Meine Damen und Herren, ich freue mich auf die Ausführungen von Herrn Staatsminister Grüttner. Ich bin bereit, über alles zu diskutieren, wie wir das System weiter verbessern können. Aber diese Anfrage eignet sich mit Sicherheit nicht, jedenfalls wenn man diese Antworten zugrunde legt, dieses Thema zu skandalisieren. – Herzlichen Dank.
Herr Kollege Rentsch, vielen Dank. – Das Wort erhält Herr Abg. Bocklet für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Kern und im Tenor kann ich Herrn Kollegen Rentsch nur zustimmen. Zunächst einmal möchte ich sagen, dass auch ich in der Antwort der Landesregierung wichtige Hinweise, aber nur wenig von dem finde, was man skandalisierend nutzen könnte.
Vorab noch einmal meinen herzlichen Dank für die umfangreiche Beantwortung. Herr Minister, ich kann mir vorstellen, dass es wahrlich kein Vergnügen ist, so viele Zahlen zu recherchieren und zusammenzutragen. An dieser Stelle möchte ich zunächst einmal Danke dafür sagen.
Ich will trotzdem auch der Fraktion DIE LINKE Danke sagen, weil ich der Meinung bin, dass zwar die Fragen und die Antworten nicht so sehr viel hergeben, dass damit aber das Thema als solches auf die Tagesordnung gehoben wurde. Das Thema lautet nämlich: Wie erhalten wir die Gesundheit unserer Kinder?
Frau Schott, Sie haben zu Recht angeführt: Wenn man gesunde Kinder haben will, ist vor allem die Ursachenforschung wichtig. Man muss darauf achten, dass man eine gesunde Umwelt hat. Gerade wir GRÜNE haben uns diesen Schwerpunkt gesetzt. Ich glaube, wir sind uns darin einig, dass es ohne eine gesunde Umwelt nicht möglich sein wird, gesunde Kinder großzuziehen. Diese These bleibt genauso richtig wie die, dass zu einer gesunden Umwelt auch eine gesunde Ernährung gehört.
Spätestens mit dem Eintritt in die öffentlichen Einrichtungen, die Kindergärten und Schulen, mit der Sozialisation, kommt es natürlich elementar darauf an, dass der Stress minimiert wird und dass die Kinder dann auch kindgerechtes Erziehen, Aufwachsen und Lernen erfahren. Nur so kann die Gesundheit unserer Kinder tatsächlich erhalten werden.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN so- wie der Abg. Michael Boddenberg und Holger Belli- no (CDU))
Ich sage allerdings einschränkend, dass es für die Situation unserer Kinder viele Akteure gibt. Ich halte nichts von Schuldzuweisungen des Bundes an das Land, des Landes an den Bund, von uns Politikern an die Eltern oder von den Eltern an die Einrichtungen. Ich glaube, nur durch ein Zusammenwirken aller betroffenen Akteure, die mit Kindern zu tun haben, können wir tatsächlich dauerhaft die Gesundheit unserer Kinder gewährleisten. Frau Kollegin Schott, ich glaube, da dürfte es bei uns keine Uneinigkeit geben.
Ihre Große Anfrage und die Antwort darauf finde ich spannend. Sie haben das mit zehn Themenkomplexen aufgebaut. Das beginnt mit quantitativen Fragen, also mit Zahlen zu Kindern, und geht über die Kinder- und Jugendärztesituation bis hin zur kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung und zur kinder- und jugendtherapeutischen Situation. Dann fragen Sie zur Krankenhausbehandlung, zur Geburtshilfe, zu Familienhebammen, zu Kindervorsorgeund Schuleingangsuntersuchungen. Dann widmen Sie sich auch noch dem Zusammenhang zwischen Gesundheit und sozialer Lage. Schließlich fragen Sie nach Maßnahmen und enden damit, wie es eigentlich mit dem Kinder- und Jugendgesundheitsbericht in diesem Land aussieht.
Ich finde, es ist schon sehr beeindruckend, was dort geantwortet wird. Denn ich finde tatsächlich viele interessante Zahlen. Ich nenne einmal ein Beispiel. Ich finde es schon sehr beachtlich, dass es in bestimmten Regionen in Hessen durchschnittlich bis zum nächsten Kinderarzt nur 1 km weit ist. In anderen Regionen sind es bis zu 15 km bis zum nächsten Kinderarzt. Ganz sicher ist es für die Gesundheit der Kinder nicht förderlich, wenn die Eltern davon absehen müssen, einen Kinderarzt aufzusuchen, weil die Entfernung zu weit ist und sie beispielsweise immobil sind.
