Bei dem letzten Einstellungstermin zeigte sich allerdings, dass Bewerberinnen und Bewerber gerade mit Mangelfächern – Mathematik, Physik, Chemie, Spanisch, Latein – bei einer Zuweisung nach Bremerhaven „drohen“, in ein anderes Bundesland zu wechseln beziehungsweise diesen Wechsel ohne weitere Rückmeldung zu vollziehen. Nehmen Referendarinnen und Referendare die Ausbildung in Bremerhaven auf, zeigt sich aber eine hohe Zufriedenheit mit der Ausbildungssituation. Es gibt faktisch keine
Wechselwünsche, und viele Kolleginnen und Kollegen sind nach dem Vorbereitungsdienst weiterhin an Bremerhavener Schulen tätig.
Zu Frage 2 und 3: Die Fahrtkosten zu Ausbildungsveranstaltungen im LIS Bremen werden für die in Bremerhaven wohnenden Referendarinnen und Referendare bereits jetzt erstattet.
Folgende Maßnahmen sind nach Rücksprache mit dem Schulamt des Magistrats in Bremerhaven geplant, um die Attraktivität des Standortes Bremerhaven zu erhöhen: Werbeaktionen im Rahmen einer „Lehrerausbildungsoffensive Bremerhaven“. Das LIS, der Magistrat und die Bremerhavener Schulen werden auf Studierende des Lehramtes – speziell der norddeutschen Universitäten – zugehen, um für den Ausbildungsstandort Bremerhaven zu werben. Neben einem neu gestalteten Internetauftritt werden Flyer, Plakate, aber auch Veranstaltungen an den Universitäten vorbereitet.
Eine frühe, direkte Kontaktaufnahme mit den Bewerberinnen und Bewerbern für den Vorbereitungsdienst im Land Bremen soll die Attraktivität des Standortes Bremerhaven herausstellen; Angebot und Vermittlung unmittelbarer Schulkontakte: Gespräche mit Schulleitern, Hospitationen, gegebenenfalls auch Hilfestellung bei der Wohnungssuche. – Soweit die Antwort des Senats!
Eine Frage habe ich, Frau Senatorin! Bremer Schulleiter berichten, dass Sie schon in Jobbörsen im Internet inserieren. Ist auch daran gedacht, dass Bremerhavener Schulleitungen in dieser Art tätig werden könnten? Wird das unterstützt vom Dezernenten in Bremerhaven?
Das denke ich schon! Ich habe mit Herrn Paulenz ein Gespräch gehabt. Er wird jede Maßnahme unterstützen, die dafür sorgt, dass die Attraktivität erhöht wird.
Frau Senatorin, könnten Sie noch einmal kurz ausführen, welche Unterschiede oder Differenzen es gibt, Bremen fällt es ja augenscheinlich leichter, Referendare zu gewinnen, wie sich das sozusagen im Spannungsfeld zeigt? Könnten Sie darüber dem Parlament kurz berichten?
Es ist ja sicherlich auch eine Frage der größeren Stadt und der kleineren Stadt und der Angebote, die dort sind, aber ich will nicht spekulieren! Von daher könnten wir höchstens einmal eine Erhebung machen, was eigentlich die Motive sind, weshalb Referendare das eine oder das andere wählen. Ich weiß nicht, ob wir das politisch wollen. Darüber sollten wir uns, finde ich, in der Deputation unterhalten.
Sehr geehrte Frau Senatorin, hat die Behörde eine Nachrückerliste, und wie würden die Nachrücker angesprochen, um dann dafür zu sorgen, dass die freien Plätze möglichst doch noch mit Nachrückern gefüllt werden, damit wir eben keine Ausfälle bei der Lehrerausbildung haben?
Frau Senatorin, Sie haben ausgeführt, dass Fahrtkosten zu Ausbildungsveranstaltungen für die Personen, die in Bremen wohnen, erstattet werden. Halten Sie es für eine gute Idee, mit dem Magistrat darüber zu reden, ob man nicht auch umgekehrt, also für diejenigen, die in Bremen wohnen bleiben, Fahrtkostenerstattungen übernehmen kann, damit die dann ihre Schulen anfahren, denn es ist ja doch eine beträchtliche Summe, die die Referendarinnen und Referendare aufbringen müssen, um täglich ihre Schulen anzufahren!
