Zweitens: Welche Sanierungsstrategien waren nicht erfolgreich und vielleicht sogar schädigend? Sie müssen natürlich eingestellt und umgelenkt werden. Ich denke da auch an eine Einsparung von Personal im patientennahen Bereich über das angemessene Maß hinaus. Dies geht natürlich so nicht weiter, und das hat auch, glaube ich, jeder inzwischen so verstanden. Auch bestimmte Zentrenbildungen haben sich vermutlich nicht bewährt, auch das wird man ändern müssen.
Drittens: Welche Sanierungsstrategien waren bisher nicht erfolgreich, weil sie noch nicht zu Ende durchgeführt wurden? Der Kollege Liess hat vollständig recht, dass er darauf hingewiesen hat. Ich vermute, dies wird zum Beispiel für den Umbau des IT-Bereichs gelten, der muss nämlich forciert vorangetrieben werden, weil die Idee und die Richtung richtig sind nach allem, was ich dabei überblicke.
Wie wir der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU zu diesem Themenkomplex entnehmen können, arbeitet derzeit die Staatsrätearbeitsgruppe aus den Ressorts Gesundheit, Finanzen und der Senatskanzlei an dem Thema. In der Senatsvorlage von Juli, die Sie ja auch gesehen haben, und darauf wird hier auch noch einmal eingegangen, sehen Sie den detaillierten Zeitplan für die Analyse der Schwierigkeiten und deren Heilung. Wir halten es für absolut notwendig – da stimme ich dem Kollegen Liess in jeder Hinsicht zu –, bei diesen komplexen Sachverhalten sorgfältig vorzugehen, so schnell wie möglich, aber so sorgfältig wie nötig. Sonst verschlimmbessert man die ganze Angelegenheit, und davon hat niemand etwas.
Wichtig erscheint uns Grünen insbesondere – das habe ich gestern auch schon gesagt, und es ist mir sehr wichtig, deshalb sage ich es jetzt noch einmal –, dass die Beschäftigten in den Abteilungen und auf den Stationen der vier Häuser an der Analyse und der Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen beteiligt werden. Wie überall wissen die Menschen in ihren Bezügen eben häufig am besten, wo es hakt, und sind auch immer wieder bereit, konstruktive Verbesserungsvorschläge zu machen.
Wir in diesem Haus, so meine ich, sind gut beraten, wenn wir durchaus kritisch, mit wachem Verstand, aber grundsätzlichem Wohlwollen und einer solidarischen Grundhaltung diesen Prozess der Sanierung der GeNo begleiten, zum gesundheitlichen Wohl aller. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben dieses Thema fast zweimal diskutiert, aber manchmal ist es so, dass man an einem Tag den Eindruck gewinnt, es haben Lernprozesse stattgefunden, und am nächsten Tag hat man den Eindruck, ganz so weit, wie man gehofft hat, ist es nun doch nicht. Wir haben undifferenzierte Einlassungen auf die Frage der Sanierung gehört, aber zu behaupten, dass das Sanierungskonzept insgesamt, und zwar in der Summe, erfolgreich war, stellt das, was wir gestern debattiert hatten, wieder von den Füßen auf den Kopf.
Das Sanierungskonzept insgesamt war nicht nur nicht erfolgreich, dieses Sanierungskonzept insgesamt ist ein Teil des Problems. Deswegen muss man von diesem Sanierungskonzept, so wie es jetzt gestrickt ist, Abstand nehmen. Das heißt überhaupt nicht, dass man nicht bestimmte Prozesse in den Krankenhäusern betrachten kann. Das heißt nicht, dass man nicht schauen kann, ob wir Wege verkürzen oder Dinge tun können, die uns helfen, ein solches Krankenhaus wirtschaftlicher zu betrachten.
Der Kern des Sanierungskonzeptes war immer, wir brauchen einen Teilersatzneubau, wir brauchen Investitionen, und wir brauchen keine staatlichen Mittel oder wesentlich weniger, um diese Investition zu realisieren, weil wir ja in der Zukunft so viele Gewinne generieren, dass wir nahezu selbstverständlich die Mittel für die Kosten der Neubauten aus dem laufenden Betrieb erzielen. Das ist der Kerngedanke des Sanierungskonzeptes, und dieser Gedanke ist grundfalsch. Dieser Gedanke ist die Ursache eines Teils der Probleme, die diese Krankenhäuser jetzt haben.
