Protokoll der Sitzung vom 21.03.2012

Wir sind insofern froh, dass auch die Hauptverantwortlichen ein Augenmerk auf diese Branche legen. Wir brauchen kluge und kreative Köpfe, Querdenker, Vernetzer und Diversifizierer. Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung bekommt der Wettbewerb um kreative und kluge Köpfe in der Standortbindung eine immer größere Bedeutung. Wir freuen uns deshalb über die drei Ü in dem Antrag: Übersetzen, Überzeugen, Überraschen. Wir freuen uns, dass wir auch noch das vierte Ü hinzufügen konnten, mit dem Überprüfen gemeint ist oder auch eine kontinuierliche weitere Begutachtung der Kreativität durch den Senat. Die Evaluation von Resultaten und Zwischenergebnissen ist unverzichtbar, um politisches Handeln zu ermöglichen.

Hier ist der Senat gefordert. Darum bitten wir den Senat, alle zwei Jahre einen Fortschrittsbericht vorzulegen. Die Kreativwirtschaft ist schnell, und wir vonseiten der Politik sollten ein ähnlich hohes Tempo an den Tag legen. Nur bei kontinuierlicher Begleitung ist es möglich, die Förderung der Kreativwirtschaft zeitnah an die Gegebenheiten und Wünsche anzupassen. Das Ergebnis sollte nämlich ein möglichst effizienter und effektiver Einsatz von finanziellen Ressourcen sein. Nur so kann es uns gelingen, besser zu sein als andere Städte und letztlich die Kultur- und Kreativwirtschaft zu forcieren und auch in Bremen zu einem weiterhin bedeutenden Standortfaktor zu machen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall bei der CDU)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Erlanson.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf unschwer annehmen, dass Sie erkannt haben, dass ich nicht Herr Rupp bin, denn er ist zurzeit nämlich in der Realwirtschaft bei Daimler verklappt, daher bin ich hier sozusagen nur die Aushilfe für diesen Antrag.

Lassen Sie mich aber trotzdem sagen, auch DIE LINKE ist überzeugt davon, dass wir kreative Anteile in der Wirtschaft oder auch Kreativwirtschaft, wie Sie es nennen, brauchen und dass Bremen da auch sicherlich auf einem guten Weg ist! Meine Vorredner und meine Vorrednerin haben sehr viele Punkte beschrieben, die hier in Bremen tatsächlich auch schon umgesetzt und angeschoben worden sind. Sie alle werden jetzt in diesem Antrag – die Bürgerschaft erwartet, die Bürgerschaft bittet den Senat – noch einmal aufgezählt.

Wir als LINKE sagen, wir finden das insgesamt gut. Bei diesem Antrag wird aber nur erwartet, und es wird ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

nur gebeten. Da sagen wir einfach, da hätten wir gern ein bisschen kreativ Butter bei die Fische und nicht so etwas Inhaltsleeres, wie es dieser Antrag hier einfach ist. Wir sind gern bereit und unterstützen gern Anträge, wenn es darum geht, dass da zum Beispiel aufgeführt wird, dass bestimmte Stipendienprogramme gefördert werden müssen, oder wenn darin steht, sie sollen weiter gefördert werden. Wenn Sie sagen, es wird gebeten, sie weiter zu fördern, frage ich: Wollen wir sie jetzt weiter fördern, oder wollen wir sie nicht weiter fördern? Legen Sie einen Antrag vor, dass wir das tun sollen, dann werden wir das unterstützen, und dann finden wir das auch ganz prima!

Daher sage ich einfach nur, wir als LINKE finden den Antrag zu unkonkret. Wir wünschen uns da mehr Kreativität. Aus diesem Grund beantragen wir, dass der Antrag an die Deputation für Wirtschaft Arbeit und Häfen – federführend – und an die Deputation für Kultur überwiesen wird. Vielleicht kommen dabei ein paar wirklich kreative und konkrete Ergebnisse heraus, sonst werden wir uns enthalten. – Danke!