Ich möchte jetzt keine Ideen bewerten! Ich finde Ideen immer gut, wir sollten auch darüber in der Deputation reden. Ich hätte vielleicht ein paar Probleme damit, dass wir jetzt auch noch sponsern, dass diejenigen, die in Bremerhaven ausgebildet werden, in Bremen wohnen bleiben. Wir
müssen genau überlegen, ob das die richtige Maßnahme ist, um nicht sozusagen für das falsche Verhalten noch einen Anreiz zu bieten.
Dann habe ich noch eine Frage zu dem zeitlichen Horizont! Sie haben ja hier auch eine Menge an Maßnahmen benannt, die man überlegen wird. Das finde ich außerordentlich positiv, ich weiß aber, dass diese Maßnahmen schon seit langem im Gespräch sind. Gibt es irgendeine Einschätzung, wann denn damit begonnen wird?
Ich hoffe, möglichst schnell! Zum nächsten Ausbildungstermin, Mai, meine ich, könnte das Ganze vorbereitet sein. So schwierig ist es nicht, eine Werbeaktion zu planen. Ich werde mich aber auch gern noch einmal ordentlich dahinterklemmen!
Die zweite Anfrage, die sich auf die Zulassung von sogenannten Gigalinern auf ausgewiesenen Straßen im Lande Bremen bezieht, wurde inzwischen von der CDU-Fraktion zurückgezogen.
Die dritte Anfrage trägt den Titel „Realisierung des Schienenprojektes Y-Trasse zwischen Hannover und Bremen/Hamburg“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Focke, Imhoff, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Erstens: Wie bewertet der Senat den Stand der Planungen des Schienenprojektes Y-Trasse zwischen Hannover und Bremen beziehungsweise zwischen Hannover und Hamburg?
Zweitens: Bis zu welchem Zeitpunkt rechnet der Senat mit einer Realisierung des Projektes zur Entlastung der bestehenden Verkehrswege vor dem Hintergrund der weiter wachsenden Häfen mit verstärktem Güterverkehrsaufkommen im nordwestdeutschen Wirtschaftsraum?
Drittens: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um eine möglichst frühzeitige Realisierung der YTrasse zu unterstützen?
Zu Frage 1: Der Bau der Neubau-/Ausbaustrecke Hannover–Bremen/Hamburg, Y-Trasse, ist ein wichtiges Infrastrukturvorhaben zum Ausbau des norddeutschen Schienennetzes. Es handelt sich um ein Projekt des Bundes und der Deutschen Bahn AG. Das Vorhaben ist im Bundesverkehrswegeplan 2003 im vordringlichen Bedarf sowie im Investitionsrahmenplan 2006 bis 2010, IRP, des Bundes enthalten. Für die Aufnahme der Planungen sieht der IRP bis 2010 einen Betrag in Höhe von 15 Millionen Euro vor.
Vor dem Hintergrund des starken Wachstums der Schienengüterverkehre ist es dringend erforderlich, im Zusammenhang mit der Planung der Y-Trasse auch deren Anschlussstrecken, Lauenbrück–Hamburg, Langwedel–Bremen und Langenhagen–Hannover, auf ihre Leistungsfähigkeit hin zu untersuchen und auch diese Strecken an das prognostizierte Verkehrsaufkommen anzupassen.
Zu Frage 2: Aufgrund der Größe und Komplexität des Vorhabens ist mit einer mehrjährigen Planungsund Realisierungsphase zu rechnen. Nach Aussage der Deutschen Bahn AG sollen die Voraussetzungen für einen Baubeginn im Jahr 2011 geschaffen werden.
Zu Frage 3: Der Senat setzt sich gemeinsam mit den anderen norddeutschen Ländern auch weiterhin gegenüber dem Bund und der Deutschen Bahn AG mit Nachdruck für die zeit- und bedarfsgerechte Realisierung der Y-Trasse ein.
Herr Golasowski, sind Ihnen Widerstände aus niedersächsischen Gebieten bekannt, wo Bürgerinitiativen schon tätig sind, um gegen einen eventuellen Trassenverlauf anzugehen, und werden dadurch Verzögerungen erwartet?
Diese Bürgerinitiativen sind uns bekannt. Welche Verzögerungen dadurch eintreten, ist zurzeit noch nicht abzuschätzen.