Und Sie werfen uns hier vor, Herr Roock, die Sozis hätten das Bad verkommen lassen. Herr Roock, im Gegensatz zu Ihnen haben wir 1998 das Bäderkonzept veröffentlicht. In dem Bäderkonzept können Sie genau nachlesen, welche Investitionen damals zu unserer Zeit schon durchgeführt worden sind. Es steht weiterhin drin, dass Sie 2005, nämlich im letzten Jahr, die letzte Tranche hätten hineinstecken müssen. Es bestreitet doch kein Mensch, dass in dem Bad etwas hätte getan werden müssen, aber Sie haben das auch nicht getan, sondern sich für etwas ganz anderes entschieden.
Die Altonaerinnen und Altonaer werden auf 2008 oder später vertröstet. Vielleicht können sie gar nicht damit rechnen, dass ein neues Bad errichtet wird. Dabei wollten sie nur eines.
Niemand kann heute sicher sein, dass tatsächlich etwas Neues kommt. Das Einzige, was wir wissen, dass stattdessen drei Bäder offensichtlich aus Hamburg verschwinden, wie vor mehr als einem Jahr auch diskutiert wurde. Das sind zwar nicht mehr die Wandsbeker Bäder, sondern das sind jetzt das St. Pauli-Bad, das Bad Am Osdorfer Born und das Bismarckbad, worüber wir hier
reden. Es werden also drei Bäder beseitigt und das zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger in Altona.
Man könnte Ihnen noch glauben, dass etwas geschieht, wenn endlich ein neues Bäderkonzept vorgelegt werden würde, woraus man vielleicht dann Fakten entnehmen könnte. Hierzu hieß es im letzten Mai, dass im Sommer ein neues Bäderkonzept vorliegt, welches Eckpunkte für die finanzielle und sonstige Ausgestaltung enthält. Wer sagt mir denn, dass das Bad wirklich kommt? Das Bäderkonzept liegt immer noch nicht vor und wir kennen doch den alten Spruch: Wer einmal.... – na ja, Sie wissen das –, dem glaubt man einfach nicht.
Dann kommt noch ein weiterer Aspekt hinzu. Sie sind nicht müde geworden, zu erzählen, wie marode das Bad geworden ist und dass die Reparatur viel zu teuer ist. Sie sind auch nicht müde geworden, zu erzählen, dass Bäderland einen ungeheuren Konsolidierungsbedarf hat. Ich frage mich, woher wollen Sie eigentlich das Geld für den Neubau hernehmen, wenn Sie kein Geld haben. Langen Sie dann wieder in irgendeine SIP-Schatulle oder ist es tatsächlich so, dass wieder andere bluten müssen, damit hier etwas Neues gebaut wird.
Ich habe den Eindruck, dass der Deal mit dem "Bissi"Bad nicht ganz koscher ist. Jeder weiß doch, dass diese Immobilie ein Filetstück ist. Obwohl das Bad längst verkauft wurde und ist, sind Öffentlichkeit und Parlament weder über den Zeitpunkt des Verkaufes aufgeklärt worden, noch hat irgendjemand von uns hier im Hause – vielleicht der eine oder andere – irgendwelche Informationen erhalten, wie viel Geld mit dem Verkauf erzielt wurde. In der Öffentlichkeit und auch uns ist das nicht bekannt.
Wenn man das wüsste, dann könnte man vielleicht sicher sein, dass, wenn genug Geld vorhanden ist, vielleicht ein Neubau errichtet wird. Warum verschweigen Sie denn, was Sie für diese Immobilie erlöst haben? Wollten Sie vielleicht den Käufern entgegenkommen? Ist der Ertrag von dem Verkauf so mager? Hier komme ich schon mal ins Grübeln, wenn ich mir das so anschaue,
Der CDU-Senat hat das Bad an die DGAG Shopping Immobilien verkauft, der bereits das benachbarte Mercado gehört. Hinter der DGAG stehen Büll & Liedtke Immobilien AG und die HSH Nordbank. Der Aufsichtsratsvorsitzende von Büll & Liedtke Immobilien ist Ludger Staby, Vorsitzender des CDU-Wirtschaftsrates und seinerzeit noch CDU-Direktkandidat in Altona. Der Aufsichtsratsvorsitzende der HSH Nordbank ist der schleswigholsteinische Finanzminister Wiegard von der CDU. Auch Herr Peiner, CDU, ist bei diesem Geschäft involviert.
Wem nützt denn der Verkauf? Bis jetzt sehen wir nur, dass die Altonaer Bevölkerung einen Schaden hat und die Investoren von DGAG haben offensichtlich von dem Geschäft etwas mehr. Wenn die Dinge anders liegen und Sie sich hier aufregen, dann legen Sie doch endlich die Daten auf den Tisch, sagen Sie, was Sie für das Bad erhalten haben und benennen uns konkret Ihre Investitionspläne.
