Sülmez Dogan
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Last Statements
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Grönert das Wort.
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Pirooznia das Wort.
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Dr. Buhlert das Wort.
Als nächster Redner hat das Wort Herr Staatsrat Kück.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Aussprache ist geschlossen.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE Kenntnis.
Dazu als Vertreter des Senats Herr Staatsrat Pietrzok.
Die Beratung ist eröffnet.
Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Vogt.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Als Erstes lasse ich über den Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 19/2172 abstimmen.
Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.
Nun lasse ich über den Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 19/2186 abstimmen.
Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von der Mitteilung des Senats, Drucksache 19/1975, Kenntnis.
Wir verbinden hiermit:
Dazu als Vertreterin des Senats Frau Bürgermeisterin Linnert.
Wir kommen zur ersten Lesung.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.
Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Böschen.
Als nächste Rednerin hat die Senatorin Frau Dr. Bogedan das Wort.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Eckhoff.
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Kohlrausch das Wort.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Fecker.
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Frau Vogt das Wort.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Schaefer.
Als nächste Rednerin hat die Bürgermeistern Frau Linnert das Wort. Entschuldigen Sie, eigentlich hätten Sie das Wort als Erste haben müssen, das war ein Fehler vom Präsidium.
Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich auf der Besuchertribüne
recht herzlich begrüßen einen Kurs des Förderzentrums Sailing In aus Bremerhaven. Seien Sie herzlich willkommen heute in der Bürgerschaft!
Als nächste Rednerin hat das Wort Abgeordnete Bernhard.
Frau Bernhard, die Redezeit ihrer Fraktion ist bereits zu Ende. Ich gebe die Redezeiten durch: noch 5 Minuten für die SPD, Bündnis 90/Die Grünen haben auch noch 5 Minuten, die CDU eine Minute, die FDP 9 Minuten und die BIW zwei Minuten.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Tassis.
Herr Tassis, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Tsartilidis?
Bitte Herr Tsartilidis!
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Reinken das Wort.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Schaefer.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Remkes.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Buchholz.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Bücking.
Ja, die zehn Minuten sind abgelaufen.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Neumeyer.
Aber Sie hatten schon elf Minuten Redezeit, Frau Neumeyer und sie haben gleich noch weitere fünf Minuten.
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Frau Bernhard das Wort.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Pirooznia.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Aulepp.
Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Prof. Dr. Quante-Brandt.
Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Aulepp das Wort.
Entschuldigen Sie, Frau Aulepp! Ich bitte, dass man der Rednerin zuhört.
Man kann dazwischenrufen, aber nicht so, dass man sie nicht mehr hört. Ich bitte da um etwas Ruhe. Bitte fahren Sie fort, Frau Aulepp!
Als nächste Rednerin hat das Wort als Berichterstatterin die Abgeordnete Bernhard.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Bergmann.
Sie haben weitere Redezeit, aber Ihre 10 Minuten waren zu Ende, Frau Bergmann.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dertwinkel.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dr. Müller.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Jäschke.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Bernhard.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dertwinkel.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Bergmann.
Auch wenn wir jetzt Donnerstagnachmittag haben, bitte ich der Rednerin zuzuhören, weil das eine sehr wichtige Debatte ist. Bitte sehr, Frau Bergmann!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist das erste Thema der Aktuellen Stunde beendet.
Ich rufe das zweite Thema der Aktuellen Stunde auf:
Lohndiskriminierung endlich beenden – Equal Pay durchsetzen
Als erste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Bernhard.
Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet.
Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich eine Gruppe Polizeibeamte aus Bremerhaven und Cuxhaven.
Seien Sie herzlich willkommen!
Wir setzen die Tagesordnung mit dem vierten Thema der Aktuellen Stunde fort, im Anschluss daran wird der Tagesordnungspunkt 83 mit den damit verbundenen Tagesordnungspunkten 84 bis 86 behandelt.
Nachträglich wurde interfraktionell vereinbart, den Tagesordnungspunkt 5 für die Märzsitzungen auszusetzen.
Ich rufe das vierte Thema der Aktuellen Stunde auf:
Scholz-Pläne stoppen – Bund muss weiter Verantwortung für Flüchtlinge übernehmen
Dazu als Vertreter des Senats Herr Bürgermeister Sieling.
Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete Röwekamp.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Fecker.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Möhle.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Rupp.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Tassis für eine Kurzintervention.
Als nächster Redner hat das Wort der Bürgermeister Herr Dr. Sieling.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde ist geschlossen.
Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, möchte ich auf der Besuchertribüne recht herzlich die Teilnehmer des Mentoringprogramms der Fraktion der SPD begrüßen. – Seien Sie herzlich willkommen!
Konsensliste Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft vom 26. März 2019
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer der Konsensliste seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der Konsensliste zu.
Wir verbinden hiermit:
und
sowie
Dazu als Vertreterin des Senats Frau Bürgermeisterin Linnert.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.
Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete Liess.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Prof. Dr. Hilz.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Rupp.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Herr Imhoff.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Herr Saxe.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Herr Rupp.
