Protokoll der Sitzung vom 12.03.2014

Sie können das gern nachlesen. Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, sind Sie ja auch selbst fachlich sehr versiert, Herr Dr. Nieszery.

Zweitens schlagen wir vor, das Kulturportal intensiv für die Präsentation nicht zugänglicher Depotbestände zu nutzen.

Nun könnten einige einwenden und sagen, na ja, zurzeit wäre das Kulturportal geöffnet im Internet, man wird schnell fündig. Selbstverständlich werden Exponate und Modelle dargestellt, an der Zahl sind es 25. Wir halten diese Zahl und den Umfang, insbesondere mit Blick auf das, was in den Museumsdepots an Schätzen schlummert, für ausbaufähig.

Drittens schlagen wir vor, die Initiative „Kunst auf Lager“ in geeigneter Weise bekanntzumachen und zu unterstützen. Hierbei handelt es sich um ein Bündnis öffentlicher und privater Stiftungen zur Erschließung und Sicherung von Museumsdepots. Das Propagieren und Unterstützen ist aus unserer Sicht vernünftig, weil Museen unseres Landes finanziell durchaus Honig saugen könnten, zweitens, weil dadurch Lust hervorgerufen werden könnte, sich auf diesem Gebiet auch ehrenamtlich zu engagieren, dann, dass die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Museen unterstützt wird und nicht zuletzt, weil weitere Stiftungen oder Mäzene gewonnen werden könnten, sich etwa als Restaurierungspate zur Verfügung zu stellen.

Es bleibt die Frage: Kostet das zusätzliches Geld? Zunächst einmal kostet es Zeit für konzeptionelle Arbeit. Ab 2016 würde es wahrscheinlich zusätzliche Finanzen erfordern.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nicht nur wahrscheinlich.)

Jeder investierte Euro bringt jedoch – das ist auch, denke ich mal, hinlänglich bekannt – bis zu 3 Euro wieder, entweder direkt oder in Form der sogenannten Umwegrentabilität. Und nicht zuletzt sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass nach Angaben des Landestourismusverbandes 27,4 Prozent der Touristinnen und Touristen dieses Land prioritär deshalb aufsuchen, weil sie an Kultur und Kunst hierzulande interessiert sind.

Summa summarum, Investitionen in das Heben von Schätzen der Vergangenheit in Mecklenburg-Vorpom- mern sind Investitionen in die Zukunft des Landes. – Ich danke für die Aufmerksamkeit und bitte um Zustimmung zu unserem Antrag.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Vielen Dank, Herr Koplin.

Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.

Das Wort hat zunächst der zuständige Minister für Bildung und Kultur Herr Brodkorb.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete!

Sehr geehrter Herr Koplin, Deutschland zählt mit nahezu 6.000 Museen zu den museenreichsten Nationen der Welt. Mecklenburg-Vorpommern ist Heimat für immerhin 230 Museen, von denen 190 im Museumsverband Mecklenburg-Vorpommern organisiert sind.

Wie Ihnen bekannt ist, gibt es keinen geschützten Museumsbegriff in Deutschland. Auch deshalb ist die Museumslandschaft in unserem Land sehr vielfältig. Fast jeder Ort verfügt inzwischen über seine eigene kleine Wunderkammer, wenn man das so sagen darf, das Museum mit Museumsdepot. In Zeiten, in denen die finanziellen Ressourcen knapper werden, ist Kulturerhalt ohne Zweifel das Gebot der Stunde.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich freue mich sehr, dass die Landesregierung bereits heute diesem Auftrag, der im Zusammenhang steht mit der Sicherung der Kultur und Denkmalpflege, des Depotneubaus et cetera, dem Auftrag der Koalitionäre nachkommen konnte.

