Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Koplin! Mecklenburg-Vorpommern ist ein Kulturland. Zehntausende Bürgerinnen und Bürger engagieren sich hier hauptamtlich, neben- und in großem Maße ehrenamtlich für die verschiedensten kulturellen und künstlerischen Belange. Damit erreichen sie zweifellos ein Millionenpublikum. Das belegen sehr eindrucksvoll auch die Kulturanalysen der vergangenen Jahre. Die Ergebnisse geben Auskunft über die Vielzahl und Vielfalt der kulturellen Angebote, die unterschiedlichen Zielgruppen, die Anzahl und Qualifikation der Beschäftigten im kulturellen Sektor sowie über den Anteil des bürgerschaftlichen Engagements in den verschiedenen kulturellen Bereichen.
Die Finanzierung der Kulturprojekte setzt sich in der Regel aus einer Mischfinanzierung zusammen. Darunter können fest planbare Haushaltsmittel, eigene Einnahmen, Fördergelder von Land, Bund, der EU oder öffentlich-rechtlicher Stiftungen und auch Spenden oder Mitgliedsbeiträge sein.
Kultur ist ein Wirtschaftsfaktor. 175 Millionen Euro werden jährlich im Kulturbereich umgesetzt. Ein Viertel aller Fördergelder wird von den Kommunen bereitgestellt. Bei Bibliotheken und Museen liegt der Anteil weitaus höher. Das ist besonders mit Blick auf die Problemlage im kommunalen Sektor und die vielfache Deckelung der kommunalen Haushalte im Bereich freiwilliger Leistungen durch Finanzaufsichtsbehörden eine nicht hoch genug zu schätzende Leistung. Festgestellt wurde seinerzeit auch, dass ein Viertel der benötigten Mittel durch Spenden,
Mitgliedsbeiträge und andere freiwillige Sachleistungen erbracht wird. Die eigenen Einnahmen lagen ebenfalls auf diesem Niveau. Das bedeutet, dass schon heute etwa die Hälfte der Aufwendungen für die Kultur selbst erwirtschaftet oder durch freiwilliges privates Engagement erbracht wurde. Das ist ein außerordentlich hoher Anteil und jeder, der einmal einen Blick in die Kulturförderrichtlinie des Landes geworfen hat, wird wissen, dass diese Eigenbeiträge oder Beiträge Dritter auch zu den Fördervoraussetzungen gehören.
Meine sehr verehrten Damen und Herren von der Linksfraktion, Ziel des Antrages der LINKEN ist unter anderem einerseits die langfristige Entlastung der öffentlichen Haushalte, so steht es jedenfalls in dem Antrag selbst, und andererseits das mittel- bis langfristig ganz oder teilweise eigenwirtschaftliche Arbeiten von Kulturträgern. Der Wunsch ist ehrenhaft, aber, ich glaube, lebensfremd.
Realität ist, dass sich im seltensten Fall eine Kultureinrichtung in der Bundesrepublik Deutschland eigenwirtschaftlich und von öffentlichen Mitteln unabhängig trägt. Herr Koplin hat auf diesen Zusammenhang oder die Tatsache bereits hingewiesen. Wie dann eine Kulturfördermittelakquisestelle zur Entlastung der öffentlichen Haushalte führen soll, wenn das eigentliche Ziel dieser Maßnahme darin besteht, die Ausgaben für Kultur zu erhöhen, erschließt sich mir auf den ersten Blick jedenfalls nicht, weil bei diesem Spiel ja das eine genommen und das andere gegeben und derselbe Zustand wieder hergestellt würde.
Aufgabe und Selbstverständnis von autonomen Kulturträgern ist es grundsätzlich, sich selbstständig und unabhängig um Drittmittel zu kümmern. Und ich glaube auch, dass es ihr ureigenes Interesse ist, unabhängig und frei getreu dem Grundsatz von Dietrich Bonhoeffer „Kultur ist der Spielraum der Freiheit“ zu agieren.
