Wir denken da an eine steuerliche Risikoausgleichsrücklage und wir wollen auch die Einrichtung eines Notfonds. Damit ist kein Rundumsorglospaket gemeint,
sondern eine dringend erforderliche Nothilfe gegen unvorhersehbare und kaum vermeidbare Existenzrisiken in der Landwirtschaft. Der Fonds, einmal aufgelegt, könnte sich zum Teil selbst refinanzieren, sozusagen ein revolvierender Fonds sein. Meine Kollegen im Bundestag haben einen solchen Vorschlag eingebracht und werden hartnäckig für seine Anerkennung und Umsetzung kämpfen. Wir hätten im Lande so ein Instrument dringend bei der Bewältigung der Folgen des Sommerhochwassers 2011 auch bereits gebraucht.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, viele Milcherzeuger in unserem Lande sehen die Entwicklung einerseits sorgenvoll, aber insgesamt dennoch optimistisch. Sie investieren in den Kauf von Milchquoten, obwohl diese 2015 nichts mehr wert sind. Sie sehen aber dadurch Möglichkeiten, sich schon jetzt in einer effektiven Größenordnung aufzustellen, die ein Marktagieren nach dem Quotenausstieg ermöglichen kann. So sind sicher auch die enormen Investitionen in moderne, tiergerechte Stallanlagen zu erklären, die den Kuhkomfort und die Milchleistung erhöhen sollen. Trotzdem wird der einzelne Milchbauer, auch wenn er so aufgestellt ist, wie es zum Beispiel auf dem Gut Hohen Luckow zum Tag des offenen Hofes zu sehen war, am Markt nicht genügend Chancen haben, wenn er Einzelkämpfer bleibt.
Ich will einen kleinen Exkurs machen auf diesen Betrieb, der sich so hervorragend am 3. Juni präsentierte: Bei Großbeständen war die tiergerechte Haltung für alle, die sich das angeschaut haben, hervorragend demonstriert. Und es wurde auch modernste Technik für die Verwertung der Gülle gezeigt.
Meine Damen und Herren, die EU-Kommission hat zugleich mit der Festlegung des Ausstiegstermins aus der Milchquotenregelung 2015 ein Soft Landing in Aussicht gestellt und ein Milchpaket aufgelegt, das zügig durch nationales Recht in Deutschland umzusetzen ist. Der Antrag und gleich- oder ähnlich lautende Formulierungen der Agrarministerkonferenz machen das Problem der Milchproduktion deutlich. Ich hatte das einleitend auch schon gesagt. Einerseits sind starke Marktschwankungen und Krisenzeiten verbunden mit wirtschaftlichen Problemen der Erzeuger absehbar. Andererseits müssen alle Möglichkeiten unterstützt werden, um die Milchkuh im Lande zu halten. Notwendig sind Maßnahmen der freiwilligen Mengensteuerung, die Stärkung der Position der Milcherzeuger und die Bildung von Erzeugerorganisationen. Dazu weise ich auf das hin, was ich dazu schon in der Vergangenheit auch in diesem Hause gesagt habe: Die Landwirte müssen sich ihrer gemeinsamen Kraft bewusst werden und auch gemeinsam handeln.
Ich schlage vor, dass dieser Antrag in den Agrarausschuss überwiesen wird. Er passt auch gut zu den geplanten Erörterungen der GAP, die wir ja bereits beschlossen haben. Da die im Antrag enthaltenen Richtungen bereits in der Agrarministerkonferenz beschlossen wurden, haben wir dabei keinen allzu großen Zeitdruck. Das Thema ist aber wichtig genug, um bald mit Fachleuten erörtert zu werden. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mich bei der Vorbereitung auf diesen Antrag gefragt, wie ich damit umgehe, denn spätestens, als ich gesehen habe, dass der Minister 15 Minuten Redezeit angemeldet hat, war mir klar, dass im Grunde genommen, was an Fakten vorzutragen ist, für mich eigentlich gar nicht mehr infrage kommt. Auch mein Kollege Krüger hat ja sehr ausführlich die Intention, die Situationsbeschreibung und unsere Vorschläge hier erläutert. Und auch von Professor Tack war ja zu erwarten, dass er dezidiert auf einzelne Probleme eingeht, vor denen wir stehen, und auch über Lösungsansätze, über die wir ja hier schon im Hohen Hause diskutiert haben, Aussagen trifft. Und von daher war die Frage, wie wichtig es ist. Also mir ist das Thema sehr wichtig. Ich will eigentlich was dazu sagen,
wobei mir klar ist, dass ich jetzt hier als Vierte nicht mit irgendwelchen neuen Vorschlägen oder anderen Akzenten in die Debatte eintreten kann. Von daher habe ich mich entschlossen, einfach noch mal schlaglichtartig die für uns prägnantesten Eckdaten hier aufzuführen.