Die Antwort auf die Große Anfrage der CDU empfinde ich als eine Zumutung und ein Stück weit auch als Missachtung meines Interesses und meiner Verantwortung als Parlamentarier. In der Großen Anfrage wurden sehr konkrete Fragen gestellt. Durch eigene Recherchen habe ich einen Teil der Antworten auf die Fragen herausbekommen können aufgrund von Berichten und anderem. Es ist aber eine Zumutung für Parlamentarier, wenn solche Fragen gestellt werden und man auf der einen Seite zur Antwort bekommt, wir müssen einmal schauen, wir wissen noch nicht, wir planen, und auf der anderen Seite sieht man, dass ein Teil dieser Fragen ohne Weiteres beantwortet werden könnte. Ein Teil dieser Fragen könnte auch ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
so beantwortet werden, dass man als Parlamentarier das Gefühl bekommt, es gibt zwei bis drei Varianten, zwischen denen man überlegen kann.
Im Wesentlichen wird also gesagt, ob diese Frage gestellt ist oder nicht oder ob in Hamburg ein Kaffeesack platzt, ist egal. Ich finde, das ist ein wirklicher Ausreißer. So bin ich es vonseiten der Finanzsenatorin nicht gewohnt, sondern normalerweise ist das völlig anders. Ich weiß gar nicht, warum das jetzt hier so ist.
Es kommt ja nicht von ungefähr, dass Abgeordnete, die Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss sind – das kann ich nur von dieser Warte aus beurteilen –, ein deutliches Missverhältnis zwischen dem Auftauchen und Anwachsen der Probleme und möglicher Lösungen empfinden.
Es ist nicht so, dass die Situation erst seit gestern bekannt ist. Wir haben diese Dinge vorher lange diskutiert. Es scheint so zu sein, als ob man bei bestimmten Dingen erst dann aktiv wird, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. Ich hätte erwartet, dass man angesichts des Berichts im Juli oder auch schon im April dieses Jahres angefangen hätte, sich dazu Gedanken zu machen und Lösungsvorschläge zu überlegen, damit man zumindest heute das Signal hätte aussenden können, wir arbeiten daran und werden dieses Problem lösen.
Ich will noch einmal versuchen, weil wir es gestern schon einmal hatten, auf die Fragen, die hier gestellt worden sind, Antworten zu geben. Wir haben in diesem Jahr ein laufendes Risiko von ungefähr 35 Millionen Euro Ergebnis über die ganze GeNo. Wir haben ein Risiko von ungefähr 35 Millionen Euro Mehrkosten für den Teileersatzneubau. Wir haben ungefähr ein Risiko von 35 bis 40 Millionen Euro Mehrkosten durch fehlende Ausstattung des Teileersatzneubaus. Wir haben einen Betriebsmittelkredit über einen zweistelligen Millionenbetrag. Wir haben im Klinikum Bremen-Ost einen Investitionsbedarf von ungefähr 100 Millionen Euro. Wir haben Grundstücke mit einem Wert von ungefähr 60 Millionen Euro in der Bilanz und wissen noch nicht so genau, für wie viel wir sie verkaufen. Aller Wahrscheinlichkeit nach zumindest nicht für den Buchwert! Diese Risiken addiert müssen wir bekämpfen, auch wenn sie noch nicht bis auf den letzten Cent bekannt sind. Wir müssen anfangen, das Konzept dagegen zu entwickeln.
Es gibt meines Erachtens nur eine Antwort, und ich finde es richtig, dass der Kollege Röwekamp dies jetzt auch aufgegriffen hat: Wir müssen ein Stück weit zurück zur staatlichen Investitionsförderung von Krankenhäusern. Das ist, wie ich es gestern schon sagte, gesetzlich vorgeschrieben. Vielleicht gibt es Probleme mit Beihilfe und Ähnlichem. Wenn es aber ein Gesetz gibt, das uns vorschreibt, dies zu tun, hoffe ich,
dass das EU-Recht noch nicht so weit ist, dass es solche rechtlichen Vorschriften außer Kraft setzt.
