Dieser neu entstehende Stadtteil ist ein ganz besonderer Stadtteil. Er liegt an zentraler Stelle in unserer Stadt, direkt an der Elbe, aber er hat zum Teil sehr komplexe Rahmenbedingungen, das Thema Lärm, das Thema Emissionen. Es wird in der Tat darauf ankommen, dass man sehr genau schaut, was wir dort machen können. Wenn man sich zum Beispiel einmal die letzten Werkstätten anschaut, die wir dazu durchgeführt haben, dann merkt man diese Begeisterung in der Stadt, die ausdrückt, das sei toll, man wolle diese Aufgabenstellung annehmen, man wolle ein Quartier schaffen, das innovativ ist, das auf ganz neue Art Wohnen und Arbeiten miteinander verbindet, Forschung miteinander verbindet, aber auch das Thema, worüber wir hier immer reden, man wolle auch mehr Frei- und Grünflächen schaffen. All das wollen wir auf eine ganz neue Art und Weise verknüpfen und sozial ist es zudem auch noch, weil wir auch sozialen Wohnungsbau betreiben. Man merkt einfach in diesen Werkstätten, dass es zu Recht eine Begeisterung dafür gibt, diesen Sprung über die Norderelbe zu wagen. Das schaffen wir alle gemeinsam und ich bin mir sicher, dass wir eine gute Lösung schaffen.
Dieser Stadtteil wird keine Kopie der HafenCity sein, aber das eine oder andere kann man sich dann doch abkupfern. Wirklich gut gelaufen in der
HafenCity ist, dass man relativ früh gemerkt hat, dass es für die Entwicklung gerade auch der östlichen HafenCity von entscheidender Bedeutung ist, dass man die Frage der nachhaltigen Mobilität löst.
Dass damals frühzeitig auch dafür gesorgt worden ist, dass man den Weg der U4 geht, und dass man frühzeitig deutlich gemacht hat, dass dieser Weg bis zu den Elbbrücken führen kann, hat dazu geführt – und das wollen wir auch auf dem Grasbrook –, dass aus guten Lagen ganz herausragende Lagen werden und dass sich noch viel mehr Menschen dafür begeistern und dass viel mehr Menschen moderne Mobilität hier realisieren wollen, viel mehr Menschen auf das Auto verzichten wollen und dass dieser Ort für viel mehr Menschen ein ganz attraktiver wird. Das, was wir in der HafenCity geschaffen haben, das wollen wir auch auf dem Grasbrook schaffen.
Deswegen ist es so wichtig und entscheidend, dass wir jetzt konkret in die Vorplanung dieser Schnellbahnanbindung, die hier schon skizziert worden ist, gehen, dass wir konkret Mittel bereitstellen und dass wir das – wenn man sich gerade diese schöne U-Bahn-Station anguckt, da drüben ist der Grasbrook – fortsetzen, einmal für den Grasbrook, aber auch für Weiteres. Gleichzeitig eröffnen wir damit die Möglichkeit, langfristig weiter in den Süden zu gehen. Da will ich Bezug nehmen auf die Anträge …
Erster Vizepräsident Dietrich Wersich (unterbre- chend): Es ist tatsächlich so, dass die fünf Minuten um sind, Herr Kollege.
Gut, das kann ich in der zweiten Runde machen. Vielen Dank, Herr Präsident. Ja, ein wichtiger Schritt für Hamburg, wir wollen jetzt konkret mit der Vorplanung beginnen. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist richtig und wichtig, dass wir uns alle zusammen zu jeder Zeit hier in diesem Haus Gedanken darüber machen, wie wir die Mobilität in Hamburg verbessern. Dazu
gehört natürlich auch, den ÖPNV, das Rückgrat der Mobilität, die Busse und Bahnen, immer mitzudenken. Gerade wenn wir uns den Hamburger Süden angucken – überfüllte Busse und Bahnen, ausfallende und zu spät kommende Busse und Bahnen –, zeigt das in jeder Sekunde, dass wir uns Gedanken darüber machen müssen, wie wir dieses Streckennetz erweitern. Dazu sind wir als CDU bereit und stehen an Ihrer Seite.
Natürlich liegt uns die U4 ganz besonders am Herzen, denn sie ist schließlich ein Kind der CDU-Regierungszeit. Sie haben eben schon etwas verklausuliert gelobt, dass die U4 eine richtige Entscheidung war. Deshalb wollen wir auch gern mithelfen und sind bereit, mit Ihnen zusammen diese U4 weiterzuentwickeln, denn das ist, glaube ich, genau der richtige Weg für Hamburg und für alle Pendler.
