Jeder, der schon einmal in einer Kantine gegessen hat, weiß, dass es dort nicht so schmeckt wie zu Hause oder auch, wenn man selber kocht. Bei 250 Menschen, die alle unterschiedliche Esskulturen und Ernährungsgewohnheiten haben, ist das nicht ganz einfach. Es leuchtet ja auch ein, dass das Essen nicht den Geschmack von jedem und jeder von ihnen trifft. Aus all diesen Gründen legen wir Wert darauf, dass, wie ich gesagt habe und betonen möchte, die Aufenthaltszeit in der ZASt kurz ist und dass man in den Übergangswohnheimen selber kochen darf.
In der ZASt ist eine Kantinenverpflegung unvermeidlich. Es muss bei diesen Klienten auch Regeln geben. Auch in der ZASt muss es eine Hausordnung geben, und sie gibt es. Dass zum Beispiel verderbliche Nahrung nicht mit auf das Zimmer genommen wird, gebietet die Hygiene, zumindest solange es keinen Kühlschrank in jedem Zimmer gibt. Es gibt selbstverständlich Ausnahmen bei Kranken und bei Wöchnerinnen.
die Mahlzeitausgabe wurde erweitert, die Lieferung von Speisen kommt von einem zertifizierten Catering, und es gibt auch Nachschlag: Gemüse, Reis oder Kartoffeln!
Zum Schluss möchte ich betonen, meine Damen und Herren, dass uns sehr wichtig ist, dass die Küchensituation bei allen unseren Überlegungen und Planungen für eine neue Unterkunft für Flüchtlinge eine wichtige Rolle spielt, insbesondere in den Beiräten. Eine entscheidende Rolle spielt, dass diese Menschen dort selbst kochen können. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das komplexe Geschehen um die Flüchtlingsunterbringung und auch deren Beschulung mit allen rasanten Veränderungen im letzten Jahr war und ist selbst für viele Beteiligte nicht mehr so ganz nachvollziehbar. Vieles ist in den letzten Monaten und heute auch schon dazu gesagt worden, und selbst das Sozialressort macht kein Geheimnis daraus, dass die gesamte bisherige Entwicklung nicht ganz zufriedenstellend ist.
Da die Große Anfrage zur Bildungssituation und ebenso der Antrag zur Verpflegung in der ZASt schon bald wieder ein halbes Jahr zurückliegen, sind sie in Teilen auch schon wieder von der Realität überholt. Deshalb will ich auch lieber eher etwas allgemein zum Thema sagen.
Die Mitarbeiter, die sich, wo auch immer, um die Flüchtlinge kümmern, geben sich alle Mühe, die vorhandenen Möglichkeiten zum Vorteil für diese zu nutzen, doch, wenn es eng wird – in der ZASt zum Beispiel, anderen Wohneinrichtungen oder auch an den Schulen und der allgemeinen Berufsschule –, dann können selbst die besten Mitarbeiter nicht mehr viel zur Verbesserung der Lage tun, und eng ist es im letzten Jahr oft geworden, finanziell, räumlich und auch personell! Es ist schon bedrückend zu hören, dass mehr als 50 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der ZASt kaum, sehr wenig beschult werden und dadurch wertvolle Zeit verlieren, die ihnen in der Folge für die Vorbereitung eines schulischen oder beruflichen Abschlusses fehlt. Leider hat auch keine der Veränderungen in den letzten Monaten den so ganz großen Wurf gebracht. Es war eigentlich immer nur eine Linderung der akuten Notlage, die nach wenigen Wochen wieder den alten Stand erreicht hatte, also ein doch ständiges der Situation Hinterherlaufen.
Wir werden sicher gleich noch hören, ob die Zusage, zum Februar weitere Kurse und gymnasiale Plätze einzurichten, wirklich eingehalten wird, und ich hoffe, dass man auch abschätzen kann, ob das, was gemacht wird, am Ende dann nicht doch wieder nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist. Hier wesentliche Verbesserungen zu erzielen, wäre zumindest mit Blick auf die Integration der Flüchtlinge, die längere Zeit bei uns bleiben werden, allemal sinnvoll.