Die Frage, ob und wie man den Krankenhäusern finanziell helfen kann, konnte man in den letzten Monaten vielleicht der Höhe nach noch nicht klären, aber ob eine Hilfe gegen Beihilfebestimmungen verstößt oder nicht, müsste hier und heute beantwortet werden können, und sie hätte auch in der Anfrage beantwortet werden können müssen.
Ich will an dieser Stelle noch einmal zwei Dinge ergänzen, weil ich der Meinung bin, man muss jetzt etwas tun, das ist klar. Es wird oft gesagt, wir haben ein Risiko von ungefähr 400 Millionen Euro, das sind fast eine halbe Milliarde Euro. Das kommt sehr bedrohlich daher. Man bekommt spontan das Gefühl, das kann so nicht passen.
Wenn man dieses Problem darauf reduziert, was es eigentlich ist – gesetzt den Fall, wir müssten heute tatsächlich 400 Millionen Euro Kredit aufnehmen, um die Krankenhäuser morgen zu retten –, dann ist das nicht so, dass der Investitionsbedarf gleich heute besteht, er zieht sich über die nächsten drei bis fünf Jahre hin. Wäre es aber so, dann müssten wir innerhalb von 30 Jahren sowohl diesen Kredit tilgen, als auch die entsprechenden Zinsen bezahlen. Dann hätten wir eine Haushaltsbelastung von rund 25 bis 26 Millionen Euro bei einem Zinssatz von ungefähr 3,3 Prozent. Das heißt also, dann sind wir schnell in einer Größenordnung, die nicht mehr so bedrohlich daherkommt. 25, 26, 28 Millionen Euro Zinsen und Tilgung sind Größenordnungen – wenn man einmal schaut, was wir für die Häfeninvestitionen und den CT 4 bezahlt haben –, die der bremische Haushalt auch dann schultern kann, wenn es einen Sanierungskurs für den gesamten bremischen Haushalt gibt.
Ich habe mit Freude festgestellt, dass auf der letzten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses Folgendes vorgelegt worden ist: Die Anzahl der Verpflichtungsermächtigungen, was Investitionsmittel angeht, geht in den nächsten drei Jahren so drastisch zurück, dass man meines Erachtens, ohne den Sanierungskurs groß zu belasten, bei einer Gesamtinvestitionssumme von ungefähr 450 Millionen Euro circa 26 bis 30 Millionen Euro ohne Weiteres in diesem Haushalt unterbringen kann, sodass es nicht unmöglich ist und niemanden komplett ruiniert, wenn wir die Investitionen der Krankenhäuser übernehmen und somit einen wesentlichen Teil des strukturellen Defizits beseitigen. Soweit erst einmal von mir! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich finde es schon sehr erstaunlich, dass, wenn man hochkomplexe Probleme aufklären muss, daraus eine Personaldiskussion von Herrn Röwekamp gemacht wird. Das ist sehr populistisch und zeugt auch von einem ganz schlechten Stil.
Herr Röwekamp, glauben Sie eigentlich, dass in dem Jahr meiner Amtszeit all diese Probleme, so wie sie jetzt vorhanden sind und wie ich sie darlege – und da bin ich in der Tat die Botin der schlechten Nachrichten –, erst in den letzten Monaten entstanden sind? Das ist doch nicht Ihr Ernst!
Im Prinzip bin ich sehr froh, dass die Staatsrätearbeitsgruppe, die ich im Januar gemeinsam mit Frau Linnert eingesetzt habe – die Kollegin wird ja gleich auch etwas dazu sagen –, die eine Bilanzierung durchgeführt hat, nach einem halben Jahr eine Senatsvorlage zustande gebracht hat, die jetzt natürlich auch die Grundlage für finanzielle Entscheidungen ist, die folgen müssen. Sie sind, dies ist eben gesagt worden, nicht alle akut, aber sie sind natürlich in mittelfristige oder jetzige Haushaltsentscheidungen einzuplanen, das ist ganz klar.
