Ja, lieber Vizepräsident, ich denke, ich kann im Namen aller hier Anwesenden auch noch mal herzlich danken. Wir haben an der heutigen letzten Landtagssitzung ganz besonders noch einmal gemerkt, wie wichtig es war, dass wir drei Vizepräsidenten waren, denn die Landtags
Herzlichen Dank auch für die Art und Weise, die du in unseren Landtag eingebracht hast. Alles Gute für den neuen Lebensabschnitt, Gesundheit, Glück und Gottes Segen!
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Hans Kreher, FDP: Vielen Dank.)
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Zunächst mal vielen Dank für das erteilte Wort. Und wie es nicht anders sein kann, ist das auch für mich die Möglichkeit, hier noch einmal zuletzt vor Ihnen allen zu sprechen.
Besondere Freude, Herr Kollege Bluhm, ist es für mich, dass ich, der nun gerade einmal knapp 20 Monate diesem Haus angehörte, doch zu Ihrem Antrag sprechen kann, wo Sie jetzt schon über 20 Jahre in diesem Haus anwesend waren und sich eingebracht haben. Insofern freut es mich doch, auch zu Ihrem Antrag zu sprechen, allerdings muss ich sagen, Ihr Antrag ist für mich ein Stück weit enttäuschend, enttäuschend deswegen, weil es doch einer dieser Oppositionsanträge ist, zu dem man inhaltlich relativ wenig sagt, weil – und das werde ich gleich weiter ausführen – er eigentlich überflüssig ist.
Es gibt andere Oppositionsanträge, die ich hier in diesem Haus erlebt habe, das gehört zur Aufrichtigkeit dazu, da hat man als Koalitionsfraktion auch schon mal gern nach dem Haar in der Suppe gesucht
und hat sich manchmal schwergetan, gewisse Anträge abzulehnen. Und auch wenn das nur ausnahmsweise war oder Einzelfälle waren, so habe ich in den letzten 20 Monaten doch Oppositionsanträge erfahren, die schlussendlich abgelehnt wurden, weil sie vom falschen Adressaten kamen. Auch das gehört offensichtlich zum Spiel in diesem Hohen Haus dazu und ist eben dann so hinzunehmen.
In diesem Fall, Herr Kollege Bluhm, ist es allerdings anders. Ihren Antrag kann ich an dieser Stelle aus Überzeugung ablehnen, weil er letztendlich überflüssig ist. Er ist nicht nur überflüssig geworden, nachdem der Bildungsminister bereits seine Ausführungen inhaltlich dazu geleistet hat, sondern er war insofern schon von Anfang an überflüssig, weil das Informationsbedürfnis, was offensichtlich Ihrerseits besteht, sich auch durch eine Anfrage hätte stillen lassen. Also dass der Landtag sich im Vorfeld durch einen Antrag erst damit beschäftigt, wäre für die Zielerreichung so nicht erforderlich gewesen.
Es wurde bereits gesagt, der Bildungsminister hat es ausgeführt, inhaltlich ist das Informationsbedürfnis sicherlich auch bei Ihnen jetzt so weit befriedigt. Insofern appelliere ich an Sie: Ziehen Sie Ihren Antrag zurück, ansonsten müssten wir den Antrag ablehnen. Bei der Tatsache, dass es der letzte Antrag ist, den Sie hier einbringen, würden wir das ungern tun.
Abschließend auch von mir in aller Kürze: Wenn ich jetzt dieses Raumschiff, als das ich den Landtag und dieses Schloss oftmals bezeichnet habe, verlasse und den geschäftigen Politikbetrieb auf dieser Insel hinter mir lasse und aussteige, möchte ich es mit einem großen Deutschen halten, der gesagt hat: „Bevor du gehst, sag nur, es ist schon spät.“ – Vielen Dank und tschüs.
Kollege Specht, auch I hnen alles Gute für den weiteren Lebensweg. Man hat gesehen, auch 20 Monate können manchmal eine ganz entscheidende Zeit sein. Ich glaube, dass Sie das auch in Ihrer beruflichen Tätigkeit und ganz persönlich sicherlich mit verarbeiten werden. Danke, dass Sie hier waren und sich eingebracht haben.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Um es gleich am Anfang zu sagen, ich bin mit dem Bericht nicht zufrieden.
Also, Herr Minister, ich habe öfter von diesem Pult, wenn ich einen Fehler in meiner Auffassung oder in meiner Darstellung hatte, gesagt, dann verändere ich meine Position, ziehe das so zurück, entschuldige mich für die falsche Darstellung oder für den Fehler. Nun kann man ja zu diesem Antrag stehen, wie man will. Wie Herr Kreher nach dem Motto, es ist ein wichtiger Antrag, um den es inhaltlich geht. Herr Specht sagt, eigentlich ist er zufrieden mit dem, was der Minister sagt. Ich nicht!
