Protokoll der Sitzung vom 17.11.2011

Ich nehme die Redezeit noch. –

Zurufe von Dr. Norbert Nieszery, SPD,

und Udo Pastörs, NPD –

allgemeine Unruhe –

Müssen wir den jetzt auch

noch ertragen?!)

Ja, den müssen wir auch noch ertragen.

Herr Dr. …

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Frau Präsidentin, natürlich! Herr Dr. Al-Sabty,

(Zuruf von Heinz Müller, SPD)

meine Frage: Woher kommen Sie?

(Dr. Hikmat Al-Sabty, DIE LINKE: Aus dem Irak.)

Aus dem Irak.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ist das hier ein Quiz, oder was?!)

Schauen Sie, schauen Sie,

(allgemeine Unruhe)

schauen Sie, Herr Dr. Al-Sabty,

(Zuruf von Heinz Müller, SPD)

schauen Sie,

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Herr Dr. Al-Sabty,

(Dr. Hikmat Al-Sabty, DIE LINKE: Ich bin Deutscher.)

schauen Sie, Herr, Sie haben einen deutschen Pass, Herr Al-Sabty. Wenn Sie in den Spiegel schauen würden, würden Sie erkennen,

(Glocke der Vizepräsidentin)

dass Sie kein Deutscher sind,

(tumultartige Unruhe – Zurufe aus dem Plenum: Abbrechen! Abbrechen!)

aber die deutsche, die deutsche,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sofort rausschmeißen, den Kerl! Helmut Holter, DIE LINKE: Rassisten raus! Rassisten raus!)

die deutsche …

(Das Mikrofon wird abgeschaltet. – Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich vom Rednerpult ab und spricht die Präsidentin an.)

Herr Pastörs, Sie provozieren.

(tumultartige Unruhe – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Herr Pastörs, Herr Pastörs,

(Der Abgeordnete Udo Pastörs

spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. –

Beifall vonseiten der Fraktion der NPD –

Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus –

Verschwinde hier! –

Raus! –

Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Herr Pastörs, ich entziehe Ihnen das Wort wegen gröblichster Verletzung des Hauses und der Würde des Hauses.

(tumultartige Unruhe – Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und auf der Regierungsbank)

Herr Pastörs, ich behalte mir weitere Ordnungsmaßnahmen vor.

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich erneut an das Präsidium. – Zurufe aus dem Plenum: Wegtreten!)

Herr Pastörs, abtreten!

(tumultartige Unruhe – Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Herr Pastörs, ich habe Sie jetzt vier- oder fünfmal aufgefordert.

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Nein, ach, jetzt ist es doch ruhig und Sie nehmen jetzt Platz. Ich halte …

(tumultartige Unruhe)