Sie, Herr Röwekamp, haben offensichtlich gesundheitspolitisch immer noch nicht ganz so viel verstanden. Jedenfalls scheint mein Lernfortschritt doch etwas größer zu sein als Ihrer, was diese Frage angeht.
Wenn Sie sich das ernsthaft ansehen, dann ist die Leistungsverbesserung die ganze Zeit vorhanden. Da wundert sich doch derjenige, der dahin schaut, was da eigentlich geschieht. Da können Sie so viel negieren, wie Sie wollen, es hat vielmehr etwas mit der kleinen schwarz-gelben Koalition auf Bundesebene zu tun. Ich weiß, Sie stellen nicht den Gesundheitsminister, aber Sie stellen zumindest den Finanzminister, der jetzt auch noch in den Gesundheitsfonds eingreifen will, um seine eigenen Lücken zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung zu füllen.
Ich sage Ihnen Folgendes: Alles, was der Sanierungskurs in den letzten Jahren gebracht hat, und das war ein harter Prozess, wird im wahrsten Sinne des Wortes durch Tarifsteigerungen, durch die sogenannte Kostenerlösschere, die immer weiter auseinandergeht, aufgefressen. Da können sich die Kliniken abstrampeln, wie sie wollen.
den. Es hat in Teilen natürlich auch mit der Keimkrise zu tun, die noch hinzukommt. Wir haben auch leistungsfähige Standorte. Insgesamt kann man aber sagen, wir haben Kliniken, zu denen wir stehen – und ich finde es auch gut, dass die ganze Bürgerschaft dazu steht –, die es wert sind, dass das sauber und ordentlich analysiert wird und dass wir das dann auch umsetzen in Entscheidungen.
Sie behaupten ja, dass alle wesentlichen Annahmen des Sanierungskonzeptes falsch seien. Dazu sage ich, nein, nicht alle wesentlichen Annahmen des Sanierungskonzeptes waren falsch. In der Tat war es aber natürlich ein Problem, dass die Fluktuationsrate zum Beispiel in den Bereichen Pflege und Ärzte hoch ist – bei Ärzten sowieso, weil bei ihnen viel Bewegung ist, und auch aus Altersgründen –, aber ausgerechnet in der Verwaltung, die konzentriert worden ist, gerade nicht vorhanden ist. Was wollen Sie denn machen? Das ist ein objektives Problem und hat mit Personen gar nichts zu tun, auch nichts mit dem Geschäftsführer, der das umsetzen musste. Er hat natürlich die Fluktuationsrate im Bereich der Pflegekräfte und Ärzte genutzt. Wenn Sie sich an meinen ersten Debattenbeitrag hierzu erinnern, da habe ich gesagt, es ist genug im weißen Bereich, wir haben das zu stoppen. Da ist eine Menge erbracht worden, aber so geht es nicht weiter, weil wir sonst an die Grenzen der Möglichkeiten in den Krankenhäusern kommen.
Dann leisten wir uns natürlich etwas, das Sie auch nicht erwähnt haben, wir bezahlen unsere Beschäftigten in den Krankenhäusern anständig, oder man kann auch sagen, nach TVöD. Das macht eine Reihe von Klinikkonzernen nicht. Dann hat man natürlich nicht in diesem Ausmaß die Tarifsteigerungen zu erbringen. Das ist doch auch ganz klar.
Ich will Ihnen auch deutlich sagen, dass wir uns natürlich das medizinische Zukunftskonzept in der Bilanz angesehen haben. Wir haben es im letzten Jahr ausführlich diskutiert, und ich finde, wir sind sehr weit vorangekommen. Auch hier war eine Bilanzierung notwendig. Ich meine, dass dort eine Organisationsstruktur geschaffen worden ist, die zu dem, was politisch entschieden worden ist, nämlich zu einem Verbundsystem, zu einer Holding, nicht passte. Hier ist etwas entwickelt worden, das gepasst hätte, wenn man eine Einheitsgesellschaft, ich spreche hier das Wort aus, hätte entwickeln wollen.
