Lassen Sie mich ganz kurz auf die einzelnen Punkte des Antrags eingehen, die wir dann im Wirtschaftsausschuss gemeinsam mit dem Umweltausschuss beraten wollen. Dazu wollen wir zudem auch die Mitglieder des Verkehrsausschusses einladen, denn auch dort wurde das Thema bereits behandelt.
Zum ersten Punkt Ihres Antrags, dem Ausbau der Ladestationen: In Hamburg werden zurzeit knapp 500 Elektrofahrzeuge erprobt, bis Ende 2012 sollen es 1000 sein und für 2015 ist das große Ziel, dass mehr als 15 000 E-Autos in der Metropolregion im Einsatz sind. Die weitere Errichtung von Ladestationen ist bei diesem geplanten Anstieg eine selbstverständliche Notwendigkeit. Wichtig ist dabei für uns, dass der Ausbau nach einem schlüssigen und bedarfsgerechten Konzept erfolgt und dass unter anderem Stadtteile mit großem Parkdruck entsprechend berücksichtigt oder auch ganz davon ausgenommen werden. Dabei finden wir es sinnvoll, nicht nur die Strom- und Netzbetreiber an dem Konzept zu beteiligen, wie Sie im Antrag schreiben, sondern auch die Car-Sharing-Anbieter.
Auch eine Ausweitung des Ladenetzes in privat betriebenen Parkhäusern – das ist Ihr zweiter Punkt – soll weiter betrieben werden, denn hierüber können in der Tat Ladeplätze geschaffen werden, ohne den öffentlichen Straßenraum über Gebühr zu beanspruchen. Allerdings muss auch hier gewährleistet sein, dass die Ladesäulen ausschließlich mit Ökostrom betrieben werden, denn nur dann ist die Elektromobilität auch wirklich ökologisch sinnvoll.
Zum dritten Antragspunkt, der StVO-Beschilderung, gibt es noch einige widersprüchliche Aussagen von Bundesregierung und Bundesrat, ob, wie und auf welcher rechtlichen Grundlage die Anbringung von StVO-Zeichen möglich ist. Wir haben Zweifel daran, dass das, was Sie fordern, überhaupt umsetzbar ist, diskutieren es aber gerne noch einmal im Ausschuss.
Richtig ist, dass die freie Zugänglichkeit der Ladestationen gesichert sein muss. Wir müssen aber zunächst analysieren, wie die Problemlage in Hamburg tatsächlich ist und ob hier überhaupt gehandelt werden müsste. Für uns als SPD-Fraktion steht neben etwaigen Verboten und Kontrollen der Falschparker vor allem ein generelles Konzept zum bevorrechtigten freien Parken von schadstoffarmen Autos in der Innenstadt im Fokus. Hierzu haben wir bereits einen entsprechenden Antrag beschlossen.
Ganz kurz noch zu Punkt 4 des Antrags: Hamburg kann bereits jetzt eine Quote von fast 20 Prozent Elektroautos bei den Fuhrparks der landesweiten Institutionen vorweisen. Die schrittweise weitere Umstellung auf schadstoffarm betriebene Autos, die bereits geprüft wird, hat für uns dort einen wichtigen Vorbildcharakter. Allerdings müssen dabei auch die immer sehr hohen Anschaffungskosten vor dem Hintergrund der bekannten Haushaltslage berücksichtigt werden.
Meine Damen und Herren! Wir als SPD freuen uns auf die weitere Diskussion dieses spannenden Themas im Ausschuss, die wir auch sehr fachübergreifend führen werden. Wir sind gespannt auf die kommende Entwicklung, und wir werden den Ausbau der Elektromobilität weiter mit aller Kraft unterstützen und vorantreiben. – Vielen Dank.
