Protokoll der Sitzung vom 01.10.2009

Ich komme zu dem Punkt Teilhabe von Menschen mit niedrigem Einkommen! Sehr dankenswert, dass das hier aufgeführt worden ist, muss man sagen, es ist bei dem Thema „Demografische Entwicklung“ nicht selbstverständlich, dass dies erwähnt wird. Sehr positiv! Gerade mit Migrationshintergrund, aber auch mit Alter ist dieser Punkt ja oft verbunden. Ich kann nur noch einmal darauf hinweisen: Beeilen Sie sich beim Kulturticket! Wie gesagt, einen entsprechenden Antrag, um diesem Druck zu machen, haben wir

eingereicht. Das ist nötig und nicht gut, wenn da eine Verzögerung schon jetzt eingetreten ist.

Ich komme zum Schluss auf Bremerhaven zu sprechen! Bei den Beispielen, die hier erwähnt wurden, kommt Bremerhaven im Text nicht vor, das ist bedenklich. Frau Krusche hat eben Bremerhaven angesprochen. In Beispielen gehören dann hier selbstverständlich auch Dinge in Bremerhaven erwähnt. Bremerhaven am Ende hier als eine zu unterstützende Stadt aufzuführen,

(Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Das ist ja eine Sauerei! Unglaublich!)

im Landtag unterstützen wir beide Städte! Hier können wir doch eine Gleichbehandlung machen, und das, finde ich, muss noch einmal sensibler und korrekter behandelt werden. Das als eine Anmerkung!

Dies alles hindert uns aber nicht, dem Antrag, weil die Richtung stimmt, zuzustimmen. Wir müssen den Akzent auf Kinder und Jugendliche setzen, wir müssen für die wachsende Gruppe der Älteren die Angebote bereithalten und auch zugänglich machen, wir müssen Menschen mit Migrationshintergrund stärker in der Kultur berücksichtigen und auch versuchen, die niedrigen Einkommen hier einzubeziehen und dort Maßnahmen zu ergreifen, insofern stimmt die Richtung. Deswegen: Trotz unserer weiterführenden Kritik unterstützen wir den Antrag. – Vielen Dank!

(Beifall bei der LINKEN)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Kau.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der bereits, wenn man bewusst durchs Leben geht, überall erkennbare, spürbare, sichtbare demografische Wandel gehört wohl völlig unstreitig und parteiübergreifend einvernehmlich neben den Klimaveränderungen und den ausufernden Staatsschulden zu den großen gesellschaftlichen und damit auch für uns politischen Herausforderungen unserer Zeit und der unserer Kinder und Enkel. Unter anderem, das wurde schon erwähnt, früh einsetzende kulturelle Bildung, die bessere Nutzung von bisher ungenutztem Kreativpotenzial und natürlich auch die Einbeziehung der hier lebenden Migranten können dabei zu notwendigen, hoffentlich aber nachhaltigen Problemlösungen beitragen. Alles Selbstverständlichkeiten, deswegen verstehe ich die Debatte hier heute eigentlich nicht, und hehre Zielsetzungen! Nur, liebe Frau Emigholz, es fehlen an vielen Stellen wieder einmal bei Ihrer gesamten Arbeit die konkreten Taten und Arbeitsaufträge, die den bloßen Worten eigentlich folgen müssten.

(Beifall bei der CDU)

Ganz ähnlich ist es mit dem heutigen Debattenthema zu den Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Kultur. Während die Mitteilung des Senats vom Juli auf die Große Anfrage weitgehend unbestreitbare Prognosen darstellt und zitiert und höchst wahrscheinliche Entwicklungen bis teilweise 2025, also immerhin noch 15 Jahre, skizziert, inszeniert sie jetzt hier vorzeitig eine an sich unnötige und verfrühte Parlamentsdebatte, ohne den eigentlichen Arbeitsauftrag, der sich aus den bedeutsamen Erwartungen logischerweise ergibt, an die Kulturbehörde und die künftig betroffenen Kultureinrichtungen zu definieren und zu erteilen.

