Leichter Widerspruch, Frau Oldenburg: Vielleicht sollten Sie sich da zukünftig ein bisschen besser abstimmen.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Dieweil der Minister ja schon unterwegs ist, hätte man sich das ersparen können. Das ist eine logische Kette.)
Überhaupt finde ich interessant, Sie lassen an unseren Anträgen hier im Plenarsaal kein einziges gutes Haar, auf Podiumsdiskussionen tun Sie aber immer so, als würden Sie diese Position schon seit Langem vertreten. Ihre Antragsinitiativen in dieser Legislatur im Bildungsbereich – gerade in dem Bereich Lehrermangel/Lehrerbedarf und wie können wir dem begegnen – ließen die gesamte Legislatur über zu wünschen übrig.
Herr Minister, Sie sagten, dass es uns in unserem Antrag darum ginge, die Lehrkräfte sofort zu entfristen, die vielleicht vier, sechs oder acht Wochen vor Schuljahresbeginn eingestellt werden. Wenn Sie unseren Antrag richtig gelesen hätten
und meiner Rede richtig zugehört hätten, dann wäre Ihnen aufgefallen, dass es uns gerade um die befristeten Lehrkräfte geht, die ein komplettes Schuljahr hier im Schuldienst waren, die ausschließlich für die Zeit der Sommerferien nicht angestellt waren
Da haben wir einen Anstieg von 77 auf immerhin 240 Lehrkräfte zu verzeichnen, für uns eher ein schlechtes Zeichen.
Wenn Sie sagen, Sie haben jetzt endlich ein Gutachten in Auftrag gegeben, das prüfen soll, wie man die Situation für diese Lehrkräfte verbessern kann, kann ich feststellen, Opposition wirkt.
Vor einem Jahr sind Sie noch nicht auf die Idee gekommen, so ein Gutachten in Auftrag zu geben. Auch wenn Sie jetzt im Juni endlich Ausschreibungen vorgenommen
haben, mit dem Bewerbungsschluss am 5. Juli klingt das für mich eher knapp bemessen und nicht sehr strategisch gesehen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/5517. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/5517 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und NPD, bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 3: Beratung der Unterrichtung durch die Landesregierung – 6. Bericht über den Zustand der Wälder und die Lage der Forstwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 6/5327.
Unterrichtung durch die Landesregierung 6. Bericht über den Zustand der Wälder und die Lage der Forstwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern – Drucksache 6/5327 –
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 90 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Ums Wort gebeten hat zunächst der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Herr Dr. Backhaus.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin dankbar, dass wir diesen Bericht auf die Tagesordnung gesetzt haben, sehr geehrte Frau Präsidentin, und ich will das dann auch sehr kurz machen.
Wir haben ja mal in der Legislaturperiode vereinbart, dass wir einen Waldbericht und einen Bericht zu dem Zustand der Wälder vorlegen. Und unterm Strich, glaube ich, kann man sagen, das ist auch wissensbasiert unter
Zweitens. Der Wald ist ein Multitalent in MecklenburgVorpommern. Wenn man sich überlegt, in Deutschland haben wir 31 Millionen Hektar Wald. Er hat ein hohes Ansehen in der allgemeinen Bevölkerung. Und wenn ich die Frage stellen würde, wie viele Menschen in und mit den Wäldern in Deutschland und in der Verarbeitung beschäftigt sind, dann sind das immerhin 1,2 Millionen Menschen. Wir machen einen Umsatz in Deutschland von 400 Milliarden Euro, das ist also auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Wenn man mal die Lebensmittelwirtschaft betrachtet, die macht 178 Milliarden Euro Umsatz. Im Wald und mit dem Wald, mit dem Rohstoff Holz werden 400 Milliarden Euro umgesetzt.
In Mecklenburg-Vorpommern – das, glaube ich, ist eine interessante Zahl – sind mit dem Rohstoff Holz 14.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter befasst. Wir machen immerhin einen Umsatz in dem Cluster Holz und Forstwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern von 1,4 bis 1,6 Milliarden Eu- ro. Das ist mittlerweile mehr als der Rohstoff aus der Landwirtschaft. Ich finde es bezeichnend, dass uns nach der Wende und auch in den letzten Jahren so viel gelungen ist.
