Wie kann die Versorgung durch therapeutische Gesundheitsfachberufe verbessert werden? Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 24. Mai 2016 (Drucksache 19/460) Dazu Mitteilung des Senats vom 28. Juni 2016 (Drucksache19/656)
Gemäß Paragraf 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederho len. Ich gehe davon aus, Frau Senatorin Professor Dr. Quante-Brandt, dass Sie die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU nicht mündlich wie derholen wollen.
Vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher! Ich sehe, dass einige Vertreter dieser gesundheitstherapeutischen Berufe anwesend sind, worüber ich mich sehr freue. So möch te ich die Gelegenheit auch nutzen, gleich zu Beginn der Debatte meine Wertschätzung zum Ausdruck zu bringen: Ich glaube, nicht nur für die CDU-Fraktion erklären zu können, dass wir uns darüber freuen, dass wir Ergotherapeuten, Physiotherapeuten und Logopäden in unserem Land haben, die mit sehr viel Idealismus ihren Beruf ausüben und tatsächlich einen wirklich unwahrscheinlich wichtigen, unver zichtbaren Beitrag im Gesundheitswesen leisten. Vielen Dank, meine Damen und Herren!
Wir haben diese Große Anfrage als Fortsetzung der letzten Legislaturperiode eingereicht, als Bündnis 90/ Die Grünen eine Kleine Anfrage, die in die ähnliche Richtung ging, eingereicht haben. Uns wurde klar: Wir müssen am Ball bleiben und dürfen uns nicht nur um die großen Fragen kümmern, um Kliniken und die gesundheitliche Versorgung im stationären Bereich, nicht nur darum, dass die Ärzteversorgung besser gesteuert wird – darüber sprechen wir ja demnächst –, sondern wir müssen auch schauen, dass die thera peutischen Gesundheitsfachberufe gestärkt werden.
So komme ich jetzt auf die Antwort des Senats und auf einige sehr wenige Punkte zu sprechen, die kri tisch zu würdigen sind: Der Senat räumt ein, dass die Datenlage, was die Berufe betrifft, derzeit nicht so aktuell ist, dass man daraus konkrete Ergebnisse oder auch Maßnahmen ableiten kann. Wir begrüßen es, dass der Senat ein sogenanntes Monitoring der Gesundheitsfachberufe in diesem Jahr angekündigt hat, und wir werden Ende des Jahres dann sicher wissen, wie der Stand ist. Das begrüßen wir.
Der nächste Punkt ist nicht nur positiv zu würdigen, sondern auch ein wenig kritisch: das Thema Schul geldfreiheit. Wenn Sie diejenigen sehen, die hier auf der Tribüne sitzen – ob es nun angehende Ergothe rapeuten, Logopäden oder Physiotherapeuten sind –, dann wissen Sie, das sie verdammt viel Geld zahlen, und zwar selbst. Sie bekommen kein Geld. Das ist kein duales Studium, das ist keine Lehre, sondern sie müssen auch noch etwas dafür bezahlen, dass sie etwas lernen. Die Gebühren liegen monatlich, glaube ich, bei 440 Euro bei den Physiotherapeuten und bei bis zu 610 Euro bei den Logopäden. Da muss man politisch ran, und ich begrüße es, dass Rot-Grün im Koalitionsvertrag vorgesehen hat: Ja, wir wollen uns an das Thema Schulgeldfreiheit heranmachen! Das ist zu begrüßen, meine Damen und Herren.
Aber im Doppelhaushalt 2016/2017 war nichts einge pflegt, null Euro. Jetzt kommt die Antwort des Senats: Wir prüfen aber. Wir haben aber eine Arbeitsgruppe eingesetzt; wir schauen, was nötig ist. – Wenn wir dafür sind und schon im Koalitionsvertrag etwas stehen haben, dann ist natürlich auch die Erwartungs haltung da. Wenn Sie glaubwürdig bleiben wollen, dann müssen Sie Ergebnisse vorbringen, und dann müssen Sie auch den Doppelhaushalt 2018/2019 dementsprechend vorbereiten, aonst ist es mit der Glaubwürdigkeit dahin. Sie haben uns als CDU an Ihrer Seite, wenn Sie es glaubwürdig schaffen wollen, die Schulgeldfreiheit für diese Berufe hier einzuführen.
