Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Frau Bernhard und meine Vorrednerin sind ausführlich auf den 4. Fortschrittsbericht zur Umsetzung von Gender-Mainstreaming eingegangen. Ich kann dazu nur noch sagen, wir waren uns im Ausschuss grundsätzlich einig darüber, dass es eine Reihe von Unzufriedenheiten bei der Umsetzung des Gender-Mainstreaming gegeben hat und noch einiges verbessert werden muss. Oft hatte ich auch den Eindruck, dass in einigen Bereichen in der Verwaltung, aber auch grundsätzlich in der Gesellschaft nicht verstanden wird, was Gender-Mainstreaming für die Gleichstellung der Geschlechter bedeutet.
Es wird ja immer wieder die Aussage getroffen, dass es in der Gesellschaft, grob gesagt, 50 Prozent Frauen und 50 Prozent Männer gibt. Dann wird hinzugefügt, dass es ja gut aufginge und es ja keinen Grund zur Beunruhigung geben würde. Was aber noch nicht aufgeht, ist die 50-prozentige Verteilung von bezahlter Arbeit, Macht, Einfluss, Geld, Ressourcen, sozialer Arbeit, Familienarbeit und so weiter.
Das sollte uns doch alle beunruhigen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Weiterhin sollte uns auch alle beunruhigen, dass das Geschlecht nicht nur eine schlichte biologische Tatsache ist, sondern immer noch ein anerzogenes Verhalten, und, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist weiterhin ein Grund zur Beunruhigung, dass Gleichberechtigung immer noch Frauensache ist, bei der Männer im besten Falle zuschauen.
Es wird aber nicht gesehen, dass auch Männer als Einzelne nicht ständig von der gesellschaftlichen Rollenverteilung profitieren. Auch die Männerrolle gestaltet sich nicht zwanglos. Viele Studien beweisen, dass diese Rolle viele Nachteile mit sich bringt, so wurde zum Beispiel oft bewiesen, dass Männlichkeit eine riskante Lebensform ist: Männer sterben früher, begehen häufiger Selbstmord, sind häufiger Opfer von Unfällen und so weiter. Genau da setzt Gender-Mainstreaming an: Sowohl Frauen als auch Männer sollen einen ungehinderten, von sozialen Rollenzuweisungen freien Zugang zu allen Bereichen der Politik und des öffentlichen Lebens haben. Allein die Tatsache, eine Frau oder ein Mann zu sein, soll weder qualifizieren noch disqualifizieren.
Bis aber jede und jeder diese Vorteile des GenderMainstreaming anerkennt, wird es leider noch ein weiter Weg sein, das hat uns auch der 4. Fortschrittsbericht zur Umsetzung von Gender-Mainstreaming in der bremischen Verwaltung gezeigt. Der Bericht hat uns gezeigt, dass das Thema auch nach einem zehnjährigen Vorlauf in einigen Bereichen der Verwaltung immer noch nicht angekommen ist.
Um Geschlechterdemokratie zu erreichen, müssen alle mitwirken und nicht wie bisher in erster Linie die Frauen.
Gender-Mainstreaming hilft Frauen und Männern dabei, den Weg zur Geschlechterdemokratie zu finden und zu bestreiten. Sie hilft dabei zu erkennen, dass es keine geschlechterneutrale Politik gibt, sondern dass sich politische Entscheidungen tatsächlich unterschiedlich auf die Lebensverhältnisse von Frauen und Männern auswirken. Sie hilft uns dabei zu erkennen, von wo Frauen und Männer überhaupt losgehen müssen, um an ihr Ziel zu gelangen.
In diesem Sinne müssen wir alle, Männer und Frauen, darauf hinarbeiten, dass wir in allen Bereichen die Umsetzung des Gender-Mainstreaming unterstützen und weiterhin deren Umsetzung fordern. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Mit ist absolut bewusst, dass Gender-Mainstreaming kein Begriff ist, mit dem man Menschen für eine engagierte und mutige Frauenpolitik begeistern kann. Dementsprechend ist mir auch bewusst, dass die Debatte des Vierten Fortschrittsberichts zur Umsetzung von Gender-Mainstreaming in der bremischen Verwaltung auf den ersten Blick eher ein Anreiz zum Kaffeetrinken im Festsaal als auf ein gespanntes Zuhören im Plenarsaal aussendet. Aber wir haben Glück: Die Debatte ist direkt nach der Mittagspause, Sie sind alle fit.
Ich möchte Ihnen dennoch zusichern, dass dieses Thema auf den zweiten Blick alles andere als tröge ist und zum Teil immer noch inakzeptable Defizite innerhalb der bremischen Verwaltung aufweist, wenn es um das Thema der Geschlechterperspektive geht.
