Offenbar sind ja die Truppenübungsplätze, die Sie meinen, nicht so attraktiv, sonst würde sie die Bundeswehr nicht aufgeben.
Dann bezweifle ich, dass Sie die zweite Frage so beantworten können, wie Sie die beantwortet haben, Herr Ritter.
Dann rufe ich als nächsten Redner noch einmal für die Fraktion der CDU den Abgeordneten Herrn Petters auf.
Ach nein, doch nicht. Dann rufe ich auf den Abgeordneten Herrn Backhaus. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank, dass ich die Möglichkeit auch noch einmal ergreifen darf, aus der Sicht meines Wahlkreises zu dem Thema etwas zu sagen.
Herr Petters, Sie haben ja angedeutet, wie die Betroffenheit angeblich sein soll im Landkreis Ludwigslust. Und ich darf Ihnen noch einmal ausdrücklich sagen: Sie erwecken hier den Eindruck, als ob Sie sich zurzeit um alles und jedes kümmern.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Heike Polzin, SPD: Das tun wir ja auch. – Zuruf von Klaus Mohr, SPD)
Ich hoffe, dass ich dafür keinen Ordnungsruf bekomme. Ich kenne Sie ja auch ein kleines bisschen und ich finde es zum Teil bemerkenswert, was Sie alles leisten.
Aber diese ewige Schaumschlägerei fällt Ihnen irgendwann auf die Füße. Das kann nur jemand machen, das kann wirklich nur jemand machen,
der irgendwann einmal begreifen muss, dass die Menschen in diesem Bundesland auch eine andere Philosophie haben, und in die muss man hineinwachsen. Dazu brauchen Sie noch eine ganze Weile.
Was mich dabei wirklich aufregt, das kann ich Ihnen hier noch einmal sagen, vielleicht fangen Sie auch morgen an und sagen, wir müssten eigentlich die Grenztruppen wieder haben.
Ich möchte ausdrücklich sagen, dass das nach der Wende Erbrachte, und man sieht ja auch bei Ihrer Fraktion, wie hochgradig interessant das Thema Bundeswehr und die Bundeswehrstandorte sind, denn es sind ganze vier Abgeordnete da.
Und deswegen will ich jetzt noch einmal eines sagen, ich will den Konsens auch nicht beschädigen, ich will Ihnen nur eines noch einmal sagen: Die SPD steht ohne Wenn und Aber zu dem, was die Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern geleistet hat, und dazu, was die Soldaten und Soldatinnen hier leisten. Ich sage das ausdrücklich!
Und wenn Sie hier wieder den Eindruck erwecken – und ich habe das ja sehr genau verfolgt, ob in Hagenow oder in Lübtheen auf dem Truppenübungsplatz oder das, was Sie zum Standort in Neustadt-Glewe angedeutet haben –, als ob diese böse Bundesregierung nun herkommt und diese Standorte mit Gewalt kaputtmachen will, dann frage ich Sie ausdrücklich: Was ist denn unter Herrn Rühe passiert? Hat es da nicht auch Truppenübungsplatzkonzepte und Truppenstandortkonzepte gegeben?
Sind da nicht auch eine ganze Reihe von Truppenstandorten geschlossen worden? Tun Sie doch nicht so, als ob Sie das alles nicht wissen! Das ist doch unredlich, wenn man sich hier hinstellt und so tut, als ob man an wirtschaftlichen Zwängen nicht vorbeikommt. Und dann kommt eins noch hinzu, …
Eins kommt noch hinzu, die Bundeswehr selber muss wirtschaftlicher werden. Der Bundesverteidigungsminister steht ja auch noch vor den Entscheidungen. Glauben Sie mir, dass der Ministerpräsident sich in dieses Thema intensiv einbringt.
Ich weiß, ich weiß ja. Heute Morgen haben Sie sich auch in die Debatte eingemischt, da waren Sie gar nicht dabei und haben den Redebeitrag gar nicht gehört. Dann