Protokoll der Sitzung vom 10.09.2008

(Drucksache 17/510)

Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Jürgens-Pieper.

Gemäß Paragraf 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen.

Ich gehe davon aus, Frau Senatorin Jürgens-Pieper, dass Sie darauf verzichten wollen, sodass wir gleich in die Aussprache eintreten können.

Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Hiller.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie haben heute Morgen – teilweise auch schon gestern – Post bekommen, und zwar vom Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung, eine Einladung im Rahmen der bundesweiten Aktionstage zur Bildung für nachhaltige Entwicklung. Ich finde, dass wir heute deswegen einen sehr guten Anlass haben, über diese große Umfrage zur Umsetzung dieser UN-Dekade in Bremen zu debattieren. Das ist ein aktueller Anlass, und ich hoffe, Sie werden sich auch an den Aktionen an den bundesweiten Aktionstagen beteiligen.

Kurz einige einführende Worte! Die Weltdekade zur Bildung für nachhaltige Entwicklung wurde 2002 von der UN-Vollversammlung für den Zeitraum 2005 bis 2014 beschlossen und hat das Ziel, sich mit den globalen Herausforderungen zu beschäftigen.

(Vizepräsidentin D r. M a t h e s über- nimmt den Vorsitz.)

Das bedeutet zum Beispiel, die Ernährung der Weltbevölkerung zu sichern und damit eine Bekämpfung von Hunger und Armut, sozialer Zusammenhalt, aber auch Bildungschancen für alle Menschen und auch Fragen der Energieversorgung und des Klimaschutzes. Gerade eben haben wir in der Debatte mitbekommen, wie wichtig Fragen von Klimaschutz und Arbeitsplätzen sind. Auch das sind Aspekte, die genau in diese Thematik hineinpassen.

Eine nachhaltige Entwicklung bedeutet zum einen die gegenwärtige Sicherung einer Lebensqualität aller Menschen auf der Welt und zukünftig den Erhalt von Wahlmöglichkeiten zur Lebensgestaltung. Das bedeutet auch für uns, dass wir neben einer Wertorientierung zur Verantwortung für die Welt und Solidarität mit anderen auch eine Kompetenzentwicklung und eine entwicklungspolitische und umweltpolitische Bildung im globalen Leben damit erwirken können. Das, und das wird in der Weltdekade besonders benannt, ist auch wichtig für unsere Kinder und Jugendlichen.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Es geht also um einen Bildungsauftrag in allen Bereichen, die auch in unserem Land vorhanden sind.

Sehr geehrte Damen und Herren, in unserer Anfrage haben wir den Senat gebeten, Auskunft über den aktuellen Stand und die zukünftigen Aufgaben

in allen zuständigen Bereichen von Kindertagestätten, Schulen, Hochschulen, außerschulischen Kinderund Jugendeinrichtungen, Kultur- und Umwelteinrichtungen zu berichten. Dieser Bericht, 18 Seiten lang, zieht für das erste Drittel der Dekade eine beachtliche Bilanz für Bremen und Bremerhaven. Dank für diese umfassende und sehr qualifizierte Beantwortung der Anfrage an das Ressort, das deutlich macht, wie viel schon in unserem Bundesland geleistet worden ist! Es ist jetzt nicht möglich, alle Initiativen und wichtigen Projekte hier zu erwähnen, deswegen würde ich Sie wirklich bitten, ausführlich diese Antwort zu lesen!

Jetzt möchte ich auch nur kurz einige Anmerkungen machen! Es gibt vier offiziell anerkannte Projekte in Bremen, und zwar das Projekt „Fair Play – Fair Pay“ vom Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung, das Projekt „FAiROS Kaffee“ vom Schulzentrum Alwin-Lonke-Straße, die Stadtrundgänge von Stadtreisen zum Thema „Spuren der Globalisierung“ und das Projekt „Globales Lernen“ in der Kunsthalle. Daran merken Sie, wie umfassend diese Thematik hier in dieser Stadt auch behandelt wird.