Es ist übrigens auch für viele der jugendlichen Flüchtlinge im Berufsschulbereich sehr demotivierend, kaum Wahlmöglichkeiten zu haben, denn auch jugendliche Flüchtlinge haben unterschiedliche Interessen und Begabungen und sind nicht zum Beispiel nur an Metallverarbeitung interessiert. Wenn wir diese Kinder und Jugendliche vernünftig fit machen wol
len für ein selbstbestimmtes Leben, und wenn sie ihren Lebensunterhalt einmal selbst verdienen sollen, egal in welchem Land, dann gehört eine vernünftige Beschulung, wie es auch gesetzlich gefordert ist, von Anfang an für alle dazu. Nach wiederholter Aussage des Sozialressorts scheint es ja zumindest für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge auch eher eine Frage der Organisation und nicht unbedingt eine Frage des Geldes zu sein.
Über die bald in Horn entstehende Möglichkeit, circa 40 Jugendliche aus der ZASt herauszuholen und sie dann dort nach Jugendhilfestandard zu betreuen, freue ich mich. Andererseits bezweifle ich, dass bei der Unterbringung von so vielen Jugendlichen an einem Ort, der räumlich begrenzt ist, auch außerhalb der Einrichtung eine wirkliche Lernatmosphäre entstehen wird. Weil ich der Überzeugung bin, dass die Unterbringung in kleineren, familiären Umgebungen sinnvoller ist, will ich es für alle Zuhörer auch noch einmal sagen: Wer sich vorstellen kann, ehrenamtlicher Vormund zu werden oder einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling als Pflegefamilie aufzunehmen oder wenigstens eine Art Patenschaft einzugehen, kann sich melden. Diese Personen werden bei der Übernahme solcher Aufgaben beschult und begleitet.
Nun noch ein paar Worte zur Verpflegung in der ZASt! Geschmäcker sind sicher verschieden, das haben wir eben auch schon gehört. Mir sagte neulich eine junge Flüchtlingsfrau aus der ZASt: „Mir und meiner Familie schmeckt das alles gar nicht, aber anderen schmeckt es sogar sehr gut.“ Die Verpflegung auf das Niveau von KiTa Bremen zu erhöhen, so wie es die LINKEN beantragen, halten wir nicht für notwendig, da die Aufenthaltsdauer in der ZASt trotz momentaner Unterbringungsprobleme auf nur recht kurze Zeiträume ausgelegt ist.
Es muss aber gewährleistet sein, dass es hier und da Wahlmöglichkeiten beim Essen gibt. Davon müssen natürlich alle satt werden können. Auch die Öffnungszeiten sollten möglichst großzügig sein, wenn schon nicht gewünscht ist, dass Essen als Vorrat mit auf die Zimmer genommen wird.
Es kann auch nicht angehen, dass Schüler oder erwachsene Flüchtlinge, die wegen wichtiger Termine zu den Essenszeiten außer Haus sind, leer ausgehen! Müttern von kleinen Kindern oder Säuglingen darf es nicht unnötig erschwert werden, Essen zu bekommen, auch wenn sie ein schlafendes Kind nicht wecken oder allein im Zimmer zurücklassen wollen.