Dafür haben wir schon damals, als wir die U4 quasi ins Leben gerufen haben, gesagt, dass wir mittelfristig den Sprung über die Elbe schaffen müssen, damit die Stadtteile Wilhelmsburg, Harburg endlich entlastet werden. Der S-Bahn-Verkehr ist dort nicht leistungsstark und auch die Stausituation im Hamburger Süden ist relativ schlecht, man kann schon fast sagen, gerade in der Rush Hour unerträglich. Deshalb sagen wir als CDU-Fraktion, oberste Priorität habe der Sprung über die Elbe mit der U4. Da kann man natürlich, das ist gar keine Frage, auch einen Schwenker über den Kleinen Grasbrook machen, das ist richtig. Aber für uns ist es etwas zu kurz gesprungen, wenn wir uns jetzt nur Gedanken machen, die U4 bis zum Kleinen Grasbrook zu verlängern. Wir sagen ganz klar: Wir wollen die U4 auch über die Elbe Richtung Harburg, Richtung Wilhelmsburg verlängern und deshalb sollte auf dem Kleinen Grasbrook nicht Schluss sein. Das ist unsere Erwartungshaltung an Sie.
Die FDP hat, wie wir finden, einen sehr guten Zusatzantrag eingebracht. Sie fordert, dass der Sprung über die Elbe am Ende des Tages gelingt. Deshalb ist unser Appell an die Regierungskoalition: Lassen Sie uns alle Anträge so, wie es alle Oppositionsparteien gefordert haben, an den Ausschuss überweisen, damit wir alle uns gemeinsam Gedanken darüber machen können, wie das Ganze am Ende wirklich zum Erfolg wird und nicht so läuft wie bei der U5, bei der bis heute keiner weiß, wann sie gebaut wird, wann sie endlich fertig ist und was das Ganze kosten wird. Dieser Fehler darf bei der U4 nicht wieder gemacht werden und deshalb ist unser Appell an Sie: Lassen Sie uns das Ganze im Verkehrsausschuss gemeinsam mit Experten beraten, sodass wir dann alle gemeinsam zu einer guten Lösung kommen können.
Wir sind dazu bereit, Sie zu unterstützen, gerade auch was die finanziellen Mittel aus Berlin angeht. Dahin haben wir gute Kontakte, das ist hinlänglich bekannt. Die wollen wir natürlich auch nutzen, damit die U4 am Ende ein Erfolg wird. Dafür sind wir aber auch darauf angewiesen, dass Sie uns die Möglichkeit geben, mitzuarbeiten. Ansonsten wird es natürlich schwer, wenn die Oppositionsparteien wieder herausgenommen werden und Sie sich am Ende wundern, dass es bei der Finanzierung etwas hakt. Deshalb lassen Sie uns gemeinsam die U4 zum Erfolg führen, erst zum Grasbrook, dann den Sprung über die Elbe und dann ist, glaube ich, allen Hamburgerinnen und Hamburgern sehr gut geholfen. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor ungefähr zwei Monaten, Anfang Dezember, wurde die neue UBahn-Haltestelle an den Elbbrücken eröffnet, ein spektakulärer Bau, ein grandioses Glasdach. Der Bau wurde rechtzeitig fertig und um sogar 30 Millionen Euro günstiger als veranschlagt.
Das sind alles sehr gute Nachrichten. Aber das ist nicht das Entscheidende für diese Debatte, sondern das Entscheidende ist, dass wir es an dem Ort genau richtig gemacht haben, dass wir nämlich zuerst den öffentlichen Nahverkehr dorthin bauen und danach Wohnungen, Parks und Büros dort bauen, sodass sich die neuen Bewohnerinnen und Bewohner gleich an den öffentlichen Nahverkehr gewöhnen müssen, gleich wissen, sie kommen mit dem HVV gut zu allen Zielen in Hamburg.
Genau das ist der Weg, den wir gehen müssen, wenn wir neue Stadtteile erschließen. Wir diskutieren das in Oberbillwerder und auch in der Hamburger Innenstadt und auf dem Kleinen Grasbrook müssen wir genau so vorgehen, wenn wir den Kleinen Grasbrook für Wohnbebauung, zum Arbeiten, aber auch für qualitativ hochwertige Aufenthaltsräume erschließen wollen.
Denn dieser Kleine Grasbrook wird ein faszinierender Stadtteil. Er wird die Entwicklung Hamburgs in den Zwanzigerjahren prägen. Er ist citynah, er hat einen Wasseranschluss und er hat damit genau das Potenzial, ein atemberaubender neuer Ort zu werden. Deswegen ist es wichtig, dass wir schon
heute sagen: Wir nehmen Geld in die Hand, planen die Mobilität in diesem Stadtteil und gucken, wie wir die U4 am besten zum Kleinen Grasbrook verlängern.