Aus diesem Grund haben wir uns als Gleichstellungsausschuss auf Vorschlag der CDU-Fraktion im Jahr 2014 dazu entschlossen, alle Ressorts – mit Ausnahme des Sozial- und Umweltressorts – zur Anhörung einzuladen, um uns die derzeitige Situation in den Ressorts und bisher geplante Maßnahmen zum Defizitabbau hinsichtlich des Gender-Mainstreamings darlegen zu lassen.
Dabei ist der Begriff „Gender-Mainstreaming“ keinesfalls mit dem Landesgleichstellungsgesetz gleichzusetzen – das wurde bereits erwähnt –, sondern soll jegliches politisches Handeln vor dem Hintergrund der Geschlechtergerechtigkeit zu reflektieren. Allein diese Unterscheidung ist – das haben wir bereits gehört – nicht in allen Ressorts gleichermaßen bekannt.
Die Bedeutung dieses Prinzips tritt exemplarisch bei der Erstellung der Deputationen und Ausschussvorlagen hervor, wenn die sogenannte Gender-Prüfung kurz vor dem Beschlussvorschlag der Vorlage thematisiert wird bzw. thematisiert werden sollte. Bisher wurde dieser Abschnitt zu 99,9 % mit dem Satz „Diese Vorlage hat keine genderrelevanten Auswirkungen“ versehen, bis wir letztes Jahr als Gleichstellungsausschuss angefangen haben, die Ressorts zu ihrem Umgang der Geschlechterprüfung in den Vorlagen anzuhören oder in entsprechenden Sitzungen stichprobenartig nachzufragen, ob dies denn wirklich geprüft worden sei.
Dazu hatte ich beispielsweise eine schöne Situation in der Kulturdeputation. Dabei kam schnell heraus, dass in den Ressorts und Abteilungen oft keinerlei Prüfung der Vorlage bezüglich ihrer Auswirkungen auf Männer und Frauen vorgenommen wurde und dass das Prinzip des Gender-Mainstreamings, also das Prinzip der Reflexion des politischen Handelns hinsichtlich der Geschlechtergerechtigkeit innerhalb der Verwaltung und der Ressorts nicht ausreichend berücksichtigt wird.
Somit besteht ein Nachsteuerungsbedarf bei der Qualifizierung von Beschäftigten. Dies gilt vor allem hinsichtlich der Tatsache, dass die Relevanz und die Wirksamkeit des Gender-Mainstreaming-Prinzips bereits zu Beginn eines Prozesses und nicht erst am Ende – also nicht erst, wenn ich vor dem PC im Verwaltungsgebäude sitze und die Deputationsvorlage verfasse – beachtet wird.
Darüber hinaus steckt das Gender-Budgeting in vielen Ressorts noch in den Kinderschuhen, und die Implementierung des Gender-Mainstreaming-Prinzips in den bremischen Beteiligungsgesellschaften und bei der Vergabe von Gutachten und Aufträgen bleibt bisher nahezu aus.
Spätestens angesichts dieser Versäumnisse sollte auch dem letzten Parlamentarier deutlich werden, warum wir einen solchen Bericht und die damit verbundene Auseinandersetzung brauchen. Wenn man sich darüber hinaus vor Augen führt, dass diese Debatte seit über zehn Jahren regelmäßig geführt wird, wirkt der bisher erreichte Fortschritt noch geringer als ohnehin schon.
Ehrlicherweise beschleicht einen dabei das Gefühl, dass dieses Thema in der bremischen Verwaltung viel zu wenig Bedeutung erfährt, weshalb ich es persönlich für sinnvoll halten würde, in kürzeren Abständen – zumindest nicht erst nach fünf Jahren, also einem halben Jahrzehnt – über einen solchen Bericht zu sprechen und diese Thematik im Gleichstellungsausschuss zu thematisieren. Das ist wichtig, um den Finger einfach stärker auf die Wunde zu legen und dem Thema mehr Nachdruck verleihen zu können.
Wenn sich der Senat Geschlechtergerechtigkeit seit über zehn Jahren auf die Fahne schreibt, kann es nicht sein, dass dieses Prinzip maximal von einer oder zwei Institutionen – natürlich primär von der ZGF – gelebt und gefördert wird. Wenn wir es schon selbst nicht flächendeckend schaffen, das Prinzip umzusetzen, kann man es auch schwer von externen Institutionen oder gar von Unternehmen verlangen. Hierbei muss man mit gutem Beispiel vorangehen, wenn man schon solche Forderungen erhebt.