Es ist bereits ausgeführt worden, dass 2011 der Milchmarkt eine sehr positive Tendenz verzeichnet hat. Im Milchjahr 2011/2012 wird eine Überlieferung erwartet. Allerdings haben sich dann, und auch das wurde hier ausgeführt, Anfang 2012 Tendenzen aufgezeigt, dass der Milchmarkt in Deutschland unter Druck gerät. Nun kann man immer darüber streiten, aber überwiegend wird das lediglich als Reaktion des Marktes auf ein steigendes Angebot gewertet und eine Ableitung einer Krise zum jetzigen Zeitpunkt wäre nicht seriös. Allerdings, und auch das stützt diese These, hat es ja neben dem steigenden Angebot keinen eklatanten Nachfragerückgang gegeben, sodass das diese These weiterhin stützt.
Es ist auch schon berichtet worden, wir stehen vor dem Auslaufen der Quotenregelung. Allerdings ist im Zeitraum 2010 bis 2015 eine Quotenerhöhung um jeweils ein Prozent vorgesehen. Trotzdem kommt es zu Überlieferungen. Das sind die Situationen. Aber wir können positiverweise verzeichnen, dass regionale Maßnahmen, die wir hier in Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg gebracht haben – das ist angesprochen worden: AFP, tierartgerechtere Haltungsverfahren, Landesbürgschaftsprogramm –, dazu geführt haben, dass in die Milchproduktion in Mecklenburg-Vorpommern, und ich meine, zu Recht, investiert worden ist. Dadurch sind Arbeitsplätze geschaffen oder auch erhalten worden. Und wir können Wertschöpfung generieren.
Das weitere Problem, das eine gewisse Unsicherheit birgt, ist auch schon angesprochen worden, die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik in der neuen Förderperiode. Auch da sind wir uns ja hier im Parlament weitgehend einig, dass wir den Erhalt der Direktzahlung fordern, dass wir Kappung und Degression ablehnen,
denn das würde ja lediglich zur Benachteiligung von eigentlich wettbewerbsfähigen Strukturen führen.
Vor diesen Hintergründen ist allerdings, und auch das ist schon gesagt worden, die Verunsicherung der Milchproduzenten verständlich. Einerseits sind die Märkte, die ja international auch beeinflusst sind, ständigen Schwankungen unterworfen, sodass Prognosen für bestimmte Entscheidungen relativ schwierig sind. Zum anderen erwartet man natürlich wirklich, worauf man sich in der neuen Förderperiode einzustellen hat.
Von daher sind wir, die wir ja auch, zumindest was die Gemeinsame Agrarpolitik angeht, auf die Äußerungen aus Brüssel angewiesen sind, schon gehalten, uns darüber Gedanken zu machen, wie wir diese sich ständig ändernden Rahmenbedingungen so ausgestalten können, dass man mit der erforderlichen Flexibilität auch auf Marktschwankungen reagieren kann. Es sind hier auch, wie gesagt, schon einige Maßnahmen genannt, die wir schon beraten haben. Auch die steuerliche Risikoausgleichsrücklage haben wir ja als CDU-Fraktion schon vor Jahren in die Diskussion gebracht. Und von daher finde ich es auch richtig und wichtig, dass wir heute hier darüber reden.
Ziel unseres Antrages ist, dass auch in Zukunft die richtigen Rahmenbedingungen für eine wettbewerbsfähige Milchproduktion in unserem Land gewährleistet werden können. Und aus diesem Grund bitte ich um Zustimmung zum vorliegenden Antrag. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir sehen das ein bisschen anders als die Vorredner, Vorrednerinnen.
Der Milchmarkt befindet sich unserer Meinung nach durchaus langfristig gesehen in einer Krise. Als landwirtschaftlicher Betrieb heute noch auf Milchvieh zu setzen, bedeutet ein enormes finanzielles Risiko. Gekoppelt mit einer Arbeitsbelastung, die Sonn- und Feiertage nicht ausklammern kann, muss man sich schon fragen, wer sich das eigentlich noch antut.
