntnis nehmen, auch wenn Sie das in einem Nebensatz formuliert haben: Wir sind ein Industriestandort hier in Bremen, fünftgrößter Industriestandort in der Bundesrepublik, das