(Beifall bei der CDU)

Geschweige denn, Frau Emigholz, und so sieht das unsere Fraktion, dass irgendein konkretes konzeptionelles Ergebnis vorliegt, das den mitunter gravierenden Veränderungen, von denen hier die Rede ist, in irgendeiner Form gerecht wird, und da muss selbst ich einmal ausnahmsweise Herrn Beilken recht geben: Es sind bloße Absichten und grobe Perspektiven!

(Beifall bei der CDU)

Ohne die acht dicht beschriebenen Seiten hier irgendwie zitieren oder rekapitulieren zu wollen, ein paar Dinge sind natürlich Fakt: Die Bevölkerung nimmt ab, wird älter und immer mobiler. Sie hat ganz erhebliche Kaufkraft, interessiert sich für Kultur in vielen Formen, daheim und auf Reisen. Menschen über 60 Jahre, was ja, wie wir heute alle sagen, kein Alter ist, werden 2015 ein Drittel unserer Bevölkerung ausmachen, und die Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund werden zur gleichen Zeit, also in 15 Jahren, voraussichtlich 35 Prozent unserer Gesellschaft darstellen. Deren Teilhabe und Teilnahme am kulturellen Leben und Erbe bedürfen wahrscheinlich deswegen besonderer Aufmerksamkeit von Verantwortlichen in Kulturpolitik und von Kulturanbietern, weil es aus heutiger Beobachtung heraus schlicht und einfach von allein nicht klappt und nicht funktioniert, wenn man ehrlich ist.

Das ganze Dilemma wird in dieser Prognose hier durchaus differenziert aus Untersuchungen, Studien, Kommissionsberichten zusammengeschrieben, wahrscheinlich war es parlamentarisch bestellt. Auch an hehren Wunschvorstellungen fehlt es nicht, Frau Emigholz, wie wir es kennen. Viele Selbstverständlichkeiten darf man natürlich auch kulturpolitisch durchaus teilen, da sind wir gar nicht auseinander, sie sind schlicht und einfach unstreitig.

Über das adaptierte Traumziel – ich darf zitieren, Herr Präsident: „Kultur für, von und durch alle überall und zu jeder Zeit“, das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Kultur für, von und durch alle überall und zu jeder Zeit – muss man doch deutlich schmunzeln. Fürwahr mir fehlt der Glaube! In Köln

würden wir singen: Wer soll das bezahlen? Dass sich die unbestreitbar immer vorhandenen Kulturbanausen, und zwar ziemlich unabhängig von ihren Einkommensschichten, tatsächlich alle zu Kulturinteressierten bekehren, werde ich wohl in meinen Berufsleben und Politikleben leider nicht mehr miterleben.

(Beifall bei der CDU)

Zum systematischen Heranführen an Kultur, und zwar sowohl aktiv, also Teilnahme, Künstler sein, Musik machen, ausstellen, als auch passiv als Zuschauer und Besucher, gehört zum einen ein ganz frühes Heranführen, und zwar in erster Linie – und da unterscheiden wir, die CDU-Fraktion, uns von dem ganzen anderen Rest des Hauses außer der FDP – aus dem privaten Umfeld, also von Eltern, Großeltern, Verwandten und Bekannten. Ein jeder von uns erinnert sich doch daran, wer einen irgendwann, irgendwo durch sein Zutun begeistert hat und wie man an irgendeine kulturelle Facette herangeführt wurde. Dies muss dann zusätzlich, also subsidiär, durch Kindergarten, Schule, Universität und sonstige Bildungseinrichtungen unterstützt werden und nicht umgekehrt.