Tatsächlich ist aber zu den ganzen Antworten nur wenig zu sagen, außer der Frage der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung. Es hat mich in der Tat sehr verwundert, was sich dort gerade im osthessischen Raum widerspiegelt. In Fulda gibt es da eine Null. Im Vogelsberg gibt es zum Teil auch eine Null. Darüber muss man natürlich dringend reden. Wir Politiker sollten da unseren Einfluss geltend machen, damit bei der Bedarfsplanung, die alle 18 Monate erneuert wird, tatsächlich noch einmal ein Augenmerk darauf geworfen wird und man fragt: Was ist da eigentlich los?
Hinsichtlich der Jugendpsychiater, aber auch bei den Jugendpsychotherapeuten hören wir immer wieder, dass die Wartezeiten unerträglich lang sind. Ich denke, gerade bei Kindern und Jugendlichen dürfen wir uns keine Verzögerungen erlauben, weil wir wissen, dass sehr frühzeitiges Eingreifen langfristige chronische psychische Erkrankungen verhindern hilft.
Schließlich und endlich fragen Sie auch – das finde ich auch sehr beeindruckend –, was die Landesregierung vielleicht zu wenig tut oder zu wenig beachtet. Dazu möchte ich Folgendes sagen. Der Gesundheitsbericht ist eh über das Internet abrufbar. Allein angesichts der Kapitel, die dort enthalten sind, kann man wohl kaum sagen, dass sich die Landesregierung zu wenig darum kümmert. Schauen Sie: Besonderheiten der Vorsorge in Hessen, Determinanten der Kinder- und Jugendgesundheit, Impfungen, Mortalität und Todesursachen, Krebs bei Kindern und Jugendli
chen, Zahngesundheit, psychische Auffälligkeiten und Risikofaktoren, Entwicklungsstörungen, hyperkinetische Störungen, Aufmerksamkeits-/Hyperaktivitätsstörung, Ernährung und Gesundheit, Schule und Gesundheit, Frühförderung von Menschen mit Behinderungen – all das wird im Hessischen Gesundheitsbericht vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration untersucht und darüber Bericht erstattet. Ich finde, da muss man einmal ein Kompliment machen. Dieser Bericht ist ein guter.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU sowie des Abg. Florian Rentsch (FDP))
Nun ist die Frage: Was kann das Land noch tun? – Auch bei der zehnminütigen Redezeit erspare ich mir nun, die drei engbedruckten Seiten mit Maßnahmen vorzulesen, die die Landesregierung macht. Ich sage nur einmal: Es geht um Präventionsprogramme zu Tabak und Alkohol, um Aids, um frühe Bewegung „Bewege dich, Schule“, um Gesundheitsspiele und die Schulung der Gesundheitsbotschafter, um „Hart am Limit“ und vieles andere mehr. Ich erspare mir, das alles zu zitieren.
Ich finde, auch hier macht das Land an Präventionsmaßnahmen das, was es an Möglichkeiten hat. Das findet entweder durch das Sozialministerium oder durch das Kultusministerium statt.
Mein Fazit ist: Wir alle als Eltern müssen viel tun, damit unsere Kinder gesund bleiben. Wir müssen als Staat und Land viel tun, damit die Institutionen, über die wir die Aufsicht haben, tatsächlich viel Prävention, Beratung und Aufklärung machen. Wir müssen darauf achten, dass, wenn die Kinder krank werden, wir gute kinder- und jugendärztliche Einrichtungen haben. Unsere Krankenhäuser müssen darauf eingestellt sein.
Ich finde, das ist eine dauerhafte Aufgabe. Das ist kein statisches Problem. Es gibt immer wieder Felder, bei denen verbessert werden muss. Das sehe ich. Ich habe zwei davon angesprochen.
Ich finde, die Situation befindet sich aber tatsächlich auf einem sehr guten Niveau. Das heißt nicht, dass man nicht noch besser werden kann. Ich glaube, die Hessische Landesregierung und Hessen insgesamt sind auf einem guten Weg. – Ich danke Ihnen.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich denke, dass es notwendig und wichtig ist, sich mit Fragestellungen der gesundheitlichen Situation, aber auch der ärztlichen Versorgung im ambulanten und stationären Bereich für alle Lebensbereiche auseinanderzusetzen und sich darüber Gedanken zu machen. Dass dann die Frage der Gesundheit unserer kleinsten Mitbürgerinnen und Mitbürger, unserer Kinder, ganz im Vordergrund steht, ist eine Selbstverständlichkeit.
