Wenn Sie allerdings mich fragen, ob ich laufe: Ja, ich laufe, sogar bis in den 8. Stock hinauf und wieder hinunter. Ein Beispiel zu sein trägt auch dazu bei, zu zeigen, dass Laufen gesund hält, das Wohlbefinden steigert und präventiv wirkt. Ich hoffe, dass Sie alle mitmachen und vielleicht auch im Landtag ab und zu eine Treppe hochlaufen, statt den Aufzug zu benutzen.
Ich habe festgestellt, dass Sie den Arbeitgebern auf einer Tagung – das war im „Darmstädter Echo“ beschrieben –
geraten haben, ab und zu die Aufzüge abzustellen. Sie haben gesagt,dass Sie selbst mehrfach täglich in den 8.Stock laufen. Das ist ein guter Rat. Der Hinweis, dass die Schwerbehinderten einen barrierefreien Zugang brauchen, genügt mir aber, um davon auszugehen, dass die Aufzüge im Sozialministerium erhalten bleiben.
Frau Abg. Fuhrmann, ich muss jetzt auf eine Frage antworten, die Sie nicht gestellt haben. Das fällt mir etwas schwer.Aber wenn ich das,was Sie gesagt haben,als Frage verstehen soll, ob die Aufzüge im Sozialministerium erhalten bleiben, antworte ich Ihnen: Sie bleiben erhalten.
Ich nehme das zum Anlass, Sie zu bitten, wirklich Fragen zu stellen. Ab jetzt werde ich nach jedem Halbsatz, der keine Fragestellung erwarten lässt, abbrechen. In diesem Fall habe ich es zugelassen, weil ich dachte, es sei lustig. Aber es war doch nicht lustig.
(Heiterkeit – Mathias Wagner (Taunus) (BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN): Jetzt hat es ja doch noch geklappt!)
Bezug nehmend auf die schriftliche Antwort auf meine Frage 342 frage ich erneut nach, wie hoch die Gesamtkosten der Abschiedsfeierlichkeiten vom 30.08.2010 für den ausgeschiedenen Ministerpräsidenten Roland Koch waren.
Herr Abg. Schaus, da die Abschlussrechnungen für den Abschiedsempfang für den Ministerpräsidenten a. D. Roland Koch vom 30.08.2010 nunmehr vorliegen,können wir Ihre mündliche Frage wie folgt beantworten.An dem Abschiedsempfang und der anschließenden Serenade im und vor dem Biebricher Schloss nahmen 1.350 Personen teil, die aus allen gesellschaftlichen Gruppen dieses Landes stammten – exklusive Ihrer Fraktion: Sie sind nämlich trotz Einladung nicht gekommen. Zusätzlich wurde über den „Wiesbadener Kurier“ für die Öffentlichkeit ein Kontingent an Einladungen zur Serenade bereitgestellt.
Pro Person beliefen sich die Kosten für die Veranstaltung der Hessischen Landesregierung auf 42,92 c. Mithin waren das insgesamt 57.942 c. Mit dieser Summe konnte Folgendes abgedeckt werden: Verpflegung der Bundes
wehr, Standardsicherheitsmaßnahmen im Gelände – das war offen –, Sanitätsdienst, Einlasskontrollen durch den Sicherheitsdienst, logistische Maßnahmen wie Bestuhlung und Beschallung im Schloss und im Schlosspark, Getränke und schließlich die von allen gelobte Verpflegung der Empfangsgäste mit Kartoffelsalat und Frankfurter Würstchen.
Herr Staatsminister Wintermeyer, ist es zutreffend – insofern wäre der Durchschnittsbetrag von Ihnen richtig berechnet worden – dass tatsächlich alle Gäste, also auch die Zaungäste, an dem Abschiedsessen teilgenommen haben?
Herr Schaus,die 1.350 Personen waren die Gäste,die auch zum Essen eingeladen waren. Die zahlreich erschienenen Personen – die von Ihnen als „Zaungäste“ bezeichnet werden –, für die der „Wiesbadener Kurier“ ein Kontingent bereitgestellt hatte, waren nicht zum Buffet eingeladen. Sie waren vom „Wiesbadener Kurier“ eingeladen worden.