Wohl eher unbeachtet, Herr Koplin, hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit seinen nachgeordneten Einrichtungen damit begonnen, einzelne Depotstandorte zu sichern, die gelagerten Kulturgüter zu katalogisieren, zu verpacken und zur sicheren Verwahrung in ein zentrales Zwischendepot in Schwerin zu verbringen. Der Standort Stralsund beispielsweise konnte so bereits vollständig beräumt werden im letzten Jahr. Sie wissen, Herr Koplin, das ist eine Folge der Einbaum- debatte.

In der Zwischenzeit wurde mit den Planungen für das zentrale Depot auf der Grundlage des abgeschlossenen internationalen Architektenwettbewerbes bereits begonnen. Dabei handelt es sich um das derzeit größte Landesbauvorhaben in Schwerin. Wir wollen für das geplante Depot und die damit verbundenen Werkstätten für die Restauratorinnen und Restauratoren und Archivarinnen und Archivare in der Stellingstraße in Schwerin mehrere dutzend Millionen Euro aufwenden, um die von Ihnen geforderte bessere Erschließung, Sicherung und öffentliche Präsentation zu erreichen.

Sie werden spätestens sicherlich heute dem Pressespiegel entnommen haben, dass eine bald zweijahrzehntelang währende Diskussion um einen möglichen Anbau an das Staatliche Museum Schwerin eine blitzartige Wendung nimmt und dieser Anbau nunmehr kommt, wofür ich auch der Finanzministerin sehr dankbar bin, dass dies gut gelöst werden konnte. Sie sehen also, es geschieht in diesen Bereichen sehr viel mehr, als vielleicht hier und da zur Kenntnis genommen wird.

Dies zur Betätigung des Landes. Für die kommunalen Kultureinrichtungen sind allerdings die Gebietskörperschaften selbst zuständig und erfüllen diese Aufgabe in der Regel auch mit Engagement und mit hoher Sach- und Fachkenntnis. Die Depots der Stadt Wismar, des Lilienthal-Museums Anklam, des Kulturhistorischen Museums in Rostock oder des Stadtarchivs Neubrandenburg sind hierfür beste Beispiele.

Sichern, sammeln, erforschen und präsentieren sind die originären Aufgaben von Museen, Archiven und entsprechenden Stiftungen, und zwar ihre eigenen Aufgaben. Die Landeseinrichtungen erfüllen diese Aufgaben im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und entsprechend den

gesetzten Rahmenbedingungen des Landeshaushaltes. Wir sind in diesem Bereich weiter als jemals zuvor und weiterer, gut gemeinter Aufforderungen, glaube ich, bedarf es an dieser Stelle wirklich nicht, wenn Sie sich ansehen, welche Schritte wir in den letzten Jahren gegangen sind.

Und, Herr Koplin, ich habe in diesem Zusammenhang – das kann man ja durchaus in einen Zusammenhang stellen – auch bereits im Bildungsausschuss angekündigt, und ich möchte dies hier wiederholen, dass mein Vorschlag, den Studiengang für Ur- und Frühgeschichte an der Universität Rostock wieder einzurichten, einen Lehrstuhlinhaber mit der Leitung des Archäologischen Landesmuseums zu beauftragen, beziehungsweise zunächst mit der Entwicklung, dann mit der Leitung, dass dieser Vorschlag von der Universität Rostock aufgegriffen wurde und ich davon ausgehe, dass wir nach überschaubarer Zeit eine Vereinbarung dazu treffen können.

Ihre Forderung, das Kulturportal Mecklenburg-Vorpom- mern so zu erweitern, dass die Sammlungsbestände dort präsentiert werden können, halte ich hingegen für eine hervorragende Idee. Das Kulturportal sollte komplett überarbeitet werden, in der Tat. Allerdings stellt sich mir die Frage, ob es nicht sein könnte, dass der Vorschlag vielleicht etwas spät kommt, weil das entsprechende Ausschreibungsverfahren für das Kulturportal bereits läuft.

(Marc Reinhardt, CDU: Hört, hört!)