(Beifall bei der LINKEN)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Garling.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch die CDU ist heute einmal kreativ, aus drei Ü sind jetzt plötzlich vier Ü geworden. Es freut mich natürlich jetzt ganz besonders, dass wir hier für dieses Thema, für die Kreativen in dieser Stadt so ein breites politisches Bündnis herstellen konnten. Das finde ich wirklich sehr erfreulich.

(Beifall bei der SPD)

Der Wirtschaftsstandort Bremen kann sich sehen lassen. Hier werden die besten Autos gebaut, wir haben ein europäisches Zentrum für Luft- und Raumfahrt, die Windkraft, eine tolle Universität, die Stahlwerke und die Nahrungsmittelindustrie, und diese Aufzählung ist nur beispielhaft zu verstehen. Natürlich haben wir auch eine tolle Kunst- und Kulturszene, wir haben auch die Stadtmusikanten, und wir haben unseren grün-weißen Lieblingsverein.

Wir haben in Bremen aber auch ein Unternehmen Urbanscreen, dass sich offenbar größter Beliebtheit erfreut, Herr Saxe hat darüber schon berichtet. Das ist ein Unternehmen, das Architektur durch eine besondere Form der Illumination von Fassaden urbaner Gebäude inszeniert. Die Bremer können sich meistens im Rahmen des Viertelfestes davon überzeugen.

Sie haben in der Tat in dieser Stadt einmal damit angefangen, dass sie durch Unterstützung des Wirtschaftsressorts mit wirklich nur ein paar Tausend Euro die Anschaffung eines Beamers realisieren konnten. ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

Es ist tatsächlich so, dass dieses Unternehmen inzwischen Millionen Euro pro Jahr umsetzt und wirklich extrem interessante Dinge tut. In diesem Jahr werden sie zum Beispiel die Oper in Sydney effektvoll gestalten, sie richten die 300-Jahr-Feier in Sao Paulo mit aus, sie machen dieses Jahr ein Projekt auf der Reeperbahn, und wir hoffen natürlich alle sehr, dass es uns noch gelingt, mit ihnen gemeinsam ein Lichtkonzept für unsere Discomeile zu entwickeln, das fänden wir sehr schön.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Es ist klar und sehr erfreulich, weil sie in Bremen bleiben möchten, denn sie finden, dass diese Stadt Großstadtflair besitzt, trotzdem übersichtlich ist und man sich kennt. Genau das ist auch die Stärke dieser Stadt. Es gibt da auch noch die Firma Anima Entertainment, die Spiele-Apps entwickelt, die im letzten Jahr weltweit am meisten heruntergeladen wurden. An diesen Beispielen möchte ich einfach nur deutlich machen, welche Effekte und Impulse mit vergleichsweise wenig Geld zu erzielen sind. Ich möchte stellvertretend für die gesamte Kulturund Kreativwirtschaft deutlich machen, dass sich die Investitionen in diesen Bereich absolut lohnen und für Bremen und Bremerhaven auszahlen. Die Investitionen dafür bewegen sich in einem vertretbaren Rahmen, ohne viele Millionen Euro zu verschlingen. Ich denke, das haben wir eben auch gehört, darin sind wir uns alle einig.

(Beifall bei der SPD)

Kreativität ist eine Dienstleistung, von der viele profitieren. Ohne kreative Konzepte kann ein Unternehmen kaum erfolgreich werden, und ein erfolgreiches Unternehmen kann sich ohne kreative Konzepte kaum am Markt behaupten. Innovation und Kreativität sind lebenswichtig für unsere Wirtschaft, das ist wirklich alles andere als eine Spielwiese.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Wir sprechen hier heute über eine sehr junge Branche mit erstaunlichem Entwicklungspotenzial. Das wurde in Bremen auch schon auf eindrucksvolle Weise bewiesen. Es geht natürlich auch um zusätzliche Arbeitsplätze für die Stadt und neue Berufsfelder. Es ist in den letzten Jahren viel passiert, allein das Beispiel der Entwicklung der Überseestadt zeigt, wie viele Aktive der Kreativwirtschaft dort schon erfolgreiche Unternehmen aufgebaut haben. Der Hamburger Wirtschaftssenator Horch jedenfalls war begeistert bei seinem Besuch in der Überseestadt mit unserem Senator Günthner. Ich habe in der letzten Zeit viele Gespräche mit den Akteuren geführt und bin beeindruckt von dem gro

