Ich sehe zwar den Zusammenhang mit der ursprünglich gestellten Frage nicht. Dennoch werde ich sie freundlicherweise beantworten.
Gibt es weitere Fragen aus dem Plenum? – Die sehe ich nicht. Dann komme ich zur nächsten Fragestellerin, Frau Möller.
Der Umweltsenator hat in der letzten Woche eine neue Graffiti-Hotline bekannt gegeben, bei der unter anderem Schäden gemeldet und zum Beispiel Fragen zur Beseitigung gestellt werden können.
Erstens: Welche Aktivitäten der verschiedenen Fachbehörden zur Graffiti-Bekämpfung sind dem Senat aus der vergangenen Legislatur bekannt und warum wurde jetzt eine neue Graffiti-Hotline eingerichtet?
Frau Abgeordnete! Dem Senat sind die in den letzten Jahren durchgeführten Reinigungsmaßnahmen, Maßnahmen zur Graffiti-Prävention sowie die Aktivitäten der Ermittlungsgruppe „Graffiti“ und die erfolgte Einrichtung der Projektgruppe „Koordinierungsstelle Schadenswiedergutmachung“ bekannt.
Für eine spürbare Reduzierung von Graffiti im Stadtbild ist neben einer konzertierten Fortsetzung der bisherigen und die in der Drucksache 16/6051 aus der letzten Wahlperiode dargestellten Maßnahmen von Behörden und Ämtern ein gemeinschaftliches Handeln der Stadt, aller öffentlichen Unternehmen sowie der privaten Grundeigentümer notwendig.
Um dabei ein effektives und zielgerichtetes Vorgehen zu erreichen, erfolgt eine bisher nicht stattgefundene Koordination der Graffiti-Maßnahmen der verschiedenen Akteure sowie eine Bestandsaufnahme der die Bürgerinnen und Bürger besonders störenden Graffiti im Stadtgebiet.
Diese Bestandsaufnahme wird mittels der geschalteten Hotline durchgeführt. Über die Hotline wird darüber hinaus interessierten Anrufern eine fachkundige Beratung über verschiedene Methoden zur Graffiti-Beseitigung und Tipps zum Verhindern von Neuverschmutzungen angeboten.
Die Meldungen der Telefonaktionen der Hotline werden kurzfristig ausgewertet. Über die Hotline gemeldete Verschmutzungen an städtischen Bauwerken sollen kurzfristig beseitigt und gegebenenfalls dort auftretende neue Graffiti ebenfalls kurzfristig entfernt werden.
Die Ergebnisse der Bestandsaufnahme bilden ferner die Grundlage für ein Maßnahmeprogramm für den privaten Bereich. Es soll Anreize für eine nachhaltige Beseitigung von Graffiti an privaten Bauwerken schaffen.
Welche Hamburger Firmen haben aus Sicht des Senats die fachliche Kompetenz zur Graffiti-Beseitigung?
Frau Abgeordnete! In Abhängigkeit von der vorhandenen Fassadenkonstruktion, den verwendeten Baumaterialien und der Art des Graffitos sind unterschiedliche Reinigungsverfahren und/oder Präventionsmaßnahmen anzuwenden.
Die für die Bauunterhaltung zuständigen Stellen entscheiden aufgrund der bautechnischen Rahmenbedingungen des Einzelfalls über die jeweils geeignete Beseitigungsmethode. Fachliche Kompetenz zur Graffiti-Beseitigung werden die Firmen haben, die beispielsweise von der Innung der Gebäudereiniger, der Innung des Maler- und Lackiererhandwerks sowie vom Bundesverband der Brand- und Wasserschadenbeseitiger genannt werden.
Ich möchte bitte noch einmal konkret erklärt bekommen, warum Sie von der Graffiti-Hotline der Hamburger Stadtreinigung auf die bei einem weiteren öffentlichen Unternehmen neu eingerichtete Graffiti-Hotline, nämlich der Wert GmbH, übergegangen sind. Worin besteht der Unterschied?
Frau Abgeordnete! Der Unterschied besteht darin, dass mit dieser neu eingerichteten Hotline ein deutlich neuer Akzent über bestehende Möglichkeiten hinaus gesetzt werden soll.
Bedeutet das auch, dass dadurch auch das Angebot der Wert GmbH zur Graffiti-Beseitigung sozusagen vorrangig in Anspruch genommen wird?
Frau Abgeordnete! Das bedeutet das nicht, weil aufgrund der vertraglichen Regelungen die Wert GmbH hier keine Akquisition für eigene Tätigkeiten vornehmen darf.
Können Sie uns noch einmal versuchen zu erklären, warum Sie – anstatt eine zweite oder andere einzurichten – die bestehende Graffiti-Hotline nicht so ergänzt oder verbessert haben, wie es Ihren Vorstellungen entspricht?
Frau Abgeordnete! Wie ich bereits gesagt habe, sollte zu der bestehenden Hotline ein zusätzlicher und ganz deutlicher Akzent gesetzt werden, wobei über den Tag hinaus das eine das andere nicht ausschließt, sondern sich ergänzen kann.
Welcher besondere Akzent konnte sozusagen nur durch die Einsetzung einer neuen Hotline geschaffen werden?
Frau Abgeordnete! Sicherlich ist Ihnen auch bekannt, dass sich das moderne Instrumentarium einer Hotline besonderer Aufmerksamkeit und Akzeptanz erfreut.
Herr Staatsrat! Warum ist die Hotline nur für eine Woche geschaltet, obwohl das Problem ein lang andauerndes ist?
Frau Abgeordnete! Das Problem – das sagten Sie bereits – ist ein lang andauerndes. Wir haben mit der Schaltung für zunächst eine Woche ein deutliches Zeichen im Sinne von Akzentuierung gesetzt. Je nach Akzeptanz, die dann auszuwerten bleibt, wird diese besondere Hotline – neben der bei der Stadtreinigung bestehenden – möglicherweise innerhalb der Fachbehörde BUG fortgeführt.
Wie verfährt die Umweltbehörde mit Objekten, die verschmutzt sind, aber von den Bürgerinnen und Bürgern nicht über die Hotline angeprangert werden?
Frau Abgeordnete! Die neue Hotline ist eine zusätzliche Aktion. Dessen ungeachtet wird die Behörde für Umwelt und Gesundheit alle Meldungen auch künftig aufnehmen und ihrerseits eigene Wahrnehmungen – unter anderem unabhängig von der Wert GmbH – seitens der Stadtreinigung aufnehmen und weiter im Rahmen der Möglichkeiten beseitigen.