Viele Bremer Schulen haben sich bislang kontinuierlich mit dem Thema „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ beteiligt. Es gibt Projektwochen, Projekttage, in Bremerhaven exemplarisch die Stadtweite Transferkampagne, den Aufbau von internationalen Schulpartnerschaften und das webbasierte Unterrichtsprojekt Klimawelten. Diese Arbeit ist sehr wichtig für unser Land, für unsere Schulen und muss fortgesetzt werden. Bedauerlichweise wurden die Bundesmittel zu diesem Schuljahr nicht weiter bewilligt, sie sind ausgelaufen, und deshalb ist es notwendig, dass wir andere Formen finden, wie wir diese Arbeit fortführen können und sogar noch ausbauen können. Dafür ist es wünschenswert, dass gerade auch systematisch fächerübergreifende, in die Jahresplanung aller Schulen konzipierte Konzepte entwickelt werden, dass sie nicht nur Projektcharakter haben, sondern dass es ein Verständnis dafür gibt, diese Themen der Globalisierung in allen Schulen auch aufzugreifen.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Glocke)

Meiner Meinung nach wäre das ein großer Qualitätsgewinn für Bremen und Bremerhaven. Auch in anderen Bereichen, Kindertagesstätten, im Kulturbereich, auch im Wissenschaftsbereich gibt es beachtliche Projekte. Es ist abzuwarten, wie in den nächsten sechs Jahren diese Arbeit weiter verstetigt und entwickelt wird. Es ist wichtig, dass es dort eine Gleichwertigkeit zwischen ethisch sozialen und ökologischen Fragen gibt, und es ist auch wichtig, dass die Vernetzung unter den Ressorts, die jetzt, glaube ich, durch diese Anfrage noch einmal verstärkt worden ist, weiter ausgebaut wird und dass die Kooperationen gerade mit den unterschiedlichen Partner in unserer Zivil

gesellschaft auch weiter ausgebaut werden, denn ohne die Kirchen, Unternehmen aber auch Initiativen und Vereine wäre diese Arbeit gar nicht möglich. Dafür meinen herzlichen Dank!

Die SPD-Fraktion wird mit großem Interesse die weitere Arbeit verfolgen und unterstützen, da sie sich ihrer Verantwortung im lokalen, aber auch im globalen Kontext bewusst ist. – Danke!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Das Wort hat die Abgeordnete Frau Dr. Schaefer.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich auch ganz ausdrücklich für die umfassende Antwort auf unsere Anfrage bedanken, denn sie zeigt, wie viele Projekte unter dem Deckmantel der UN-Dekade Bildung für nachhaltige Entwicklung in Bremen derzeit schon durchgeführt worden sind und wie viele Akteure auch daran beteiligt sind. Daher möchte ich mich dem Dank an dieser Stelle ganz besonders anschließen und den ganzen Organisationen, Institutionen und den Einzelinitiativen, die ganz oft mit viel Engagement und ehrenamtlicher Arbeit zu der Umsetzung der Ziele der UN-Dekade beitragen, danken.

Was sind die Ziele der UN-Dekade für nachhaltige Entwicklung? Frau Hiller hat schon einige genannt: Es sind eine ganze Reihe, in deren Mittelpunkt soziale und ökologische Verantwortung und Gerechtigkeit – damit ist auch die Generationengerechtigkeit gemeint –, Solidarität und Partizipation, schonende Formen der Bewirtschaftung und Umgang mit Naturressourcen stehen. Es geht darum, Menschen Bildungschancen zu eröffnen. Bildung, meine Damen und Herren, ist die grundlegende Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung; ohne sie kann es nicht gehen. Hier gibt es sowohl weltweit, aber durchaus auch bei uns genug Nachholbedarf.

