Und die Maßnahmen waren auch, dass wir einerseits ambulante Praxen zu Anfang eingeführt haben, wir haben Fieberzentren eingeführt, wir haben flexible Teams, die dann auch Nachverfolgungen angestellt haben, wer hat mit wem Kontakt gehabt. Das hat sich alles insgesamt bewährt. Wir haben noch 14 Abstrichzentren im Land, und das ist eine Maßnahme, die durch das Land mitfinanziert wird. Die Fieberzentren werden auch mit finanziert. Es gibt zurzeit zwei, ein Fieberzentrum in Rostock, eins in Greifswald. Und wir haben auch der Stadt Schwerin oder in der Region Stadt Schwerin und Neubrandenburg angeboten, sofern Bedarfe bestehen, dort auch finanziell zu unterstützen. Jedes Fieberzentrum kriegt für die Erstausstattung noch mal 100.000 Euro.
Die Abstrichzentren sind verlängert worden bis zum 31.05., und zwar geht es eigentlich darum, dass man mindestens Mindestlohn zahlt, das heißt 10 Euro pro Stunde, auch für Studenten und andere, die im medizinischen Bereich Erfahrungen haben, aber man kann auch Wohlfahrtsverbände und andere damit beauftragen. Und wir haben acht mobile Teams. Das ist das, was Mecklenburg-Vorpommern, glaube ich, beispielhaft geleistet hat und was mittlerweile von vielen Ländern in Deutschland von uns abgekupfert wird. Und es geht ja darum, die Versorgung und die Gesundheit der Bevölkerung auf hohem Niveau sicherzustellen.
Wir haben weiter die Möglichkeit, auch noch – falls es nötig wird, zurzeit sieht es nicht so aus – im stationären Bereich noch mal 300 Betten bereitzustellen, die beatmungsfähig gemacht werden können, aber zurzeit haben wir große Kapazitäten. Und ich habe auch angeordnet, dass jetzt die Krankenhäuser wieder in den Status übergehen können, dass planbare Operationen oder verschobene Operationen jetzt wieder beginnen können. Bedingung ist, dass 25 bis 20 Prozent der Kapazitäten auf den Beatmungsstationen ITS und Wachstationen nicht belegt werden, alles andere kann jetzt wieder genutzt werden, und die Schwarz-Weiß-Trennung, also Schwarz ist in diesem Fall die Möglichkeit, Covid-19Patienten in Abteilungen zu behandeln, wo andere Patienten nicht sind. Das ist die einzige Bedingung, die formuliert ist. Und mittlerweile kann man sagen, dass in den 20 Krankenhäusern, die wir ja für Covid-Behandlungen ausgewiesen haben, auch wieder der normale Alltag vorbereitet wird und teilweise schon läuft.
Aber meine Frage richtete sich eigentlich gezielt auf die Reproduktionszahlen. Der sogenannte R-Wert, der ja auch immer vom Robert Koch-Institut genannt wird – wenn er unter 1 ist, ist das alles sehr super –, wie hat der sich hier von Beginn an bis heute, kurvenmäßig oder so, entwickelt?
Da kommt auch meine zweite Frage jetzt – meinetwegen kann ich die jetzt schon stellen –: Welcher war der höchste Wert und welcher ist der aktuellste?
Also hier werden teilweise Infektionszahlen, 39 oder 30 oder 20, all das wird jetzt, glaube ich, keine Rolle mehr spielen. Entscheidend ist, dass die neue Statistik dazu führt, dass wir sogar noch mehr Luft bekommen haben, wenn man die Empfehlung des RKI jetzt nimmt, dass ab 51 Fällen bei 100.000 Einwohnern dann sozusagen wieder Schließungsmaßnahmen oder besondere Maßnahmen einzuleiten sind. Diese Fallzahlen in einer Woche hatten wir in Mecklenburg-Vorpommern noch nie. Und von daher gehe ich davon aus, dass für uns die Prüfung mit der Öffnung und Einreisemöglichkeit für Touristen, die hier gebucht haben, in Ferienhäusern, in Hotels et cetera, Gasthöfen, ab dem 25. Mai bevorsteht.