Der Wald ist auf der anderen Seite aber in seiner Schutz-, Nutz- und Erholungsfunktion von elementarer Bedeutung. Er ist für mich tatsächlich Fitnessstudio, er ist Apotheke oder er ist letzten Endes auch Krankenhaus. Und wenn man sich das auf der Zunge zergehen lässt, dann ist mir jedenfalls eins noch mal wichtig, nämlich dass die Wälder Mecklenburg-Vorpommerns gerade wieder ausgezeichnet worden sind. Wir haben den schönsten Wald Deutschlands, und zwar auf der Insel Usedom.
Ich finde, wenn man sich das anschaut, historisch bedingt, glaube ich, darf man feststellen, Wald ist auch ein Kultur- und Kunstobjekt. Das ist mir immer wieder wichtig. Wenn man in die Kulturgeschichte der Bundesrepublik Deutschland hineinschaut, dann ist es auch, was Kunst und Kultur anbetrifft, ein außerordentlich wichtiger Partner in diesem Bereich. Das kommt oftmals gar nicht so zur Wirkung, aber er ist natürlich ein wissensbasierter Bereich, der im Übrigen bei den Verhandlungen zum Klimaschutzabkommen, durch Mecklenburg-Vorpommern eingebracht, zu einem neuen, wichtigen Klimaschutzfaktor geworden ist. Insofern ist Wald tatsächlich ein Klimaschützer, er ist ein Garant für die Artenvielfalt, er ist aber auch ein Garant für Erosionsminderung. Auch das ist, glaube ich, nachvollziehbar.
Der Wald schreibt Geschichte und er schreibt Geschichten. Deswegen, glaube ich, kann man feststellen, auch wenn wir Veränderungen in der Landesforstanstalt in den letzten zehn Jahren durchlaufen haben, aber das Forstunternehmen des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit über tausend Beschäftigten und einem Umsatz von um
Insofern kann ich feststellen, dass dieser Bericht, wenn man sich damit auseinandersetzt, auch ein Regierungsprogramm auf den Weg gebracht hat, denn wir haben mit dem Gesetz das sogenannte Waldforum eingesetzt. Ich glaube, das ist einmalig in Deutschland. Das Waldforum besteht aus 30 verschiedenen Verbänden und Einrichtungen, die mehr oder weniger einen Masterplan Forst- und Waldwirtschaft aufgelegt haben. Und ich bin allen dankbar, die daran mitgewirkt haben. Im Übrigen hat das sehr im Verborgenen stattgefunden. Die Umweltverbände sind von Anfang bis Ende dabei geblieben. Ich glaube sagen zu dürfen, der Wald ist insofern ein stabilisierender Faktor in unserem Bundesland und für mich ist es eine der schönsten Aufgaben, auch Waldminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu sein.
Ich will dann auch zum Abschluss sagen, der Agrarausschuss und unser Ministerium haben gut zusammengearbeitet. Dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Wir haben richtungsweisende Gesetze auf den Weg gebracht und wir sind auch durch Krisen in diesem Lande ganz gut durchgekommen. Dafür will ich mich ausdrücklich bedanken.
Ich bedanke mich natürlich besonders beim Vorsitzenden des Agrarausschusses, bei Fritz Tack. Fritz, ich wünsche dir persönlich und für deine Familie alles, alles Gute! Ich habe dich immer als jemanden gesehen, schon bevor du überhaupt in den Landtag gekommen bist, der unser Land mit Wissen und mit wissensbasierten Entscheidungen vorangebracht hat, und wir haben gut zusammengearbeitet.
Ich möchte mich natürlich auch beim Sekretariat bedanken. Mit Herrn Dr. Röhl arbeite ich ja schon 25 Jahre zusammen und ich glaube, man kann feststellen, dass Dr. Röhl mit seiner Mitarbeiterin auch ein Garant ist für schnelles Abhandeln und eine gute Zusammenarbeit im Rahmen der Umsetzung der Ziele, die wir uns gestellt haben. Das ist so.
Und dann ein Wort dazu: Tatsächlich beginnt für uns alle jetzt eine sehr arbeitsreiche Zeit, das ist im Übrigen die Parallele auch zur Landwirtschaft. Da beginnt eigentlich die arbeitsreichste Zeit, die wir im Jahr zu durchlaufen haben, und ich hoffe, dass wir eine gute Ernte bekommen. Im übertragenen Sinne wünsche ich mir natürlich auch, dass wir eine gute Ernte und eine gute Herbstbestellung haben, die dazu führen, dass wir stabile politische Verhältnisse in diesem Lande behalten und glücklich sein können, in Europa leben zu dürfen, und dass wir im übertragenen Sinne reich an Erkenntnissen