Nur Menschen, die verstehen, erstens, was ihr Handeln auslöst, und zwar im positiven wie im negativen Sinn, zweitens, mit welchen Maßnahmen sie nachhaltig wirtschaften können, drittens, dass sie ein Teil der Umwelt sind – und mit Umwelt ist nicht nur die Natur, sondern auch das soziale Umfeld gemeint –, dementsprechend in und mit der Umwelt leben und ein Teil der globalen Welt sind, können nachhaltig agieren. Wer nicht lesen und schreiben kann, wer kein Grundverständnis für Umwelt, Natur und ökologische Zusammenhänge hat, wer nicht versteht, welche globalen Auswirkungen das eigenen Handeln hervorruft, wer nicht lernt, was gesund oder ungesund ist, wird es schwer haben, sich im globalen Kontext heutzutage zu behaupten.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Daher ist die Grundschulbildung für alle Kinder weltweit ein wichtiges Ziel. Weitere Ziele, die zum Teil schon genannt worden sind, sind die Sicherung der Energieversorgung, die Gesundheitsförderung, Stärkung demokratischer Rechte, Entwicklung zukunftsweisender nachhaltiger Technologien, die Armuts-Hunger- und Krankheitsbekämpfung, die Stärkung der Rolle der Frauen und Findung einer Strategie zum Umgang mit dem Klimawandel und seinen Folgen. Sie sehen, das ist eine Reihe von Zielen, und sie sind sehr ambitioniert.

Vieles, was uns hier heute verständlich oder vielleicht auch eher zum Teil banal erscheint, ist in anderen Teilen der Erde noch lange nicht selbstverständlich, zum Beispiel die Gesundheitsvorsorge und ausreichend Nahrung, bei uns zum Teil allerdings auch nicht. Aber wir müssen auch verstehen, dass wir zu den weltweiten Problemen mit unserem Handeln beitragen, zum Beispiel zum Klimawandel.

Unser Konsumhunger mit entsprechenden Produktions- und Transportketten, unser Fleischkonsum mit entsprechenden Wasserflächen- und Biomassenverbrauch und unser hoher Anteil am weltweiten CO2Ausstoß haben globale Auswirkungen. Während wir hier, wie vorhin auch in der Debatte angesprochen, uns vor Hochwasserereignissen rüsten müssen, trocknen woanders die Seen aus, zum Beispiel der Viktoriasee, wo die Einheimischen kaum noch selbst Fisch haben, da die Restbestände, nämlich der berühmte Viktoriabarsch, bei uns in Europa auf dem Tisch landen, oder verdorren die Ackerflächen.

Dies ist nicht nur ein Problem der armen Länder, meine Damen und Herren, es hat auch Auswirkungen auf unser Leben. Ressourcenknappheit hat Auswirkungen auf die internationale Friedenspolitik. Es gibt den Kampf um das Öl, um die Gaspipelines, um andere Rohstoffe und zukünftig vermehrt um das Wasser. Das Erlernen vom nachhaltigen Umgang mit unseren Ressourcen, mit dem Land, mit dem Wasser und der Energie, hilft, Frieden zu sichern und eine globale Verantwortung zu übernehmen.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Dieses Erlernen muss im Kleinkindalter beginnen. Daher ist die Umsetzung der UN-Dekade, angefangen in Kindertageseinrichtungen, über Schulen, Freizeitaktivitäten, Jugendarbeit bis hin zum lebenslangen Lernen ein wichtiger Bestandteil. Meines Erachtens muss das Thema Bildung für nachhaltige Entwicklung noch mehr in den Schulen verankert werden. Es darf nicht nur vom Engagement einzelner Lehrkräfte abhängen, ob dieses Thema im Lehrunterricht behandelt wird oder nicht. Es muss ein integraler Bestandteil werden, meine Damen und Herren!

Mit dem Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung, dem biz, und der Bre

mer Umweltberatung haben wir hier in Bremen kompetente Koordinierungsstellen für die Umweltbildung und die Bildung für nachhaltige Entwicklung. Ein Ziel muss es sein – Frau Hiller hat es auch schon angesprochen –, die Initiativen, die Hochschulen in Bremen und Bremerhaven, aber auch die Institutionen und Organisationen innerhalb Norddeutschlands und die einzelnen Ressorts wie Bildung, Umwelt und Soziales besser als bisher und stärker zu vernetzen. Erste richtige, wichtige Schritte sind gemacht, aber weitere müssen hier folgen!

