Protokoll der Sitzung vom 23.02.2011

Bitte, Herr Senator!

Nein, wir haben so etwas nicht. Das zeigt aber natürlich auch die Absurdität Ihrer Fragestellung. Ich könnte Ihnen auch Ergebnisse aus Bremen vorlesen, zum Beispiel wenn Sie gefragt hätten, wo die Einbruchsdiebstähle zurückgegangen sind. Da habe ich wunderbare Zahlen. Mein Stadtteil Findorff – –.

Herr Kollege Timke, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Das können Sie ja von Ihrer Partei fragen lassen. Das ist ja gar kein Problem.

Bitte, Herr Senator!

Wir haben ein Beispiel, um das einmal deutlich zu machen, was es heißt, mit diesen Zahlen hier herumzuspringen. Findorff von 131 – –.

Das war nicht meine Frage, Herr Senator!

Ich darf aber das antworten, was ich Ihnen sagen wollte! Können Sie mich bitte aussprechen lassen, wenn Sie etwas fragen! Ich werde auf Ihre Dinge zurückkommen.

Wir haben in diesem Bereich einen Rückgang von 131 auf 54, im Bereich Schwachhausen von 159 auf 84, in Bereich Walle von 205 auf 117.

(Abg. T i m k e [BIW]: Was ist in Bremen- Nord?)

Herr Timke, lassen Sie bitte den Senator ausreden!

Was sagt uns das? Das sagt uns nämlich überhaupt nichts! Das hängt einfach damit zusammen, dass es in diesem Bereich Schwankungen gibt, die einfach darauf zurückzuführen sind, dass es ausreicht, dass ein oder zwei Intensivtäter irgendwo zuschlagen, und dann springt diese Statistik, wie ich sie für Lehe und Leherheide vorgelesen habe, so nach oben. Im nächsten Jahr, wenn sie inhaftiert sind, ist das Problem gelöst. Deswegen ist diese Fragestellung absurd, und das wollte ich an dieser Stelle nur einmal gesagt haben.

(Beifall bei der SPD)

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Senator, bei einer Steigerung von 78 Prozent innerhalb eines Jahres von ein oder zwei Intensivtätern zu sprechen, finde ich schon sehr gewagt. Ich habe aber natürlich eine Zusatzfrage. Wissen Sie denn, wie die Steigerung in Bremen-Nord war? Haben Sie da auch Zahlen vorliegen, und können Sie diese sagen?

Bitte, Herr Senator!

Ich habe jetzt nicht alle im Kopf. Auch da gibt es durchaus Stadtteile, Polizeireviere, wo es einmal einen Anstieg um 20 bis 30 Einbrüche innerhalb von wenigen Monaten gibt. Mit dem Ergreifen der Täter ist dieses Problem meistens gelöst. Wenn Sie einen Blick auf die Statistik werfen, sehen Sie insgesamt, dass dies immer hinauf und hinunter geht, das heißt, das hängt auch mit den Jahreszeiten zusammen. Das ist teilweise reiner Zufall, dass wir hier für Bremerhaven diese Ergebnisse haben. Wenn Sie anders gefragt hätten, hätten Sie auch eine andere Antwort bekommen.

Herr Abgeordneter Timke, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Senator, Sie waren ja kürzlich in Bremen-Nord und haben dort auch an einer Veranstaltung zum Thema Wohnungseinbrüche teilgenommen. Können Sie noch einmal kurz skizzieren, welche Maßnahmen konkret in Bremen-Nord unternommen werden, um gerade in diesem Deliktbereich eine Senkung der Zahlen herbeizuführen?

Bitte, Herr Senator!

Auch für Bremen-Nord gilt, was ich da gesagt habe. Bremen-Nord ist nicht das Palermo des Nordens.

(Beifall bei der SPD – Abg. T i m k e [BIW]: Das sehen andere anders!)

Wir haben es in Bremen-Nord in der Tat mit einer vorübergehenden Erscheinung im Bereich Blumenthal zu tun gehabt. Durch den Einsatz einer Ermittlungsgruppe sind diese Verfahren deutlich nach unten gegangen, und ich sage es noch einmal: Es macht überhaupt keinen Sinn, Zahlen von einigen Wochen herauszunehmen und sie zum Gegenstand der Beobachtung zu machen. Schauen Sie sich die Zahlen insgesamt an, da werden Sie feststellen, dass zwischen den Jahren 2009 und 2010 die Zahl der Wohnungseinbrüche in Bremen deutlich nach unten gegangen ist! Wir haben einen Rückgang von über 600 Verfahren. Das zählt und nicht, dass man in einem kleinen Mosaikstein nur einen kleinen Anstieg findet. Das ist einfach abwegig.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Herr Abgeordneter Timke, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Senator, nun liegen auch die Zahlen für Leherheide vor. Sie haben das gerade gesagt. In Leherheide ist nun die Diskussion um die Nachtschließungen der Polizeireviere derzeit auf der Tagesordnung.

(Abg. Frau G a r l i n g [SPD]: Ach du lieber Himmel! Auch das noch!)

Sind Sie der Auffassung, dass auch Nachtschließungen von Polizeirevieren dazu führen können, dass die Kriminalität in dem speziellen Stadtteil steigt?

Bitte, Herr Senator!

Wissen Sie, dass ich für die Leherheide gar nicht zuständig bin?

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. Ti m k e [BIW]: „Sind Sie der Auffassung“ habe ich gefragt!)

Könnten Sie sich vorstellen, dass man diese Fragen in Bremerhaven diskutiert?

(Erneuter Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Herr Kollege Timke, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Senator, ich weiß das, ich wollte nur Ihre Einschätzung haben. Sie sind also nicht meiner Auffassung?

Bitte, Herr Senator!

Wie gesagt, es geht nicht darum, das Handeln des Oberbürgermeisters in Bremerhaven zu kommentieren. Er ist zuständig.

Eine weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Hinners. Bitte sehr!

Herr Senator, allgemein ist in Niedersachsen und auch in Bremen, wie ich höre, die Aufklärungsquote gestiegen. Gilt das auch für Wohnungseinbrüche, oder können Sie konkrete Zahlen nennen, wie die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen im Land Bremen ist?

Bitte, Herr Senator!

Ich habe jetzt nicht die konkreten Zahlen, ich weiß nur, dass wir erfreulicherweise in Bremen feststellen können, dass die Zahlen deutlich nach unten gehen. Es waren im Vorjahr 2 908 Fälle, im letzten Jahr lagen wir bei 2 263, das ist ein Minus von immerhin 665, und ich glaube, das zeigt auch, dass unsere Arbeit dort ihre Früchte trägt.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Aufklärungsquote würde ich ganz gern nachgeliefert bekommen, wäre das denkbar, Herr Senator?

Bitte, Herr Senator!

Ja, nächste Woche darf ich Sie zu unserer Pressekonferenz einladen, wir werden dann die PKS-Zahlen für das Jahr 2010 vorstellen.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Speziell zu der Einbruchskriminalität?

Bitte, Herr Senator!

Auch dies wird Ihnen gezeigt.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Aber noch einmal zu den von Ihnen soeben genannten Zahlen über die Gesamtzahl der Einbrüche: Wie ist denn das im Benchmarking zu anderen Großstädten zu sehen? Da gibt es ja in jedem Jahr auch durchaus Vergleichszahlen, da war Bremen ja, in den vergangenen Jahren zumindest, Spitzenreiter.