sondern die ein bisschen Unterstützung brauchen, und da gibt es eben die sogenannten Pedelecs, die dies leisten. Da kann also auch mal ein ganz großer Normalverbraucher, wenn man so will, sich aufs Fahrrad setzen.
Also insofern haben wir bereits begonnen mit ersten Planungsbesprechungen, so will ich es mal vorsichtig ausdrücken, den Fahrradweg Berlin-Kopenhagen im Hinblick auf diese Pedelecs auszubauen. Dazu muss man Stationen haben, wo man Batterien tauschen kann, man könnte Ladestationen anbieten. Man muss in den Hotels, die ohnehin sich mit Fahrradgästen dort befassen, dieses Thema auch stärker fördern. Es gibt schon heute Leihbetriebe, also Verleiher, die diese Pedelecs verleihen. Insofern könnte man, können wir da ansetzen.
Ein weiteres Projekt ist, wie ich finde, ein sehr spannendes, nämlich die Erweiterung der Promenade in den Kaiserbädern, also konkret von Usedom bis Swinemünde. Sie kennen ja hoffentlich diese Promenade der Kaiserbäder, die, wie ich finde – ich glaube, sie hat sechs, sieben Kilometer –, schon mal toll ist. Aber die lässt sich jetzt bis Swinemünde erweitern und hat dann, glaube ich, sogar ungefähr neun bis zehn Kilometer und wäre damit die europäisch längste Promenade an einem Meer oder wo auch immer. Und damit zu verbinden, dass diese Promenade in besonderer Weise auch für Elektromobilität genutzt werden kann –
jetzt komme ich mit allen Möglichkeiten, die es da gibt, Sie kennen das alles, mit diesen Zweirädern und was weiß ich, was da alles möglich ist –, das, finde ich, lohnt sich mal, darüber nachzudenken. Daran arbeiten wir gegenwärtig. Ich glaube, dass wir damit ein Alleinstellungsmerkmal hätten, allein durch die Länge dieser Promenade.
Wir wollen dies auch als ein – das wird jetzt die Herren der Fensterfront wieder erschrecken – deutsch-polnisches Projekt gestalten, weil ich glaube, dass Europa das wirklich guttut.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Weiterhin ist mir das Projekt „Modellregion Elektromobilität Kühlungsborn und Umgebung“ bekannt. Auch hier besteht das Ziel, Elektromobilität zu etablieren
Meine Damen und Herren, mir ist es wichtig, deutlich zu machen, dass dies beweist, dass wir durchaus regionale Akteure haben, die sich mit diesen Fragen befassen, und wir werden auch noch in diesem Monat in Verbindung mit dem Bauministerium einen Workshop durchführen, wo wir dieses Thema in besonderer Weise weiterdiskutieren werden. Aus meiner Sicht könnten wir auch in dieser Veranstaltung, die wir diesen Monat durchführen, dieses hier geforderte Zukunftsbündnis Elektromobilität zumindest mal begründen, um dort eine Entwicklung diesbezüglich zu realisieren. Der Antrag der FDP ist
wirklich insofern nicht hilfreich, als dass wir im Moment die Potenziale ganz gut kennen. Ich finde, wir sollten jetzt erst mal diesen Bericht machen.
Da würde ich vielleicht um Absolution bitten, ob man mir das auch bis zum Jahresende gestatten würde, weil mir meine Kolleginnen und Kollegen sagen, dass das bis November ein bisschen sehr heftig ist. Man muss ja auch daran denken, dass jetzt über den Sommer hin ein bisschen Urlaub sein wird.
Insofern würde ich darum bitten. Ansonsten kann man dann im Ergebnis dieses Berichtes immer noch entscheiden, ob man hier weitere Gutachten braucht.
Meine Damen und Herren, ich möchte jedenfalls erreichen, dass wir bei den weiteren Ausschreibungen, die der Bund machen wird, dann auch die Möglichkeit haben, von den Fördermitteln doch noch zu partizipieren. Ich denke, das kann für unser Land nur hilfreich sein.