Sie sind sinnvoll, weil der Ausbau der Elektromobilität sinnvoll ist. Elektromobilität ist allerdings kein Wunder- und Allheilmittel, da nicht alle Probleme, die gegenwärtig mit dem Autoverkehr verbunden sind, durch Elektromobilität gelöst werden. Das leuchtet sofort ein im Hinblick auf Flächenverbrauch und Unfallgefahren, aber es gibt auch ziemliche Illusionen im Hinblick auf die Wirkung von Elektromobilität, die eben auch noch einmal wiederholt wurden. Der Bürgermeister hat letztens in einer Rede von dem geräuschlosen Verkehr geschwärmt, der durch die konsequente Einführung der Elektromobilität zu erzielen sei. Das hat wenig zu tun mit den physikalischen Realitäten, denn auch gegenwärtig entsteht bei Pkws mit Elektromotor der größere Lärm bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h durch das Rollgeräusch. Das heißt, wenn Elektroautos genauso schnell fahren, wie gegenwärtig im Stadtverkehr gefahren wird, wird sich an der hauptsächlichen Lärmbelastung nichts ändern. Diese Illusion muss man nehmen, ebenso wie die Illusion, dass Elektromobilität automatisch etwas an den Gesamtemissionen ändern würde. Sicherlich würde sich sofort etwas an den lokalen Emissionen ändern. Die Straßen, die durch Schadstoffe, durch NOx und Feinstaub, sehr stark belastet sind, hätten große Vorteile zu gewinnen, aber an den globalen Emissionen ändert sich durch die Einführung der Elektromobilität erst einmal nichts, sondern erst dann, wenn sich unser Energiemix insgesamt ändert.
Wir haben uns als Bundesrepublik vorgenommen, die Energiewende zu schaffen, und dann kann in der Tat die Elektromobilität einen sehr großen und guten Anteil leisten. Wenn wir zum Beispiel in großem Umfang elektrische Energie durch Offshore-Windkraftanlagen erzeugen, dann wird es absehbar schwierig sein, den Strom, der in der Nacht entsteht, sinnvoll unterzubringen. Wenn da eine Flotte von Elektrofahrzeugen als Energiespeicher mit genutzt werden könnte, kann das ein sehr sinnvoller Beitrag sein, aber hier ist eben die Bedingung, dass das auch geschieht. Es bringt wenig, den Strom, der im künftigen Kraftwerk Moorburg entsteht und den dann vielleicht kein anderer haben will, in eine Flotte von Elektrofahrzeugen zu stecken. Das ist wenig sinnvoll, sondern es kann in Kombination mit einer Energiewende ein sinnvoller Beitrag sein und natürlich viel flexibler anderen Energieträgern zugeordnet werden als beim Betrieb von Verbrennungsmotoren, die auf einen Energieträger oder zwei unterschiedliche fossile Energieträger angewiesen sind.
Diese Einschränkung vorangeschickt, kann der Ausbau der Elektromobilität ausgesprochen sinnvoll sein. Ich finde den CDU-Antrag vielleicht nicht wahnsinnig originell, aber er beschreibt die Punkte, die konkret das Hemmnis sind. Gerade Privatpersonen oder Unternehmen, die nicht im Rahmen von staatlich organisierten Projekten mitmachen wollen, fragen sich ganz konkret, wo sie denn das Auto aufladen sollen, wenn sie keinen privaten Stellplatz haben, auf dem sie eine solche Ladestation hinstellen können. Wenn man es selbst finanzieren muss, wird es auch sehr schnell unwirtschaftlich. Da ist die Erwartung natürlich selbstverständlich, dass es die Möglichkeit gibt, das auch an öffentlich zur Verfügung gestellten Ladestationen machen zu können. Das haben wir als schwarz-grüner Senat eingeführt und das ist in der letzten Wahlperiode angefangen worden. Es gibt rechtliche Probleme, was das Freihalten dieser Ladestationen betrifft, und genau diese müssen gelöst werden. Insoweit gibt es an der Stelle in der Sache nichts zu mäkeln.
