de mit den Geschädigten ist von essenzieller Bedeutung, denn wenn Sie die Aussagen der, muss man ja sagen, mutmaßlich Geschädigten nicht haben, ist es natürlich sehr schwer, das ohne diese präzisen Angaben zum Sachverhalt entsprechend aufzuklären.
Wenn wir uns die Geschädigten anschauen, muss man unterscheiden. Wir haben in den laufenden Verfahren 107 Geschädigte, davon sind 32 Geschädigte selbst Anzeigende. Es ist ja sozusagen der Regelfall, dass man bei der D.I.E. selbst einen Vorgang anzeigt. Da ist die Kooperation in der Regel gut, die Zusammenarbeit funktioniert, sonst hätte der- oder diejenige die Anzeige nicht gestellt. Wir haben dann ungefähr 30 Fälle, in denen die Anzeigen durch Dritte erfolgt sind, und wir haben etwa 40 Anzeigen, die von Amts wegen gestellt worden sind, wo also entweder die D.I.E., Kollegen aus dem Einsatz oder auch Mitarbeiter, die in der Soko "Schwarzer Block" tätig sind, auf dieses Verhalten aufmerksam geworden sind und die Anzeigen gestellt haben. Hintergrund ist, dass wir den Auftrag der D.I.E. im Kontext G20 erweitert haben. Darin beinhaltet ist, dass aktiv mit allen bekannt werdenden Vorwürfen umgegangen werden soll, Material gesichtet werden soll, alles, was es in Medien, in sozialen Medien gibt, und eben überall zu gucken: Lassen sich daran Vorwürfe festmachen? Insofern haben wir eine höhere Zahl von Anzeigen von Amts wegen, als wir es in anderen Zusammenhängen haben.
Bei allen Fällen, wo die Anzeigenden nicht die Geschädigten sind, haben wir nur in einer Minderheit dieser Fälle den Namen der Geschädigten, weil wir ja nur 57 bekannte, aber 50 unbekannte Geschädigte haben. Bei den Geschädigten, die bekannt sind, aber nicht selbst angezeigt haben, ist die Zusammenarbeit sehr unterschiedlich. Viele sind durchaus überrascht, wenn sie aufgefordert werden, eine Zeugenaussage zu tätigen, weil sie nicht damit gerechnet haben, dass in diesen Fällen, wenn sie nicht selbst tätig werden, ein Ermittlungsverfahren läuft. Häufig wird das positiv gesehen, es gibt dann auch Mitwirkungsinteresse und es werden Aussagen gemacht, aber nicht in allen Fällen. Es gibt auch Fälle, in denen es aus sehr unterschiedlichen Gründen Zurückhaltung gibt. Das sind Fälle, in denen das Interesse nach den Ereignissen einfach irgendwann nachgelassen hat, in denen vielleicht auch eine längere Anreise erforderlich ist oder andere persönliche Lebensumstände dagegenstehen oder es auf Anraten Dritter eine Zurückhaltung gibt und keine Angaben gemacht werden. In den meisten Fällen ist es aber so, dass wir dort eine Kooperation haben und Aussagen kommen.
Das größte Problem sind natürlich die 50 mutmaßlich Geschädigten, die unbekannt sind. Hier ist es für uns sehr wichtig – und das wäre auch mein Appell an dieser Stelle –, dass die sich bitte melden
mögen, sich mit der D.I.E. in Verbindung setzen, weil wir einfach ohne die Aussagen der Geschädigten große Schwierigkeiten haben, die Vorgänge aufzuklären.
Eine Nachfrage: Können Sie beschreiben oder möglicherweise sogar konkret sagen, in wie vielen Fällen, in denen Ermittlungsverfahren gegen beschuldigte Polizisten und Polizistinnen laufen, eine Gegenanzeige durch die jeweiligen Polizisten und Polizistinnen gegenüber den dann bekannten Geschädigten oder Anzeigenden gestellt worden sind?
Ja, das hören wir ja manchmal, dass die Angst vor solchen Gegenanzeigen dazu führen würde, dass man sich bei der Polizei nicht meldet. Wir erheben das nicht empirisch, aber der Eindruck, den ich bisher habe, ist, dass es sich dabei durchaus um einen Mythos handeln könnte.
Die Erfahrung, von der die D.I.E. berichtet, ist so, dass wir häufiger in der Vergangenheit durchaus die Situation hatten, dass wenn Polizisten Anzeigen gestellt haben und dann ermittelt wurde, anschließend der Beschuldigte eine Gegenanzeige gegen den Polizisten gestellt hat; es geht dann immer um Widerstand und Körperverletzung auf der einen Seite und Körperverletzung im Amt auf der anderen Seite. Diese wechselseitigen Konstellationen sind der Erfahrung der D.I.E. nach in der Vergangenheit eben häufiger so gewesen – deutlich häufiger –, dass es Gegenanzeigen auf polizeiliche Anzeigen gegeben hat, wohingegen der umgekehrte Fall wirklich eine Ausnahme ist.
