ergibt eine Betreuungsrelation beim wissenschaftlichen Personal von 20,5 pro Dozent in Rostock und 8,9 in Greifswald. Sie sehen also zwischen den Universitäten große Unterschiede.
Da sehen Sie also beispielsweise sehr große Unterschiede zwischen den Universitäten. Ich nehme ein anderes Beispiel, Philosophie. Dort erreichen wir in Rostock ein Verhältnis von 84 Studenten zu einem Professor, in Greifswald 29 Studenten zu einem Professor. In der Betreuungsrelation zu den Dozenten haben wir 28,9 Studenten je Dozent und in Greifswald 14,5.
Werfen wir aber mal den Blick auf die Naturwissenschaften, wird es erheblich interessanter. Greifswald, Physik, 502 Studienplätze, 85 besetzt, 12 Studenten pro Professur, 2,5 Studenten pro Dozent. Rostock, 667 Studienplätze Physik, 171 besetzt, etwa 11 Studenten pro Professor, 3,5 Studenten pro Dozent.
Ich könnte diese Aufzählung in verschiedenen Bereichen wie Chemie, Maschinenbau, Elektrotechnik fortführen. Sie sehen, es gibt an den Universitäten Bereiche, die sind überausgelastet und stehen vor großen Strukturproblemen, und es gibt Bereiche, die nahezu paradiesische Zustände aufzuweisen haben.
Es wird in Zukunft die Frage zu entscheiden sein, ob diese Verhältnisse weiterhin so aufrechterhalten werden können.
Dies ist allerdings eine Frage, die die Hochschulen im Rahmen der Hochschulautonomie auch selbst zu entscheiden haben. Aber es zeigt, dass die Hochschulen durchaus Potentiale der Umstrukturierung haben, sich auf den Weg machen können. Und das Konzept der Wissenschaftsregionen kann und soll hierzu einen wichtigen Beitrag leisten. – Ich danke.
Es hat noch einmal um das Wort gebeten der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Bitte schön, Herr Professor Dr. Metelmann.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich ausdrücklich für den Auftrag zum Weiterdenken, den ich aus allen Redebeiträgen herausgehört habe. Es gibt viele offene Fragen, es gibt viele Gesprächspartner in der Region und in der Scientific Communitee. Es gibt viele Schritte zurückzulegen, aber die Richtung ist, glaube ich, ohne Alternative. Entweder unsere Hochschulen bewegen sich aufeinander zu, bündeln ihre Kräfte und werden zu Entwicklungskernen dieser Wissenschaftsregionen oder sie stehen in kurzer Zeit im weltweiten Wettbewerb der Wissenschaften im Abseits. Aber das wäre dann weniger eine Folge mangelnder Finanzen, sondern mehr eine
Gemäß Paragraph 85 Absatz 2 der Geschäftsordnung hat jetzt noch einmal für ein Viertel der ursprünglichen Redezeit das Wort der Abgeordnete Herr Dr. Bartels von der Fraktion der PDS.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muss doch noch auf ein paar Dinge für die weitere Diskussion hinweisen:
Ich denke, mit den Statistiken ist das immer so eine Sache. Man kann mit den verschiedensten Fragestellungen Statistik machen. Aber, Herr Kollege Brodkorb, wenn Sie eine Statistik der Ausgaben pro Student machen, dann sagen Sie bitte auch dazu, dass Mecklenburg-Vorpommern bundesweit die zweitwenigsten Studierenden pro 1.000 Einwohner hat, was natürlich den Durchschnitt der Ausgaben pro Kopf der Studierenden wesentlich in die Höhe treibt,
und dass damit die Vergleichsrelation zu anderen Bundesländern völlig verschoben wird, weil wir sonst auf eine völlig falsche Diskussionsbasis kommen. Und wenn Sie die Professoren-Studierenden-Relationen bei der Anglistik zum Beispiel anführen, dann will ich auch deutlich sagen: Gucken Sie sich bitte mal in Greifswald die Bedingungen für die Anglistik an
und dann wundern Sie sich sicher wie ich, dass da überhaupt noch Studierende hingehen. Das Haus ist nämlich mehr als baufällig.
Es gibt sehr wenig Professuren. Und wenn man in der heutigen Zeit ernsthaft diskutiert, Anglistiken zuzumachen, dann weiß ich nicht, wo wir mit unserer Hochschulpolitik hinkommen. – Danke.