Tatsächlich ist der Hinweis auf die Vorbildrolle der öffentlichen Hand auch ganz wichtig, denn der entscheidende Punkt ist, dass vielfach die Gewohnheit, die quasi über Generationen erworben wurde, das große Hemmnis ist, um sich Autofahren ganz anders vorzustellen, dass Autofahren nicht unbedingt zu tun haben muss mit der Benutzung eines Autos mit Verbrennungsmotor, sondern dass es auch mit ganz anders betriebenen Autos funktioniert. Diese psychologische Hemmschwelle muss überwunden werden, wenn wir den Durchbruch bei der Elektromobilität schaffen wollen, und da gehört die Vorbildfunktion dazu. Frau Stöver, gerade weil Sie konsequent immer vom CDU-Senat gesprochen haben, wäre hier ein Satz zutreffend, der sonst immer von der SPD kommt: Wenn Sie unter Punkt 4 fordern, es sei doch ein wichtiger Schritt, durch die Nutzung von Elektro- beziehungsweise Hybridfahrzeugen in den Fahrzeugflotten der Stadt eine Vorbildfunktion zu erzielen, dann kann ich nur sagen, dass Sie damit in der letzen Wahlperiode schon einmal hätten anfangen können. Die CDUSenatoren konnten sich damit nicht anfreunden. Kleine Ausnahme war der Bürgermeister, der für eine kurze Zeit einen Mercedes mit Hybridantrieb zur Verfügung gestellt bekam, ansonsten war die psychologische Hemmschwelle bei der CDU noch sehr groß, genau wie bei den SPD-Senatoren. Ich kann Ihnen aus eigener Anschauung sagen, dass dieses Auto, und darauf kommt es an, auch fährt. – Vielen Dank.
ähnlich wie bei Herrn Dr. Steffen vorweg: Elektromobilität ist in der Tat kein Wundermittel. Wenn Frau Martin davon spricht, das sei dann sofort emissionsfrei, gilt aber der alte Grundsatz, dass der Strom erst einmal in die Steckdose hinein muss. Wir müssen auch schauen, aus welchen Quellen er da hineinkommt. Im Rahmen der Energiewende ist es in der Tat eine sinnvolle Sache, aber einfach nur zu sagen, wir würden jetzt alleine Elektromobilität unterstützen, hilft der Umwelt vergleichsweise wenig. Vielleicht kennen Sie die neuen Untersuchungen. Man wird möglicherweise durch eine bessere Technik der Verbrennungsmotoren sogar mehr CO2 einsparen als durch eine nicht sehr durchdachte Förderung der Elektromobilität.
Dennoch sind auch wir dafür, die Elektromobilität zu fördern, und die Bundesregierung mit FDP-Beteiligung hat sehr viel dafür getan. Wir haben das Ziel ausgegeben, 2020 – also deutlich eher, Frau Martin – 1 Million Elektrofahrzeuge deutschlandweit anzustreben, und wir tun auch etwas dafür. Es gibt eine Ausweitung der Forschungsförderung, und es wird Steuervorteile für Elektrofahrzeuge geben. Das sind konkrete Maßnahmen.
Das Problem, Frau Martin, ist, dass der SPD-Senat in Hamburg da nicht ganz mithalten kann. Ich verweise auf die Drucksache 20/1097, die die CDUFraktion erst im August 2011 eingereicht hat. Auf nicht weniger als zehn Fragen konnte der SPD-geführte Senat, der, wenn er so weitermacht, 2025 sicher nicht mehr im Amt ist, nicht antworten. Die Antworten waren: Der Senat hat sich damit nicht befasst und so weiter und so fort. Deshalb halte ich es für eine gute Idee von der CDU-Fraktion, nun mit einem Antrag nachzustoßen, und die Grundtendenz des Antrags findet auch die Unterstützung der FDP.
