Protokoll der Sitzung vom 26.09.2008

(Hans Kreher, FDP: Das wäre ja schon mal ein Weg.)

Ich denke, wir sollten dem Minister noch Zeit geben, die Gespräche zu führen. Das heißt, nicht am Sankt-Nimmerleins-Tag, das kann Ende des Jahres oder Anfang nächsten Jahres losgehen. Das muss es auch, weil die Situation drängt.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Roolf?

Auch dem Kollegen Fraktionsvorsitzenden der FDP kann ich natürlich nicht die Antwort verweigern.

Herr Dr. Körner, in Vorbereitung einer solchen Diskussion, die wir sehr begrüßen, können Sie uns bitte sagen, wo wir das Konzept der Sozialdemokraten finden? Wir haben nachgeschaut, in der Zeit von 1998 bis 2006 haben wir kein Theaterkonzept der Sozialdemokraten gefunden. Können Sie uns bitte sagen, wo wir das finden?

Das kann ich Ihnen sagen, wo Sie das finden. Das finden Sie nirgends.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP)

Danke schön.

Es gab zwischen 1998 und 2008 kein Konzept, was mir bekannt ist. Es gab sicherlich Überlegungen in den Ministerien, wie man das weitermachen kann, aber es gab...

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das kann nicht sein. Nein, nein.)

Doch, ich muss mich ein bisschen korrigieren, Kollege Roolf.

Na, was denn nun?

Ich war nicht ganz auf der Höhe der Zeit. Das habe ich jetzt versucht, in Sekundenschnelle nachzuholen.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

Nein, ich muss es ein bisschen korrigieren. Es gab in der letzten Legislaturperiode natürlich die Bemühungen – Entschuldigung in Richtung Haus –, ein solches Konzept zu erarbeiten. Damals mit dem sicherlich guten Vorschlag, wir nehmen alle Beteiligte an einen Tisch, reden gemeinsam und dann wird am Ende etwas rauskommen.

(Heike Polzin, SPD: Eine Intendantenkonferenz.)

Es gab die sogenannte Intendantenkonferenz. Da waren die Intendanten, die Vertreter der Orchester und Theater, die Geschäftsführer und Politiker am Tisch.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Richtig, das gab es doch.)

Diese Gesprächsrunden, die mehrfach angesetzt wurden, gingen aus wie das Hornberger Schießen. Es ist nichts herausgekommen. Es ist gar nichts herausgekommen.

(Jörg Vierkant, CDU: Richtig.)

Das heißt, die Beteiligung der Theaterschaffenden hat nicht unbedingt dazu geführt, dass es weiterging, weil, wie gesagt, die egoistische Brille nicht abgesetzt wurde.

(Zuruf von Werner Kuhn, CDU)

Insofern denke ich schon, dass wir gut aufgestellt sind,

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Hat Herr Körner so lange Redezeit gehabt? – Gabriele Měšťan, DIE LINKE: Ja.)

wenn das Land hier eine Steuerfunktion übernimmt und wir damit weiterkommen. – Danke schön.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU)

Danke schön, Herr Dr. Körner.

Herr Borrmann, mit Ihrem Zwischenruf haben Sie eine persönliche Beleidigung ausgesprochen. Dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.

(Michael Andrejewski, NPD: Er hat nur die Wahrheit gesagt.)

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Koplin von der Fraktion DIE LINKE.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was ich zu diesem Thema zu sagen habe, habe ich auf diese beiden Eintrittskarten geschrieben.

(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Frage doch mal, wer in den letzten Wochen im Theater war! – Dr. Klaus-Michael Körner, SPD: Ist ja ein tolles Konzept.)

Unsere Arbeitsthesen, Herr Dr. Körner, lasse ich auch von Ihnen nicht verunglimpfen. Ich werde darauf noch eingehen.

Ich zeige sie deshalb, weil der Bildungsminister in der Pressekonferenz am 26. August gesagt hat: Wer sich dazu äußert, soll seine Billetts danebenlegen.

(Zuruf von Dr. Armin Jäger, CDU)

Und erst habe ich gedacht, auf den Unsinn musst du nicht unbedingt eingehen, aber dahinter versteckt sich aus meiner Sicht ein eigentümliches Demokratieverständnis. Ich bin sehr dafür und halte es auch für unabdingbar, dass wir ins Theater gehen, dass wir uns für Kunst und Kultur interessieren und auch auf diese Art und Weise Solidarität mit den Künstlerinnen und Künstlern zeigen beziehungsweise Interesse an ihrer Arbeit dokumentieren.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Sehr richtig.)

Aber wenn wir einander die Berechtigung absprechen, nur wenn dieses oder jenes gegeben ist, sich zu gesellschaftlichen Prozessen und Themenstellungen zu äußern, dann halte ich das für sehr zweifelhaft. Das würde ja bedeuten, Frau Polzin, entschuldigen Sie, als Bildungsexpertin dürften Sie nicht zu wirtschaftspolitischen Dingen sprechen, denn Sie haben kein Modegeschäft, obwohl Sie immer sehr adrett angezogen sind, aber Sie haben kein Modegeschäft wie Herr Rühs.

(Zurufe aus dem Plenum: Oh! – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Mach mal weiter so!)

Oder Herr Dr. Nieszery, ausgewiesener Gesundheitsexperte, müsste einen Sack Kartoffeln mit nach vorne nehmen, wenn er sich zum ländlichen Raum äußern wollte.

(Heike Polzin, SPD: Ich kann auch keine Eier legen und weiß trotzdem am besten, wann das Frühstücksei gut ist. – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Zuruf von Raimund Borrmann, NPD)

Das halte ich also für nicht hinnehmbar.

(Zuruf von Michael Roolf, FDP)

Ich will Ihnen allen zusammen aber sagen, um davon wegzukommen,

(Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

ich denke, die Theater und Orchester sind derzeit bei Ihnen, Herr Tesch, in schlechten Händen.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

Ich meine, dass die Politik, die die Landesregierung auf diesem Gebiet betreibt, sehr widersprüchlich ist. Sie sagen, wir verstetigen die Mittel bis 2020 mit 35,8 Millionen Euro und verkaufen das als Erfolg.

(Heike Polzin, SPD: Ja, das ist es auch, Herr Koplin. Aber ein gewaltiger. Ist es wirklich. – Jörg Vierkant, CDU: Ist es, richtig, ist es. – Dr. Armin Jäger, CDU: Ja.)

Das ist ein zweifelhafter Erfolg. Nein, nein, nein, nein, ich bezeichne das nicht als Erfolg. Ich will Ihnen auch sagen, warum: