Ich würde gern noch ein paar Punkte vortragen, aber meine Redezeit neigt sich dem Ende zu, und wir werden wahrscheinlich des Öfteren diese Thematik hier debattieren, dann werde ich die anderen Punkte vortragen.
noch lang, aber er ist lohnend, und die Mitteilung des Senats ist ein wirklich guter Anfang dafür. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es liegen eine Mitteilung des Senats über die Hebung von Potenzialen des Fahrradtourismus vor und eine Handlungsempfehlung zur Weiterentwicklung des Fahrradtourismus in Bremen. Ich habe mir beides ziemlich genau angeschaut, und es gibt ein paar Dinge, die ich feststellen muss. Wenn der Abgeordnete Saxe sagt, wir machen uns jetzt auf den Weg, dann hört es sich ein bisschen so an, als fingen wir bei Null an. Das ist überhaupt nicht der Fall. Die vorhandenen Zahlen belegen, dass Bremen und Bremerhaven im Vergleich zu anderen Städten in Deutschland und Europa im Hinblick auf den Fahrradverkehr eigentlich schon ziemlich weit vorn sind. Die Potenziale, die es da zu heben gilt, sind eben auch schon zum Teil gehoben. Trotzdem kommen die Handlungsempfehlungen für den Fahrradtourismus zu einer Reihe von Vorschlägen, die vom Senat aufgegriffen worden sind. Es geht im Wesentlichen um die Frage, wer eigentlich weiß, dass man in Bremen und in Bremens Umgebung gut Fahrrad fahren und sich als Tourist bewegen kann. Da wird eindeutig, ich sage einmal, wie früher immer gesagt wurde, Nachholbedarf festgestellt, da ist also noch etwas zu tun. Das hat sich der Senat auch vorgenommen. Er hat sich vorgenommen, das Parken und die Möglichkeit, Gepäck abzulegen, deutlich zu verbessern, er hat sich vorgenommen, über ein professionelles Fahrradverleihsystem nachzudenken. Ich finde es wichtig, dass man nicht nur Autos, sondern auch Fahrräder leihen kann, und da gibt es sicherlich noch Verbesserungsmöglichkeiten. Der ganze Bereich der Elektrofahrräder kommt ebenfalls vor. Es sind Ladestationen und Ähnliches geplant. Der Senat folgt insoweit den Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Fahrradtourismus in Bremen. An einigen Stellen folgt er aus mir nicht so ganz verständlichen Gründen nicht den Handlungsempfehlungen. Ich zitiere einmal aus den Handlungsempfehlungen: „Im Nachfolgenden soll aber die gesamte Fahrradnutzung immer mit betrachtet werden, weil in einer Stadt wie Bremen nur im Zusammenhang mit den Alltagswegenetzen die notwendige Qualität der Voraussetzungen, zum Beispiel des Streckennetzes beschrieben werden kann.“ Das bedeutet, wir müssen für die Alltagsnutzung des Fahrrads, die Freizeitnutzung und die touristische ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Nutzung des Fahrrads zusammen ein Konzept erarbeiten, denn das eine geht nicht ohne das andere. Da, finde ich, zielen die Handlungsempfehlungen zu den Fahrradtourismuspotenzialen auf die Aussage ab, dass man das Alltagswegenetz gleichzeitig entwickeln muss. Dass man die Alltagsnutzung des Fahrrads in ein Gesamtkonzept einbeziehen muss, wenn man über den Fahrradtourismus nachdenkt, kommt mir in der Mitteilung des Senats etwas zu kurz.