Das mit aller Vorsicht gesagt; wir haben das für den Kontext G20 noch nicht ausgewertet. Aber im Moment erkennen wir kein belastbares Argument, warum man Angst haben sollte vor einer Gegenanzeige, wenn man seinen eigenen Fall der D.I.E. meldet.
Herr Senator, in wie vielen Fällen mit G20-Bezug ermittelt die D.I.E. derzeit, und können Sie schon etwas zum Stand der Ermittlungen sagen, was Anklagen, Disziplinarmaßnahmen und Einstellungen angeht? Und gibt es Besonderheiten der D.I.E. rund um G20?
Wir haben eine besondere Konstellation, nämlich dass wir, um hier eine sehr vollständige Aufklärung zu leisten, den Auftrag für
die D.I.E. erweitert haben: Einmal im Hinblick auf strafbares Verhalten, wie ich es eben geschildert habe – da haben wir 100 Ermittlungsverfahren aktuell –, und darüber hinaus haben wir die D.I.E. beauftragt, jeden Vorwurf und jedes kritikwürdige Verhalten, jedes mögliche potenzielle Fehlverhalten von Polizeiangehörigen zu untersuchen, um eben mit allem, was es dort an Vorwurfslagen so gibt, sehr gewissenhaft umzugehen. Insofern gibt es über diese 100 Ermittlungsverfahren hinaus 139 Prüfverfahren, die man sich ansieht. Die werden aktuell so bewertet, dass sie unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit liegen, aber trotzdem kann sich dahinter ein Fehlverhalten verbergen, und auch das wird ermittelt.
Wir sind allerdings noch nicht in der Lage, weil wir mitten in den Ermittlungen sind und da auch noch viel Arbeit vor uns haben, einen Stand zu nennen oder sagen zu können, es wird wahrscheinlich am Ende so und so viele staatsanwaltschaftliche Verfahren oder Anklagen geben oder so und so viele dienstrechtliche disziplinarrechtliche Maßnahmen. Dafür ist es zu früh. Wir führen die Ermittlungen ja durchaus mit der zweifachen Richtung: Wenn sich ein Vorwurf bestätigt, dann gehört er entsprechend konsequent geahndet, aber wenn er sich eben nicht bestätigt oder aufklärt in Richtung einer Entlastung, dann ist das für uns natürlich auch ein wichtiges Ergebnis.
Es gibt ja nicht wenige, die den Eindruck erwecken, die Eskalation sei von der Polizei ausgegangen, die auch die Gefahren des Einsatzes herunterspielen. Deswegen würde mich Ihre Einschätzung interessieren: Der geringe Anteil der Geschädigten, die selbst Anzeige erstattet haben, im Vergleich zur Gesamtzahl, wie interpretieren Sie das? Denn das ist ja eine andere, sehr viel geringer Zahl, als man vermuten könnte nach dem, was manche in der Stadt gerade kundtun.
Ich will das gar nicht bewerten. Aber die Zahlen machen natürlich schon eine unterschiedliche Dimension deutlich. Wir haben 32 Anzeigende im Moment, also Geschädigte, und auf der anderen Seite haben wir die Situation, dass wir durch die Soko "Schwarzer Block" aktuell 2 000 Ermittlungsverfahren gegen Gewalttäter führen und davon ausgehen, dass wir wahrscheinlich bei um die 3 000 Ermittlungsverfahren landen werden und wir es insgesamt mit einer Größenordnung von ungefähr 5 000 Straftätern zu tun haben. Das ist dann möglicherweise eine Grundlage, um daraus etwas abzuleiten.
Herr Senator, Sie haben es eben gesagt und auch die Polizei Hamburg hat darüber informiert, dass die D.I.E. in 100 Verfahren wegen rechtswidrigen Verhaltens gegen Polizeibeamte bei G20 ermittelt. Können Sie schon jetzt sagen, in wie vielen dieser Verfahren Tatverdächtigte ermittelt werden konnten?
Nein, das ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Es ist ja klar: Ebenso wie die Identität der Geschädigten ist auch nicht in jedem Fall sofort die Identität des Beschuldigten klar. Das ist Gegenstand der Ermittlungen. Darüber haben wir noch keine Zahlen.
Vielen Dank. – Es gibt noch eine Nachfrage von Herrn Nockemann für die AfD-Fraktion. – Wenn Sie mögen, Herr Nockemann, wären Sie jetzt dran.