Der Ältestenrat schlägt vor, den Antrag der Fraktionen der SPD und PDS auf Drucksache 4/157 zur Beratung an den Bildungsausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Danke schön. Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvorschlag einstimmig angenommen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 8: Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Geplante Auflösung der Bereitschaftspolizei in Vorpommern, Drucksache 4/163.
Antrag der Fraktion der CDU: Geplante Auflösung der Bereitschaftspolizei in Vorpommern – Drucksache 4/163 –
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mir ist klar, dass dieser Antrag keinen Jubel bei den anderen Parteien auslösen wird, aber als Abgeordnete dieser Region – und es sind noch mehr Abgeordnete, die dieses unterstützen – bringen wir diesen Antrag ein und wir setzen uns auch gemeinsam für diese Region ein.
Im Dezember 2002 wurde öffentlich, dass eine Strukturreform der Bereitschaftspolizei anstehen würde. Was bedeutet nun eine Strukturreform? Bisher ist nur bekannt geworden, dass der Standort der Bereitschaftspolizei in Anklam aufgelöst werden soll. Ich frage Sie, meine Damen und Herren Abgeordnete: Was ist das für eine Reform, in der es nur um Auflösung geht und nicht um eine tatsächliche Reform? Bisher wurden uns nur dürftige nichtssagende Unterlagen über eine mögliche Umgestaltung der Bereitschaftspolizei vorgelegt. Dies geschah allerdings auch erst auf Drängen des CDU-Abgeordneten Reinhardt Thomas in der Innenausschusssitzung am 04.12.2002. Wir forderten daraufhin detaillierte, aussagekräftige Informationen. Daraufhin erhielten wir Unterlagen, die angeblich auch dem Hauptpersonalrat der Polizei – laut Anschreiben des Innenministers – übergeben worden sind.
Bei der Sitzung am 15.01.2003 stellte sich dann allerdings völlig überraschend heraus, dass den Innenausschussmitgliedern ganz andere Unterlagen vorlagen. Ich frage mich, meine Damen und Herren Abgeordnete: Welches Ziel wird hiermit verfolgt? Welche Intention, Herr Minister, hatten Sie, uns Informationen bewusst vorzuenthalten? Oder war es ein Versehen in Ihrem Ministerium?
Die Begründung, die Bereitschaftspolizei in Anklam aufzulösen, wird anhand einer fragwürdigen Statistik gegeben, die sich nur auf das Jahr 2001 bezieht und die Einsatzstrukturen der Jahre seit Bestehen der Bereitschaftspolizei in Anklam komplett außer Acht lässt.
Sämtliche Einsätze in Gruppen fanden in dieser Statistik überhaupt keine Berücksichtigung. Und das waren immerhin gerade bei der Bereitschaftspolizei in Anklam für das Jahr 2001 117 Einsätze. Um eine genaue, aussagekräftige Analyse beziehungsweise statistische Erhebung zu gewährleisten, ist es allerdings vonnöten, alle Einsatzstatistiken von 1995 bis 2002 zu überprüfen und sie dann vernünftig auszuwerten.
Der Innenminister beabsichtigt jedoch mit aller Konsequenz, was mit diversen Zeitungsartikeln zu belegen ist, 13 Polizeivollzugsbeamte in die Polizeidirektionen Anklam und Stralsund und 17 nach Neubrandenburg zu versetzen. Ich kann es noch einmal mit einem Zeitungsartikel vom 10.01.2003 unterstreichen: „Innenministerium lässt sich von Protesten nicht beeindrucken“, ich zitiere: „Das Schweriner Innenministerium bleibt trotz der Proteste aus dem vorpommerschen Raum gegen die beabsichtigte Auflösung der Hundertschaft der Bereitschaftspolizei in Anklam... hart. ,An dem Willen und dem Vorhaben hat sich nichts geändert‘, sagte gestern eine Sprecherin des Innenministeriums.“
denn es wurde eindeutig gesagt: „Es sei auch nicht geplant, dass über das Thema Bereitschaftspolizei noch einmal in den Ausschüssen des Landtages diskutiert werde.“ Das laut Zeitungsartikel.
(Dr. Armin Jäger, CDU: Ganz genau. – Siegfried Friese, SPD: Das ist bereits im Innenausschuss erfolgt, ganz ausführlich.)