(Beifall bei der CDU)

Hinzukommen müssen zum anderen selbstverständlich einladende Angebote von Kulturschaffenden und -einrichtungen, die Kinder und Jugendliche, und zwar aller Altersgruppen und aller Herkunftsländer, früh auf sich aufmerksam machen, damit ihr kindliches und besonders jugendliches, waches Interesse geweckt und gefördert wird, und davon gibt es ja auch schon reichhaltige Angebote. Fast alle Museen haben Programme für Leute über 50, fast alle Senioren haben besondere Zielgruppenangebote, also so neu ist das jetzt nun auch nicht.

Jetzt kommt auch noch etwas hinzu, das wir Christdemokraten anders einschätzen. Ferner muss der Einzelne auch gefordert sein. Zum Fördern gehört gleichzeitig auch immer die Forderung, selbst etwas beizutragen und nicht nur berieselt und beregnet zu werden. Und zwar muss gefordert sein, mit Offenheit, Interesse und Neugier auch Teilnahmebereitschaft mitzubringen. Sprachbarrieren sind zum Beispiel abzubauen, ohne Deutschkenntnisse wird es im deutschsprachigen Raum nicht gelingen, an hiesiger Kultur und Bildung teilzunehmen oder teilzuhaben.

(Beifall bei der CDU)

Das ist in allen Ländern der Erde so, und dann reicht es nicht, unter Antwort vier zu schreiben, hier werden derzeit Strategien entwickelt und erprobt. Frau Emigholz, hier hätte uns einmal etwas Konkretes durchaus interessiert. Konkreter Handlungsbedarf besteht, so steht es darin, auch im Bereich kulturpolitischer Strategiebildung, also auch in den kulturöko

nomischen Politikfeldern. Alles richtig, aber dann muss man es auch einmal in die Hand nehmen, und Regierungsverantwortung zeigt sich, Frau Emigholz, eben im gestalterischen Tun.

Ich komme zum Ende, wir haben noch Gelegenheit, das weiterzudebattieren. Wir werden den Antrag vor allen Dingen, weil er überhaupt keine Dringlichkeit enthält, sondern sich mit einem nachhaltigen Thema beschäftigt, ablehnen. – Danke!

(Beifall bei der CDU)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Krusche.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Verehrter Kollege Kau, was ich an Ihrer Rede nicht verstehe, ist, dass Sie kritisieren, dass wir uns mit einem Thema wie demografischer Wandel und der Auswirkungen auf den Kulturbetrieb, auf die Kulturnutzer und Kulturschaffenden auseinandersetzen, dass Sie sagen müssen: alter Hut! Die Enquetekommission des Bundestages hat sich über einen langen Zeitraum und intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt und uns gerade als Länderparlamente aufgefordert, uns mit diesem Thema zu beschäftigen. Von daher läuft Ihre Kritik daran völlig ins Leere, finde ich.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Ein anderer Punkt, worüber ich mich schon geärgert habe, wenn Sie uns vorwerfen, dass das Kulturressort hier nicht konkret genug ist oder aber dass die Verantwortung der Eltern erst einmal gefordert ist, bevor man nachliefert, indem Kultureinrichtungen sich mit der Aufgabe, wie ich Kultur zu den Menschen bringe, beschäftigen. Ich glaube, Sie haben eine völlig falsche Vorstellung von der gesellschaftlichen Realität. Wir beschäftigen uns doch gerade mit dem Problem, dass es einer wachsende Anzahl von Kindern und Jugendlichen erheblich schwerfällt, aus eigenen Anstrengungen, weil sie diese Unterstützung aus dem Elternhaus gar nicht mehr haben können, Zugang zu Kultur zu finden. Gerade darum ist es doch eine Aufgabe, sich Gedanken zu machen, wenn diese Anzahl von Kindern und Jugendlichen größer wird, die diese Unterstützung durch das Elternhaus nicht haben, dass hier die Verantwortung sowohl des Kulturbetriebes, des Kulturressorts, aber auch der Kulturschaffenden in Zukunft größer wird und nicht kleiner. Dass Sie daran herummäkeln, kann ich auch beileibe nicht verstehen.