ßen Engagement und dem Herzblut, mit dem hier in Bremen gearbeitet wird. Wir haben junge Unternehmerinnen und Unternehmer, die bundesweit Vorreiter für die Kreativwirtschaft geworden sind und somit als Botschafter für unsere Städte gesehen werden müssen. (Beifall bei der SPD)

Es ist hier quasi eine Flagge gehisst worden, die deutlich wahrgenommen wird und Menschen aus anderen Städten dazu bringt, ihren Arbeits- und Wohnsitz nach Bremen zu verlegen oder zumindest darüber nachzudenken. Diese Flagge darf keinesfalls wieder eingeholt werden, sondern wir müssen sie im Gegenteil noch ein bisschen höher hängen. Begonnenes muss verstetigt werden, und wir dürfen ruhig selbstbewusst darüber sprechen. Es geht jetzt darum, die Rahmenbedingungen für diese junge Branche so weiter zu gestalten, dass sie sich konstruktiv weitere und neue Wege erschließen kann. Das kostet vergleichsweise wenig, bringt uns aber wichtige Potenziale für die Perspektive unserer Städte.

Letztlich geht es auch um Stadtentwicklungspotenziale und unsere Kultur darin. Wie soll Bremen in 20 Jahren aussehen, und wofür wollen wir stehen und gesehen werden? Es wäre klug, heute dafür zu sorgen, dass die Rahmenbedingungen stimmen, damit die Impulse der Kreativen zukünftig aus Bremen und Bremerhaven kommen. Die SPD-Fraktion wünscht sich, dass unser Wirtschaftssenator dabei vorangeht, weil er dafür steht. Das hat er im Prinzip ja auch durch die bisherige Entwicklung schon bewiesen. Natürlich ist dieser Prozess auch keine Einbahnstraße, auch die Kreativen aus Wirtschaft und Kultur müssen sich mit ihren Möglichkeiten in dieser Stadt engagieren. Es gibt aber auch schon deutliche Signale dafür, dass genau dies passieren wird. – Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Saxe.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich hatte vor 14 Tagen ein Gespräch mit Vertretern der Nahrungs- und Genussmittelindustrie. Sie haben ein bisschen mit uns gefremdelt, weil sie fanden, dass wir sie nicht richtig lieb haben. In der Tat ist das auch ein Bereich, der in Bremen ungefähr den zweitgrößten Umsatz macht, und sie haben gesagt, sie würden auch gern ein solches Cluster – wie es so schön neudeutsch heißt – sein, und ich habe ihnen geantwortet, ja, die Bedeutung sehe ich unbedingt.

Es gibt, wenn man den Kühlschrank aufmacht, sehr viele Marken mit dem Hinweis „Made in Bremen“ ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

darauf. Diese Produkte, die hier hergestellt werden, gibt es überall auf der Welt, nur es fehlt, habe ich gesagt, an Forschung und Entwicklung, und das ist einfach ein Kriterium, um ein solches Innovationscluster sein zu können. Ich finde, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft diese Bedingungen erfüllt.

Das ist eben eines meiner beiden Anliegen, die ich noch einmal betonen möchte. Ich finde, wir sollten in Bremen ganz klar auch nach außen und nach innen sagen, dass neben Luft- und Raumfahrt, OffshoreEnergie und maritimer Logistik die Kreativwirtschaft ein zentrales Innovationscluster für uns in Bremen ist. Das ist, finde ich, ein sehr wichtiges Zeichen. Es muss überhaupt erst einmal gesagt werden, das ist für uns zentral, da sollten wir uns einfach bei der Bedeutung und der Dynamik und auch bei den Win-win-Situationen, die wir dadurch schaffen, diese Chance nicht entgehen lassen. Das Schlimmste, was passieren könnte, ist, dass diese Kreativen irgendwann weggehen, weil wir ihnen die Willkommenskultur und die Kommunikation mit uns, die sie von uns erwarten, nicht geben können.