Es ist ausgelöst, nach einer langatmigen Phase, um ein Pflichtenheft auf die Beine zu stellen. Wir haben also erst Zeit gebraucht, das Pflichtenheft auszuschreiben und erstellen zu lassen. Jetzt kommt auf dieser Grundlage die Ausschreibung für das Kulturportal. Die läuft bereits und wird in diesem Land von vielen Agenturen mit Interesse zur Kenntnis genommen, ich meine jetzt zum Beispiel Werbeagenturen. Nach meinen Vorstellungen soll es zukünftig auch möglich sein, dass die Kultureinrichtungen ihre Bestände dort angemessen präsentieren können. Ich freue mich insofern, dass wir hier fachlich eine Gemeinsamkeit haben.

Weiterhin ist die Stiftung Mecklenburg in Zusammenarbeit mit dem Museumsverband Mecklenburg-Vorpom- mern seit 2012 – ausgestattet übrigens mit Kulturfördermitteln des Landes – damit beschäftigt, ein virtuelles Landesmuseum aufzubauen. Derzeitig beteiligen sich 28 Museen, vom Staatlichen Museum Schwerin bis hin zum Bernsteinmuseum in Ribnitz-Damgarten, mit ihren Exponaten daran. Die Exponate werden teilweise mit einer 360-Grad-Fototechnik aufgenommen und können nach der entsprechenden technischen Aufbereitung online von Internetnutzern betrachtet werden. Die Stiftung Mecklenburg denkt darüber nach, allen Museen des Landes schrittweise dieses Angebot zu unterbreiten. Auch dies wird also bereits erarbeitet.

Abschließend möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass sich unsere Museen auch in der Deutschen Digitalen Bibliothek präsentieren. Rund 30.000 deutsche Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen mit zurzeit circa 5,6 Millionen Objekten sind in dieser speziellen Datenbank vernetzt und über die gemeinsame Plattform öffentlich zugänglich. Eine Betaversion des Portals ging bereits am 28. November 2012 online. Die Deutsche Digitale Bibliothek ist auf europäischer Ebene in die Europeana

integriert. Mein Haus hat sich finanziell am Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek beteiligt, und einige Kultureinrichtungen des Landes haben ebenso Fördermittel erhalten, um sich in der Deutschen Digitalen Bibliothek mit ihren Exponaten zu präsentieren.

Zu Ihrer Forderung, die Initiative „Kunst auf Lager“ in Mecklenburg-Vorpommern bekannt zu machen, sei mir der Hinweis gestattet, dass sowohl dem Museumsverband als auch dem Staatlichen Museum Schwerin diese im Sommer 2012 gegründete Initiative bekannt ist und die Einrichtungen natürlich bereits in Kontakt mit dem Bündnis von zwölf privaten und öffentlichen Stiftungen stehen. Ich denke, der Museumsverband ist im Wesentlichen auch der richtige Ansprechpartner für diese Initiative.

Insofern freue ich mich, sehr geehrter Herr Koplin, dass Sie im Sinne der Sache ganz offenbar die Haltung der Landesregierung zumindest teilweise unterstützen. Allerdings setzt der Antrag nach meiner Einschätzung dafür nicht die richtigen Akzente. Besonders bedanken möchte ich mich bei denjenigen, die dies tun. Das sind vor allem die Kolleginnen und Kollegen, die sich mit Liebe und intensiv dem Thema widmen.

Mein erster Dank gilt also den vielen hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Museen des Landes, den vielen ehrenamtlich Tätigen in diesem Bereich und den engagierten Mitstreitern in den Kulturverwaltungen und Stiftungen. Mein zweiter Dank gilt Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. – Herzlichen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sehr schön, Herr Minister.)

Vielen Dank, Herr Minister.