Es mag sein, dass das Kulturressort noch keine Gesamtstrategie hat, wie man mit diesem demografischen Wandel in Bezug auf Kultur umgeht. Auch da würde ich mir für die Zukunft noch deutlichere Aussagen wünschen. Aber gleichwohl muss uns auch klar sein, es ist ein langer Prozess, unterschiedliche Einrichtungen sind da unterschiedlich weit. Es fehlt vielleicht eine Gesamtstrategie, die quer zu allen Kulturbereichen geht, aber ich möchte Sie auch noch einmal daran erinnern, dass es Kultureinrichtungen in Bremen gibt, die unglaublich weit auf diesem Weg sind.

Ich nenne nur einmal – ich weiß nicht, ob Sie es gelesen haben – den Zeitungsartikel über die Bremer Philharmoniker aus dem „Weser-Kurier“ vom vergangenen Sonntag. Dieses Orchester hat sich vorgenommen, wir wollen mehr sein als nur ein Orchester. Die machen Initiativen, die vorbildlich sind. Ich glaube, darauf kommt es auch an, dass man solche Initiativen auch auf andere Kultureinrichtungen überträgt. Die beschäftigen sich damit: Wie komme ich zu den Menschen? Das heißt, wie sie Aktionen machen können, dass sie Konzerte für Familien mit Kindern anbieten, wie sie Kontakte zu Schulen schaffen können, dass sie dort Talente entdecken, die sie wiederum an die Musikschule weiterempfehlen. Sie arbeiten mit Behindertenverbänden und Senioreneinrichtungen zusammen.

Ich glaube, das ist der richtige Weg, dass überhaupt erst einmal bei den Kultureinrichtungen ein Bewusstsein dafür entwickelt wird, dass man sich auf den demografischen Wandel einstellen muss und dass man natürlich auch sein Publikum und sein zukünftiges Publikum kennen muss. Wenn ich gar nicht weiß, wer eigentlich die Nutzer meiner Einrichtung sind, dann kann ich auch keine entsprechenden Angebote machen. Hier ist zum Beispiel die Kunsthalle vorbildlich, die ganz genau weiß, welche Altersgruppen ihre Einrichtung besuchen. Ich glaube, auch da müssen sich Kultureinrichtungen noch auf den Weg machen, sich überhaupt mit den zukünftigen Nutzern und Nutzerinnen von Kultur auseinanderzusetzen und ihre Angebote vielleicht noch spezifischer auszurichten.

Insgesamt kann ich Ihre Kritik, Herr Kau, an dieser Großen Anfrage und vor allem Dingen auch an der Antwort nicht verstehen. Ich glaube, wir haben hier einen Anfang gemacht, und das sagt die Antwort des Senats sehr deutlich. Wir müssen uns da weiterentwickeln und vor allen Dingen offen sein für die sich verändernden Bedürfnisse. – Danke schön!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Staatsrätin Emigholz.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde es gut, dass

es einen Antrag gegeben hat, die Fragen des demografischen Wandels zu diskutieren, gerade weil man den Enquetebericht des Bundes nicht in den Schrank stellen sollte, sondern weil er diverse Anleitungen und Aspekte für Handeln vor Ort in sich birgt. Nur, die Wahrheit steckt immer in der Umsetzung und zeigt uns die Möglichkeiten auf. Lieber Herr Kau, ich kann ganz sportlich damit umgehen, wenn Sie unsere Verwaltung kritisieren und Ihnen die Anfrage nicht gefällt. Ich möchte aber einmal eine Sache differenzieren, bei der Pauschalität, dass hier nicht stattfindet – –.

(Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Kommt die Anfrage auch aus der Verwaltung?)