Nächster Punkt: Die Akademisierung gibt es mitt lerweile hier in Teilen. Seit 2015 gibt es wirklich einen akademischen Zweig Therapiewissenschaf ten, Logopädie und Physiotherapie. Dieser ist auf fünf Jahre ausgelegt, und 2018 soll eine Evaluation erfolgen. Wenn ich jetzt schon den Doppelhaushalt 2018/2019 genannt habe: Die Hochschule muss ja auch schauen, wie sie alles finanziert bekommt; man braucht Planungssicherheit. Ich bin sehr gespannt auf diese Evaluation. Der Wissenschaftsrat sagt, 10 bis 20 Prozent eines Ausbildungsjahrganges sollen akademisiert werden. Dann haben wir eine Richt größe, und wenn das Ergebnis – ich will es nicht vorwegnehmen – dergestalt ist, dass wir sagen, dieser Hochschulstudiengang soll weitergeführt und viel leicht noch ausgebaut werden, dann haben Sie auch hierbei die CDU an Ihrer Seite, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Kommen wir zum nächsten Thema, dem Direktzu gang zu Therapeuten: Eigentlich müssen wir erst einmal zum Arzt gehen, um uns eine Heilmittelver ordnung abzuholen. Es gibt aber auch hier schon Möglichkeiten, sogenannte Modellvorhaben, um die Eigenständigkeit, die Eigenverantwortung der Therapeuten zu stärken. Das unterstützt der Senat auf Bundesebene, und auch das unterstützen wir als CDU-Fraktion.
Der letzte Punkt, auf den ich heute sachlich-inhaltlich eingehen möchte, ist einer, der mich nicht gerade glücklich macht: die sogenannte sektorale Heilprak tikererlaubnis. Wir sind hier ein kleines Bundesland, umgeben von Niedersachsen. Wir als CDU finden es überhaupt nicht in Ordnung, wenn bremische Thera peuten zusehen müssen, dass im niedersächsischen Umland die Heilpraktikererlaubnis erteilt wird, und zwar nicht nur für Physiotherapeuten und andere Ergotherapeuten, sondern sogar für Nischenberu fe wie Logopäden und Chiropraktiker. In anderen Bundesländern wie Niedersachsen ist unter gleichen bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen einiges möglich. Das hat auch etwas mit behördlicher Ent
scheidung, mit Fachanweisungen der Senatorin zu tun. Ich erwarte von der Senatorin, dass sie ihre Mög lichkeiten ausreizt, damit wir in Bremen die gleichen Bedingungen für unsere Therapeuten haben, die sich, auch wieder auf eigene Kosten, weitergebildet haben und darum ringen, die Anerkennung als sektorale Heilpraktiker zu bekommen.
Alles in allem sind wir also in Bremen auf keinem schlechten Weg, der Wille ist da. Aber jetzt müssen die Maßnahmen folgen. Wir als CDU-Fraktion werden das Geschehen weiter kritisch begleiten, sind aber guter Hoffnung, dass wir in der Schulgeldfreiheit einigermaßen etwas hinbekommen, dass wir die Aka demisierung hinbekommen, dass sie gut fortgeführt wird, und als Drittes die sektorale Heilpraktikerer laubnis genauso wie im niedersächsischen Umland ihre Anerkennung findet, sodass wir hier nicht mehr von einer Ungleichheit sprechen können. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler der Lo gopädie, Physiotherapie und Ergotherapie auf den Rängen! Zunächst, Herr Bensch, fand ich es ziemlich anständig, dass Sie auf die Kleine Anfrage von Bünd nis 90/Die Grünen verwiesen haben, weil sowohl der Titel als auch die Fragen Ihres Antrages ganz weitgehend unserer Kleinen Anfrage entsprechen, die Sie noch einmal aufgegriffen haben. Das nehme ich jetzt einmal als Kompliment an.
Worum geht es nun in dieser Debatte? Im Kern geht es um die Frage, wie es gelingen kann, in Zukunft die Versorgung der Bevölkerung mit Physiotherapeutin nen und ‑therapeuten – also das, was viele landläufig noch Krankengymnastik nennen –, Logotherapeutin nen und -therapeuten – also Sprachtherapie – und Ergotherapie sicherzustellen und zu verbessern. Fachleute gehen davon aus, dass deutschlandweit – und das wird auch in Bremen so sein – künftig immer mehr Menschen die Hilfe dieser therapeutischen Gesundheitsfachberufe benötigen.