Deswegen stellen wir auch alle unsere Maßnahmen unter eine Überschrift, die die einzelnen Lebensbereiche be
schreibt. Dabei geht es nämlich um die Fragestellungen gesund aufwachsen, gesund leben und gesund bleiben, um damit den unterschiedlichsten Bereichen gerecht werden zu können, die natürlich auch unterschiedliche Herausforderungen mit sich bringen.
Ich muss jetzt nicht auf die vielen Einzelheiten und insbesondere auf das Datenmaterial, das der Antwort auf die Große Anfrage beigefügt ist, eingehen. Aber ich denke, dass all das ausgesprochen aussagekräftig ist. Wenn wir uns mit der gesundheitlichen Situation insbesondere der Kinder und Jugendlichen auseinandersetzen, müssen wir uns die ärztliche ambulante Versorgung, die stationäre Versorgung, natürlich aber auch die Prävention und die gesundheitsfördernden Maßnahmen anschauen.
Das, was letztendlich auch durch die Aufarbeitung der Daten, die mit dieser Großen Anfrage erfragt wurden, herausgekommen ist, zeigt, dass die gesundheitliche Versorgung der Kinder und Jugendlichen in Hessen als sehr gut zu bezeichnen ist. Das ergibt sich aus den unterschiedlichen Parametern, die dargestellt werden.
Die ärztliche Versorgung der Kinder ist hessenweit sichergestellt, und zwar auch im Hinblick auf die Entfernung zur nächsten Kinderarztpraxis. Die hier angegebenen Kilometerzahlen sind durchaus vertretbar. Letztendlich ist damit festzustellen: Eine Unterversorgung bei der Pädiatrie gibt es in Hessen nicht. Daran ändert auch das altersbedingte Ausscheiden der Kinderärzte aus der kassenärztlichen Versorgung kurz- und mittelfristig nichts. Das ist erst einmal ein guter Befund.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU sowie der Abg. Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Florian Rentsch (FDP))
Wir müssen allerdings sehen, dass sich diese Entwicklung in Hessen nicht immer ganz einheitlich darstellt und dass wir deswegen, vor allen Dingen um der allgemeinen Problematik einer ärztlichen Unterversorgung insbesondere im ländlichen Raum vorzubeugen, schon längst Maßnahmen ergriffen haben, indem wir, das Land Hessen, in Absprache mit den Verbänden, den Krankenkassen, der Kassenärztlichen Vereinigung ein Ansiedlungsprogramm aufgelegt haben, um regionale Engpässe ausgleichen zu können. Damit haben wir Niederlassungen in bestimmten Gebieten gefördert.
Das kann man als durchaus erfolgreich ansehen: Wir konnten zwei kinderärztliche Niederlassungsvorhaben finanziell unterstützen und damit realisieren. Damit konnten wir einen Beitrag zu einer besseren Versorgung in unterversorgten Gebieten realisieren. Wir konnten sie sicherstellen.
Zum ambulanten Bereich müssen wir in der Tat sagen: Die kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung ist zwar gut, aber es gibt Regionen, in denen eine Unterversorgung festzustellen ist. Auch hier ist die Ansiedlungsförderung ein wesentliches Moment. Aber wir müssen an dieser Stelle schon sehen, wie wir es als Land schaffen – wenn wir eine solche Maßnahme als sinnvoll ansehen; und diese sehen wir als sinnvoll an –, Hilfestellungen zu leisten, das umzusetzen.
Jenseits aller politischen Polemik muss man an dieser Stelle schon die Verantwortlichkeiten klarstellen. Der Sicherstellungsauftrag – auf der Grundlage der Bedarfsplanungs
richtlinie und der Bedarfsplanung – liegt bei der Kassenärztlichen Vereinigung als eigenständiger Körperschaft. Wir haben nur die Möglichkeit, über den Landesausschuss, den wir einberufen haben, darauf hinzuwirken, dass Probleme diskutiert werden; aber wir haben keine Chance, an irgendeiner Stelle zu veranlassen, dass tatsächlich die Kassenärztliche Vereinigung an dieser Stelle Arztsitze schafft. Und wenn sie sie schafft, dann haben wir immer noch das Problem, ob wir tatsächlich Ärzte haben, die sich auch an diesen Stellen niederlassen wollen.
Planwirtschaftlich ist das nicht zu regeln – auch wenn manche das gerne sehen. Das hat nichts mit Geld zu tun. An dieser Stelle hat das Land auch überhaupt kein Geld in die Hand genommen, und folglich konnte es auch keines kürzen. Dafür hätte es gar keine Notwendigkeit – aber auch keine Möglichkeit – gegeben. Wo wir kein Geld in die Hand nehmen, kann man auch keines kürzen. Deswegen habe ich das, was Frau Dr. Sommer über das Geldkürzen gesagt hat, überhaupt nicht verstanden. Denn Geld spielt an dieser Stelle weiß Gott keine Rolle, was die Landesseite anbelangt.