In der aktuellen Überprüfungsphase können wir somit aufgrund der ungleichmäßigen Entwicklung innerhalb der Ressorts und aufgrund der überwiegenden Nichterfüllung der eigenen Handlungsvorgaben mit dem aktuellen Umsetzungsstand innerhalb der bremischen Verwaltung alles andere als zufrieden sein. Selbst die Handlungsempfehlung aus dem dritten Bericht wurden nur teilweise bis zum vierten Bericht umgesetzt, vielleicht auch deshalb, weil der Druck unsererseits noch nicht groß genug ist.
Letztendlich müssen wir als Parlament und vor allem als Parlamentsausschuss weiter an dem Thema dran bleiben, so dass man am besten irgendwann gar keine Gender-Mainstreaming-Berichte und Handlungsempfehlungen mehr braucht. Wenn es in diesem Tempo jedoch so weiterläuft wie bisher, dann müssen wir wohl noch ein paar Legislaturperioden darauf warten, bis wir hier nichts mehr zu kritisieren oder zu debattieren haben.
Von daher werden wir weiterhin kritisch nachhaken, bis auch die letzte Handlungsempfehlung umgesetzt ist. – Vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte aus Sicht der Linksfraktion noch einige Bemerkungen anschließen, nachdem ich jetzt die Erfahrung von vier Jahren Bürgerschaft hinter mich gebracht habe.
Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich aus einer, sagen wir einmal, sehr feministischen Politik sozialisiert worden bin. Als die Grünen in den Neunzigerjahren das Wort „Geschlechterdemokratie“ erfunden haben, habe ich ehrlich gesagt, das Ganze sehr skeptisch gesehen.
Ich komme aus der klassischen Welt der Frauenförderung, dass die Patriarchatskritik noch einmal in ganz anderer Weise unsere Gesellschaft determiniert als gemeinhin immer zugegeben wird. Gut, mein Aufenthalt in der Bürgerschaft hat mich eines Besseren belehrt, und ich musste feststellen, dass diese Verwaltung, diese Gesellschaft sich auf ganz anderen
Die Widerstände sind extrem groß, und ich muss sagen, das, was gemeinhin unter „Gender-Mainstreaming“ verhandelt wird, ist eine andere Geschichte als das, was uns in den Achtzigerjahren oder auch schon vorher, auf die Straße getrieben hat. Ich möchte einen Aspekt hierzu anführen. Das sind die Armutsentwicklung und die Frauenarmut, mit der wir uns in Bremen auseinandersetzen müssen und das auch perspektivisch tun werden. Dies strukturiert dieses Land in einer Weise, die ich, ehrlich gesagt, bedenklich finde und wogegen wir dringend gegensteuern müssten. Das sind durchaus Fragen, die nicht nur mit Geld zu tun haben.
Es geht darum, diese Prioritätenlisten umzuschreiben, und diese Prioritätenlisten müssen auch von der Verwaltung und der Politik umgeschrieben werden. Das habe ich an vielen Stellen versucht, immer wieder hereinzutragen, gerade, wenn wir über Wirtschaftsförderung, über Wohnungspolitik, über Sozialpolitik und über Kinderbetreuung nachdenken. Die Liste ist wirklich lang. Es ist falsch, von Anfang an zu denken, dass dies nicht in irgendeiner Weise geschlechterdeterminiert wäre.
Was ich interessant finde, ist zum Beispiel die Auseinandersetzung um das Bundesgleichstellungsgesetz. Es geht nicht nur darum, dass die 30-ProzentQuote eingeführt wurde, die ich persönlich und auch meine Fraktion viel zu niedrig halte – das eint uns mit den Grünen, dazu gab es entsprechende Änderungsanträge –, sondern auch darum, dass sich auf Bundesebene die Perspektive ein wenig zu verschieben scheint, indem man sagt: Wir werden jetzt „Diskriminierung“ durch „Benachteiligung“ ersetzen. Das ist auch ein Terminus in dieser Gesetzesvorlage.
Auch in diesem Bundesgleichstellungsgesetz ist jetzt mehr von Förderung der Beschäftigten als von dem, wie Politik eigentlich nach außen wirken soll, die Rede. Hierbei steckt die Tücke im Detail, und ich befürchte, dass wir dabei auch immer mit Rückschlägen zu rechnen haben. Wir haben manchmal das Gefühl: drei Schritte vor und dann vielleicht wieder dreieinhalb zurück.
Dieser Kampf wird uns weiter begleiten. Ich hoffe, dass wir es schaffen werden, gerade weil Bremen emanzipativ und fortschrittlich relativ gut war, dem etwas entgegenzusetzen. Ich persönlich bin leider davon überzeugt, dass das Patriarchat den Kapitalismus überdauern wird, wenn es in dem Tempo weitergeht. – Danke schön!