Herr Kollege Schaus, da die Höhe des Betrags für Sie ein Problem darstellt, will ich Ihnen, um einen Preisvergleich zu ermöglichen, die Kosten pro Person mitteilen, die bei drei anderen landestypischen Veranstaltungen angefallen sind. Bei der Verleihung der höchsten Auszeichnung des Landes Hessen, der Wilhelm-Leuschner-Medaille, an die Brüder Jochen und Bernhard Vogel wurden seitens der Hessischen Landesregierung rund 100 c pro Person für die Durchführung als angemessen empfunden. Beim jährlich stattfindenden Parlamentarischen Abend, zu dem auch Sie eingeladen sind, beliefen sich die Kosten im Jahr 2009 pro Person auf 82 c. Beim Abendessen am 21. September dieses Jahres für den Sekretär des Parteikomitees der Sozialistischen Republik Vietnam beliefen sich die Kosten auf rund 85 c pro Person.
Allein diese drei Beispiele verdeutlichen, wie die Landesregierung meint, die im Vergleich geringen Kosten des Abschiedsempfangs, der nach elf Jahren Amtszeit Roland Kochs würdig und gerechtfertigt war.
Herr Minister Wintermeyer, gehe ich recht in der Annahme, dass in den Kosten, die Sie jetzt aufgelistet haben,
Herr van Ooyen, ich darf Ihnen mitteilen, dass die Verpflegung der Bundeswehr inkludiert war. Das habe ich hier auch so vorgetragen.
Herr Staatsminister Wintermeyer, können Sie mir mitteilen, ob an dem Empfang für den Vertreter der Sozialistischen Republik Vietnam auch 1.350 Personen teilgenommen haben oder ob das mehr waren?
Herr Abg. Schaus, aufgrund der räumlich begrenzten Möglichkeiten im Hessischen Landtag und in allen Gebäuden, die der Hessischen Landesregierung zur Verfügung stehen, und aufgrund der Tatsache, dass am 21. September 2010 kein so gutes Wetter war, haben wir kleinere Räumlichkeiten nutzen müssen und konnten damit auch nur weniger Personen einladen.
Wie hoch fielen die anzusetzenden laufenden Betriebskosten für das Gebäude und die IT-Netzwerkstruktur nach Schließung des Arbeitsgerichtsstandortes Bad Hersfeld am geplanten neuen Standort Fulda aus?
Herr Präsident! Herr Abg. Warnecke, durch den Zuzug des ehemaligen Arbeitsgerichts Bad Hersfeld an den Standort Fulda wird eine geringfügige Flächenverschie
bung in dem Gebäude „Am Hopfengarten“ stattfinden, da das Sozialgericht einen Raum an das Arbeitsgericht Fulda abtreten wird. Insoweit tritt eine Verschiebung der Miet- und Nebenkosten zulasten des Arbeitsgerichts ein, die sich aber innerhalb des Justizressorts ausgleichen wird.
Durch die erforderlichen Baumaßnahmen, also den Einzug von drei bis vier Trennwänden, die Ersetzung einer Tür, kleinere Verkabelungsmaßnahmen, den Einbau einer Bürosystemwand, eventuell den Einbau neuer Telefonanschlüsse mit Apparaten sowie deren Anschluss und die Änderung der Anschlussnummern, entsteht ein Aufwand von ca. 10.000 c. Die Betriebs- und Nebenkosten, wie die für Strom,Wasser usw., werden in einem nicht bezifferbaren Umfang geringfügig steigen, da ein Zugang von insgesamt vier Bediensteten ansteht. Es werden sechs Bedienstete vom Gerichtsstandort Bad Hersfeld kommen. Davon abzuziehen sind zwei Bedienstete am Standort Fulda, die nicht mehr ersetzt werden.
Die Umlage der Betriebs- und Nebenkosten erfolgt nach der genutzten Fläche und nicht nach der Anzahl der Bediensteten, sodass sich der geringe Mehraufwand auf alle Nutzer des Landes in dem Gebäude „Am Hopfengarten“ in Fulda verteilen wird. Mit weiteren Kosten, also auch solchen für die IT-Netzwerkstruktur, ist nach derzeitigen Erkenntnissen nicht zu rechnen.
Wenn Sie sehen, dass dafür schlichtweg die Division von 10.000 c durch entweder sechs oder vier Personen notwendig ist,dann glaube ich sagen zu können,dass ich dazu in der Lage bin.