Vom Sozialressort wurden Verbesserungen und Prüfungen zugesagt, die eigentlich auch schon gegriffen haben müssten. Wo so viele Menschen gemeinsam verpflegt werden, wird man aber wohl nie alle ganz zufriedenstellen können. Das kann auch nicht der Anspruch sein. Und doch müssen Abläufe, die
Menschen so existenziell betreffen wie die täglichen Mahlzeiten, regelmäßig sorgsam geprüft und an reale Bedürfnisse angepasst werden. Das erwarte ich auch hier.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Thema Vorkurse möchte ich abschließend zwei Sachen sagen. Ich habe eben gesagt, das ist sehr ungünstig organisiert, weil die Schülerinnen und Schüler aus dem Klassenverband gerissen werden. Es gibt zwei Schulen in Gröpelingen, die machen das anders, eine Grundschule und eine Oberschule, das ist die Grundschule am Pastorenweg und die Neue Oberschule Gröpelingen. Dort wird der Sprachunterricht in Vorkursen anders organisiert, und man darf es kaum glauben: Es kostet sogar weniger Lehrerwochenstunden, es ist sogar günstiger. Der Spracherwerb wird in der nullten Stunde sichergestellt, also vor dem Unterrichtsbeginn oder nach Unterrichtsschluss in der Grundschule und an der NOG als Oberschule zusätzlich auch noch in den Freistunden.
Das hat zwei Vorteile: Die Schüler und Schülerinnen werden nicht aus dem Klassenverband gerissen, sie verfolgen den gesamten Unterricht mit dem Klassenverband, kommen viel schneller an und sind natürlich auch in den Gruppen schneller integriert und nicht ausgegrenzt. Von daher stellt sich mir die Frage, warum wir das nicht flächendeckend so organisieren. Das Modell scheint nach Rückfragen, die mir positiv beantwortet wurden, einfach gut zu laufen. Die Oberschulen sind mit den Schülerinnen und Schülern aus der Grundschule am Pastorenweg durchaus zufrieden, und sie haben weniger Sprachprobleme als an anderen Schulen.
Zum Thema Beschulung möchte ich abschließend noch eine Frage stellen. Die wird man in der Bildungsdeputation klären müssen: Es gibt nur zwei Vorkurse an Gymnasien, und wir wissen, dass Schülerinnen und Schüler durchaus unterschiedliche schulische Vorbildungen haben. Da müsste man noch einmal klären, ob das wirklich sachgerecht ist, ebenso wie die Tatsache, dass die meisten unbegleiteten minderjährigen Jugendlichen über 16 automatisch in der ABS, also in der allgemeinbildenden Berufsschule, landen, obwohl sie durchaus teilweise eine Schulbildung, ein Vorniveau haben, das einem Gymnasialniveau entspricht. Wir sind gut beraten, das Thema noch einmal ausführlich zu eruieren, allerdings in der Deputation und nicht hier.
Zum Thema Verpflegung in der ZASt! Frau Grönert hat eben zu Recht gesagt: Der Antrag ist alt, er stammt aus Juni. Ich zitiere aus der Senatsvorlage für die Sozialdeputation im August. Eine der Begründungen, warum der Antrag abgelehnt worden ist, war:
Weder hinsichtlich der Qualität noch der Menge der ausgegebenen Mahlzeit ist aber bislang laut Auskunft der Heimleitung dort eine grundlegende Kritik seitens der Bewohner und Bewohnerinnen bekannt geworden. Als ich das gelesen habe, ist mir ehrlich gesagt die Galle hochgekommen. Wir haben den Antrag nämlich gestellt, weil es massive Beschwerden gab. Es gab Beschwerden der Bewohnerinnen und der Bewohner, und es gab Beschwerden der Betreuer, und es gab Beschwerden der Hebammen, die die Frauen dort betreuen.
Es gab Gespräche mit den Betreuern und der Heimleitung, die gesagt haben: Wir brauchen zumindest Änderungen der Öffnungszeiten. Es gibt nämlich das Problem, dass die unbegleiteten Minderjährigen, die zum Beispiel zur ABS gehen, vor der Öffnungszeit aus dem Haus müssen und ohne Frühstück in die ABS gehen. Das ist ein Riesenproblem. Es gibt das Problem, dass Kleinkinder nicht unbedingt morgens um sieben geweckt werden können. Sie müssen dann warten. Wir wissen außerdem, dass die Zahl der Mahlzeiten für Kleinkinder sowieso nicht einfach auf drei Mahlzeiten reduziert werden kann, sondern sie mehr Mahlzeiten am Tag zu sich nehmen und auch unterschiedlichen Bedarf haben. Weiter gab es natürlich auch Beschwerden über die Qualität.