Die richtige Frage, die von den Verantwortlichen beantwortet werden muss, lautet: Wie schaffen wir es, auch in solchen Gebieten eine Attraktivität zu schaffen, damit sich kinder- und jugendpsychiatrische Ärzte und Ärztinnen dort niederlassen und die Versorgung sicherstellen? Wir werden das über die Bedarfsplanungsrichtlinie und über den Bedarfsplan natürlich auch im Auge behalten und unseren Beitrag dazu leisten, wo Unterversorgung besteht, dies auf den Weg zu bekommen.
Was die Krankenhausbehandlung und -versorgung von Kindern betrifft, so existieren zurzeit in Hessen 29 pädiatrische Institutsambulanzen und kinderärztliche Spezialambulanzen. Zudem gibt es sieben sozialpädiatrische Zentren, und mit denen ist die Versorgung in ausreichendem Umfang und vor allen Dingen auch qualitativ hochwertig sichergestellt. Auch sind Krankenhäuser zur Versorgung von Frühgeborenen von jedem Wohnort bzw. Standort aus in vertretbarer Zeit erreichbar.
Natürlich gibt es immer wieder solche Diskussionen, wie wir sie in unmittelbarer Nachbarschaft der Landeshauptstadt Wiesbaden erleben – wo es zwar ein massives pädiatrisches Angebot gibt, aber einzelne Krankenhausträger durchaus in der Situation sind, sich zu überlegen, ob sie ein eigenes pädiatrisches Angebot zusätzlich schaffen wollen. Das muss man immer unter dem Gesichtspunkt sehen: Ein pädiatrisches Angebot auf Dauer aufrechtzuerhalten ist nur dann möglich, wenn auch im stationären Bereich die Finanzierung sichergestellt ist. Ein Kannibalisieren oder eine Überlegung, dass möglicherweise eine Entfernung um 1 km zu lang ist, führt in solchen Fällen nicht zu einem gewünschten Erfolg. Das führt eher zu einer Verschlechterung des stationären Angebots als zu dessen Verbesserung.
Insofern achten wir dort, wo wir Verantwortlichkeiten haben, nämlich bei der Formulierung von Versorgungsaufträgen für Krankenhausträger – und damit für ihre Kliniken –, sehr wohl darauf, dass flächendeckende Versorgung sichergestellt ist, andererseits aber natürlich auch die Finanzierung der Pädiatrie nicht infrage gestellt wird.
Das Thema Hebammen wurde angesprochen. In der Tat ist der Problembereich der Versicherungspflichten nicht über
das Land leistbar. Hier arbeiten wir gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsministerium an Lösungsversuchen. Für Hessen ist aber zu erwähnen: In der Zwischenzeit haben wir 67 Hebammen zu Familienhebammen qualifiziert. Hinzu kommt die entsprechende Qualifikation von Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen. Die sollen ausschließlich im Bereich der Frühen Hilfen eingesetzt werden. Das heißt, sie beraten und begleiten Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf ab der Schwangerschaft bis zum ersten Lebensjahr des Kindes.
Auch der Gesichtspunkt der sogenannten aufsuchenden Arbeit spielt hier eine wichtige Rolle. Dabei werden die Familien mit Unterstützungsbedarf in ihrem persönlichen Umfeld beraten und betreut. Das ist ein erster und ganz wesentlicher Ansatz zur Präventionsarbeit bei den Frühen Hilfen.
Ein zweiter wesentlicher Ansatz der Präventionsarbeit ist der Aspekt einer nachhaltigen Kindergesundheit und eines nachhaltigen Kinderschutzes: die in Hessen gesetzlich vorgeschriebene Teilnahme an den Kindervorsorgeuntersuchungen U1 bis U9.
Ich weiß, welche Diskussionen es bei der Einführung gegeben hat. Das letztendliche Ergebnis aber lässt sich an Impfquoten, Erkrankungen und an vielen Stellen ablesen. Die verpflichtende Teilnahme an diesen U-Untersuchungen hat nicht nur hinsichtlich Prävention, Gesundheitserziehung und Kindesschutz eine wesentliche Rolle gespielt, sondern sie hat auch zu einer größeren Akzeptanz für präventive Maßnahmen insgesamt geführt.
Das Hessische Kindervorsorgezentrum am Uniklinikum Frankfurt überwacht das und hat durch diese hervorragende Arbeit auch dafür gesorgt, dass wir eine Superquote haben. Das muss man einfach einmal sehen. 98 % aller hessischen Kinder nehmen an den U-Untersuchungen teil. Diese Quote ist richtig gut.