Dann werden wir auch in eine Phase eintreten, dass wir nicht nur 14 Tage schauen, wie entwickeln sich die jeweiligen Fallzahlen bei Covid 2019, sondern wir gucken drei Wochen und entscheiden dann. Wenn hoffentlich die Zahlen nicht steigen, also jedenfalls nicht über 50 pro 100.000 Einwohner, dann würden wir über weitere Lockerungsmaßnahmen nachdenken können. Wenn es um die 50 kommt – bis 20 ist es alles unbedenklich, 20 Neuinfektionen pro Woche sind kein Problem –, und dann beginnt ja die Ampel, die wir jetzt ja festgelegt haben, Grün bis Rot.
Das wird eine Herausforderung sein, die einerseits die Virologen beschäftigen wird, aber am Ende die Politik. Wir müssen entscheiden, in welche Richtung wir gehen. Und ich bin gespannt, wie sich das entwickelt, bin aber sehr, bis jetzt sehr optimistisch, dass wir in MecklenburgVorpommern weiter grünes Licht haben, damit, wenn einerseits die Erkrankungszahlen und die Infektionszahlen niedrig sind, wir weiterhin öffnen können und damit eine Belebung insgesamt der Wirtschaft weiter vorantreiben können.
Unter dem Eindruck des Infektionsgeschehens heute gesehen sage ich, die Chancen sind gut, aber wir sollten nicht übermütig werden und wir sollten mit Augenmaß darangehen, die Dinge zu begleiten. Da will ich auch die AfD noch mal ansprechen, dass sie das dann hoffentlich auch mitträgt und nicht bei Demonstrationen draußen manchmal, na ja, etwas anderes propagiert.
Ich habe noch keine Antwort und meine Frage ist doch eindeutig Reproduktionszahl. Ich möchte gern den R-Wert wissen. Wenn die Landesregierung den nicht hat, dann sollen Sie doch sagen, die Werte liegen nicht vor, oder wie auch immer, dann hätten wir uns das Ganze sparen können.
Einen Moment bitte, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich lasse jetzt noch mal diese Frage zu und bitte den Minister, noch mal zu versuchen, die Frage zu beantworten, und dann, denke ich, haben wir dem Ganzen Genüge getan.
Also, wenn wir im R-Faktor nicht über 1,0 kommen, dann sind wir gut aufgestellt, und wir liegen weit unter 1. Von daher, glaube ich, habe ich Ihnen die Antwort jetzt gegeben, die Sie haben wollten.
Ich bitte jetzt den Abgeordneten Professor Dr. Ralph Weber, Fraktion der AfD, die Fragen zum Thema Nummer 8 und 9 zu stellen. Bitte, Herr Professor Weber.
Liebe Landsleute! Wertes Präsidium! Guten Morgen, Herr, jetzt sage ich, Wirtschaftsminister oder Tourismusminister!
Meine Frage geht um die Öffnung von Ferienwohnungen. Da ist ja diese Zahl „60 Prozent“ genannt. Erst mal freuen wir uns natürlich, dass immerhin 60 Prozent Ferienwohnungsöffnungen möglich sind. Und dann haben mich jetzt eine ganze Reihe von Fragen, und zwar von der Insel Usedom, erreicht: Wie berechnen sich die 60 Prozent? Ich habe eine Ferienwohnung, wo vier bis fünf Leute drin sein können. Das ist aber nur von zweien gemietet. Kann ich jetzt 30 Tage aufhaben, weil ja mit zweien von vieren nur 50 Prozent belegt sind, oder geht es um die Tage?
Also grundsätzlich kann man sagen, von bis zu neun vermieteten Betten, die nicht gewerblich angemeldet sind, kann man auch neun vermieten. Wer gewerblich angemeldet ist – und das gilt ab zehn, das gibt ja sozusagen die Rechtslage her –, der muss dann, 60 Prozent der Betten kann er vermieten und darüber hinaus nicht.