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Reinhardt für die Fraktion der CDU.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrte Damen und Herren! Nachdem wir ja heute schon bei Robin Hood waren, finsteren Mäch- ten und weißen Rittern, glaube ich, sind wir jetzt ein wenig, …

(Andreas Butzki, SPD: Und Parallelwelt! Und Parallelwelt! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Hab ich hier irgendwas verpasst, oder was? – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Lady Marian!)

Lady Marian – wegen mir auch das.

… sind wir jetzt so ein wenig beim Märchen „Hase und Igel“ angekommen. Und, Herr Koplin, man könnte da sagen: Ick bün al hier, ne? Sie haben das ja eben vom Bildungsminister gehört, deshalb will ich mich auch kurzfassen, aber kurz durch Ihren Antrag gehen.

Ich denke, bei I kann ich wohl zu allen Fraktionen, ob GRÜNE, LINKE, SPD oder CDU sagen, dass das eine Selbstverständlichkeit ist und wir natürlich alle zu unserer Vergangenheit stehen und wollen – das ist ein identitätsstiftender Beitrag –, dass das bewahrt und auch gesi

chert wird. Ob man es deshalb beschließen muss, da kann man natürlich geteilter Meinung sein.

Wir kommen zu II. Da haben Sie die drei Punkte ausführlich ausgeführt, deshalb muss ich das nicht alles noch mal wiederholen.

Zu Punkt 1, das haben Sie durch den Minister eben gehört: Es laufen bereits die Sicherung und zum Teil auch der Leerzug von Depots, die wir in unterschiedlichen Landesteilen hier haben. In Stralsund ist, glaube ich, so ein Depot auch schon aufgelöst. Und wir sind ja da- bei, der Architektenwettbewerb hat stattgefunden, in der Stellingstraße – ich glaube, das hat der Minister gesagt – für 50 Millionen in den nächsten Jahren ein neues Depot mit Werkstätten und allem, was dazugehört, zu bauen. Da sind wir also längst in der Umsetzung. Das ist, denke ich, auch bekannt.

Was die kommunalen Einrichtungen betrifft: Auch das hat der Minister gesagt, dass sie natürlich zunächst selbst für ihre Einrichtungen verantwortlich sind. Aber Sie wissen, ob das nun bei den baulichen Sachen ist oder auch bei der Präsentation, das Land unterstützt auch immer, ob mit Kulturfördermittel oder wenn es Fördermittel, ob Städtebau- oder anderer Mittel bedarf, das Land engagiert sich hier, wenn es um kommunale Einrichtungen geht.

Zu Punkt 2: Auch das hat der Minister ausgeführt, dass diese Ausschreibung bereits läuft und dass wir dabei sind, ein virtuelles Landesmuseum aufzubauen, wo sich viele Museen im Land beteiligen, sodass wir dann demnächst so etwas auch bei uns im Internet zur Verfügung stellen. Die Digitale Bibliothek, die wir in Deutschland aufbauen und wo auch viele Einrichtungen aus Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sind, hat der Minister ebenfalls erwähnt.

Ihr 3. Punkt: Die Initiative „Kunst auf Lager“ ist eine von privaten Stiftungen ins Leben gerufene Einrichtung und Unternehmung. Wie wir wissen, sind ja unser Museumsverband in Mecklenburg-Vorpommern und auch das Staatliche Museum hier im engen Kontakt und bahnen eine Zusammenarbeit an.

Insofern kann man eigentlich zu allen drei Punkten sagen, dass wir bereits nicht nur in der Planung, sondern zum großen Teil auch schon in der Umsetzungsphase sind. Deshalb wüsste ich jetzt nicht, wenn wir dem Antrag zustimmen – es kommt mir so ein wenig vor, dass sich hier die Politik der Koalition und der Landesregierung unterstützen –, ich sehe jetzt nicht, wie uns dieser Antrag weiterbringt, und deshalb werden auch wir ihn ablehnen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Vielen Dank, Herr Reinhardt.

Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Frau Berger für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

(Egbert Liskow, CDU: Sie verzichtet auf ihre Rede.)