Ist man im Alltag in Bremen mit dem Rad unterwegs, weiß man auch, an welchen Stellen es noch etwas zu verbessern gibt. Es gibt Ecken in Bremen, an denen mich die Verkehrsteilnahme von Fußgängern, Autos und Fahrradfahrern immer an Kamikaze-Fliegerei erinnert. Wenn ich manchmal im Viertel unterwegs bin, dann habe ich wirklich Mühe, heranrauschenden Fahrrädern mit einem Sprung auf die sichere Seite des Fußweges auszuweichen, weil ich aus Versehen die roten Steine erwischt habe. Es gibt also schon Konflikte, die vorprogrammiert sind. Ich meine damit, die Alltagsnutzung der Fahrradwege gehört mit in den Fokus, wenn wir Bremen für den Fahrradtourismus erschließen wollen.
Außerdem ist in der Handlungsempfehlung zur Weiterentwicklung des Fahrradtourismus ausgeführt, dass es deutliche Mängel bei der Erfassung, Beschreibung und Behebung von Mängeln der Radwege gibt. Dafür brauchen wir eine höhere Systematik. Wir müssen wissen, wie es um unsere Fahrradwege bestellt ist. Wir müssen sorgfältig darauf achten, dass sie in einem guten Zustand bleiben, denn wenn sie erst den Nimbus der Unbefahrbarkeit bekommen, dann wird es schwierig. Die meisten Fahrradwege werden als sicher und zumutbar beschrieben. Das hat gedanklich schon so ein bisschen etwas von einer Drei minus, und da kann man mit Sicherheit etwas tun, das fehlt mir konkret in der Mitteilung des Senats.
Aus der Handlungsempfehlung ist weiterhin zu entnehmen, dass es beim Fahrradtourismus einen deutlichen Schwerpunkt bei Menschen gibt, die über 40 Jahre – 40 bis 60 Jahre, sogar 60 bis 75 Jahre – alt sind. Sie fahren viel Fahrrad, sie fahren mehr Fahrrad als die jüngeren, und sie nehmen auch mehr am Fahrradtourismus teil. In der Schwerpunktsetzung der Mitteilung des Senats, finde ich, ist der Faktor, dass relativ viele ältere Menschen Fahrradtourismus betreiben, nicht hinreichend berücksichtigt worden.
Zum Schluss weise ich noch einmal darauf hin, dass wir hier irgendwann über den Zustand der Umlandbahnhöfe diskutiert haben. Ich habe noch Bilder vor Augen, wie die Fahrradunterstellplätze und die Fahrradstellplätze ausgesehen haben. Das waren dann eine Vier bis Fünf bis hin zu einer Sechs, wenn man es in Schulnoten ausdrückt. Dass man da etwas verbessern muss, und zwar auch in Kooperation mit Niedersachsen – das ist ohnehin angebracht, weil viele Radwege auch durch Niedersachsen führen –, und dass man das noch einmal als Handlungsoption ins
Ich hoffe, dass ich sinnvolle Hinweise gegeben habe, die vielleicht auch noch in ein zukünftiges Konzept aufgenommen werden können. Ich erwarte mit Spannung das Umsetzungskonzept, denn wie immer kommt die Macht aus dem Portemonnaie. Welches Mittelvolumen eingesetzt wird, entscheidet darüber, was von dem, was man an guten Absichten formuliert hat, wirklich umgesetzt wird. Ich bin auf das Konzept gespannt. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben hier gerade eine Debatte verfolgen dürfen, die an Lob und Euphorie aufseiten der Regierungsfraktionen kaum zu überbieten ist. Das kann ich nachvollziehen, weil offensichtlich der Bedarf, sich wieder einmal selbst loben zu können, sehr ausgeprägt ist.
Wenn man ehrlich ist, sind natürlich viele Dinge, die hier heute gesagt worden sind – da muss ich Ihnen recht geben, Herr Kollege Rupp –, ehrlicherweise nichts Neues, denn wir diskutieren nicht erst seit heute oder seit dieser Legislaturperiode die Förderung des Fahrradtourismus. Ich kann mich sehr gut daran erinnern, dass in den vergangenen Legislaturperioden immer wieder einmal dieses Thema aufgerufen worden ist und eigentlich immer wieder die gleichen Themenstellungen debattiert worden sind, die umgesetzt werden sollten.