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vierte Fortschrittsbericht ist ein guter Anlass, sich hier über das leider etwas sperrige, aber trotzdem wichtige Thema zu verständigen. Für mich ist es auch ein Anreiz, wieder mit neuem Schwung und guten Vorsätzen in meinen Arbeitsalltag zu gehen, denn eines ist völlig klar: Beim Gender-Mainstreaming – –.
(Abg. H i n n e r s [CDU]: Am 10. Mai! – Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grü- nen]: Am 11. Mai, das haben wir gestern ge- lernt!)
Beim 10. Mal noch nicht, Herr Hinners! Es ist völlig klar, dass Gender-Mainstreaming davon lebt, dass es Menschen gibt, Männer und Frauen, die den eigentlichen Gedanken dahinter nämlich, anzuerkennen, dass Männer und Frauen unterschiedlich sind, das scheinbar geschlechtsneutrale Wirken der Politik sehr wohl Wirkung zeigt, wir die Wirkung hervorziehen und kennenlernen wollen und darüber Rechenschaft abgeben, Teil des politischen Alltags sein muss. Insofern gibt es auch einen ganz wunderbaren Bruch zwischen der Genderprüfung, die dann in jeder Senatsvorlage und hoffentlich dann bald auch in jeder Deputationsvorlage steht, und der Frage, wie sich eigentlich der politische Alltag gestaltet.
Ich würde für mich in Anspruch nehmen, dass ich mir bei jeder Entscheidung, die ich treffe, Gedanken darüber mache, welche Auswirkungen diese Entscheidung auf die Geschlechter hat, was es für die bremischen Finanzen bedeutet, was es für ökologische Fragen heißt oder ob es eher den armen oder eher den reichen Menschen nützt. Das sind für mich Standardfragen, aber die Dokumentation, das räume ich sehr wohl ein, kann besser werden.
Mein Lieblingsbeispiel: Ich sammle manchmal Stilblüten, und die schönste bei der Genderprüfung war, dass in der Beantwortung der Frage stand, sie hätte keine Auswirkungen auf das Verhältnis der Geschlechter. Ja, es kommt darauf an, würde ich einmal sagen! Wenn sie es ihm vorgelesen hat oder er es ihr, dann vielleicht doch! Daran merkt man auch, wie wenig es bisher gelungen ist, und das haben auch meine Vorrednerinnen gesagt, das aus einem sperrigen Karton herauszuholen und es zu einem wirklich gut gelebten Alltag zu machen. Wenn aber Luft nach oben ist, ist es ja auch eine Herausforderung. Ich finde, erst einmal kann man sagen, dass der Senat auch einen Bericht vorlegt, in dem er auch zeigt, dass wir noch besser werden können. Da möchte ich mich gerne auch weiter anstrengen und bedanke mich ganz herzlich für die Anregungen!
ten, und am Ende auch über zwei Dinge sprechen, über die ich mich sehr gefreut habe! Sie haben die Zuwendungsdatenbank ZEBRA angesprochen – daran arbeite ich ja seit ein paar Jahren –, damit in Zukunft Zuwendungen automatisiert gewährt werden können und dass die Abrechnungen nach einem einheitlichen System und nach einheitlichen Spielregeln elektronisch erfolgen. In Zukunft wird es leichter sein, Daten zu gewinnen, wir werden in die Zuwendungsberichte mit aufnehmen, welche Auflagen die Träger bekommen, und dazu gehört selbstverständlich die Frage der Wirkung von Beratungs- und Hilfsangeboten auf Männer und Frauen. Darüber brauchen wir mehr Transparenz, auch, um gezielter wirken und das Geld einsetzen zu können. Das ist jetzt mit ZEBRA auch ohne großen Aufwand möglich. Die Voraussetzung zu schaffen war eine Sisyphusarbeit, aber jetzt geht es leichter, und wir können zukünftig auf einer anderen Datengrundlage arbeiten.
Sie wissen ja, dass ich im Aufsichtsrat diverser Gesellschaften bin, übrigens bei der Bremer Landesbank und bei der BLG, welchen, die dieses Thema eher nicht mit der Muttermilch aufgesogen haben, und ich sehe das als eine Herausforderung. Wenn aber bei der Bremer Landesbank zum Beispiel Werbekonzepte gemacht werden, bei denen man mit muskelbepackten Treckerfahrern um Kunden wirbt, ist es jedenfalls möglich zu diskutieren, welches Bild man damit auch von sich vermittelt. Das waren interessante Diskussionen mit dem Vorstand, als ich gefragt habe, ob es dort überhaupt einen Bewusstseinsprozess darüber gibt, wie man eigentlich so wirkt. Mir hat es jedenfalls Spaß gemacht.