Wenn das Ganze bei näherem Hinsehen doch nicht so gut für die Altonaerinnen und Altonaer aussehen sollte, dann können Sie vielleicht unter Freunden das Geschäft auch wieder rückgängig machen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin schon etwas verwundert und Frau Dr. Lappe hat das auch noch einmal deutlich zum Ausdruck gebracht, dass Herr Schmidt sich eigentlich mehr auf den Bürgerentscheid konzentriert hat und sportfachlich überhaupt nichts zum Thema beigetragen hat. Kollege Roock hat einen Ansatz versucht und auch noch einmal verdeutlicht, was die Bäderland Hamburg GmbH jetzt Neues für Altona plant. Ich möchte gern darauf eingehen, was der Kollege Schmidt zu Anfang gesagt hat.
Herr Schmidt hat erklärt, dass Wandsbek gewonnen und Altona verloren hätte. Das Gegenteil ist der Fall. Wandsbek hat gewonnen und Altona hat doppelt gewonnen,
weil mit der Investition von 14 Millionen Euro in Altona ein nagelneues Bad entsteht. Und das ist ein Erfolg, an dem insbesondere die Kollegen Roock, Ploog, Heinemann und Weinberg beteiligt sind, die sich gemeinsam mit der CDUBezirksfraktion intensiv darum gekümmert haben. Der Dank geht hier natürlich auch an den Senat und insbesondere an Herrn Senator Dr. Freytag sowie an die Bäderland GmbH, die ein sehr kreatives Modell entwickelt haben. Das finde ich ganz hervorragend und hier sind wir den Kolleginnen und Kollegen für ihren Einsatz eher zu Dank verpflichtet. Das möchte ich einmal ausdrücklich betonen, weil ich diesen Vorgang begleiten durfte.
Frau Dr. Lappe hat nochmals betont, welche Bedeutung das auch für den größeren Raum – ich sage dann immer Wilder Westen – hat. Altona erhält nämlich ein neues familien- und kinderfreundliches Bad auf einer Fläche von 8000 Quadratmetern mit drei Schwimmbecken,
einem großzügigen Liegebereich und einem wunderschönen Saunagelände, welches 2008 fertiggestellt sein wird. Es wird auch eine große Wasserspiellandschaft für
die Kids geben. Das alles ist natürlich nicht nur gut für den Sport, die Gesundheit und für Familien mit Kindern, sondern das ist auch gut für Altona. Insofern sind wir darauf stolz, im Schwimmsportbereich eine neue kreative Lösung gefunden zu haben.
Frau Kollegin Dr. Schaal, beim letzten Mal habe ich schon versucht, Ihnen zu erklären, was hierbei entscheidend ist, aber Sie haben das irgendwie immer noch nicht begriffen.
Frau Dr. Lappe hat ihren Wunsch geäußert, Frau Mandel, was man auch verstehen kann. Man hätte natürlich das Bismarckbad gern bis zur Fertigstellung des Neubaus erhalten. Ich habe bereits beim letzten Mal erklärt, dass das nicht ganz einfach ist, weil man nach wie vor Betriebskosten für ein Bad bezahlen und hierbei beachten muss, dass diese Fläche nicht vermarktet werden kann. Entscheidend für die neue Investition eines neuen hochmodernen Bades in Altona ist aber, dass Sie hierfür auch Investitionsmittel benötigen, die mit dem Verkauf des Geländes vorhanden wären. Das ist doch völlig offensichtlich und klar.
Ich weiß also gar nicht, warum Sie hier im Nebel herumstochern, Frau Dr. Schaal. Die 14 Millionen Euro speisen sich unter anderem natürlich auch durch den Flächenverkauf. Und die Fläche gehört der Bäderland Hamburg GmbH. Es ist also völlig logisch und auch ökonomisch nachvollziehbar, dass die Bäderland Hamburg natürlich erst einmal die Fläche vermarktet und dann die Investition startet.
Entscheidend ist auch, dass die Betriebstechnik im Bismarckbad nicht die modernste und neueste ist. Ergo, wird das auch mehr Kosten verursachen. Bei dem neuen Bad, welches die Bäderland Hamburg GmbH bauen wird, gibt es ressourcensparende und somit auch kostensparende Technik. Das ist auch unter umwelt- und kostenpolitischen Gesichtspunkten hervorragend.
Wir betonen noch einmal, dass Hamburg neben Berlin in der Bundesrepublik Deutschland die höchste Dichte an Schwimmbädern hat. Es ist dem Schwimmsport, dem Familien- und Freizeitsport und Altona gedient. Die Entscheidung war gut, wir stehen dazu und freuen uns darüber.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zuerst möchte ich etwas zu Frau Dr. Schaal bemerken. Ich war doch ein bisschen enttäuscht. Normalerweise sind Sie wesentlich sachlicher. Ihr Beitrag hier war wirklich ein missglückter Versuch der Legendenbildung, den ich entweder nur mit Unkenntnis erklären kann oder er kommt aus einem recht schlichten politischen Kalkül.
Gleichwohl will ich nicht verhehlen, dass ich über die Schließung des Bismarckbades traurig und missvergnügt bin.