Im Jahr 2011 wurden in Deutschland unglaubliche 30 Milliarden Kilogramm Milch produziert, und das, obwohl es immer noch eine Milchquote gibt. Wenn, wie geplant, die Milchquote 2015 abgeschafft wird, werden noch mehr landwirtschaftliche Betriebe versuchen, durch Wachstum am Markt zu bestehen, also indem sie noch mehr Milch an die Molkereien liefern. Diese Wachstumsspirale ist aber – im Übrigen nicht nur auf dem Milchmarkt – ein Irrweg, mit dem sich die Milchproduzenten unserer Meinung nach ihr eigenes Grab zu schaufeln drohen, ja teilweise auch schon geschaufelt haben. Experten schätzen, das haben wir heute auch von Herrn Minister gehört,
ein fairer Milchpreis müsste zwischen 30 und 40 Cent liegen. Derzeit liegen die Preise deutlich darunter. Bei derart niedrigen Preisen können auch die rentabelsten Betriebe nicht mehr kostendeckend arbeiten. Ein Ansteigen des Milchpreises ist auch derzeit nicht in Sicht.
Alle Betriebe, die nun in den letzten Jahren gewaltige Investitionen geleistet haben, um ihre Betriebe rentabler zu machen, um am Markt weiterhin zu bestehen, sehen sich vor einem Schuldenberg, denn bei den am Markt zu erzielenden Erlösen ist das kaum abzutragen. Das betrifft auch gerade Großbetriebe, die im Vertrauen auf eine günstige Entwicklung der Milchpreise, aber auch dank großzügiger Förderungen große Summen investiert haben. Ich sehe hier keine Liquiditätsengpässe. Einen Engpass könnte man kurzfristig überbrücken und dann auf breiter Straße weiterschreiten. Ich sehe auch nicht die Notwendigkeit zur Schaffung von Instrumenten in Krisenzeiten. Ich sehe hier ein ziemliches Desaster, hervorgerufen unter anderem von dem Irrglauben, dass Expansion und Wachstum das Ziel allen Wirtschaftens seien. Und das hat keine Krise hervorgerufen, sondern ein dauerhaftes Ungleichgewicht zwischen den Erzeugerkosten und den am Markt zu erzielenden Erlösen.
Die Versorgung der Bevölkerung mit Frischmilch und Frischmilchprodukten ist an einem Punkt angelangt, an dem der Markt als gesättigt gelten muss. Wir haben das Wort Überlieferung auch schon gerade gehört von Frau Schlupp. In Deutschland werden 125 Prozent des Bedarfs produziert. Durch dieses Überangebot an Milch wird dem Handel der gnadenlose Wettbewerb, der zu Dumpingpreisen in den Kühlregalen führt, überhaupt erst möglich. Durch dieses Überangebot wird dem Handel das erst ermöglicht.
Wir alle kennen die Grundregel der Marktwirtschaft: Ein Preis ergibt sich aus dem Verhältnis von Angebot und Nachfrage. Und man muss überhaupt kein Mathematiker oder keine Mathematikerin sein, um sich auszurechnen, dass bei immer weiter steigenden Angebotsmengen und stagnierendem oder sogar rückläufigem Bedarf an Milch und Milchprodukten in der Bevölkerung der Milchpreis nicht weiter steigen wird. Wir sehen hier im Gegenteil das eindringliche Beispiel dafür, dass sich Höfe auch zu Tode wachsen können. Aus diesem Dilemma herauszukommen, ist gar nicht so einfach, schon allein deshalb, weil man nicht von heute auf morgen die Milchmengen anpassen kann, wie der Markt es gerade verlangt. Eine Kuh hat nun mal keinen Zapfhahn, den man nach Belieben auf- oder zudrehen könnte.
Die Schuldenlast, die viele Betriebe drückt, kommt hinzu. Die getätigten Investitionen sind eng an die Haltung von Milchkühen gebunden. In den neu errichteten Stallanlagen kann man jetzt nicht einfach Schweine, Schafe oder Pferde halten. Instrumente zur Stabilisierung des Milchmarktes, so, wie er sich heute darstellt, halte ich jedoch für völlig verfehlt. Während die Molkereien fusionieren, wie gerade vor Kurzem die beiden Genossenschaften Humana und Nordmilch zum Marktriesen Deutsches Milchkontor, und damit fast ein Viertel der in Deutschland produzierten Milch verarbeiten, müssen sich auch die Milcherzeuger am Markt Gehör verschaffen und eine Marktmacht darstellen. Wenn es in der Region der jeweiligen Erzeuger keine Vermarktungsalternativen gibt, sind sie ansonsten dem Preisdiktat der Molkereien restlos ausgeliefert. Die Antwort auf die Situation des Milchmarktes kann aus meiner Sicht nur ein radikales Umdenken sein.
