oder von mir aus eine Wiese mit bunten Blumen. Wir haben ein neues Konzept für die berufliche Grundbildung gemacht, das mein Amtsvorgänger durchgesetzt hat. Dadurch gab es natürlich Nachholbedarf hinsichtlich der Erteilung von Unterricht im Rahmen beruflichen Bildung. Das haben wir aber geleistet, sodass wir jetzt sagen können: Der berufsspezifische Unterricht ist damit gegeben.
Frau Ministerin, wie wollen Sie denn glaubwürdig die Gleichwertigkeit von allgemein bildender und beruflicher Bildung vertreten, wenn sowohl die berufsbildenden Schulen als auch die entsprechenden Studienseminare hinsichtlich Funktionsstellen und Betreuungsschlüssel ganz deutlich schlechter ausgestattet sind als das vergleichbare allgemein bildende Schulwesen?
Wenn ich die Frage richtig verstanden habe - ich versuche einmal, mich heranzutasten -, dann sagen Sie: Die Ausstattung von Seminaren hat etwas zu tun mit der Gleichwertigkeit von beruflicher und allgemeiner Bildung.
(Frau Körtner [CDU]: Ich hatte ge- sagt: Die berufsbildenden Schulen und die entsprechenden Seminare!)
- Sie haben gesagt, die Ausstattung der Schulen und der Seminare sei gleichzusetzen mit der Frage der Gleichwertigkeit von allgemeiner und beruflicher Bildung. Ich will versuchen, das zu beantworten. Wir verstehen normalerweise unter der Gleichwertigkeit etwas anderes. Es geht dabei um die Frage der Abschlüsse in den beiden Bildungssystemen, dem allgemein bildenden und dem berufsbildenden. Ich kann Ihnen mitteilen, dass Niedersachsen im Vergleich zu anderen Bundesländern - allerdings haben wir in der Kultusministerkonferenz inzwischen einige Beschlüsse gefasst, die auch andere Länder jetzt umsetzen - immer an der Spitze stand, was genau diese Frage der Anerkennungen angeht, bis hin zu berufsbildenden Abschlüssen, die Universitätszugänge ermöglichen.
Frau Ministerin, auf meine Frage zu den Planstellen in der mittelfristigen Finanzplanung haben Sie gesagt, Sie wollten das eigentlich, zumindest zum Teil, über Lehrermehrarbeit regeln, weil in der mittelfristigen Finanzplanung, die ja auch die Zeit 2004/2005 beinhaltet, keine Stellen stehen. Jetzt frage ich Sie: Wollen Sie wirklich bestreiten, dass die Lehrermehrarbeit angesichts einer überalterten Berufsschullehrerschaft dort kaum greift und zudem ja sehr teuer abbezahlt werden muss? Nach Ihren eigenen Angaben muss man nämlich feststellen, dass wir für das, was durch die Lehrermehrarbeit aufgebaut worden ist, jedes Jahr insgesamt 700 Vollzeitlehrkräfte abbauen müssen, und das über 20 Jahre. Das ist doch ein Scheck oder ein Wechsel in die Zukunft, den Sie nie einlösen können.
(Voigtländer [SPD]: Was ist ein Scheck, und was ist ein Wechsel? - Groth [SPD]: Das ist bei euch alles dasselbe!)
Sie haben das hinsichtlich des Arbeitszeitkontos richtig dargestellt. Wir haben an dieser Stelle die moderne Form der Arbeitszeiterhöhung gewählt, nämlich zu Zeiten eines erhöhten Bedarfs - dieses System gibt es inzwischen nicht nur bei uns, sondern wir haben es aus der Wirtschaft übernommen - die Arbeitszeit zu erhöhen und anschließend den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das, was sie zusätzlich geleistet haben, wieder zurückzugeben.
Das ist richtig dargestellt. Wir haben in den Jahren 2002 und 2006 genau dies vor. Aber Sie haben nicht registriert, dass es in den Kollegien auch eine Verjüngung gegeben hat. Wir haben seit 1990 etwa ein Drittel der Lehrerschaft in den berufsbildenden Schulen neu eingestellt. Dieser Prozess setzt sich nun mit den hohen Pensionierungsraten rasant fort. Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, dass das Hauptproblem darin besteht, in den nächsten Jahren genug ausgebildete junge Leute zu bekommen, um den hohen Pensionierungsraten begegnen und alle Stellen wiederbesetzen zu können. Das ist mein Bestreben.