Das Grundgesetz schützt in Artikel 5 Absatz 3 im Übrigen nicht ohne Grund die Kunstfreiheit. Richtig ist jedoch das Ansinnen, Kulturschaffende gezielt und besser zu unterstützen, weil sie in aller Regel eben weder Juristen noch Betriebswirte noch Verwaltungsfachleute sind,
Deshalb finden und fanden auch bereits in der Vergangenheit Informations- und Serviceleistungen im Rahmen der Neuordnung der Kulturförderung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur – zum Beispiel anlässlich der diesjährigen Landeskulturkonferenz am 30. April 2013 und anschließend durch eine Informationsveranstaltung – für Antragstellerinnen und Antragsteller nach der Kulturförderrichtlinie statt. Daneben ist zu gegebener Zeit die Herausgabe einer Förderfibel geplant. Beratung und Unterstützung bei der Antragstellung sind im Ministerium im Übrigen seit Jahren gängige Praxis. Die Landesregierung wird ihre Service- und Unterstützungsleistungen fortführen und schrittweise konsequent ausbauen.
Künftig sollen beispielsweise die Antragsteller – aber auch dies habe ich auf der Landeskulturkonferenz bereits angekündigt – jährlich die Gelegenheit haben, sich auf
einer Informationsveranstaltung über das Förderrecht zu informieren. Auch die derzeit zu entwickelnde Förderfibel wird entsprechend fortgeschrieben.
Und schließlich darf ich drittens sagen, dass auch das geplante Kulturportal eine Rolle übernehmen wird, um Kulturschaffenden im Rahmen eines digitalen Netzwerkes entsprechende Informationen über Fördergeldquellen zuzuleiten. Das Kulturportal ist auf der Kulturkonferenz Anfang des Jahres 2012 ausführlich erörtert worden und, Herr Abgeordneter Koplin, ich darf Ihnen sagen, dass das Pflichtenheft für dieses Kulturportal im Rahmen einer Vergabe vergeben werden konnte und erarbeitet wird. Ich rechne damit, dass es im Sommer vorliegt und dann die komplette Arbeit am Kulturportal beginnen kann.
Sie sehen also, meine Damen und Herren, und Herr Koplin hat es bereits vermutet, ich halte es nicht für richtig, für einzelne Politikbereiche oder Förderprogramme auch noch Servicestellen einzurichten, um die Mittelakquise zu unterstützen, denn wenn wir diesem Gedanken im Bereich der Kulturförderung folgen, gäbe es kaum einen Grund, dies nicht in allen anderen Fördermittelbereichen ebenso zu etablieren mit entsprechendem Aufwand. Ich glaube allerdings, dass es deshalb der falsche Weg wäre, weil es sogar fast den Eindruck vermittelte oder vermitteln könnte, als wäre es nicht ureigene Aufgabe einer guten Verwaltung, bürgernah und serviceorientiert zu sein.
Herr Abgeordneter Koplin, ich stimme Ihnen zu, dass es hier erheblichen Verbesserungsbedarf im Kulturbereich gibt, dass das Bildungsministerium, das Kulturministerium hier seine Serviceorientierung und Bürgernähe Schritt für Schritt zu entwickeln hat. Ich habe den Anspruch, dass dies eine von Steuerzahlern bezahlte Behörde tut und sich auf den Weg macht, genau eine solche Kultur zu entwickeln oder dort, wo es schon sehr positive Ansätze gab, sie noch weiter auszuweiten. Vor diesem Hintergrund und vor diesem Anspruch halte ich die Einrichtung einer außerhalb der Verwaltung liegenden Service- und Informationsstelle nicht für den richtigen Weg. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Koplin! Der Minister hat eigentlich auch meinen Grundgedanken der Argumentation vollumfänglich dargelegt, deshalb kann man sich das hier relativ kurz machen.
