Herr Minister, kann ich davon ausgehen, dass, als der Bundesverkehrsminister Anfang letzten Jahres bei einem Ortstermin im Rheingau war und auch in dieser Zeit nicht ein einziger Güterzug fuhr, es auch einfach Zufall war und der Bundesverkehrsminister nur am falschen Wochentag im Rheingau war?
Ich kann die Frage jetzt nicht beantworten, weil ich nicht genau weiß, wann der Bundesverkehrsminister da war. Es gilt die generelle Aussage, dass die Situation an Montagen so ist, wie ich sie geschildert habe.
Herr Minister, können Sie bestätigen, dass das Land Hessen eine eigene Messstation in Assmannshausen unterhält, durch die im Internet auf einer der Seiten des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie nachgeschaut werden kann, wann welche Züge fahren? Nach meinem Kenntnisstand fahren am Montag 0,8 Züge pro Stunde, während es an den anderen Tagen zehn Züge pro Stunde sind.
Herr Kollege, ich bestätige das und habe keinerlei Zweifel an der Aussage, die Sie eben getroffen haben. Denn Sie wohnen noch ortsnäher als ich.
Frau Abgeordnete, seit November 2004 wurden insgesamt 228 Pflegemedaillen des Landes Hessen verliehen. Es wurden 157 Frauen und 71 Männer ausgezeichnet.
Welche Erkenntnisse liegen ihr zur Entwicklung von Pflanzenschutzmittelrückständen in Lebensmitteln, insbesondere im Hinblick auf deren Herkunft, vor?
Herr Abg. Wiegel, im Rahmen der amtlichen Lebensmittelüberwachung werden Lebensmittel auch auf Rückstände von Pflanzenschutzmitteln risikoorientiert untersucht.
Nach Angaben des Landesbetriebs Hessisches Landeslabor wurden z. B. im Jahr 2010 insgesamt 1.716 Proben auf Pflanzenschutzmittelrückstände untersucht. Davon wurden 111 Proben beanstandet, also 7,8 %.
Ohne die am Frankfurter Flughafen untersuchten Importproben ergibt sich allerdings nur eine Beanstandungsquote von 1,3 %, nämlich 13 von 968 Proben.
Zu den am häufigsten am Frankfurter Flughafen beanstandeten Lebensmitteln zählen Chilis, Erbsen, Okras, Basilikum, Wassermimose, Wassersellerie, Wasserspinat und Curryblätter.
Im Jahr 2011 wurden im Rahmen von Einfuhrkontrollen pflanzlicher Lebensmittel aus Drittländern in die EU am Frankfurter Flughafen von 504 Proben 110 wegen Überschreitung der Rückstandshöchstmengen beanstandet. Die vergleichsweise hohe Beanstandungsquote von 21,8 % hat sich von 2007 bis heute nicht wesentlich verändert: 2008 waren es 16,5 %, 2009 19,5 %, 2010 21,5 % und 2011 21,8 %. Die Tendenz ist immer noch leicht steigend.
Die hessischen Erkenntnisse decken sich mit den Daten des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, das die Daten der amtlichen Lebensmittelüberwachung der Bundesländer für 2010 wie folgt zusammenfasst:
So wurden im Berichtsjahr 0,6 % der untersuchten deutschen bzw. 0,7 % der europäischen Erzeugnisse nicht deutscher Erzeugung aufgrund von Rückstandshöchstgehaltsüberschreitungen beanstandet. Bei Lebensmitteln aus Drittländern erfolgte hingegen bei 5,5 % der Proben eine Beanstandung.
Frau Ministerin, ist denn angesichts der doch deutlichen Beanstandungsquote bei Lebensmitteleinfuhren aus Drittländern geplant, die Kontrolldichte deutlich zu erhöhen?
Ich habe eben gerade beschrieben, dass risikoorientiert untersucht wird. Insofern ist die risikoorientierte Untersuchung, wie sie seit Jahren durchgeführt wird, bewährt und wird in dieser Art und Weise auch weiterhin durchgeführt werden. Diesbezüglich ist keine Änderung geplant – insbesondere, weil die Ergebnisse, die wir dort haben, zeigen, dass das Kontrollsystem in dieser Art und Weise funktioniert.
Wie hat sich der Ausstoß von Treibhausgasen vor dem Hintergrund der guten konjunkturellen Entwicklung und des beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie in Deutschland im letzten Jahr entwickelt?
Herr Abg. Wiegel, ersten Schätzungen zufolge sind die CO2-Emissionen in Deutschland im Jahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr um 2,3 % gesunken. Trotz eines Wirtschaftswachstums von rund 3 % ist der Primärenergieverbrauch gegenüber 2010 um etwa 5,3 % niedriger ausgefallen.
Ursächlich ist hierfür neben der milden Witterung des Jahres 2011 der zunehmende Anteil der erneuerbaren Energieträger am Primärenergieverbrauch, der den Anteil der Kernenergie infolge des beschleunigten Ausstiegs mittlerweile übersteigt: 2011 Kernkraft 8,8 %, Erneuerbare knapp 11 % Anteil am Primärenergieverbrauch.
Die Entwicklung der Emission der anderen Treibhausgase – auf deren Aufzählung ich jetzt verzichte – kann bislang für das Jahr 2011 nur grob vereinfachend aus den Daten der vorherigen Jahre geschätzt werden. Bei Fortsetzung des bisherigen Trends liegt die Minderung gegenüber 2010 bei etwa 2,2 %.
Frau Ministerin, wie wird Hessen mitwirken, um den Trend des Rückgangs der Emissionen weiterhin zu unterstützen?
Herr Abg. Wiegel, vonseiten des Landes führen wir zahlreiche Maßnahmen durch. Insbesondere tragen dazu auch Maßnahmen bei, die mit der Umsetzung des Energiegipfels zu tun haben, z. B. bezüglich der Steigerung der Energieproduktivität und der Energieeffizienz – was wiederum entsprechende Auswirkungen bezüglich des Emissionsgehalts beim Primärenergieverbrauch hat. Das heißt, alleine mit den Zielen, die wir uns beim Energiegipfel gesetzt haben – z. B. die Gebäudesanierungsquote auf 2,5 % bis 3 % zu erhöhen –, gehen wir davon aus, dass wir den Beitrag, den ich gerade genannt habe und der schon sehr gut ist, um die entsprechenden Emissionen zu reduzieren, noch weiterhin steigern können.
Wie viele Kinder von Landesbeschäftigten wurden in den Osterferien in der Notfallbetreuung „Fluggi-Land“ betreut?
Werte Frau Abgeordnete, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit dem 1. April 2011 steht für die Kinder der Beschäftigten des Landes in Wiesbaden im Rahmen eines Pilotprojekts eine Notfallbetreuung zur Verfügung. Sie soll helfen, vorübergehende Betreuungsausfälle zu überbrücken und damit den Beschäftigten die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erleichtern. Das alles nennt sich „Fluggi-Land“.