Nur mit der konsequenten Umsetzung der UN-Dekade zur nachhaltigen Entwicklung werden wir den Anforderungen und Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden können. Deswegen, Frau Hiller hat die Einladung schon erwähnt, schlage auch ich vor: Nutzen Sie die Aktionstage 2008 vom 19. bis 28. September im Rahmen Bildung für nachhaltige Entwicklung! Besuchen Sie den Tag der offenen Tür im biz am 24. September 2008!

Meine Damen und Herren, lassen Sie uns dafür einsetzen, dass nachhaltige Entwicklung im Bremer Bildungssystem weiter verankert und ausgebaut wird! – Vielen Dank!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Das Wort hat die Abgeordnete Frau Dr. Spieß.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachhaltige Entwicklung ist für die Bundesregierung ein politisches Ziel mit hoher Priorität. Wenn wir uns die Antwort auf die Anfrage anschauen, kann man auch sagen, dass hier in Bremen die Prioritäten dafür sehr hoch gesetzt sind. Die Antwort ist sehr ausführlich, dafür möchte ich mich sehr bedanken, und ich muss auch ganz ehrlich sagen, dass es mich auch beim Lesen überrascht hat, wie viele Institutionen davon schon Gebrauch machen und die UN-Dekade umsetzen. Ich kann mich nur den Reden meiner Vorrednerinnen und dem Lob anschließen, dass dies natürlich sehr vorbildlich ist.

Es kann nur mit Kreativität und Fantasie gelingen, nachhaltige Entwicklung für die Zukunft zu gestalten, und die wichtigste Quelle für Ideen und die daraus resultierende Innovation sind gut ausgebildete Menschen. Bildung erschließt Wissen, Bildung ermöglicht dem Einzelnen echte Teilhabe am sozialen und gesellschaftlichen Leben und ist der Schlüssel zum Arbeitsmarkt. Auf den Bereich Bildung ist Frau Hiller schon eingegangen, und ich glaube, sie hat es auch schon erwähnt, es ist einfach nicht möglich, alle Bereiche hier anzusprechen. Deswegen werde ich darauf verzichten. ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

Der Bundestag hat im Vorfeld der UN-Dekade, das wurde bereits berichtet, am 1. Juli 2004 die Erstellung eines Nationalen Aktionsplanes Bildung für nachhaltige Entwicklung gefordert. Die Schirmherrschaft für die deutsche Umsetzung der UN-Dekade hat Bundespräsident Horst Köhler übernommen. Innerhalb der Bundesregierung werden die DekadeAktivitäten federführend vom Bundesministerium für Bildung und Forschung betreut. Im Auftrag und mit Unterstützung des BMBF hat die deutsche UNESCOKommission eine koordinierende Funktion übernommen, ähnlich wie die UNESCO bei den Vereinten Nationen.

Dafür wurde ein Nationalkomitee eingerichtet, in den die Abstimmung zwischen den politischen Akteuren und der Zivilgesellschaft geregelt wird. Im Nationalkomitee sind Bundesministerien, Bundestag, die Länder, NGO, Medien, Privatwirtschaft und Wissenschaft vertreten. Auf Einladung des Nationalkomitees haben sich rund 100 wichtige Initiativen der Bildung für nachhaltige Entwicklung am runden Tisch der UN-Dekade versammelt. Der runde Tisch gibt Anregungen für die Umsetzung der UN-Dekade. Zwischen den jährlichen Treffen arbeiten die Arbeitsgruppen an der Umsetzung der Dekade.

