Aber was beispielsweise den Standort des Bades betrifft – Frau Dobusch, Sie sagen immer, es sei fußläufig nicht erreichbar –, so ist es doch immer eine Frage, aus welcher Richtung man kommt. Für jemanden aus Ottensen ist es natürlich weiter weg als für jemanden aus Altona oder Hamburg-Neustadt.
Wir haben keine neuen Spielregeln, aber irgendwann ist jeder Punkt einmal ausdiskutiert, Herr Böwer.
Wenn es um die Fußläufigkeit geht, wird wohl keiner abstreiten, dass die zwei S-Bahn-Stationen Reeperbahn und Holstenstraße in relativer Nähe sind. Außerdem – auch ein Versprechen, Frau Dobusch, das wir eingelöst haben – verkehrt dort seitdem die Buslinie 283, die mittlerweile sogar vom Altonaer Bahnhof bis zum Elbe-Einkaufszentrum verlängert wurde. Daran können Sie sehen, dass sich Schwarz-Grün damals in Altona durchaus Gedanken gemacht hat in dem Bewusstsein, es würde schwierig werden. Wir wussten immer, dass wir eine Alternative auf die Agenda setzen müssen und dass es uns gelingen muss, den Menschen etwas Neues zu bieten. Wir sind sehr stolz darauf, dass wir das in Kombination mit dem Schulneubau und den 160 Wohnungen in Altona geschafft haben, und lassen uns das auch nicht schlechtreden. – Herzlichen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch ich würde ganz gerne noch einmal etwas zu dem damaligen Verfahren Evokation sagen. Ich von meiner Fraktion war damals auch im Parlament und kann mich noch sehr gut an das Verfahren erinnern. Der Bürgerentscheid fand statt, die Bezirksversammlung Altona akzeptierte ihn und erst dann hat der Senat das Verfahren an
sich gezogen, also evoziert. Da der SPD-Antrag nach der Evokation gestellt wurde, haben wir Grüne uns im Parlament enthalten. Das ist die ganze Geschichte dazu. Wir haben den Bürgerwillen in Altona und auch in der Bürgerschaft akzeptiert.
So war das in der damaligen Legislaturperiode und bevor Sie sagen, wir hätten damals schon eine Evokation gemacht, sollte das noch einmal zur Klarstellung dienen, gerade weil Sie so viel auf diesem Thema herumgeritten sind, liebe Frau Kollegin Dobusch. – Vielen Dank.
Vielen Dank für diese Antworten. Ich bin gespannt, wie das mit der Evokation in der nächsten Zeit weitergeht und ob und wie es funktioniert, Herr Müller und Frau Hajduk.
Zu einer Sache, die mir sehr wichtig ist und die Frau Hajduk eben ausgeführt hat, möchte ich noch etwas sagen. Nur das, Herr Ohlsen, es dauert nicht so lange.
Es geht um die Situation in Ohlsdorf und ich halte es für sehr wichtig, darüber zu sprechen, weil es dabei auch um Bürgerentscheide geht und wie man mit ihnen umgeht. Politisch halte ich es für inakzeptabel, dass die Bäderland GmbH aufgrund des in Ohlsdorf gefällten Bürgerentscheides gegenwärtig in so etwas wie einen Investitionsstreik getreten ist, indem sie droht, sie würde gar nichts mehr an diesem Bad machen,
wenn die Bürger sich nicht so entscheiden, wie Bäderland es will. Wenn Sie, Frau Hajduk, dann sagen, daran könne man sehen, was dabei herauskommt, wenn Bürger sich so und so entscheiden …
Herr Abgeordneter, täusche ich mich, dass es sich in dieser Debatte um Schwimmen in Altona handelt? Ohlsdorf liegt dort wahrhaftig nicht.
Ich stelle fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage aus der Drucksacke 19/4522 Kenntnis genommen hat.
Tagesordnungspunkt 40, Drucksache 19/4836, Antrag der SPD-Fraktion: Höchstgebotsvergabe um jeden Preis: Welche Zukunft hat die Lokstedter Amsinckvilla?
[Antrag der Fraktion der SPD: Höchstgebotsvergabe um jeden Preis: Welche Zukunft hat die Lokstedter Amsinckvilla? – Drs 19/4836 –]
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! 20 Minuten vor Dieter Wedels Film "Die Gier" führen wir eine Diskussion über die Amsinckvilla und ich möchte versuchen, sie etwas aus dem Fadenkreuz der vorangegangenen Debatte herauszuholen. Die Amsinckvilla wurde 1868 in Lokstedt als Sommerresidenz für die Kaufleute Amsinck gebaut. Da derselbe Architekt übrigens auch dieses Hamburger Rathaus gebaut hat, sollten wir uns der Optik mit etwas Ehrfurcht nähern.
Zweitens: Einige parlamentsdramaturgische Punkte lassen einen Oppositionspolitiker aufhorchen, insbesondere aufgrund der von Schwarz-Grün gegebenen Regieanweisung, die Überweisung würde erfolgen. Das bedeutet im Grunde genommen, man sei schon auf der richtigen Spur. Allerdings ist man auch in der Sache auf der richtigen Spur, wenn man sich ansieht, wie insbesondere die Finanzbehörde in Fragen der Beteiligung von Ortsausschüssen in dieser Frage agiert hat, und zwar von den LINKEN bis hin zu den Christdemokraten. Diese gesamten Verfahren waren immer einstimmig. Seit dem 21. Januar 2008 wünschen LINKE, GAL, SPD und CDU von der zuständigen Fachbe