Warum ist das so, warum steigt der Bedarf? Der Hauptgrund ist die demografische Entwicklung. Wenn Menschen älter werden, häufen sich auch Bewegungseinschränkungen, zum Beispiel nach einem Schlaganfall, und dann brauchen sie die Hilfe von Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, aber auch von Logotherapeuten. Zunehmend in den Blick gerät auch das, was wir die präventive Verordnung nennen: Beispielsweise wird heutzutage viel eher erkannt als früher, wenn ein Kind einen logotherapeutischen Bedarf hat. Es ist sinnvoll, dass
Auch im ganzen Bereich der psychiatrischen Versor gung verändert sich glücklicherweise die Haltung: Wir kommen zunehmend weg von einem medizinalisierten Blick und rascher Medikamentenverordnung. Die Ergotherapie gewinnt dabei ganz stark an Bedeutung. All das ist eine günstige Entwicklung. Es bedeutet aber auch, dass wir zunehmend mehr Menschen brauchen, die Ergotherapie, Logotherapie oder Physiotherapie erlernen und dann der Bevölkerung anbieten können.
Aber wer soll diese Arbeit in Zukunft machen? Wie sieht es mit dem Nachwuchs aus? Wir könnten den ken: sehr rosig, weil dort oben viele Kolleginnen und Kollegen sitzen, die diese Berufe erlernen. Es ist aber so, dass es insgesamt für die Schulen schwieri ger wird, Nachwuchs zu finden und zu bekommen. Warum ist das so? Ein Hauptgrund ist, dass diese Ausbildungen Schulgeld kosten. Bei einem Fachtag zum Thema wurde uns von Schülerinnen und Schü lern eindrucksvoll erläutert, wie schwierig es ist, eine Vollzeitausbildung zu machen und gleichzeitig noch das Schulgeld aufzubringen. Wenn man dann noch weiß, dass die Verdienstchancen relativ niedrig sind – was ich ebenfalls für ein Problem halte –, dann ist es auch schwierig, einen Bildungskredit aufzunehmen und zu denken, das muss man irgendwann zurück zahlen. Es darf nicht so sein, dass diese wichtigen Berufsausbildungen im Wesentlichen Menschen vorbehalten sind, die aus Elternhäusern kommen, die dieses Schulgeld bezahlen können. Deshalb müssen wir zügig in die Schulgeldfreiheit einsteigen!
So steht es im Koalitionsvertrag; dem sind wir ver pflichtet. Eine Arbeitsgruppe beschäftigt sich im Mo ment mit diesem Thema, und für Ende dieses Jahres sind erste Ergebnisse angekündigt. Das ist sehr gut so. Wir glauben koalitionär, dass eine Fondslösung eine sinnvolle Lösung sein könnte. Wir wissen auch, dass Gespräche mit den Kassen, mit der GeNo und der Bremer Heimstiftung geführt werden, um mögli cherweise einen gemeinsamen Weg einzuschlagen.
Insgesamt häufen sich auch die Hinweise in der deut schen Debatte – es gab gerade eine Evaluation, wie es überhaupt mit diesen Ausbildungsgängen aussieht –, dass eine Akademisierung übrigens auch für den Beruf der Hebamme – das wäre der vierte Beruf in diesem Kontext – sinnvollerweise zunehmen soll.
Die in diesen Bereichen neu entstandenen Hochschul studiengänge werden bundesweit vielfältig diskutiert und genießen hohe Anerkennung. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass es sinnvoll und machbar ist, für alle vier Berufsgruppen primär qualifizierende Studiengänge einzurichten. Wir wissen, dass bei spielsweise in Bochum, Osnabrück und Münster unter dem Dach von Fachhochschulen Ausbildungen
angeboten werden, die dann in enger Kooperation mit Kliniken an diesen Orten stattfinden und zum Teil von den Krankenkassen finanziert werden. Auf diese Weise werden sehr gute Ausbildungsmöglichkeiten bei vollständiger oder weitgehender Schulgeldfreiheit eröffnet. Das ist ein sinnvoller Weg. Wir erkennen auch, dass dies schon unter den jetzigen gesetzli chen Bedingungen möglich ist. Die Kooperationen sind nicht verordnet, sondern die Fachhochschulen machen sich selbstständig auf den Weg. Das halte ich für sehr gut. Hier in Bremen – das wurde schon erwähnt – haben wir auch einen Modellstudiengang für Physiotherapie an der Hochschule eingerichtet. Er wird sehr gut angenommen und entwickelt sich prima. Nun gibt es auf Bundesebene in Bezug auf dieses Thema eine Entwicklung, die ich sehr unglücklich finde. Der Gesundheitsminister schlägt vor, die Mo dellregelungen, von denen ich gerade sprach, um weitere zehn Jahre zu verlängern, und zwar bevor die entsprechenden Berufsgesetze, Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen der therapeutischen Gesundheitsfachberufe novelliert werden sollen. Der Direktzugang ist eines der Themen, um die es dabei geht. Unserer Meinung nach geht die zehn jährige Verlängerung deutlich zu weit. Wir finden, die Novellierung muss zügig angegangen werden, damit man zu zeitgemäßeren Ausbildungsgängen kommt. Daher hat Bremen einen Aussetzungsantrag in den Bundesrat eingebracht. Wir setzen uns dafür ein, dass die Modellregelung um maximal fünf Jahre verlängert werden darf. Wir halten es für wichtig, dass der Bund die Neuorientierung nicht weiter blockiert.