Aber ein Punkt, der hier bereits diskutiert wurde, ist nicht so ohne Weiteres in Ordnung. Das ist der Punkt 3, die Sache mit dem absoluten Halteverbot. Das ist wieder ein klassisches Beispiel: Die Hamburger CDU ist die beste GAL, die es je gab. Die Elektromobilität muss sich am Markt bewähren und nicht durch Zwang. Wer meint, dass nur Lehrer und Millionäre in die Innenstadt wollen, der soll das so machen, aber es gibt eine Menge Menschen, die sich weder einen Euro-4- oder Euro-5-Katalysator ohne Weiteres leisten können, und sie können sich auch keine Elektroautos leisten. Deshalb ist ein absolutes Halteverbot aus unserer Sicht nicht der richtige Weg. Ein relatives oder ein DreiMinuten-Halteverbot mag richtig sein, aber ein absolutes Halteverbot, die totale Bevorzugung einer bestimmten Art von Autos, ist kein liberaler Ansatz. Wir wollen Forschungsförderung, wir wollen Steuervorteile, aber wir wollen keinen gezielten Zwang in Bezug auf gutes oder schlechtes Fortbewegen.
Die Grünen kommen normalerweise mit Parkraumbewirtschaftung, hohen Kosten, Umweltzone oder Citymaut. Was daran falsch ist, ist genauso falsch an einem absoluten Halteverbot zugunsten von Elektroautos.
Die FDP unterstützt die Überweisung an die diversen Ausschüsse. Ich habe ein bisschen den Überblick verloren, was Sie als SPD eigentlich wollen, aber sagen Sie uns, an welche Ausschüsse Sie das überweisen wollen; wir stimmen immer zu. Das Thema ist interessant, und vielleicht schaffen wir es dann auch, den Senat endlich einmal zum Jagen zu tragen. – Vielen Dank.
– Wahrscheinlich überlegen jetzt alle, was Sie haben wollen, denn Sie stimmen immer zu, egal, was es ist.
Wir kommen noch einmal zurück zu dem CDU-Antrag. In einem Punkt sind wir uns alle einig. Es geht darum, die CO2-Emission zu reduzieren. Das wird niemand hier bestreiten, aber in der Ursachenbetrachtung und der Wirkungsbetrachtung sind wir uns noch nicht einig. Ich lasse jetzt einmal Moorburg außen vor, das die größte CO2-Schleuder ist. Da können wir noch so viele Elektroautos haben, dagegen kommen wir erst einmal nicht an, wir reden vom Autoverkehr. Der motorisierte Individualverkehr – zum dem übrigens, Frau Stöver, auch die Smart-Cars gehören, weil die auch Motoren haben, das haben Sie in Ihrem Antrag ein bisschen schief ausgedrückt – trägt 20 Prozent zu den CO2Emissionen bei. Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, da heranzugehen. Eine Möglichkeit wäre es, erst einmal zu schauen, was zurzeit das Problem ist. Das Problem ist zum einen, dass viele mit dem Auto fahren und wir immer noch kein so ausreichendes Angebot haben, dass mehr Menschen den ÖPNV nutzen, und zum anderen, dass die Emissionen eben von den konventionellen Pkws kommen. Es gibt Untersuchungen, die besagen, dass, wenn es bis zum Jahr 2022 wirklich mehr Elektroautos gäbe, die Einsparquote bei Treibhausgasen insgesamt bei 6 Prozent läge. Wenn Sie aber jetzt anfangen – und das fehlt mir komplett bei der CDU hier und auch bei CDU und FDP im Bund – und die Abgaswerte und die Normen für normale Pkws verändern, dann erreichen Sie eine Einsparquote von 25 Prozent; da gehen Sie nicht heran. Ich habe das Gefühl, dass Sie ein bisschen versuchen, uns aufzuzeigen, die Elektromobilität sei ein Allheilmittel. Es ist nur ein Heilmittel für die
das ist wie früher bei der Atomkraft. Es ist die Förderung eines Zweiges, den wir so nicht haben wollen.
Noch einmal ein paar Daten für Sie: Die Herstellung eines Elektroautos verursacht zurzeit 11 Tonnen Treibhausgasemission, die eines konventionellen Fahrzeugs 6 Tonnen. Sie haben zu Recht angesprochen und auch geschrieben, es gehe noch um die Forschung. Es ist noch gar nicht so weit, dass man wirklich sagen kann, dass die Elektroautos das bringen, was sie versprechen.