In der Antwort des Senats auf die Große Anfrage sind die einzelnen Dekade-Projekte Bremens sehr ausführlich dargestellt. Ich möchte noch einmal darauf hinweisen – das ist dann auch deutlich im Internet noch einmal recherchierbar gewesen –, dass ein Vertreter Bremens am runden Tisch Prof. Dr. Müller-Christ von der Universität Bremen ist. Also, auch an diesem runden Tisch sind wir von bremischer Seite vertreten. Ebenso als offizielle Vertreterin des Landes Bremen sitzt eine Vertreterin des Landesinstituts für Schule am runden Tisch. Insofern haben wir dort auch Einflussmöglichkeiten, und wir haben auch die Möglichkeit, dort unsere Dinge direkt vorzutragen, die wir im Land entwickeln.

Es ist übrigens erstaunlich, wie ich gemerkt habe, das Mitglied im Nationalkomitee ist übrigens die Gesamtschülervertretung Bremens, wobei da noch keine konkrete Person benannt worden ist. Aber auch hier sehen wir, dass auch von den Schulen in dem Bereich dieser Arbeit vor Ort ein großer Einfluss genommen werden kann. Um vor Ort die Nachhaltigkeit der Bildung sichtbar zu machen und gute Praxis zu fördern, zeichnet das Nationalkomitee offizielle Projekte aus. Frau Hiller hat schon einige für Bremen genannt, die auch sehr wichtig sind. In der Antwort des Senats sind vor allem aus den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Umwelt, Soziales und Kultur viele Initiativen Bremens bei BnE benannt.

Ich möchte hier nur ganz kurz auf ein Projekt eingehen. Wir haben den Bereich Wissenschaft noch nicht angesprochen. Wir hatten die Möglichkeit, uns im Wissenschaftsausschuss über eines dieser Projekte zu informieren, nämlich die nachhaltige Universität. Diese Initiative besteht seit 2004 und ist zunächst auf

zehn Jahre angelegt. Die Universität ist bereits zweimal mit dem Projekt, nämlich 2006/2007 und 2008/ 2009, als offizielles Dekade-Projekt der UN-Dekade ausgezeichnet worden. Bisher erfolgte die Implementierung und Aufrechterhaltung eines Umweltmanagementsystems nach dem Öko-Audit für die gesamte Universität und die Herausgabe eines Nachhaltigkeitsberichtes, was ich sehr vorbildlich finde und wo wir auch federführend im Bundesgebiet sind. Es ist so, dass hier auch der Ausbau des Forschungszentrums Nachhaltigkeit ins Leben gerufen wurde, die Entwicklung des Lernmodells Sustainable Studies und die regelmäßige Durchführung von Uni-Umwelttagen wie zum Beispiel Globalisierung.

Die Universität Bremen ist mit ihrem Forschungszentrum Nachhaltigkeit aktives Mitglied am runden Tisch sowie in der bundesweiten Arbeitsgruppe Hochschule und Nachhaltigkeit. Seit der letzten Bewerbung wird nun zusätzlich eine Kooperation mit Schulen zum Thema Nachhaltigkeit angestrebt. Im Jahr 2007 wurde das Oberstufenprofil nachhaltige Chemie eröffnet, eine Kooperation mit dem Schulzentrum der Sekundarstufe II am Rübekamp. Hier wird Schülern die Möglichkeit gegeben, interdisziplinär zu forschen, und das ist eben auch, was für die nachhaltige Entwicklung sehr wichtig ist. Es wurde bereits erwähnt, dass wir nicht nur an einem Ort, sondern vernetzt handeln, nämlich vom Kindergarten über die Schule in die Wissenschaft und Forschung hinein.

(Glocke)

Ihre Redezeit ist zu Ende!

Ich möchte noch zwei Sätze sagen! In allen Bildungsbereichen ist es bereits in den vergangenen Jahren gelungen, eine Vielzahl von Kooperationspartnern zu gewinnen und zunehmend auch verbindliche Formen der Zusammenarbeit und, das ist auch ganz wichtig, mit den NGO zu entwickeln. Es besteht der Wunsch, diese Kooperation auszubauen. Allerdings weist der Senat auf die Problematik der geringen Vernetzung der beteiligten Ressorts in Bezug auf BnE hin, und das wurde auch schon angesprochen. Hier sieht die CDU durchaus auch Handlungsbedarf, dies noch stärker voranzutreiben.