Nein, die Antwort! Das kann man ganz sportlich machen, aber Sie haben den Eindruck erweckt, als wenn in dieser Stadt in diesen Fragen zu wenig passiert, und das weise ich entschieden zurück!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Wenn Sie von einem Haus wie unserem schon eine Gesamtstrategie auf den demografischen Wandel erwarten, dann muss ich Ihnen sagen, überfordern Sie unser Haus wie jedes andere, das mit diesen Fragen auch befasst ist. Wir können Ansatzpunkte liefern, sie weiterverfolgen, sie evaluieren und dann feststellen, ob wir uns nicht irren mit unseren Strategien, aber der demografische Wandel sollte auch als Fragestellung ernst genommen werden, und das ist mir wichtig.

Wenn Sie Konkretisierung wollen, lohnt es sich, die Anfrage doch einmal gründlich zu lesen. Natürlich haben Sie zunächst einmal Zahlenmaterial und Statistiken allgemeiner Art, aber Sie haben – die Kolleginnen und Kollegen des Parlaments haben darauf hingewiesen – sehr viele konkrete Beispiele, ob die herausragenden Aktivitäten des Orchesters, ob die des Bremer Theaters, aber auch die in Bremerhaven, lieber Kollege Beilken, stattfindenden Aktivitäten wie Schultanzprojekte oder Kooperationen mit Vereinen und Initiativen. Das steht übrigens auf Seite 3, kann man in der Anfrage lesen und empfehle ich gern dazu. Wenn man sich mit einem Papier auseinandersetzt, ist es immer ganz gut, man tut dies.

Die Bremer Museen antworten auf diese Fragen nicht nur mit Nachlass von Eintrittsgebühren, sondern auch mit ganz eigenen Projekten, wie Forschen in eigener Sache des Übersee-Museums. Die Bremer Bürgerhäuser versuchen, Netzwerke zu organisieren, die teilweise 40 Initiativen vor Ort binden, und das machen sie mit Erfolg. Wenn Sie fordern, der Kollege Senkal hat das ja auch getan, dass Migranten mit ihren Aktivitäten eigentlich als selbstverständlicher Teil des Gemeinwesens gesehen werden, dann möchte ich nur darauf hinweisen, dass der diesjährige Preis für Kinder- und Jugendförderung für Jugendprojekte an An

ton Arton Velju gegangen ist. Ich finde, es ist ein Signal in die richtige Richtung, wenn auch ein kleines, und ich erhoffe mir Nachhaltigkeit, aber ich denke, wir sind da auf einem guten Weg.

Wenn Sie fordern, dass wir konkrete Vorschläge machen, dann mache ich Ihnen hier jetzt einen ganz radikalen Vorschlag, und dann wollen wir einmal schauen, ob außerhalb dessen, dass man sagt, wir können dem nicht zustimmen, weil es ohnehin wenig konkret ist und weil wir ohnehin nichts damit anfangen können, lassen Sie uns fraktionsübergreifend für freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in Museen kämpfen!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Wenn wir das schaffen, meine Damen und Herren, dann kann man an dem Vorbild Großbritanniens sehen, dass auch Kultur in den Köpfen junger Menschen eine Zukunft hat, und dann bereiten wir den demografischen Wandel klüger vor.

Nur, eines sage ich Ihnen auch, es ist viel weiße Salbe zu schmieren, und ich kenne auch Ihre Haltung in Haushaltsdebatten und Ihre Haltung in der Diskussion darüber, ob Sie der Finanzierung von Einrichtungen und Projekten zustimmen oder nicht. Das eine ist, was Sie sich von uns an Maßnahmen wünschen, das ist das, was wir Ihnen vor dem Hintergrund der derzeitigen Finanzdebatte vorgestellt haben zu der derzeitigen finanziellen Lage des Kulturbereichs. Einige wichtige Aktivitäten, im Musikbereich haben wir sie aufgezählt, sind auch nur deshalb möglich, weil wir in der Finanzierungsstrategie auf Verlässlichkeit umgesteuert haben und damit Rahmenbedingungen für solche Projekte auch geschaffen haben.