Wenn ich richtig informiert bin, ist das BMU immer noch CDU-geführt, der junge dynamische Herr Röttgen ist da. Das BMU hat eine Studie beim ifen-Institut in Auftrag gegeben. Das ifen-Institut sagt viele Sachen, die auch schon von Frau Martin genannt wurden, Elektroautos nur mit regenerativer Energie und so weiter. Das ifen-Institut führt aber auch einen ganz wichtigen Punkt an, der Ihren Antrag betrifft, und das sollten Sie noch einmal ganz genau nachlesen. Sie sagen nämlich, dass Elektroautos im innerstädtischen Verkehr den Ansprüchen nicht genügen, denn so, wie es heute ist, müssten sie eine Fahrleistung von 100 000 bis 150 000 Kilometer haben, um einen Vorteil gegenüber den normalen Pkws zu bekommen. Ich will doch hoffen, dass sie das im städtischen Verkehr auch in zehn, zwanzig Jahren nicht erreichen, es sei denn, sie rasen den ganzen Tag. Ifen sagt deswegen, es mache Sinn, vielleicht im Wirtschaftsverkehr darüber nachzudenken, aber nicht im städtischen Verkehr.
Sie merken also, dass es ganz viele Punkte gibt, über die wir diskutieren müssen, denn ich finde Ihren Antrag schlecht und ich finde auch die Senatsaktivitäten, die sich so stark auf die Elektromobilität stürzen, ohne zu sagen, wie die CO2-Emission jetzt radikal gesenkt werden kann, viel zu schwach.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Schaue ich auf die heutige Tagesordnung, finde ich es eigentlich ein bisschen schade, dass dieses so wichtige Thema erst so spät dran ist. Elektromobilität ist nicht nur wirtschaftspolitisch gesehen eines der Topthemen an unserem Standort, erneuerbare Energien und nachhaltige Technologien gewinnen überall enorm an Bedeutung. Der Grund ist auch, dass sich für die zukunftsfähigen und hochwertigen Arbeitsplätze in der Stadt hier ein ungemein interessantes Feld aufstellt. So er
gänzen Wasserstoff- und Brennstoffzellen, aber auch batterieelektrische Mobilität etwa die erfolgreiche Ansiedlung von wichtigen Unternehmen, auch der Windbranche, wie wir das in der Vergangenheit ganz intensiv beobachten konnten. Nur durch einen Wandel hin zu klimafreundlichen Technologien kann Hamburg in Zukunft international auch auf diesem Gebiet wettbewerbsfähig bleiben. Dieser Weg ist eben nur über Innovation zu bewerkstelligen. Elektromobilität beinhaltet aus der Sicht des Senats Wasserstoff und Batterien, aber auch als zukünftige Energiespeicher, die wir in Hamburg aufgrund unserer topografischen Lage entsprechend nutzen können. Es gibt klare Synergien in der technischen Weiterentwicklung der einzelnen Komponenten wie eben Elektromobilität, Wasserstoff und den entsprechenden Speicherungsmöglichkeiten. Das belegen zum Beispiel die Brennstoffzellen- und Hybridbusse bei der Hamburger Hochbahn, die dieses ganz deutlich aufzeigen. Auch in der Nutzung ergänzen sich die Fahrzeuge mit ihren unterschiedlichen Leistungsprofilen.
Um der Elektromobilität endgültig zum Marktdurchbruch zu verhelfen, bedarf es natürlich noch weiterer großer Anstrengungen auf diesem Wege. In diesem Kontext spielt der simultane Infrastrukturund Flottenausbau, was die Hamburger Hochbahn angeht, eine wesentliche Rolle. In der nächsten Woche werden wir in der HafenCity die größte Wasserstofftankstelle Europas eröffnen. Auch bei den Ladestationen sind wir gut aufgestellt und werden in den nächsten Monaten stetig besser, um hier eine entsprechende Infrastruktur zu gewährleisten.