und da fehlen irgendwann Semester. Also unterm Strich hatten die Wissenschaftler Probleme, die Studieninhalte des Diploms eins zu eins in die Bachelor-Master-Struktur zu überführen.
Das haben sie dann so gemacht, dass die Studierenden es zum Schluss nicht mehr geschafft haben. Deswegen haben wir jetzt aktuell die ganzen Diskussionen zum
Thema „Studierbarkeit von Bachelor/Master“, das funktioniert nicht, die Studierenden sind überlastet und, und, und.
Und was sind die Konsequenzen? Man reduziert die Anzahl der Prüfungen, man reduziert auch die Anwesenheitspflicht und man reduziert in der Tat derzeit auch Inhalte. Deswegen sage ich: Bachelor/Master ist tatsächlich etwas anderes als Diplom und deswegen will die Wirtschaft das Diplom auch zurück,
weil da mehr Inhalte dringesteckt haben, weil die Diplomabsolventen besser waren nach deren Eindruck. Bachelor-Master-Studenten haben meines Erachtens auch sehr gute Qualitäten, aber im praktischen Bereich, weil sie verpflichtend diese Praxissemester haben. Das ist der Unterschied. Deswegen sage ich, es ist ein Etikettenschwindel, wenn man auf einmal ein anderes Zertifikat hinter einen Studiengang klebt, was nicht zusammenpasst. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Egbert Liskow, CDU: Sagen Sie, dass Sie das Diplom nicht wollen!)
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU und SPD auf Drucksache 6/5307. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? –
Zugestimmt haben die Fraktion der SPD, der CDU und der NPD, es enthielten sich die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist der Antrag der Fraktionen der CDU und SPD auf Drucksache 6/5307 an- genommen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 24: Die Fraktion DIE LINKE hat den Antrag zum Tagesordnungspunkt 24 von dieser Sitzung abgesetzt. Deshalb rufe ich an dieser Stelle vereinbarungsgemäß die Beratung des Antrages der Volksinitiative gemäß Artikel 59 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern „Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast“, Drucksache 6/5357, auf.
Antrag der Volksinitiative gemäß Artikel 59 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern „Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast“ – Drucksache 6/5357 –
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema hat uns ja schon mehrfach im Landtag beschäftigt und auch im Sozialausschuss, aber ich nutze gerne noch einmal die Gelegenheit, darzulegen, wie der Sachverhalt sich in Wolgast und Anklam tatsächlich darstellt. Lassen Sie mich aber Folgendes voranschicken: Ich habe sehr wohl Verständnis für Bürgerinnen und Bürger, die sich für ihre Region einsetzen, und es ist mir auch klar, dass eine solche Verlagerung, wie wir sie hier vorgenommen haben, beziehungsweise Konzentration erst einmal als Verlust wahrgenommen wird.
Wir müssen aber, und das gehört eben zur Wahrheit dazu und zur Ehrlichkeit, noch einmal zurückblicken: Wie war der Sachverhalt? Der Sachverhalt war, dass wir zwei Krankenhäuser hatten, die in einer Schieflage waren, nämlich Wolgast und Anklam, Wolgast noch schwieriger als Anklam. Nicht umsonst hat sich die Geschäftsführung in Wolgast auf den Weg gemacht zu prüfen, wie dieses Krankenhaus wieder zukunftssicher aufgestellt werden kann. Nicht umsonst wurde mit ver.di ein Sanierungstarifvertrag geschlossen, um letztendlich hier mehrere Beiträge zu leisten, die Millionenfehlbeträge in diesem Krankenhaus wieder runterzudrücken.
Uns war von vornherein eins wichtig – mit „uns“ meine ich nicht nur mich und mein Haus, sondern ich meine sowohl die Geschäftsführung, ich meine den Landkreis Vorpommern-Greifswald, ich meine aber auch die Planungsbeteiligten –, uns war wichtig, beide Standorte, Wolgast und Anklam, zu sichern. Die Lösung dazu haben wir uns auch nicht leicht gemacht und sie ist nicht etwas gewesen, was wir uns irgendwie in Schwerin ausgedacht haben, ganz im Gegenteil, ganz im Gegenteil. Beide Krankenhäuser, beide Geschäftsführungen beziehungsweise die Gesellschaft, zu der auch der Landkreis Vorpommern-Greifswald gehört für Wolgast, haben einen Antrag gestellt, nämlich das, was uns jetzt vorliegt, die Frauenheilkunde, die Geburtshilfe und die Pädiatrie in Anklam zu konzentrieren. Ich wiederhole es noch mal, wie ich es bereits mehrfach getan habe: Die Anträge kamen von den Krankenhäusern selber.
… haben wir uns dann ganz genau angeguckt mit den Planungsbeteiligten. Die Planungsbeteiligten sind in der Runde der Sach- und Fachverstand. Ich zähle noch mal auf, wer dazugehört: die Krankenhausgesellschaft, Kassenärztliche Vereinigung, die Krankenkassen, der Landkreistag, der Städte- und Gemeindetag und so weiter.