Sie müssen sich keine Sorgen machen, dass es in diesem Bereich andere Reaktionen als im allgemein bildenden Bereich gibt. Wir werden den Betroffenen sagen, dass wir zwar an dieser Stelle ihre Arbeitskraft brauchen, weil es einen erhöhten Bedarf gibt, dass wir aber alles zurückzahlen werden, wie wir es im allgemein bildenden Bereich auch tun werden.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, ich möchte das Thema Fortbildungsmittel an den Berufsschulen ansprechen. Jeder weiß, dass diese nicht ausreichend sind, um den Anforderungen gerecht zu werden. Frau Ministerin, ich frage Sie: Warum haben Sie in den letzten
Wir haben im berufsbildenden Bereich nach meinen Kenntnissen - Sie müssten also zunächst einmal sagen, wo - keine Kürzungen vorgenommen. Wir haben allerdings Budgetierungen vorgenommen. Vielleicht hat dies zu Ihrer Frage geführt.
Mir wurde die Frage gestellt, ob in der Fortbildung Kürzungen vorgenommen wurden. Dazu kann ich Ihnen sagen: Nach meiner Kenntnis ist dies nicht der Fall. Sie müssten schon sagen, in welchem Bereich Sie das festgestellt haben.
Herr Präsident! Ich frage die Landesregierung, ob die Kultusministerin in der Lage ist - nachdem Frau Körtner ihr ihre eigene Statistik übergeben hat -, ihre Aussage dazu zu korrigieren oder wenigstens ihrer eigenen Statistik anzupassen.
- Sie ja auch, Herr Klare - wenn ich die Zeit habe, sie mir anzusehen. Wenn ich aber gleichzeitig Fragen zu beantworten habe, ist das, wie ich meine, etwas unfair.
Ich kann mich deshalb nur darauf verlassen, was meine Mitarbeiter mir gesagt haben. Ich habe Vollzeiteinheiten genannt, und Sie haben hier Köpfe mit Stellen verglichen. Das sollten wir uns im Kultusausschuss einmal genauer ansehen. Sie haben die Statistik für hauptamtliche berufliche Lehrkräfte herangezogen. Dabei geht es also um Köpfe. Ich habe aber über die Vollzeiteinheiten geredet. Wir haben bekanntlich sehr viel Teilzeitbeschäftigung; deshalb gibt es immer mehr Köpfe als Stellen.
Frau Ministerin, wie stellen Sie sicher, dass angesichts veränderter Klassenobergrenzen ein wohnortnahes Berufsschulangebot auch in Zukunft insbesondere im ländlichen Raum vorgehalten werden kann?
Ich meine, ich kann nach den Diskussionen, die wir zu dem Modernisierungskonzept geführt haben, mit Fug und Recht sagen, dass wir das sicherstellen. Wir haben natürlich auch auf die besonderen Schulen, die es in der Fläche gibt und die unsere Setzungen nicht erfüllen können, Rücksicht genommen. Bei diesen Schulen haben wir Budgetüberschreitungen zugelassen. Ich habe Ihnen sogar im Landtag versichert, dass wir das tun werden. Sie werden nicht feststellen, dass es derzeit in der Fläche damit ein Problem gibt.
Was ich möchte, ist, dass man sich in der Fläche unter den Berufsschulen auch über Kreise hinweg über bestimmte Angebote verständigt,
weil es um Qualität geht. Sie werden mir aber nicht nachweisen können, dass irgendwo ein Kahlschlag stattgefunden hat.
(Klare [CDU]: Frag‘ mal, wie die in der Fläche fahren wollen, wenn keine öffentlichen Verkehrsmittel fahren!)
Frau Ministerin, alle Fraktionen dieses Hauses haben im Rahmen der Debatte und der Beratung dieses Hauses über das regionale Kompetenzzentrum