Frau Dr. Schaefer, Sie können das in den Protokollen nachlesen. Das haben Sie sicherlich auch getan, weil Sie sich ja immer sehr intensiv auf die Debatten hier in der Bürgerschaft vorbereiten. In den Protokollen kann man nachlesen, dass die wesentlichen Aspekte diejenigen sind, die hier genannt worden sind, nämlich die Infrastruktur für den Fahrradtourismus – also die Sicherheit, die Leitsysteme, das Hotelangebot und das Angebot für andere Unterkünften – muss adäquat sein.
Eine zweite wesentliche Säule ist der Bereich des Marketings, weil es natürlich auch wichtig ist, in seinem überregionalen Tourismusmarketing diese Punkte hervorzuheben. Wenn die Menschen nämlich nicht wissen, dass es eine entsprechende Infrastruktur gibt, dann spricht sich das vielleicht zufällig herum. Das ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
sollte man aber nicht dem Zufall überlassen, sondern man sollte schon sehr strategisch und zielorientiert vorgehen. Deswegen muss ich im Hinblick auf die Euphorie etwas Wasser in den Wein gießen.
Ich finde es schon sehr bemerkenswert, wenn der Senat hier überschwänglich gelobt wird, wenn wir hier über eine Handlungsanleitung aus April 2011 sprechen und dann ein Vierteljahr nach dem Beschluss des Haushalts in der Bürgerschaft ein Jahr später über den Satz in Kenntnis gesetzt werden, dass der Senat beabsichtigt, zukünftig über entsprechende Haushaltsstellen die Förderung des Fahrradtourismus abzusichern. Liebe Freunde, meine Damen und Herren von der rot-grünen Koalition, wenn Ihnen das Thema wirklich ernst gewesen wäre, dann hätten Sie das nicht ein Vierteljahr nach den Haushaltsberatungen eingebracht, sondern ein Vierteljahr vor den Haushaltsberatungen, sodass Sie das mit konkreten Beschlüssen hätten versehen können!
Wenn ich dann sehe, lieber Herr Senator – Sie werden davon nicht verschont bleiben –, die Mitteilung des Senats ist durch den Konjunktiv geprägt, solange wir solche Vorlagen erhalten, werden wir Kritik äußern. Einmal ein Beispiel! Wenn es um die Anbindung attraktiver Orte für den Fahrradtourismus geht, heißt es: „Langfristig sollte es das Ziel sein, rechts und links der Weser möglichst in Ufernähe durchgehende Radwege einzurichten.“
Das ist schon Wortakrobatik, und daher sagen wir als CDU-Fraktion: Jawohl, es lohnt sich, den Fahrradtourismus in Bremen und Bremerhaven sowie in der Region entsprechend zu unterstützen! Jawohl, wir haben hier schon gute Ansätze und eine gute Basis, auf der sich hervorragend aufbauen lässt! Wir sagen aber genauso deutlich: Bitte nicht nur Absichtserklärungen formulieren, sondern konkrete Ziele, Strategien und konkrete Maßnahmen, und dann haben Sie uns an Ihrer Seite! – Herzlichen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich schätze Ihre subtile Form der Selbstkritik, Herr Abgeordneter Kastendiek, ausdrücklich.
Sie haben darauf verwiesen, dass wir in den vergangenen Jahren häufiger über das Thema Fahrradtourismus in diesem Hause gesprochen haben, und Sie haben in diesem Zusammenhang in subtiler Art
darauf verwiesen, dass Sie es eben auch in der Zeit, als Sie hier auf diesem Teil der Senatsbank Verantwortung getragen haben,
offenbar versäumt haben, das Thema Fahrradtourismus in der Weise voranzutreiben, wie es notwendig gewesen wäre. Deswegen machen wir das jetzt in den Funktionen.