Als nächster Redner hat das Wort Herr Senator Dr. Lohse.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer dem Antrag der Fraktion der CDU mit der Drucksachen-Nummer 19/1966 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.
Wir verbinden hiermit:
und
sowie
Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Dr. Bogedan.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.
Als erster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Prof. Dr. Hilz.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Herr Pirooznia.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Strunge.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Röwekamp.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Gottschalk.
Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich auf der Besuchertribüne recht herzlich die Klasse KFZ 176 des Technischen Bildungszentrums Mitte begrüßen. Seien Sie herzlich willkommen!
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Müller.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Strunge.
Frau Strunge, erlauben Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Frau Dr. Müller?
Bitte schön, Frau Dr. Müller!
Bevor ich Sie aufrufe, Frau Senatorin, mir wurde gesagt, Herr Dr. Buhlert möchte eine Kurzintervention. Bitte, Herr Dr. Buhlert!
Als nächste Rednerin hat das Wort Senatorin Prof. Dr. Quante-Brandt.
Erlauben Sie eine Zwischenfrage?
Als nächster Redner hat Herr Staatsrat Fries das Wort.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Als Erstes lasse ich über den Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 19/1056, Neufassung der Drucksache 19/1049, abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.
Nun lasse ich über den Antrag der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration mit der Drucksachen-Nummer 19/1949 abstimmen. Die Ziffer 1 des Antrags enthält allein die Empfehlung, den Antrag der Fraktion DIE LINKE abzulehnen. Dies hat sich somit erledigt.
Ich lasse deshalb nur über Ziffer 2 und 3 des Antrags abstimmen. Hier ist getrennte Abstimmung beantragt. Zunächst lasse ich über die Ziffer 2 des Antrags abstimmen. Wer der Ziffer 2 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.
Nun lasse ich über die Ziffer 3 des Antrags abstimmen. Wer der Ziffer 3 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.
Zum Schluss lasse ich über den Antrag der Fraktion der FDP mit der Drucksachen-Nummer 19/2062 abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von dem Bericht der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration, Drucksache 19/1949, Kenntnis.
Die Beratung ist eröffnet.
Als erste Redner hat der Abgeordnete Herr Dr. vom Bruch das Wort.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Kohlrausch.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Tschöpe.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Tuncel.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Schaefer.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Beratung ist geschlossen.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von dem Bericht des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft Kenntnis.
Wir verbinden hiermit:
Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen vom September 2018 Mitteilung des Senats vom 25. September 2018 (Drucksache 19/1840
Dazu als Vertreter des Senats Herr Staatsrat Lühr.
Die Beratung ist eröffnet.
Als erste Redner hat der Abgeordnete Herr Rupp das Wort.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Liess.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Fecker.
Nein, ich klingele Sie auch nicht ab, Herr Fecker, ich wollte Sie nur fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herr Rupp zulassen.
Bitte, Herr Rupp!
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Prof. Dr. Hilz.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Eckhoff.
Als nächster Redner hat das Wort Herr Staatsrat Lühr.
Herr Staatsrat Lühr, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Rupp? – Bitte, Herr Rupp.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von den Mitteilungen des Senats Kenntnis.
Wir verbinden hiermit:
Dazu als Vertreter des Senats Herr Staatsrat Ehmke.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet.
Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete Tassis.
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Hinners das Wort.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Herr Senkal.
Als nächster Redner hat der Abgeordnete Zenner das Wort.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Vogt.
Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer und die Vertreter der Medien.
Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich die Projektgruppe „Uni der Straße", die drei Klassen: Politik-Grundkurs, E-Phase und Q1 des Gymnasiums Links der Weser und die Gruppe „Frauentreff in Blumenthal".
Seien Sie alle ganz herzlich willkommen!
Die Sitzung heute Vormittag beginnt mit der Aktuellen Stunde, danach wird die Tagesordnung regulär fortgesetzt.
Die Sitzung heute Nachmittag beginnt mit dem Tagesordnungspunkt 81, Drucksache 19/2049, im Anschluss daran wird der Tagesordnungspunkt 50, Drucksache 19/1998, und danach Tagesordnungspunkt 72, Drucksache 19/2036, aufgerufen.
Die Sitzung am Donnerstag beginnt mit der Fragestunde und danach mit den miteinander verbundenen Tagesordnungspunkten 75, Drucksache
19/1657, und 76, Drucksache 19/2043.
Am Donnerstagnachmittag zu Beginn der Sitzung werden die miteinander verbundenen Tagesordnungspunkte 37, Drucksache 19/1056 – Neufassung der Drucksache 19/1049, und 38, Drucksache 19/1949, behandelt, im Anschluss daran wird der Tagesordnungspunkt 47, Drucksache 19/1984, aufgerufen.
Die übrigen interfraktionellen Absprachen können Sie der digital versandten Tagesordnung mit Stand von heute, 9.00 Uhr, entnehmen.
Dieser Tagesordnung können Sie auch die Eingänge gemäß § 21 der Geschäftsordnung entnehmen, bei denen interfraktionell vereinbart wurde, diese nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen. Es handelt sich insoweit um den Tagesordnungspunkt 84, Konsensliste – Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, 85, Kinderchan