Danke, gern, Frau Präsidentin; die Zeit war schon etwas fortgeschritten. – Herr Senator, Sie sprachen dankenswerterweise unmittelbar nach den G20-Krawallen davon, dass es keine strukturelle Gewalt seitens der Polizei gegeben hat. Nach den Videoaufnahmen, nach den vielen Aufzeichnungen, nach den vielen Bildaufnahmen, von denen Sie uns ja auch berichtet hatten im Rahmen des Ausschusses, wie würden Sie das jetzt heute qualifizieren? Welchen Eindruck haben diese Aufnahmen bei Ihnen geweckt? Was Sie da gesehen haben, bestätigt Sie das in Ihrer Auffassung oder sagen Sie eher, ich war doch ein bisschen vorschnell mit meiner Beurteilung? Bitte nicht nur mit Ja und Nein, sondern ausführlich antworten.
Nicht alles, was man da an Videos sieht, gefällt einem; das ist, glaube ich, völlig klar. Deswegen betreiben wir einen sehr hohen Aufwand. Wir haben auch bei der D.I.E. eine kleine Soko gegründet, zwölfköpfig, die damit sehr genau umgehen soll, um uns in die Lage zu versetzen, ein gutes Bild insgesamt, auch vom Vorgehen der Polizei und von der Berechtigung mancher Vorwürfe, am Ende zu haben. Wir müssen uns aber natürlich schon vor Augen halten, dass dieses Material auf sehr unterschiedlichen Wegen und mit sehr unterschiedlichen Intentionen zustande kommt und man sehr vorsichtig sein muss bei der Auswertung. Ich glaube, diese Vorsicht und diese Professionalität sind hier angebracht.
Die Zahl der Verfahren enthält im Moment erst einmal nicht einen Hinweis auf irgendwelche strukturellen Themen. Aber das sind Bewertungen, die ganz am Ende stehen. Wir haben uns immer als
Senat, auch ich als Senator habe mich immer gegen den Begriff Polizeigewalt gewehrt, weil der Begriff Polizeigewalt nahelegt, dass wir es mit einer geplanten, unangemessenen, ungerechtfertigten Gewaltanwendung aufseiten der Polizei zu tun haben und nicht mit individuellem Fehlverhalten. Das ist durchaus eine Diskussion, die auch politisch geführt wird, mit dem Ziel, das Vorgehen der Polizei zu delegitimieren und wiederum Gewalt gegen Polizei zu legitimieren. Deswegen sind wir an der Stelle sehr zurückhaltend. Aber was man, glaube ich, schlecht bestreiten kann, ist, dass es auch sehr deutliche Hinweise darauf gibt, dass es Fehlverhalten und auch zum Teil strafbares Fehlverhalten aufseiten der Polizei gegeben hat.
Herr Senator, in dieser Gemengelage gibt es ja auch einen Personenkreis, der weder zu den Einsatzkräften gehört noch zu den Geschädigten: jene, die einfach nur Zeuge waren. Wie viele Personen haben Ihnen schon als Zeugen vorgesessen und gäbe es nicht eigentlich viel mehr, die sich gescheut haben, in diesem Verfahren mitzuwirken? Wie möchten Sie vielleicht noch erreichen, dass mehr Menschen, die vor Ort waren, bei den Verfahren, die jetzt eingeleitet sind, sich doch noch als Zeugen melden?
Es ist natürlich sehr schwer einzuschätzen, ob man durch irgendetwas eine höhere Zahl hätte erreichen können. Wir haben eine große Zahl von Zeugen und wir haben durchaus auch eine erhebliche Zahl von Anzeigen durch Dritte, also weder Geschädigte noch von Amts wegen. Die sind dann natürlich auch immer Zeugen in den Verfahren und wirken daran entsprechend mit. Wir gehen sicher davon aus, dass es Menschen gibt, die da etwas bezeugen könnten, sich aber bisher noch nicht gemeldet haben, und da gilt wie für alle Verfahren im Kontext mit G20, dass wir natürlich an jeden appellieren, der dort etwas möglicherweise strafrechtlich Relevantes wahrgenommen hat, diese Beobachtungen auch der Polizei oder eben der D.I.E. zur Kenntnis zu geben, damit wir die Sachverhalte aufklären können.
[Der Hamburger Senat hat vor zwei Jahren als erste europäische Metropole ein Konzept für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes vorgelegt, in dessen Zentrum die Forschungsstelle
für (post-)koloniales Erbe stand und dessen Finanzierung Anfang 2018 ausläuft. Was plant der Senat? (Fragethema der Fraktion DIE LIN- KE)]
Im Jahre 2015 hat der Hamburger Senat voller Stolz als erste europäische Metropole ein Konzept für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes vorgelegt. Dessen Zentrum und vitaler Teil ist die Forschungsstelle für postkoloniales Erbe. Die Finanzierung dieser Forschungsstelle läuft Anfang 2018 aus und erste Kündigungen sind schon ausgesprochen worden. Was plant der Senat? Wird das weitergeführt?