Ich bin sehr dafür, die Gründung von Erzeugergenossenschaften, Erzeugerorganisationen zu fördern. Investitionen in die Milchviehhaltung weiterhin prioritär zu fördern, wie ich das aus dem Antrag entnehme, kann ich aus all den schon genannten Gründen hingegen nur ablehnen. Alles, was eine weitere Steigerung der Milchmenge fördert, ist kontraproduktiv. Hingegen ist das vom Bund Deutscher Milchviehhalter angestrebte Instrument des Basispreises, festgelegt durch die Milcherzeugergemeinschaft Milch Board, für mich ein gangbarer Weg, die Marktmacht der Erzeuger zu stärken und damit ein verlässliches Einkommen zu erzielen. Bisher sind ja die Milcherzeuger keine gleichberechtigten Partner ihrer Abnehmer, den Molkereien. Sie liefern die Milch ab und im Nachhinein wird der Preis dafür von den Molkereien festgelegt. Die Kosten der Molkereien sind damit abgedeckt, nicht unbedingt jedoch bei den Erzeugern, den Milchviehbetrieben. Dabei wird den Erzeugern vom Gesetzgeber im Marktstrukturgesetz ausdrücklich ein großzügiges Bündelungsrecht eingeräumt, das heißt, Preisabsprachen unter Milcherzeugern sind innerhalb einer Erzeugergemeinschaft ausdrücklich erlaubt. Die Landwirte haben also das Recht, die Preise auf Basis ihrer Kosten festzulegen und gegenüber ihren Abnehmern geltend zu machen.
Angebot und Nachfrage regeln, wie schon gesagt, den Preis. Das ist uns allen klar. Der Preis für ein Produkt muss aber die Kosten der Produktion abdecken und Arbeit fair entlohnen. Ein Angebot an hochwertigen Nahrungsmitteln kann auf Dauer nicht zu Dumpingpreisen aufrechterhalten werden. Die MEG Milch Board stellt für die Milcherzeuger eine kalkulatorische Basispreisforderung auf, eine Verhandlungsgrundlage für die am Markt aktiven Organisationen wie Milcherzeugergemeinschaften und Genossenschaften. Dafür ist es allerdings notwendig, dass möglichst viele dieser Genossenschaften und Milcherzeugergemeinschaften sich diesem Board anschließen.
Was wir nun brauchen in dieser Situation, sind akute Maßnahmen, die den Erzeugern jetzt helfen, wie zum Beispiel Kompensationszahlungen für eine Mengendrosselung, wie auch schon von der Kommission vorgeschlagen. Und wir brauchen vernünftige Marktregeln. Die fahrlässige Behauptung, der Milchmarkt würde am besten funktionieren, wenn er einfach den freien Kräften des Marktes überlassen wird, die zur geplanten Abschaffung der Milchquoten geführt hat, wird viele Milchbauern, wie schon gesagt, in den Ruin treiben.
Die Frage, die sich heute stellt, lautet daher nicht, ob von staatlicher Stelle interveniert wird, sondern wie. Hier immer noch auf Investitionen statt auf Marktsteuerung zu setzen, halten wir für verantwortungslos.
2. Stärkung der Erzeugerzusammenschlüsse mit der beschriebenen kartellrechtlichen Sonderstellung und Ermittlung eines Basispreises
3. Schaffung von Wertschöpfung über eine stärkere Förderung von Qualitätsproduktion für gentechnikfreie, tiergerecht erzeugte Milch von bäuerlichen Betrieben
Und noch ein Aspekt: Die meisten Verbraucher wären nämlich gern bereit, mehr als den derzeit üblichen Dumpingpreis für Milch zu zahlen, wenn dieser Preis zum einen auch bei den Milchbauern ankäme und die Qualität der Milch in Bezug auf die Haltungsbedingungen erkennbar nachvollziehbar wäre.
Die zurzeit vorherrschende Wachstumsgläubigkeit führt zu einer immer intensiveren Landwirtschaft, die möglichst kostengünstig große Mengen produziert, beileibe nicht nur in der Milchwirtschaft. Die Folgen sind fast durchweg negativ für die kulturelle Vielfalt, naturräumliche Vielfalt der Regionen und Landschaften, für die Böden, für das Wasser, für das Klima, die Tiergesundheit, die Biodiversität und das soziale Gefüge auf dem Land.
Die Forderung der Regierungskoalition im vorliegenden Antrag, die auch im Zusammenhang mit der Entwicklung auf dem Milchmarkt nun wieder erhoben wird, sich weiterhin für den vollumfänglichen Erhalt der Direktzahlungen einzusetzen und die beklagte Benachteiligung der hiesigen Betriebe durch Kappung und Degression zu verhindern, zeigt, dass hier weiterhin auf Größe gesetzt wird, dass weder ökologische Faktoren noch sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze bei diesem Ansatz eine Rolle gespielt haben. Wie das die Entwicklung auf dem Milchmarkt positiv beeinflussen soll, ist mir schleierhaft. Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürworten die Überweisung in den Agrarausschuss und lehnen ansonsten den Antrag erst mal ab. – Danke.