Ich sage Ihnen auch, warum! Weil das in der Zielvereinbarung in der Anlage 2 klar steht und im Übrigen der Umfang der einzelnen Lehrämter an den einzelnen Universitäten sich in dieser Anlage 2 befindet. Also die Zahlen, die der Minister uns hier heute erzählt hat, sind nicht neu. Das sind die Zahlen, die in den Zielvereinbarungen mit den Hochschulen sozusagen verankert sind.
Uns ging es darum, das zu klassifizieren, was nämlich danach kommt in dem Text. Ich will es Ihnen noch einmal zitieren, da heißt es: „Eine verbindliche Spezifikation der gemäß Lehrerbedarfsplanung“, und jetzt kommt es, „in den einzelnen Fächern und Lehrämtern mindestens vorgehaltenen Studienplätze wird für die Zielvereinbarungsperiode zwischen den Vertragspartnern bis spätestens Ende April 2011 vorgenommen.“
Zu der Spezifikation, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Minister, der entsprechenden Fächer für die einzelnen Lehrämter haben Sie hier mitnichten etwas gesagt. Die Information, die wir haben, ist eben die,
dass es dazu an den Universitäten, die die Lehrerausbildung machen, noch keine Vereinbarung gibt zwischen den Universitäten und der Landesregierung. Um nichts anderes ging es uns mit diesem Antrag, als zu sagen, wir haben hier ein Defizit. Es geht nämlich nicht nur um die Lehrämter mit den entsprechenden Zahlen, sondern es geht natürlich auch um die Spezifikation der Fächer. Was nützt es mir denn, wir wissen doch ganz genau, was passiert, wenn wir lauter Deutsch- und Russischlehrer ausbilden, die wir überhaupt nicht brauchen.
Also, meine sehr verehrten Damen und Herren, selbst auf die Gefahr hin, Herr Specht, dass der letzte Antrag der Fraktion DIE LINKE abgelehnt wird, ich muss an der Stelle auf Abstimmung bestehen und kann ihn nicht für erledigt erklären.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 21 Jahre lang war dieses Pult auch mein Arbeitsplatz. Ich möchte diese letzte Rede nutzen und mich bei den Abgeordneten und Mitarbeitern der demokratischen Fraktionen für die gute und interessante Zusammenarbeit in all den Jahren bedanken, für die Kritik, die Hilfe, die Unterstützung, die Hinweise. Stellvertretend für viele möchte ich hier natürlich die Präsidentin nennen und meinen Mitarbeiter Walter Lederer, ohne den vieles für mich hier viel, viel schwieriger gewesen wäre, als es schon war.
Ich möchte mich bedanken bei der Landtagsverwaltung, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im technischen wie im wissenschaftlichen Bereich, bei den Mitarbeitern der Ministerien, mit denen ich 21 Jahre lang zusammentreffen durfte. Und hier will ich stellvertretend Danke sagen an Frau Linke, unsere Seele des Ausschusssekretariates.
Herr Reinhardt, wir beide wissen als Ausschussvorsitzender jetzt und als ehemaliger, wie wichtig eine solche Seele in einem Ausschuss ist. Liebe Frau Linke, herzlichen Dank für die geleistete Arbeit und Zusammenarbeit.
Und ich möchte mich bedanken bei den vielen Partnern in den Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften, bei den einzelnen Bürgern. Gern habe ich mich den Herausforderungen und Anforderungen gestellt und versucht, es so gut zu meistern, wie ich irgend kann. Falls ich jemanden verletzt haben sollte oder ungerecht behandelt habe, möchte ich mich dafür entschuldigen.
Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, alles, alles Gute und dem neuen Landtag möge die NPD erspart bleiben.
(Beifall und Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und auf der Regierungsbank)
Sehr geehrter Zweiter Vizepräsident! Ich glaube aber, trotzdem im Namen aller sagen zu können, dass das Blühmchen schon fehlen wird in der nächsten Legislaturperiode.
Herzlichen Dank für 21 Jahre Landtagsarbeit und herzlichen Dank für die Arbeit als Vizepräsident. Große Anerkennung und Achtung haben alle Kollegen vor der Leitung der Landtagssitzung, das hast du dir erarbeitet. Herzlichen Dank dafür.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und auf der Regierungsbank – Andreas Bluhm, DIE LINKE: Danke schön.)