Ich weiß, dass das Sozialministerium zum Beispiel einen Brustkrebsvorsorgekurs durchführen möchte, den damals die Kontaktstellen für Selbsthilfegruppen Anfang der 2000er-Jahre versucht haben anzufangen. Es ist eine ganz offensive Kampagne gelaufen. Wir sind in das betriebliche Gesundheitsmanagement gegangen und mussten nach einem halben Jahr feststellen, dass dort ganz wenig Bedarf war.
Ich glaube, es lag nicht unbedingt an unserer Kampagne, die ist nämlich von den Krankenkassen, vom Sozialministerium und von den Selbsthilfeorganisationen geführt worden, aber sie ist nicht angekommen. Jetzt, zehn Jahre später, wenn wir damit zum Beispiel wieder in Betriebe gehen können – nicht wir, sondern die Einrichtungen der Selbsthilfe –, wäre das natürlich ein gutes Moment. Ob das dann klappen würde, mitten im Bericht, weiß ich nicht.
Wichtig ist natürlich, dass es gerade in Kleinbetrieben ein betriebliches Gesundheitsmanagement gibt. Und jetzt, denke ich, horchen Sie mal alle in sich rein: Würden Sie mit Ihren Kolleginnen und Kollegen hier im Landtag vielleicht eine Sportgruppe machen? Ich glaube, das wird sehr unterschiedlich ausfallen. Ich weiß, dass wir hier schon mit mehreren gesprochen haben, ob wir zum Beispiel eine Laufgruppe
(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Heute Abend geht das schon los bei der CDU. – Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was macht ihr denn?)
Ich mache gerade einen praktischen Vorschlag, ob beispielsweise Frauen und auch die Männer, die Kinder haben, im Winter mittags laufen können, weil das abends ganz schlecht geht.
Also wie kann sich auch die Arbeitswelt darauf einstellen, wenn eben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vielleicht kein organisiertes Sportprogramm des Arbeitgebers in Anspruch nehmen wollen, dass sie sich dennoch sportlich betätigen? Ich glaube, dazu gehört ein Umdenken, das merke ich jetzt auch an den Diskussionen, die Sie hier zwischen den Reihen führen.
Ein zweiter Punkt, der ja gerade bei dem Bereich wichtig ist – Vertreter der Krankenkassen sitzen auch hinten auf der Besuchertribüne –: Die Krankenkassen bieten seit Jahren richtig gute Kurse an, über Ernährung, über Sport, über Prävention, die gehen in die Suchtvorbeugung und die gehen in die Ernährungsberatung, also die fünf Säulen. Ich denke, wir müssen hier auch noch mal einen anderen Blick hinbekommen. Ich habe eben schon den Genderaspekt angesprochen
(Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Also ohne den Genderaspekt wären wir aber nicht ein Stück weitergekommen!)
und hier ist vorhin der demografische Wandel angesprochen worden. Prävention geht von der Kindheit bis ins Alter und von daher sollten wir insbesondere junge Eltern in den Fokus nehmen, weil ich glaube, die zerreiben sich derzeit in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Aber jetzt möchte ich zu dem dritten Bereich kommen, dem Unternehmerpreis. Da bin ich jetzt auch skeptisch, das muss ich ganz ehrlich sagen. Ich bin ja bei der IHK gewesen, wo es auch bestimmte Preise gab, um Unternehmen zu motivieren, in dem Bereich Familienförderung etwas zu machen, beim Ehrenamt, in der Gesundheitsförderung. Ich glaube, da gibt es ganz viel.
Herr Foerster, ich denke, das ist wirklich gut gemeint, aber wir müssten eher dahin gehen, dass Frauen und Männer in den Betrieben gesundheitliches Management einfordern, dass dafür letztendlich andere Arbeitszeitmodelle da sind, denn darum geht es auch. Das möchte ich schon selber bestimmen.