Es gab ja auch Heilungsversuche, unter anderem durch andere Initiativen, aber seitens des Senats einfach zu sagen, es habe keine Beschwerden gegeben, ist einfach eine Frechheit gewesen. Das war ja der Anlass, aus dem wir diesen Antrag gestellt haben. Es gab diese Beschwerden. Sie sind meines Wissens auch noch nicht zufriedenstellend gelöst. Ich weiß immer noch von unbegleiteten minderjährigen Schülern und Schülerinnen, die ohne Frühstück zur Schule gehen. Ich finde, das geht nicht, da muss man nachbessern. Das haut überhaupt nicht hin. Ich sehe auch, dass von vielen Bewohnerinnen und Bewohnern gesagt wird: Es ist einfach schwierig, weil das Essen nicht ausreicht, wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Zum Beispiel ist für eine Mutter mit kleinen Kindern, die morgens um sieben nicht schon vor der Kantinentür steht, weil sie ein Kind nicht wach bekommen hat, das Essen manchmal einfach nicht mehr ausreichend. Auch das geht nicht!
Ich finde, das muss in der ZASt gewährleistet sein. Ich glaube, hier gibt es dringenden Bedarf, in der Deputation noch einmal zu schauen, wie diesem Antrag, der hier abgelehnt worden ist, doch noch in gewisser Art und Weise entsprochen wird. Wir haben ja nichts Weltbewegendes gefordert. Wir haben gesagt: Die Öffnungszeiten der Kantine müssen überprüft werden, und wir haben gesagt: Zumindest für die unbegleiteten Minderjährigen – und das ist eine kleine Gruppe in der ZASt – soll das Essen auf KiTa-Bremen-Niveau angehoben werden. Wir sind damals sogar gefragt worden, warum wir das nicht für alle Kinder und Jugendlichen gefordert haben. Ich muss
Dass in einer Übergangszeit in der ZASt von Erwachsenen durchaus einmal hinzunehmen ist, dass das Essen nicht der Qualität entspricht, wie sie es gewohnt sind, nehme ich in Kauf. Aber ich finde, Kinder und Jugendliche stehen unter einem besonderen Schutz, auch wenn sie in einer Erstaufnahme untergebracht werden. Von daher denke ich, auch, wenn dieser Antrag in der Sozialdeputation abgelehnt worden ist, ist es dringend angesagt, noch einmal zu schauen: Kann und muss man nachbessern? Insbesondere für Kinder und Jugendliche sollte das der Fall sein. Dabei sollte man bitte auch im Kopf haben, dass Kleinkinder, zumindest ganz kleine, nicht an Kantinenöffnungszeiten zu binden sind. Das wird nicht hinhauen. Jeder von uns, der oder die ein Kind hat, weiß, dass das nicht funktioniert.
Von daher appelliere ich eindringlich, es nicht bei dieser lapidaren Ablehnung zu lassen, sondern diesen Antrag noch einmal zum Anlass zu nehmen, die Öffnungszeiten der Kantine zu überprüfen und zumindest für Kinder und Jugendliche, egal ob begleitet oder unbegleitet, für Abhilfe zu sorgen. – Ich danke Ihnen!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte gerne auf zwei, drei Themen, die jetzt sowohl von Frau Grönert als auch von Ihnen, Frau Vogt, angesprochen worden sind, eingehen. Zur Frage der statistischen Daten. Ja, in der Großen Anfrage gibt es noch einige Lücken, aber es gibt auch Datenschutzbestimmungen und Probleme. Gerade in Bezug auf Asylsuchende und Flüchtlinge müssen wir sehr sensibel überlegen, um zu sehen, welche Daten wir praktisch neu noch in diesem Bereich aufnehmen. Es ist erkannt, dass es in einigen Bereichen bei der Datenaufnahme Voraussetzungen gibt, wie man das verbessern möchte. So habe ich das der Beantwortung der Großen Anfrage entnommen.