Wenn Sie sich anschauen, dass die touristische Entwicklung Bremens insgesamt gut ist, dass sie von Erfolgen und von hoher Dynamik geprägt ist, dann spiegelt sich das eben auch in diesem großen Wachstumsfeld Fahrradtourismus wider. Deswegen ist es richtig und wichtig, auch darüber zu sprechen und zur Kenntnis zu nehmen, dass der Fahrradtourismus mit circa 5,3 Prozent von insgesamt 2,4 Millionen Tagesgästen, die wir im Jahr haben, noch Entwicklungspotenzial besitzt, dass die Städte Bremen und Bremerhaven sowie die Region schön sind und dass es jetzt schon viele spannende Angebote gibt. Ich bin dankbar für den Hinweis, dass wir schon viele spannende Angebote und viele gute Radwege haben und dass wir private Hotelangebote haben, die auch gerade auf Fahrradtouristinnen und -touristen ausgerichtet sind.
Wir haben ein hohes Interesse – und das machen wir im Senat im engen Schulterschluss –, diese Angebote weiter auszubauen, diese Angebote auch in noch stärkerem Maß, als es bisher der Fall ist, zu bewerben, sie in unsere Dachmarkenarchitektur, die touristischen Medien, die wir dafür nutzen, einzubinden und im engen Zusammenschluss mit allen Fahrradfahrerinnen und -fahrern und allen, die sich in Bremen insbesondere für diese Themen interessieren – ich nenne da vorweg den ADFC –, daran zu arbeiten, allen, die mit dem Fahrrad nach Bremen und Bremerhaven kommen wollen, ein einheitliches Informationspaket und ein einheitliches Angebot zu machen.
Dazu gehört natürlich, dass man die vorhandene Infrastruktur ausbaut. Der Ausbau orientiert sich logischerweise immer an den Mitteln, die uns dafür zur Verfügung stehen. Es gehört dazu, dass wir die vorhandenen Radstationen weiterentwickeln, dass wir Barrieren für Fahrradfahrerinnen und -fahrer abbauen, dass wir auch die Verknüpfung zu den Umlandgemeinden, zu den Städten um uns herum, zu den attraktiven Verbindungen, die es dort gibt – ich nenne nur die Anbindung an Schiffsverkehre, an den „Moorexpress“, den Weserradweg insgesamt –, nutzen und positiv mit einbeziehen und dass wir deutlich machen, dass wir Fahrradtouristinnen und -touristen für Bremen, Bremerhaven und für die Region gewin
Dazu gehört im gleichen Maße, dass wir uns Verleih- und Akkuwechselstationen für Pedelecs anschauen müssen und dass wir uns mit Sicherheitsthemen befassen. Das alles machen wir gemeinschaftlich, und zwar im engen Schulterschluss zwischen meinem Haus und dem Haus des Kollegen Dr. Lohse. Insofern bin ich der festen Überzeugung, dass wir mit den Debatten und dem Einbinden in die vorhandenen Angebote und Strategien schon einen wichtigen Beitrag leisten und dass wir das in der Zukunft weiter ausbauen.
Ich wünsche mir, dass dann in der nächsten Debatte nicht nur die drei Fraktionen auf dieser Seite des Hauses voll des Lobes für das Angebot für die Fahrradtouristinnen und -touristen sind, sondern dass sich auch die CDU-Fraktion endlich dazu durchringt, wenn etwas gut läuft, auch einmal zu sagen, dass es gut läuft. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett sind keine Krankheiten oder gar ein Risiko, sondern es sind ganz natürliche Vorgänge, bei denen allerdings die werdenden Eltern Beratung und Unterstützung erhalten sollten. Schwangere Frauen sind nicht in erster Linie gefährdet, sondern sie brauchen Unterstützung und Zuspruch, um auf die Kräfte ihres Körpers vertrauen zu können.
Die Fachfrau für diese Unterstützung rund um die Schwangerschaft, Geburt und auch die Zeit danach ist die Hebamme. Ihre Tätigkeit ist nicht nur medizinisch, sondern auch präventiv, sie hat einen gro