(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas Krüger, SPD: Na, das ist schön, dass Sie der Landesregierung vertrauen, aber ich glaube, die legt da gar keinen Wert drauf. – Peter Ritter, DIE LINKE: Das ist eine der schwächsten Reden von Ihnen, Herr Weber.)
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 120 Minuten vorzusehen.
Ums Wort gebeten hat zunächst die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Frau Hesse, Sie haben das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Und sehr geehrter Herr Professorin Ralph Weber!
Ich finde das nicht witzig, weil ich möchte auch mit dem weiblichen Titel angeredet werden, und ich glaube, ich darf da auch für die Präsidentin sprechen.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Torsten Renz, CDU – Peter Ritter, DIE LINKE: Richtig!)
Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, Herr Professor Weber hatte den Antrag der AfD hier ausgeführt und ich habe Respekt vor dem jeweiligen Titel, deswegen habe ich es nur einmal genannt und hoffe, Sie haben diesen Respekt vor uns auch.
Herr Professor Weber hat also ausgeführt, was die AfD will. Er hat sogar selbst mitgeteilt, dass das ganze Ding gerade vor Kurzem im Bundestag war. Das Ganze war in diversen Landtagen – Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt.
Aber Herr Weber hat wenigstens auch etwas eingestanden: Man hat nicht komplett abgeschrieben, man hat nur Teile abgeschrieben
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD und Christel Weißig, BMV – Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD)
Das haben Sie auch nicht zu kommentieren. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir beim letzten Tagesordnungspunkt der Tagesordnung heute sind, und ich bitte Sie, so viel Anstand und Respekt voreinander zu haben, dass wir uns noch gegenseitig zuhören.
Ich möchte aber, bevor ich zur Sache spreche, auf einige Punkte eingehen, die Herr Professor Weber genannt hat, weil ich glaube, sie bedürfen einfach einer Klarstellung. Sie behaupten, wir würden hier in der Landesregierung und im Land einen einseitigen Kampf gegen rechts machen. Das stimmt definitiv nicht und das weise ich an dieser Stelle, und ich habe es schon mal gemacht, eindeutig und wirklich nachhaltig zurück, weil wir gerade in den letzten Debatten, auch zum Landesprogramm, das ist unsere Landeszentrale, noch mal deutlich gemacht haben, dass wir gegen jegliche Form des Extremismus sind.