Die Planungsbeteiligten haben sich das Verfahren sehr genau angeschaut und haben gesagt, die Konzentration, so, wie sie hier vorgeschlagen wird, ist richtig und gut, denn man hat gesehen, dass die Bettendichte nirgendwo
Zur Erinnerung noch mal die Zahlen von 2015: Im Landkreis Vorpommern-Greifswald waren es 50,6 Betten für 10.000 Kinder unter 15 Jahren. Im Landesdurchschnitt liegen wir bei 23,8. 23,8 : 50,6! Und wir haben auch ein Gutachten, das sogenannte IGES-Gutachten, in Auftrag gegeben, das genau den Weg bestätigt hat, den wir dort gegangen sind, nämlich Konzentration von Leistungen und Kooperation und kein ruinöser Wettbewerb. Insofern kam die Entscheidung, dass die Konzentration in Anklam wichtig und richtig ist, insbesondere auch ein geografischer Vorteil, denn die Stadt liegt nun mal mitten im Landkreis
und die stationäre Versorgung wird im Norden und Süden weiter durch Greifswald und Pasewalk abgedeckt. Bei aller Emotionalität der betroffenen Menschen vor Ort dürfen wir eben nicht die gesamte Versorgungssituation im Landkreis aus dem Blick verlieren.
Was mir auch wichtig ist, der Start in Anklam hat entgegen aller Unkenrufe gut geklappt und in Wolgast ändern die geschlossenen Fachabteilungen nichts an der wei- terlaufenden Notfallversorgung. Das Kreiskrankenhaus nimmt auch weiterhin kranke Personen und damit ganz klar auch Kinder auf, gerade in Notfällen. Ich betone hier noch einmal: Die Entscheidung war keine Entscheidung gegen den Standort Wolgast, sondern es war eine Entscheidung für den Standort Wolgast und ich stehe zu diesem Standort und zu dem Kreiskrankenhaus. Ich möchte noch mal betonen, dass durch die Neustrukturierung dieses Kreiskrankenhaus auch gestärkt wird.
Ich möchte auch noch mal daran erinnern, dass in diesem Krankenhaus Fördermittel in Höhe von 9,7 Millionen Euro für Umbauten und Sanierung bewilligt wurden, und es werden weitere Bewilligungen folgen. Es wird eine geriatrische Tagesklinik eingerichtet, die mitnichten Wolgast zum Altersheim degradiert. Ich habe mich sehr gefreut, dass sich vor Kurzem Professor Rainer Neubart in der „Ostsee-Zeitung“ dazu geäußert hat und für Wolgast eine Formulierung gefunden hat, die ich sehr schön finde. Er sagte, ich zitiere: „Wir sind Schrittmacher im Land“ und „Es scheint noch immer eine gehörige Portion Unwissenheit im Spiel, wenn von der Wolgaster Geriatrie abfällig als künftigem ‚Altersheim‘ die Rede ist“,
im Gegenteil, er sei stolz auf diese Entwicklung. Es wird folgen die Erweiterung der Intensivstation, die Notaufnahme wird modernisiert und es wird eine Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie auf dem Campus des Krankenhauses errichtet.
Ferner habe ich schon mehrfach berichtet, dass wir auch die Herausforderungen mit Blick auf die Insel Usedom und Urlaubssaison anpacken. Wir ziehen hier insbesondere mit der Kassenärztlichen Vereinigung an einem Strang, um pragmatische Lösungen anbieten zu können, und wir sind da auf einem guten Weg, und ja, wir haben dabei auch die kritische Zeitschiene im Blick.
Fazit: Die Entscheidung, die auf so breiter Basis getroffen wurde, ist die bestmögliche für die Region, bei allem Verständnis, und das möchte ich auch betonen, für die Sorgen und Argumente der Initiatoren. Ein Nichthandeln hätte mittelfristig die Versorgungssicherheit gefährdet. Jetzt aber haben beide Krankenhäuser die Chance, sich zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Ich kann an dieser Stelle nur an alle appellieren, diese guten Chancen gemeinsam zu nutzen, damit beide Krankenhäuser gestärkt in die Zukunft gehen, weil ich glaube, das ist das Wichtigste für diese Region. – Vielen herzlichen Dank.
Sie, Frau Präsidentin, haben eingangs beim Aufrufen dieses Tagesordnungspunktes darauf hingewiesen, dass eigentlich ein anderes Thema vorgesehen war: „Keine Militarisierung in der Bildung …“, Tagesordnungspunkt 24, wenn Sie nachlesen in den Dokumenten. Ich möchte es noch mal erwähnen, weil ich insbesondere meiner Kollegin Oldenburg und meinem Kollegen Dr. Hikmat Al-Sabty sehr dankbar bin, dass wir in der Fraktion den Vorschlag erarbeitet haben, diesen Tagesordnungspunkt, der uns auch sehr wichtig ist, zu schieben,