Eine gewisse Zeit für eine Analyse brauche ich an solch einer Stelle. Ich habe nicht so lange dafür gebraucht zu verstehen, dass da jemand in eine andere Richtung will als die Politik. Man kann unterschiedliche Meinungen dazu haben, wohin man will, aber wir hatten politische Entscheidungen, denen ich mich dann auch verpflichtet fühlte.
Das Konzept des Zentrums passte organisatorisch nicht in eine Struktur hinein. Wenn man vier Standorte mit vier Geschäftsführungen haben will, dann sind nämlich die vier Geschäftsführungen, zwölf Geschäftsführer insgesamt, überflüssig, wenn man Standortleitungen macht. Es war nichts geklärt, weder was die Betriebsräte anging, noch was die Zuständigkeiten anging. Die Ärzte, die diese Zentren leiten wollten, haben zum Teil selbst wieder aufgegeben, und wir haben das im Prinzip abgeräumt. Wir müssen über das Eltern-Kind-Zentrum diskutieren. Wir haben, glaube ich, politisch auch ein großes Interesse daran, dass es ein gutes Dauerkonzept wird. Ich habe gerade signalisiert, wir bitten herzlich darum, dass man sich auch schon für die nächsten Jahre dazu Gedanken macht, wenn das Übergangskonzept sozusagen nicht mehr tragen sollte. Dies ist, denke ich, absolut notwendig. Zum Bauen ist schon etwas gesagt worden. Glauben Sie denn, dass der Bauaushub oder irgendeine Verzögerung im Vergabeverfahren anders gelaufen wäre, wenn ich das Ressort nicht geleitet hätte? Glauben Sie das ernsthaft? Das ist doch ein Witz, wenn man so argumentiert. Es ist der reinste Populismus. Setzen Sie sich doch mit diesen hochkomplexen Problemen ernsthaft auseinander!
Dann würden Sie auch bemerken, dass so ein Großbauvorhaben zum Beispiel – und das, finde ich, gehört auch zu meiner Analyse – viel zu wenig mit Personalkraft ausgestattet war. Wir haben jetzt einen Geschäftsführer, der ausschließlich dafür da ist. Wenn ich mir das ansehe, was solche Großbauten für Eigendynamiken entwickeln – am Flughafen BerlinBrandenburg kann man es gerade sehen – und wie kompliziert solche Großbauvorhaben auch zu steuern sind, dann muss man eine andere Personalstärke einsetzen. Ich hoffe, dass sie jetzt ausreicht. Ich habe mich sehr intensiv mit dem Projektsteuerer auseinandergesetzt. Ich habe ihn eingeladen, und wir haben das alles im Aufsichtsrat besprochen. Das heißt, Sie können mir überhaupt nicht vorwerfen, dass ich mich an dieser Stelle nicht auch sehr ausführlich um das Bauvorhaben kümmere, aber es ist kein Leichtes, wenn man in Vergabeverfahren an dieser Stelle dann auch Fehler sieht, die bei den Ausschreibungen gemacht worden sind. Übrigens denke ich, dass es notwendig ist, den Kliniken zu sagen, dass sie eine große Last tragen, dass wir aber diesen Sanierungskurs bei der Umstellung des Krankenhausfinanzierungssystems in Bremen sehr spät begonnen haben und dadurch auf kurze Zeit eine große Last auch auf diese Kliniken gelegt haben. Auch das ist ein Teil der Wahrheit.
Es hat sich in der ersten Zeit, als der Klinikverbund gegründet worden ist, wenig getan, es war wenig effektiv, und ich glaube, dass die rot-grüne Regierung das erst richtig in Gang gesetzt hat, was eigentlich auch schon vorher notwendig war. Ich bin mir mit meiner Kollegin absolut einig, dass erst dies ermöglicht hat, ernsthaft in den Sanierungskurs einzusteigen. Hören Sie also auf, diese Probleme zu personalisieren, und kümmern Sie sich dann wirklich, wenn Sie ernsthaft mit diskutieren wollen, um die Details und um die Schwierigkeiten, die objektiv vorhanden sind! – Vielen Dank!