Ich bin der Ministerin dankbar, das sage ich jetzt mal, weil Frau Ministerin das auch öfter sagt, und zwar: die Hilfe zur Selbsthilfe. Ich denke, das ist ein großes Moment gerade für die ländlichen Bereiche, hier vielleicht noch mal die Selbsthilfe mit einer Kampagne zu unterstützen und dann insbesondere Angebote für die ländlichen Bereiche zu machen, falls es schwere Diagnosen gibt. Ich denke, dass es im städtischen Raum gute Ansatzpunkte gibt, im ländlichen ist das nach wie vor sehr schwierig.
Wir werden als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Überweisungsantrag zustimmen und – ich gehe mal davon aus, wir kennen das Ergebnis – werden uns dann
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir darüber reden, die Leistungsfähigkeit von Einrichtungen, von Betrieben, von Behörden auch in Zeiten einer älter werdenden und einer schrumpfenden Gesellschaft zu erhalten, dann geht es in allen wirtschaftlichen, in allen sozialen und natürlich auch in allen Verwaltungsbereichen selbstverständlich darum, das Erwerbspersonenpotenzial möglichst lange, möglichst fit und möglichst gesund zu erhalten. Darin besteht Einigkeit.
Unsere Landesministerin Birgit Hesse hat sehr umfassend und in unserem Sinne zu den Einzelheiten ausgeführt. Ich erspare Ihnen daher ganz im Sinne des betrieblichen Gesundheitsmanagements ein Korreferat.
Faktisch findet der Antrag der Fraktion DIE LINKE jedenfalls nicht unsere Zustimmung und das hat ganz einfach ein paar Gründe.
Zunächst einmal ist dem einleitenden Passus in unseren Augen wirklich nichts Neues zu entnehmen. Okay, das ist jetzt noch nicht der schärfste Punkt.
In Nummer 2 sind dann Forderungen zu lesen, die wirklich nicht zustimmungsfähig sind. Zum einen wird vehement ein Bericht der Landesregierung zur Umsetzung der betrieblichen Gesundheitsförderung gefordert. Es ist bereits mehrfach gesagt worden, das gute Konzept liegt vor, und das ist und bleibt auch die langfristige Grundlage für die Umsetzung der betrieblichen Gesundheitsförderung. Ministerin Hesse ist auf die Ergebnisse und den laufenden Prozess bereits eingegangen.
Dann wird ein Unternehmerpreis „Betriebliche Gesundheitsförderung“ gefordert. Diesen Preis gibt es schon. Da hineinzuregieren macht unseres Erachtens zumindest im Augenblick keinen besonderen Sinn, hat keinen besonderen Mehrwert.
Zur Fortführung der Finanzierung durch die Krankenkassen hat die Ministerin ausgeführt. Vor allem bin ich in diesem Zusammenhang der Meinung – und das wird in Ihrem Antrag in meinen Augen nicht ausreichend gewürdigt, Frau Gajek hat auch so ein bisschen in die Richtung argumentiert –, es gibt natürlich einerseits den Anspruch, dass die Beschäftigten das in ihr eigenes Bewusstsein aufnehmen, aber es gibt vor allen Dingen den Anspruch,
dass neben den Kostenträgern, die ja von der Arbeitnehmergesundheit in jedem Falle und zuallererst in Form einer Nachhaltigkeitsrendite profitieren, auch die Wirtschaft selber weiterhin ihren Beitrag zur Finanzierung leisten muss und das übrigens auch tut.
Ich weiß, dass diesbezüglich ja auch überall, in allen Regionen Kooperationsgespräche laufen. Insofern, meine Damen und Herren, bitte ich um Verständnis, dass wir diesen Antrag ablehnen. – Herzlichen Dank.
Zunächst, Herr Schubert, ich bin immer wieder erstaunt, mit wie wenig Ernsthaftigkeit Sie sich an die Anträge von den demokratischen Oppositionsfraktionen herantasten. Ich will Ihnen sagen, anderenorts agieren Ihre Parteifreunde ganz anders. So ist es die CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg,
die 2013 ein umfängliches Berichtsersuchen zur Entwicklung eines tragfähigen Konzepts in Sachen betrieblicher Gesundheitsförderung in der dortigen Landesverwaltung an die grün-rote Landesregierung gerichtet hat,