Protokoll der Sitzung vom 26.10.2012

Das will ich Ihnen jetzt sagen,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Na, da bin ich gespannt.)

allerdings nur einen Punkt, auf vieles sind meine Kollegen schon eingegangen.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Es wird immer gesagt, billige Nahrungsmittel seien gewünscht. Andererseits beklagen wir alle, dass zu viele Nahrungsmittel vernichtet werden. Natürlich ist ein Zusammenhang, mein Kollege Professor Tack hat das hier zum Ausdruck gebracht …

(Dr. Till Backhaus, SPD: Und das war’s.)

Das war’s. Schade. Das war’s. Deshalb bin ich – ich höre auch auf –, deshalb bin ich dafür, überweisen wir den Antrag, führen wir die Diskussion an anderer Stelle fort. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Vincent Kokert, CDU: Will jetzt der Minister noch mal reden?)

Ums Wort gebeten hat noch mal der Abgeordnete Dr. Backhaus.

Ja, ich bin natürlich sehr froh, Frau Präsidentin, dass meine Fraktion noch Redezeit hat. Ich gehöre meiner Fraktion an und deswegen möchte ich zwei, drei Richtigstellungen noch vornehmen.

Zum Ersten: Ich bin hier von Herrn Ritter und auch eben gerade noch mal wieder angesprochen worden, auch von Herrn Tack, ich muss Ihnen das jetzt ausdrücklich sagen, jetzt bin ich da mal so förmlich, dass die Politik hätte Medow – ich nehme jetzt nur den Fall Medow heraus – verhindern können.

(Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wer ein bisschen Gedächtnis hat – hier ist jetzt die linke Seite zwar leider nicht mehr am Zuhören –, den bitte ich einfach mal aufzunehmen: Für das Verfahren, Frau Schwenke, in Medow, Sie werden sich jetzt erinnern können, hoffe ich jedenfalls, waren Sie damals zuständig, das Umweltministerium unter Herrn Professor Methling. Ich betone hier an dieser Stelle ausdrücklich, Medow ist im September 2002 genehmigt worden. Und Sie nicken jetzt mit dem Kopf, das heißt, Sie können sich sehr gut erinnern.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ich erregte mich wegen Alt Tellin, Herr Minister.)

Und das ist nicht durch mich entschieden worden, Herr Ritter.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Erzählen Sie nicht schon wieder irgendwelchen Unsinn!)

Jedes Mal, wenn Sie dann auch der Wahrheit ins Gesicht schauen müssen,

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

dann fangen Sie an,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Alt Tellin, wollte ich hören.)

irgendwelche Dinge hier in die Welt zu setzen

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie lügen schon wieder.)

und wider besseres Wissen solche Dinge in den Raum zu stellen.

(Beifall Manfred Dachner, SPD)

Ich betone noch mal hier öffentlich, dass 2002 Herr Professor Methling und damit DIE LINKEN verantwortlich waren für das Genehmigungsverfahren in Medow.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Und ich betone, dass ich wegen Alt Tellin protestiert habe und nicht wegen Medow. Erzählen Sie nicht schon wieder so einen Unsinn, Sie Oberkluger!)

Auch so, wegen Medow nicht, sondern wegen Alt Tellin.

(allgemeine Unruhe – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Ja, genau diesen Unsinn.

Also, meine beiden Herren, bitte keine Dialoge.

Das heißt, das heißt …

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Sehen Sie, …

Dr. Backhaus, Entschuldigung.

… Sie ziehen sich, Sie ziehen sich doch selber ins Lächerliche.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie sind oberlächerlich.)

Dr. Backhaus!

Medow gilt nicht.

Jetzt rede ich!

(Glocke der Vizepräsidentin)

Ja, bitte?

Ich habe gebeten, einmal zur Ruhe zu kommen, …

Ich bin doch ganz ruhig.

… und bitte Sie, hier in diesen sachlichen Dialog wieder einzutreten, nicht in den Dialog, sondern in die Debatte, und bitte hier jetzt Herrn Backhaus nochmals ums Wort.

Ja, und deswegen möchte ich das hier an dieser Stelle noch mal betonen, weil mir wird ja immer wieder vorgeworfen, ich wäre derjenige, der verantwortlich sei für die Planungs- und letzten Endes damit auch für die Genehmigungsverfahren.

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Wer „ich“?)

Ich in persona Backhaus

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie als Abgeordneter.)

mit dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz,

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Als Minister.)

als Verantwortlicher eines Ministeriums.