Wachstumsstrategie, das ist der zweite Punkt, der mir wichtig ist, bedeutet eben auch, Wachstum kommt von wachsen. Das heißt eben auch ein bisschen, dass man versuchen muss, die Förderinstrumente wachsen zu lassen. Ich denke, darüber sollten wir in den Haushaltsberatungen noch einmal reden, es ist wirklich so gut angelegtes Geld, wenn man in die Kreativwirtschaft investiert. Wenn mich ein Banker fragt, wollen Sie eher, dass Ihr Geld gut oder lieber schlecht angelegt ist, dann sage ich doch, lieber gut angelegt! Wir sollten also wirklich noch einmal überlegen, ob man da nicht mehr machen kann als die 800 000 Euro, die es im Augenblick gibt. Man muss aber im Gegenzug sagen – das wissen wir auch alle –, was man dafür dann zukünftig nicht machen kann. – Vielen Dank!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Als Nächster hat das Wort Herr Staatsrat Dr. Heseler.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für das parteiübergreifende Lob an das Wirtschaftsressort in Sachen Kreativwirtschaft, insbesondere an die LINKE, bei den hohen Erwartungen, die Sie an das Wirtschaftsressort haben! Ich glaube, man kann ernsthaft sagen, dass die Kreativwirtschaft in Bremen hervorragend aufgestellt ist. Wir haben bundesweit eine Pionierfunktion – insbesondere die Wirtschaft – auch deswegen, weil die Wirtschaftsförderung hier sehr frühzeitig auf diese Entwicklungen gesetzt hat.

Die Abgeordneten haben hier ja viele Beispiele genannt. Eines ist dabei so ein bisschen aus dem Blick geraten – Herr Kottisch durfte darüber nichts sagen –, das ist für mich das Netzwerk i2b, wo in der Tat

viele kreative Unternehmen mit Dienstleistern und mit Wissenschaftlern zusammenkommen, wir haben viele Beispiele. Insofern ist es völlig richtig, dass der Hamburger Wirtschaftssenator, als er vor einem halben Jahr hier war, in der Tat sehr beeindruckt war, als er sah, was wir in der Überseestadt an Potenzialen in der Kreativwirtschaft haben. Das ist schon ein sehr gutes Erfolgszeichen, wenn der Senator aus dieser dynamischen Stadt Hamburg sagt, Bremen ist hier auch für uns ein Vorbild. Ich glaube, wir sind hier sehr gut aufgestellt.

Das Beispiel, das fast alle hier genannt haben, ist eines der erfolgreichsten Beispiele der Bremer Wirtschaftsförderung, nämlich Urbanscreen. Ich erinnere mich noch sehr genau daran, als sie vor fast zehn Jahren – acht Jahre, oder wie lange wird es her sein? – zum ersten Mal im Ostertor aufgetreten sind, und das war schon damals mit Förderung der Bremer Wirtschaftsförderung. Wir haben mit Urbanscreen Veranstaltungen in Brüssel gemacht, um plastisch zu zeigen, wie Wirtschaftsförderung aussieht, und dieses Unternehmen ist gestartet, weil wir frühzeitig Hilfestellung geleistet haben. Im Übrigen ist das Wichtigste nicht, dass wir Geld gegeben haben – das will ich hier noch einmal ganz deutlich sagen –, das Entscheidende ist, dass wir beraten haben, dass wir Wege gezeigt haben, dass da die Wirtschaftsförderung in dieser Frage sehr kreativ ist, und deswegen war Bremen da nur der Auftakt.