Ich will zu Ihrer Servicestelle sagen, es kann ja sein, dass, wenn die Kulturschaffenden das betrachten, es tatsächlich sinnvoll ist, so eine Stelle einzurichten. Was ich glaube – und der Minister hat es auch gesagt –, wir wären sehr schlecht beraten, wenn das Land federführend so eine Servicestelle einrichtet. Da kann man dann zu der Frage kommen: Warum nur im Kulturbereich? Was ist mit Sportvereinen, vielleicht brauchen die auch so eine Servicestelle, oder Feuerwehren oder was wir noch für andere ehrenamtliche Vereine bei uns im Land haben? Da kann man das alles überlegen.
Deshalb glaube ich, wenn die Kulturszene vielleicht regional begrenzt oder auch landesweit zu der Auffassung
kommt, wir brauchen so etwas, dann sind wir gut beraten, dass so etwas aus der Kulturszene heraus wächst. Denn immer, wenn wir als Land irgendeine neue Institution über die Kultur überzustülpen versuchen, geht das meistens schief. Das liegt auch an der ganz besonderen Chemie, die man, will ich mal sagen, im Kulturschaffenden findet. Insofern glaube ich, wenn innerhalb der Kulturszene so etwas gewünscht ist, muss das aus der Kulturszene wachsen und dann kann man möglicherweise, wenn das Projekt überzeugend ist, vielleicht über eine Projektfinanzierung nachdenken.
Ansonsten glaube ich, wie es der Minister gesagt hat, das Bildungsministerium und auch die Landkreise stehen heute schon beratend zur Verfügung. Der Bildungsminister hat gesagt, es gibt da noch Effizienz zu werben – so will ich es mal benennen –, die wir in den nächsten Jahren auch erschließen wollen, sodass es hier zu deutlich besserer Kommunikation kommt. Das ist auf der Landkreisebene sicherlich jetzt nach der Kreisgebietsreform auch vonnöten, sodass man vor Ort die Kulturschaffenden vernünftig beraten kann.
Ansonsten will ich sagen, eine höhere Eigenfinanzierung der Kultur ist natürlich immer zu begrüßen, und es ist ja nicht so, dass es solche Initiativen nicht gibt. Wir kennen das von vielen Theatern, da gibt es Fördervereine, wir haben Bibliotheken, die Fördervereine haben, und, und, und. Überall sind schon Leute in der Kulturszene unterwegs und beraten und schaffen für Kulturschaffende Mehrwert und auch Drittmittel heran.
Deshalb glaube ich, dass es so richtig ist, wie wir das machen: Land und Kommunen stehen beratend zur Seite. Aber wenn man tatsächlich innerhalb der Kulturszene meint, man braucht eine zentrale Stelle, die das bündelt, muss so etwas aus der Kulturszene selbst wachsen und kann nicht von oben durch das Land übergestülpt werden. Deshalb wird es Sie nicht verwundern, Herr Koplin, lehnen auch wir Ihren Antrag ab. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das, was Kollege Reinhardt gerade geschildert hat, nämlich dass die Kommunen oder auch das Land mal den meist freien Kulturträgern beratend zur Seite stehen, ist, glaube ich, zumindest nach meiner Beurteilung, nicht Realität, nicht Praxis,
sondern das ist möglicherweise Ihr Wunschdenken. Herr Brodkorb – er ist leider nicht mehr da – hat das in seinem Beitrag vor dem Hintergrund der Verbesserungsoption, die er selber gesehen hat, hier durchaus auch eingeräumt. Nun kann man natürlich die Frage stellen, ob man systemimmanent Verbesserungen herbeiführen kann oder ob es eines solchen, eines anderen oder ähnlichen Ansatzes wie dem der Fraktion DIE LINKE bedarf.
Ich glaube, wenn man die Frage, ob man diesem Antrag seine Zustimmung geben sollte oder nicht, wenn man sich dieser Frage nähert, dann muss man zwei Fragen beantworten.