Vielen Dank für die Gelegenheit, dazu etwas zu sagen. Es war sogar schon 2014, lieber Herr Hackbusch, dass wir diese Drucksache beschlossen haben. Das vielleicht für diejenigen, die uns nachher fragen, warum wir uns so langsam bewegen würden, dass man da noch ein Jahr mehr dazugibt. In der Tat haben wir uns damals aufgemacht als eine der ersten Städte in Europa überhaupt und sicherlich als erste große Stadt in Deutschland, das Thema koloniales Erbe in Hamburg ordentlich aufzuarbeiten und an die postkolonialen Diskurse anzuschließen, die in unserer Gesellschaft zunehmend an Relevanz gewinnen. Vier Bausteine waren damals entscheidend. Den ersten haben Sie angesprochen, das ist die wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschehnisse. Die weiteren, nur um sie kurz zu nennen: Das ist zweitens die Gestaltung der historischen Zeugnisse vorwiegend in Jenfeld. Das Dritte ist die Frage, wie wir mit den Beständen in den Museen und der Vermittlung im städtischen Raum und über städtische Kulturinstitutionen umgehen. Und das Vierte ist die Frage der interkulturellen Beteiligung am gesellschaftlichen Diskurs dazu.
Die Forschungsstelle ist erfolgreich eingerichtet worden und hat sich tatsächlich zu einem absoluten Asset in dieser Debatte nicht nur in Hamburg, sondern deutschlandweit, wenn nicht europaweit entwickelt. Das hat zuletzt eine Evaluierung durch den Wissenschaftsrat Anfang dieses Jahres gezeigt, in der noch einmal die hervorragende Arbeit von Professor Zimmerer und seinem Team unterstrichen worden ist. Wir haben das auch daran gesehen, dass die städtische Zuwendung, die wir gegeben haben, die zwischen 350 000 und 400 000 Euro gelegen hat, noch einmal mehr als vervierfacht worden ist durch die eingeworbenen Drittmittel. Mehr als ein Dutzend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeitet dort an den verschiedenen Themen, die in der Drucksache damals genannt worden sind. Das ist schon etwas sehr Besonde
res, gerade wenn man das mit den Diskussionen vergleicht, die in anderen Städten rund um die koloniale Aufarbeitung geführt werden. Für uns steht fest, dass wir ein großes Interesse daran haben, dass die Arbeit dieser Forschungsstelle dauerhaft fortgesetzt wird. Dazu führt die zuständige Behörde, das ist die Wissenschaftsbehörde, gerade intensive Gespräche mit den verschiedenen Beteiligten. Wir können insofern an dieser Stelle sagen, dass die Forschungsstelle eine Zukunft auch über den März 2018 hinaus haben wird und derzeit nach den konkreten Finanzierungsmöglichkeiten dafür gesucht wird, aber der Senat sicherstellen wird, dass diese Stelle weiter finanziert werden wird.
Habe ich Sie richtig verstanden, dass es die Forschungsstelle weiterhin geben wird? Und die bisherige Finanzierung durch den Senat, die elementare Voraussetzung für die Forschungsstelle ist, wird es auch in der Form weiterhin geben, und der Senat weiß nur noch nicht, aus welcher Quelle er diese Finanzierung bestreiten wird?
Die Forschungsstelle wird es weiterhin geben. Damit wird auch eine Finanzierung für die Forschungsstelle gegeben sein, und gerade sucht man gemeinsam miteinander, wie diese Finanzierung aussehen wird. Aber wenn der Senat sagt, dass es die Forschungsstelle weiter geben wird, können Sie daraus schon weitere Schlüsse ziehen. Da will ich aber der Wissenschaftsbehörde nicht vorgreifen, die gerade in diesen Gesprächen ist, und wir sollten natürlich in dem gesamten Feld der Freiheit von Forschung und Lehre an wissenschaftlichen Hochschulen auch vorsichtig sein, als Senat jetzt allzu wuchtig Vorschläge zu machen. Aber ich glaube, allen Beteiligten ist klar, dass das ein Themenfeld ist, in dem sich die Universität eine hohe Expertise erarbeitet hat, die auch in der Zukunft notwendig sein wird.
Vielen Dank, Herr Senator. – Gibt es Nachfragen seitens der anderen Fraktionen? – Frau Vértes-Schütter.
Herr Senator, für die Entwicklung eines postkolonialen Erinnerungskonzepts ist die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Initiativen und der afrikanischen Communitys in unserer Stadt von besonderer Bedeutung. In diesem Kontext sollte zu einem runden