Richtig bekannt geworden ist Urbanscreen, als das Unternehmen seine Illuminationen in der Hamburger Kunsthalle gemacht haben. Da kam auf einmal die Aufmerksamkeit auch weltweit, international. Was Frau Garling hier gesagt hat, ist ja für uns ganz wichtig: Wir wollen ja nicht nur für Bremen fördern, sondern wir wollen – und das ist eigentlich das Hauptaugenmerk und das Kernzeichen unserer Förderung der Kreativwirtschaft – das Unternehmerische fördern. Wir wollen erreichen, dass diejenigen, die wir hier unterstützen, sei es mit Geld, mit Beratung, mit Infrastruktur, auf einem nationalen Markt oder – und bei Urbanscreen ist es jetzt in der Tat so – auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig werden. Insofern ist Urbanscreen ein tolles Beispiel: wenig Geld, hohe Effekte! Auch bei der Schnapsfabrik, in die sie jetzt ja einziehen – das gehört ja beides zusammen –, sind wir nicht so sehr mit Geld tätig geworden als damit, dass wir ihnen sagen, wir helfen euch, wir zeigen euch auch die Infrastruktur und vieles andere, und das ist ein gutes Beispiel.

Insofern, glaube ich, können wir sagen, wir sind hier mit der Wirtschaft, mit der Kreativwirtschaft gut aufgestellt, und die Wirtschaftspolitik hat dies sehr frühzeitig erkannt und gefördert. Wir wollen in die Metropolregion oder sind da zum Teil auch schon natürlich.

Wir nutzen bei den finanziellen Mitteln sehr stark die EU-Programme, insbesondere das EFRE-Programm, und insofern ist der Hinweis auch sehr rich

tig, hinsichtlich der im Jahr 2014 beginnenden neuen EFRE-Programme wird die Kreativwirtschaft weiter einen ganz wichtigen Stellenwert haben. Deswegen werden wir damit auch die Chance haben, in den nächsten Jahren die Mittel, die Förderung eher auszuweiten, das hoffe ich jedenfalls.

Unser Interesse ist erstens, dass wir Unternehmen fördern, dass Unternehmen entstehen, dass hier wettbewerbsfähige Arbeitsplätze entstehen, und zweitens, dass die Kreativwirtschaft – das ist ja auch schon gesagt worden – eine Ausstrahlung in die Wirtschaft hat. Wir wollen, dass sich Kreative mit den Unternehmen verbünden in vielen Branchen, die man häufig dann als alte Industrien – was sie ja nicht sind – bezeichnet, dass wir hier die Connection haben. Das war im Übrigen ein sehr langer Kampf. Das war nicht immer so: Wir hatten früher diese Diskussion sehr lange um das Designcenter, und wir haben es da durch sanften Druck inzwischen so gemacht, dass wir dort auch ein Podium, eine Bühne haben, wo sich Unternehmen und Kreative verbinden können, und das muss unser Markenzeichen sein. Da gehören alle Unternehmen oder die Einrichtungen dazu, die hier genannt worden sind.

Ich will zum Schluss nur eines gern sagen: Richtig ist, dass wir fördern müssen. Beim Wachstum der Kreativwirtschaft und der Förderinstrumente warte ich auf die Kreativität der Abgeordneten, wie das mit den wachsenden Mitteln für die Kreativwirtschaft gehen soll, denn auch die anderen Branchen, die wir fördern, Innovationen sind natürlich wichtig für uns, und wir müssen genau abwägen. Deswegen will ich auch noch einmal deutlich sagen, natürlich ist es gut angelegtes Geld.

Viel wichtiger als Geld ist aber, dass unsere Förderinstrumente – die WFB und andere – die Infrastrukturen und die Beratungskompetenz gerade bei den Existenzgründungen bereitstellen. Ich glaube, das ist wichtiger, als ihnen Zuschüsse und anderes zu geben. Sie können aber insofern sicher sein, dass wir auch in Zukunft ein hohes Augenmaß auf die Kreativwirtschaft legen werden. – Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Von der Fraktion DIE LINKE ist beantragt worden, den Antrag an die Deputationen für Wirtschaft, Arbeit und Häfen – federführend – und für Kultur zu überweisen.