Zur Erhebung der Sprachen! Es wundert mich. Sie brauchen einfach nur in die Liste der Herkunftsländer schauen. Bekannt ist: Da gibt es die Statistiken. Das wird veröffentlicht, und das ist auch in den Deputationen vorgestellt worden. In der Regel kann man von den Herkunftsländern auch auf die Sprachen schließen.
In der Regel, habe ich gesagt! Natürlich gibt es in der Türkei die kurdische und die türkische Sprache, im
Iran gibt es noch drei andere und so weiter, aber in der Regel kann man darauf schließen. Dass sie diesen Anspruch erheben! Gerade in dem Bereich sind wir sehr gut in der Statistik, wenn man ihn mit anderen Bereichen mit Migrationshintergrund vergleicht. Da hat man einen guten Einblick, was die statistischen Daten anbetrifft.
Zweiter Punkt! Ich möchte zu Frau Grönert noch eine Anmerkung machen. Ich musste ein wenig zucken, als Sie gesagt haben, dass es in den Unterkünften eng ist und es noch enger wird. Ja, das wissen wir! Deswegen auch die ganzen Anstrengungen mit Mobilbauten und so weiter, um mehr Unterkünfte zu planen, in der Woche sehr oft zwei bis drei Beiratssitzungen, in denen ein Teil der Verwaltung mit der Senatorin und dem Staatsrat vor Ort ist und versucht, mit der Bevölkerung zu sprechen. Es gibt Einwohnerversammlungen, viele Abgeordnete sind vor Ort – Sie ja auch! –, weil wir wissen, dass es eng ist. Aber es gibt bisher keine Deputation, in der Sie irgendeiner Unterkunftsplanung zugestimmt haben. Das muss ich einfach sagen, wenn Sie sagen, dass alles eng ist. Wir planen ja Unterkünfte. Warum stimmen Sie nicht zu? Das ist für mich eine große Frage.
Als letzten Punkt möchte ich gerne etwas zur Sprachförderung sagen. Es ist richtig, finde ich, dass viele Bereiche, viele Ressorts von der Anzahl der Flüchtlinge, auch der unbegleiteten Minderjährigen, die im Vergleich zu anderen Bundesländern gehäuft nach Bremen kommen, betroffen sind. Sie sind dabei, sich nach und nach darauf einzustellen. Wir wissen aber, auch angesichts des Anstiegs der Flüchtlingszahlen in den Jahren 2015/2016 – ich gehe davon aus, das ist klar –, dass auch die Sprachförderung, die Angebote in den Schulen gerade in Bezug auf die schulpflichtigen Kinder erhöht werden müssen. Im Zusammenhang mit Schule sprechen wir über die Sprachförderung, weil wir erkannt haben, dass Sprachkenntnisse der Schlüssel zum Bildungserfolg dieser Kinder sind. Ich gehe davon aus, dass wir uns da alle einig sind. Aber wir müssen sagen, dass wir uns zurzeit nicht in einer normalen Situation befinden. Am Ende bedanke ich mich für dieses Dokument und auch für diese Debatte.
Zu den Vorwürfen zu der Kantine in der ZASt und der allgemeinen Problematik, Frau Vogt! Ich muss sagen, dass es die Gegebenheiten vor Ort in der ZASt nicht zulassen, es anders zu lösen. Die Lösung ist – ich gehe davon aus, dass Frau Senatorin Stahmann etwas zu den grundsätzlichen Überlegungen sagen wird –, dass man die ZASt vielleicht in ein anderes Gebäude verlegt, damit wir die Räumlichkeiten ha
ben, die Kantine anders zu organisieren. Diese Bemühungen gibt es. Ich hoffe, dass das erfolgreich ist, und ich freue mich schon jetzt darauf! – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!