Ich fasse zusammen. Wir brauchen unbedingt das Gesundheitsberufe-Monitoring für Bremen, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und zu verbessern. In diesem Monitoring muss dargelegt werden, wie die aktuelle Situation ist und wo wir hinwollen. Bremen muss einen Weg finden, in die Schulgeldfreiheit einzusteigen. Zur Fondslösung habe ich schon kurz etwas gesagt. Die Akademisie rung ist ein sinnvoller Weg, und zwar dann, wenn sie die Kooperation mit Kliniken, mit praktischen Bereichen sucht. Die Verknüpfung der akademischen Lerninhalte mit der Praxis halten wir für sinnvoll. Auf Bundesebene muss für eine Beschränkung der Modellregelungen auf maximal fünf weitere Jahre gesorgt werden. Last but not least möchte auch ich mit einem großen Dankeschön schließen an alle Physio-, Ergo- und Logotherapeutinnen und -therapeuten hier in Bremen und umzu und an alle, die es werden wollen. – Vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Prä sidentin, meine Damen und Herren! Es ist immer schwierig, in der Debatte über ein Thema, über das sich die meisten Fraktionen einig sind, noch etwas hinzuzufügen. Lassen Sie mich versuchen, so ein zusteigen: Am wichtigsten finde ich den Hinweis, dass es auch eine Frage der Gerechtigkeit ist, das Schulgeld im Bereich Logopädie, Ergotherapie und Physiotherapie abzuschaffen.
Dass wir das nicht sofort hinbekommen, ist völlig klar. Sie alle wissen, dass wir in Bremen und Bremerhaven große finanzielle Probleme haben. Deshalb haben wir in den Koalitionsvertrag geschrieben, dass wir den Einstieg in die Schulgeldfreiheit wollen. Ich finde, das ist bei diesem Thema zentral. Wenn man sich mit den Menschen unterhält, die diese Ausbil dung machen – das sind nicht nur ganz junge Leute, sondern zum Beispiel auch Frauen, die wegen ihrer Kinder zu Hause waren und wieder in den Beruf einsteigen wollen, oder Menschen, die sich beruf lich umorientieren wollen und deshalb eine solche Ausbildung beginnen –, dann hört man, dass es ein echtes Hemmnis ist, wenn man mehrere hundert Euro im Monat für diese Ausbildung zahlen muss. Das wollen wir nicht! Wir haben auch hier in Bremen Ausbildungsplätze für die genannten Bereiche. Aber wir hören, dass diese Plätze nicht mehr so leicht besetzt werden können, wie es früher der Fall war. Es ist tatsächlich so, dass sich Menschen davon abhalten lassen, diese Ausbil dung anzufangen, weil sie so viel Geld dafür bezah len müssen, und das, obwohl wir einen steigenden Bedarf in der Gesellschaft haben, da die Menschen immer älter werden. Gerade nach Krankheiten wie dem Schlaganfall – Frau Dr. Kappert-Gonther sagte es schon – sind Menschen auf Hilfe durch diese Therapeuten angewiesen. Auch ich halte es für wichtig, dass wir hier zu einem Gesundheitsberufe-Monitoring kommen. Wir haben eine entsprechende Formulierung in den Koalitions vertrag aufgenommen, und der Senat hat angekündigt, dass es kommt. Wir brauchen einen guten Überblick darüber, wie die Situation bei uns ist. Ich habe neu lich einen sehr umfangreichen Bericht – er umfasste 260 Seiten – aus Berlin und Brandenburg gelesen. Diese Länder haben Einrichtungen befragt und sich die verschiedensten Beruf genauer angeschaut. Ein Ergebnis der Untersuchung ist, dass die Beschäf tigungserwartungen nicht nur stabil sind, sondern sich sogar verbessern. Das heißt, die Menschen, die eine solche Ausbildung machen, zum Beispiel in der Logopädie, bekommen auch einen Job. Wir können eben nicht sagen, dass das alles ganz nett sei, aber am Ende die Hälfte derjenigen, die die Ausbildung abgeschlossen haben, arbeitslos sein werde. Sie be kommen einen Job! Daher muss es unser Interesse sein, entsprechend zu investieren.