Die erste Frage ist: Haben wir gegenwärtig in Mecklenburg-Vorpommern eine Situation, in der die freien Kulturträger so gut ausgestattet und aufgestellt sind, dass sie die theoretisch verfügbaren Fördermöglichkeiten aus öffentlichen und privaten Quellen optimal für ihre kulturelle Arbeit, die wir alle sehr positiv finden, nutzen können? Ich komme zu dem Ergebnis, allein schon aufgrund der in allererster Linie ehrenamtlichen Struktur können wir diese Frage nicht uneingeschränkt mit Ja beantworten. Der Minister hat hier gesagt, dass es auch aus seiner Sicht Verbesserungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten gibt. Vor dem Hintergrund müssen wir uns der Frage stellen, ob wir hier Gedanken, Ideen entwickeln, die wir umsetzen können. Vor dem Hintergrund begrüße ich den Antrag, Herr Koplin, ausdrücklich, der von der Fraktion DIE LINKE kommt.
Die zweite Frage, und das ist die, die uns intensiver beschäftigt hat, weil wir die erste relativ klar damit beantworten können, es gibt eine Notwendigkeit für diese Ansätze, die zweite Frage lautet: Kann eine derartige Stelle dazu beitragen, dass sich die finanzielle Situation der freien Kulturträger verbessert, und kostet so eine Institution nicht am Ende vielleicht mehr, als an zusätzlichen Mitteln für die kulturelle Arbeit eingeworben werden kann?
Und da stimme ich nicht mit der Argumentation des Ministers überein, dass man, würde man das für den kulturellen Bereich machen, auch andere Bereiche berücksichtigen und möglicherweise ähnliche Wege gehen müsse. Ich komme hier zu einem ganz anderen Ergebnis, nämlich zu dem Ergebnis, dass der meist freiwillige Bereich Kultur im Augenblick schon finanziell – und zwar nicht nur in diesem Bundesland auf Landesseite, sondern auch in vielen Kommunen – erheblich unter Druck steht, dass in diesem freiwilligen Bereich Kultur Einsparzwänge immer relativ frühzeitig greifen und dass es geradezu notwendig ist, einen Weg zu gehen, aus dem heraus die bestehenden Fördermöglichkeiten, sei es auf der öffentlichen wie auch auf der privaten Seite, umfassend genutzt werden.
Und wenn man sich dazu bekennt, dass wir selbstverständlich wollen, dass sich Kulturprojekte und ihre Träger zusätzliche Finanzquellen erschließen können, sei es über den Bund, sei es über die Europäische Union, sei es über private Quellen, sei es im Bereich Fundraising, Sponsoring und so weiter, all das, was es dort gibt, dann, glaube ich, müssen wir diese Träger in die Lage versetzen, dieses zu tun – so zumindest habe ich den Antragsteller verstanden –, um das zu kompensieren, was auf Landes- und kommunaler Ebene mit Sicherheit in den nächsten Jahren wegbrechen wird oder wegzubrechen droht.
Vor diesem Hintergrund und dieser Abwägung kommen wir zu einem klaren Ergebnis, nämlich, dass wir den Antrag der Fraktion DIE LINKE unterstützen werden. – Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! In der Rede hat der Minister schon darauf hingewiesen, wie sich die Finanzierung der Kulturprojekte darstellt, also werde ich das nicht noch einmal wiederholen.
Ich möchte den Minister hier nicht noch mal wiederholen, aber es scheint mir doch so wichtig, dass man es nicht oft genug wiederholen kann: Es muss die Aufgabe der einzelnen Künstlerinnen, des einzelnen Künstlers oder eines Vereins sein, sich mithilfe ihrer eigenen Kreativität selbstständig und unabhängig um Drittmittel zu kümmern. Dies macht doch die Kulturschaffenden aus, dass sie mit Kreativität und Unabhängigkeit Neues erschaffen und für ihre Ideen bei Kulturinteressierten werben. Es kann und darf nicht Aufgabe des Landes sein, die Kulturschaffenden durch eine Koordinierungsstelle in irgendein Korsett zu zwängen. Denn, machen wir uns nichts vor, jede neue öffentliche Stelle wird ihre eigenen Formalien und Regelungen mit sich bringen.