Also neben dem, was der Bund machen wird, das haben Sie zu Recht gesagt, Herr Griese, will ich deutlich sagen, dass natürlich die Gefahr besteht, wenn man Marktanreizprogramme entwickelt, dass man damit die Produktion ausländischer Autos besonders fördert. Das kann passieren, aber man muss natürlich sagen an dieser Stelle, diese Diskussion hatten wir schon einmal, nämlich bei der berühmten Abwrackprämie.
Und ich glaube, man muss einfach die Internationalität des deutschen Autobaus sicherlich an dieser Stelle sehen. Das betrifft ja dann nicht nur die eigentliche Produktion, das betrifft auch die Autohäuser und, und, und. Also ich glaube, so kleinteilig sollten wir da nicht denken, wenn wir solche Programme fordern.
Ich bedanke mich jedenfalls für den Antrag oder hoffentlich dann auch für den Beschluss. Der wird uns helfen, dass wir diesen Weg weitergehen, und er wird uns helfen,
dieses Thema Elektromobilität, ohne dass wir Gefahr laufen, dass wir uns auf eine Wettbewerbsschiene begeben, die wir sowieso nicht gewinnen können, für uns nutzbar zu machen in den Bereichen, die wir, wie ich finde, zu Recht als Stärken des Landes MecklenburgVorpommern bezeichnen. – Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zumindest zwei elektrisierende Anträge haben wir heute dabei. Der eine war die 5/3500 zur Energieeffizienz und dies ist auch so einer.
Stellen Sie sich einmal vor, Sie stehen an einer stark befahrenen Autobahn. Nehmen wir an, es seien 30.000 Fahrzeuge, die dort vorbeifahren, und wenn man es im Durchschnitt betrachtet, ist dann ein E-Fahrzeug
dabei. Damit ist zunächst die Größenordnung gekennzeichnet und es wird deutlich, dass im Bereich der Technik, Technologie, Wirtschaft und Wissenschaft dort noch ganz viele Möglichkeiten bestehen.
Deshalb bin ich der gleichen Ansicht wie Herr Stein, dass das nicht gut ist, was uns die FDP vorschlägt. Im ursprünglichen Antrag heißt es, sofern wir es beschließen, dass die Landesregierung sich dafür einsetzt, „bundesweit Förderinstrumentarien zu entwickeln, die eine Förderung der Technologie und“ – Betonung – „Infrastruktur der ,Elektromobilität‘ gewährleisten.“ Das wäre genau das, was der Minister für den Bereich des Tourismus hier aufgezeigt hat.
Ich habe hier „unparlamentarisch“ dahinter geschrieben, Herr Roolf, ein dummer Vorschlag. Es ist kein guter Vorschlag, aber man kann ja unterschiedlicher Ansicht sein. Ich denke, Sie sollten es akzeptieren, dass sich die Landesregierung dafür einsetzt.
Ich glaube, dass der Minister in seinen Ausführungen sozusagen schon einen, wenn ich sagen darf, Minibericht gegeben hat. Viele Dinge sind hier schon gesagt worden.
Ich glaube aber, wenn der Gesamtbericht vorliegt, sei es im November oder am 31. Dezember, dann ist es auf jeden Fall so, dass wir eine extrem gute Grundlage haben, und zwar auf beiden Ebenen, auf der kommunalen Ebene und auf der Landesebene, sozusagen Prioritäten zu setzen. Und dann ist eben zu entscheiden, in welchen Bereichen der Forschung und Entwicklung etwas gemacht werden kann, etwas gemacht werden soll. Dann muss man das entscheiden.
Ich persönlich möchte mich ganz stark für den Bereich der Wasserstofftechnologie einsetzen. Wir wissen ja, dass es diese Wasserstofftechnologieinitiative hier im Lande gibt.
Wir tun uns beide zusammen, Stadt und Land, Hand in Hand, und fordern einfach. Und vielleicht können wir auch beide ein bisschen fördern beim Wettbewerb „Jugend forscht“, dieses Thema sozusagen in den Fokus zu nehmen. Vielleicht finden wir in unseren geografischen Gefilden die eine oder andere Schule, die bisher noch nicht mitmacht. Das wäre doch ein gutes Thema, sich mit Elektromobilität zu beschäftigen.
Ich habe Ihr Nicken gesehen, freue mich darüber und hoffe jetzt, dass Sie vielleicht dann doch zustimmen. – Danke.