In den therapeutischen Gesundheitsfachberufen ist der Frauenanteil hoch; er erreicht teilweise über 90 Prozent. Wir verzeichnen auch eine hohe Teil zeitquote. Das ist in „Frauenberufen“ leider oft so. Gerade das zeigt, dass der Fokus bisher noch nicht auf dieses Berufsfeld gelenkt wurde. Es ist wichtig, dass auch wir hier ein deutliches Zeichen setzen, damit wir Nachwuchs für diese Berufe finden. Wir alle wünschen uns doch Menschen, die uns im Alter kompetent behandeln. Es darf nicht dazu kommen, dass wir irgendwann feststellen müssen, dass es solche Menschen leider nicht mehr gibt. Daher ist es sehr wichtig, an dieser Stelle rechtzeitig gegenzusteuern.
Die Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen sollen novelliert werden. Das Bundesgesundheitsministerium hat Anfang dieses Jahres mitgeteilt, dass wir mangels Ressourcen noch nicht zu einer Umsetzung gekommen sind. Das kann uns wirklich nicht zufriedenstellen!
Zu der Frage der Akademisierung haben Herr Bensch und Frau Dr. Kappert-Gonther schon etwas gesagt. Wir müssen uns das genau anschauen. Der BachelorStudiengang „Angewandte Therapiewissenschaften Logopädie und Physiotherapie“ wird als Modell angeboten. Dort weiterzukommen ist auf jeden Fall ein zentrales Anliegen.
Zu dem Schulgeld haben die Vorredner schon etwas gesagt. Ich glaube, darüber sind wir alle uns einig. Der kommende Doppelhaushalt wird in nächster Zukunft sozusagen angeschoben. Die ersten Beratungen stehen bevor. Ich habe immer deutlich gemacht, übrigens nicht nur in meiner Fraktion, dass die Schulgeldfrei heit ein zentrales Thema ist, bei dem wir auf jeden Fall vorankommen müssen. Wenn uns die Opposition dabei unterstützt, dann kann das nur gut sein.
Die Berufe, von denen wir hier sprechen, weisen eine komplexe Anforderungsstruktur auf. Die Menschen, die diese Ausbildung abgeschlossen haben, sind hoch qualifiziert und verfügen über ein vielfältiges Berufs bild. Es handelt sich nicht um eine Schmalspurausbil dung. Wer in diesem Berufsfeld tätig ist, wird immer wieder mit neuartigen, unklaren Problemstellungen konfrontiert und muss über umfassende Fähigkeiten verfügen, um qualitativ hochwertige Arbeit leisten zu können.
Ich bin froh darüber, dass wir die Debatte heute so führen, wie wir sie führen, und dass wir uns weitge hend einig sind. Wir werden die Entwicklung weiterhin konstruktiv und kritisch begleiten. Lassen Sie mich abschließend sagen, dass wir alle miteinander auf einem guten Weg sind. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Lassen Sie mich zu Anfang sagen, das ist mir jetzt doch ein bisschen zu viel an Gemeinsamkeiten nach dem Motto: „Wir haben uns alle lieb“, und so. In der Großen Anfrage geht es um den Stellen wert der therapeutischen Gesundheitsberufe. Die CDU-Fraktion stellt unter anderem die Frage – ich finde, völlig zu Recht –: „Welche Bedeutung kommt diesen Berufsgruppen insbesondere auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der zunehmenden Mobilität der Bevölkerung zu?“ Das ist, wie gesagt, eine zu Recht gestellte Frage.