In Ihrer Antragsbegründung verweisen Sie auf ein Modell in Großbritannien: „Arts & Business“. Dessen Ziel ist es, die Investitionen für die Kunst durch Unternehmen und Privatpersonen zu erhöhen sowie die Förderung und den Austausch von Geschäfts- und kreativen Fähigkeiten in beiden Sektoren zu koordinieren. So weit, so gut, aber „Arts & Business“ taugt nicht als Vergleich, denn bei „Arts & Business“ handelt es sich um eine non-profit organisation, zu gut Deutsch um einen gemeinnützigen Verein oder eine gemeinnützige Organisation. Es ist also eben keine staatliche Koordinierungsstelle, so, wie es Ihnen vorschwebt.
In Ihrem Antrag erwähnen Sie weiterhin, dass eine Empfehlung aus der Kulturanalyse 2008 auf eine solche Kontaktstelle hinweist. Im gleichen Kapitel der Kulturanalyse wird auf die Kultur- und Kreativwirtschaft verwiesen. Aufgrund der Initiative der Bundesregierung haben sich in den Ländern Regionalbüros etabliert. Im Länderverbund Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern sind in unserem Land Büros in Greifswald, das Literaturzentrum im Koeppenhaus, bei der IHK Neubrandenburg, bei der IHK Schwerin, im PopKW in Rostock und das Filmbüro in Wismar. Zu den Sprechtagen und nach Vereinbarung wird vor Ort Beratung angeboten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch der Landeskulturrat wird sich wohl kaum sperren, wenn es um Hilfestellungen und Kontakte geht. Und zuletzt ist es auch Aufgabe eines jeden Abgeordneten, in seiner Region seine Kontakte zur Wirtschaft und zur Kultur für gemeinsame Projekte zu nutzen. Wir sehen keinen Bedarf für zusätzliche Strukturen, daher lehnen wir den Antrag ab. – Ich danke Ihnen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte gern auf einige Argumente, die hier gefallen sind und die uns entgegnet wurden beziehungsweise uns bekräftigt haben – vielen Dank an BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN, an Sie, Herr Suhr –, eingehen, zuvor aber noch mal den Blick auf etwas richten, was jetzt ein paar Tage zurückliegt.
Ich selbst war nicht da, konnte es aus der Zeitung entnehmen, einige von Ihnen waren sicherlich da zur Er- öffnung der Festspielsaison 2013. Der künstlerische Leiter Daniel Hope hat uns Landespolitikern, die Zeitung schrieb … Das ging insbesondere an Sie, Herr Sellering, und an Herrn Brodkorb. Der, das möchte ich schon sagen, ist zur Bildungsministerkonferenz abgereist, insofern haben wir Verständnis, dass er jetzt nicht an der Diskussion teilnimmt. Wir rufen ihm das sozusagen hinterher. Also die Zeitung hat den Eindruck vermittelt, das ging alleinig an Ihre Adresse, wir sehen das etwas anders, Landespolitik repräsentieren wir ja gemeinsam. Das ist also eine Sache, die uns hier betrifft, in unserer Zuständigkeit liegt, um es mal bürokratisch zu verkleiden, und nicht nur in Richtung Regierung.
Daniel Hope sagt, die Lage an der Basis der musischen Bildung an den Kunstschulen, Konservatorien und Musikschulen ist besorgniserregend, und er verweist darauf, dass der Zweck von Kunsterziehung es nicht wäre, Künstlerinnen, Künstler und Stars zu produzieren, die zum Wohlgefallen brillieren, wie er sagt, sondern wörtlich: „Zweck einer musischen Erziehung ist es, unseren Kindern ein humanistisches Lebensbild zu vermitteln und sie in einer humanistischen Gesellschaft aufwachsen zu lassen.“