Wichtig ist uns, dass wir nicht beim ÖPNV haltmachen, sondern dass wir sagen, wir brauchen ein umfassendes, gutes Mobilitätskonzept. Wir brauchen ein Konzept, das gerade den Umweltverbund stärkt. Wir wollen deswegen neben dem Anschluss der U4 auf dem Kleinen Grasbrook auch den Radverkehr berücksichtigen. Der Kleine Grasbrook wird ein Stadtteil sein, in dem man in gut 15 Radminuten in der Innenstadt und auch an vielen anderen Orten in Hamburg ist. Deswegen wollen wir nicht nur schauen, wie wir es hinbekommen, die UBahn gut auf den Kleinen Grasbrook zu bringen, sondern wie wir es auch hinkriegen, mit dem Fahrrad den Sprung über die Elbe zu wagen, um dann weiter auf die Elbinsel nach Veddel, nach Wilhelmsburg, nach Harburg zu kommen.
Ein neuer Stadtteil braucht einen modernen ÖPNV und eine gute Infrastruktur fürs Zu-Fuß-Gehen, aber auch fürs Radfahren. Heute wollen wir die Grundlage dafür bilden, den Kleinen Grasbrook so zu entwickeln, und dafür bitte ich um Ihre Unterstützung.
Weil ich eben noch eine Minute hatte, bevor Sie die Uhr wieder auf null gestellt haben, möchte ich noch ein Wort zu dem FDP-Antrag sagen. Wir werden den Antrag an den Verkehrsausschuss überweisen. Natürlich ist es so, dass eine U4, die auf dem Kleinen Grasbrook endet, so enden muss, dass man weiterkommt. Denn das Ziel ist doch klar. Veddel ist dort, Wilhelmsburg, Harburg und die Probleme, die wir dort haben, sind bekannt. Doch ist es auch so, dass wir nicht alles auf einmal machen können. Wir müssen gucken, welche personellen Kapazitäten, welche finanziellen Kapazitäten wir haben, und wir müssen genau schauen, welche Parameter wir jetzt festlegen müssen, wenn wir die Station auf dem Kleinen Grasbrook bauen. Was wir wann machen können, das sollten wir im Verkehrsausschuss diskutieren.
Es ist schade, Herr Bill, dass Sie Ihren Antrag nicht im Verkehrsausschuss diskutieren wollen, denn mir ist ein Punkt nicht ganz klar geworden. Bei Ihnen klang das jetzt eben so, als habe es wirklich eine Wende bei RotGrün gegeben. Sie sagen jetzt, die U-Bahn solle vor der Wohnungsbebauung da sein oder gleichzeitig mit der Wohnungsbebauung erfolgen.
Wenn ich aber Ihren Antrag aufmerksam lese, steht im zweiten Absatz sehr deutlich drin, es solle daher eine langfristig zu realisierende Anbindung an die U4 in die Planung einbezogen werden. Das klingt anders. Es ist mir auch bei Herrn Kienscherf, der sich total in Stadtentwicklung verrannt hat, aber wenig zur Anbindung der U4 gesagt hat, nicht klar geworden. Ich zitiere gern aus der Senatspressemitteilung vom September 2017. Dort heißt es nämlich:
"Die leistungsfähige Anbindung an die Uund S-Bahn-Station Elbbrücken wird zunächst durch Busse gelöst."
Und so weiter und so fort. Was sagen Sie jetzt? Sagen Sie jetzt, es wäre ein echter Fortschritt? Das würde ich sehr begrüßen. Wir machen es genauso, wie wir es auch in der Mobilitätsstudie beschreiben. Wir wollen als Voraussetzung für den Wohnungsbau den U-Bahn-Anschluss schon haben. Das wäre gut.
Und es wäre noch besser, wenn Sie einmal erklären, warum es dann nicht sofort einen Weiterbau gibt, denn Sie reden hier von 3 000 neuen Wohnungen auf dem Kleinen Grasbrook. In Wilhelmsburg, Reiherstieg-Viertel weiter hoch Richtung Rathaus, werden über 5 000 Wohnungen gebaut. Da leben schon sehr, sehr viele Menschen. Diesen Weiterbau machen Sie nicht. Von daher, finde ich, gehört Ihr Antrag auch in den Verkehrsausschuss, um das diskutieren zu können, denn ich habe ein bisschen das Gefühl – und das müssen Sie gleich noch einmal klarstellen –, es ist eine kleine Nebelkerze, außer Sie stellen sich hier jetzt hin und sagen sehr klar und eindeutig, ja, es ist eine Voraussetzung für den Wohnungsbau. Dann hätte ich das verstanden.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin schon länger am Leben und wohne in Hamburg. Ich kenne die Pläne zur Weiterführung einer U-Bahn gen Süden schon seit Jahrzehnten. Ich finde gut, dass dieser Antrag kommt. Dem werden wir auch zustimmen. Das ist sehr schön. Jedes Mal erinnert mich diese Diskussion aber an den Esel mit der Möhre. Immer wenn es Wahlen gibt, wird dann kurz vorher dieser Esel mit der Möhre gelockt, um zu sagen, wir arbeiten daran. Da haben wir natürlich eine Möglichkeit gesehen, ein bisschen hineinzugrätschen und