Im Ergebnis muss man sagen - das besagen auch die Messprotokolle zu den Tragbohlen -, dass man eine höhere Genauigkeit feststellen konnte, was sich auch daran zeigt, dass man weniger Passbohlen einsetzen musste als bei anderen vergleichbaren Baumaßnahmen, wie beispielsweise beim CT 4.
Herr Lies, Sie haben ja noch die Möglichkeit zu fragen. Ich denke, ich habe Ihnen genügend Gelegenheit gegeben, die Frage in dieser Runde zu verdeutlichen.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Vermerk von bremenports vom 16. Januar 2009 steht das Gleiche. Er ist uns letzte Woche zugänglich gemacht worden.
- Letzte Woche schon! - bremenports hat den Vermerk dem Staatsrat Heseler gegeben. Dieser hat ihn letzte Woche - - -
- Wir gemeinsam. - Dieser hat ihn letzte Woche der JadeWeserPort-Realisierungsgesellschaft mit der Bemerkung zugesandt, er kenne den Vermerk auch erst seit diesem Tag. Herr Kluth, der Geschäftsführer, hat ihn dann dem Aufsichtsrat zugemailt. Das heißt, bremenports war damals Gesellschafter der JadeWeserPort-Realisierungsgesellschaft, hat einen derartigen Vermerk für sich geschrieben, ihn aber nicht der Gesellschaft zur Verfügung gestellt. Das wird mit Bremen noch ein Nachspiel haben.
Nur um die allgemeine Verwirrung aufzulösen: Herr Lies hat nicht den Vermerk von bremenports gezeigt, sondern einen Statusbericht vom JadeWeserPort. Der Sachverstand vom JadeWeserPort in den Statusberichten ist immer berücksichtigt worden.
Zu diesem Vermerk von Herrn Vollstedt an Herrn Holtermann und Herrn Woltering ist zu sagen, dass er nicht nur dem JadeWeserPort nicht vorlag, obwohl die Geschäftsführung von bremenports dort war, sondern auch bremenports selbst nicht in den Akten vorlag. Auch das wird in Bremen noch ein Nachspiel haben.
Wir haben das jetzt so weit geklärt, dass das ein Nachspiel haben wird. Jetzt kommt der nächste Fragesteller, nämlich Herr Hagenah für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
(Jens Nacke [CDU] - zur SPD -: Wa- rum reden Sie das Projekt eigentlich so schlecht? - Gegenruf von Olaf Lies [SPD]: Nicht das Projekt ist schlecht, Ihre Arbeit ist schlecht! Die ist schlecht, die müssen wir nicht schlechtreden!)
Meine Damen und Herren, Herr Hagenah ist jetzt an der Reihe. Wenn Sie wollen, dass sie erst noch diskutieren, dann bitte ich Herrn Hagenah, wieder Platz zu nehmen. - Gut. Herr Hagenah, jetzt haben Sie das Wort. Bitte!
Ich fand es interessant, dass unsere Vertreter im Aufsichtsrat der JadeWeserPort-Realisierungsgesellschaft offensichtlich sehr unterschiedliche Informationsstände haben. Ich hoffe, dass Sie sich wenigstens vor Aufsichtsratssitzungen abstimmen.
Ich muss meine Frage von vorhin insbesondere angesichts der Ausführungen von Minister Bode wiederholen. Vor dem Hintergrund, dass Minister Bode uns wiederholt darstellt, dass Schlosssprengungen sozusagen regelmäßig beim Erstellen von Spundwänden auftreten, und dass sie nach allem - das zur Genese der Feststellung der Schlosssprengungen -, was uns die Landesregierung darstellt, nicht nach und nach, sondern schon beim Rammen entstanden sind und mithin alle schon im September 2011 vorhanden waren, aber nicht entdeckt wurden, frage ich, warum die Landesre
gierung - die von sich behauptet, sie rechne mit Schlosssprengungen - nicht sofort, nachdem eine im September letzten Jahres aufgetreten war, über die Realisierungsgesellschaft veranlasst hat, die komplette Spundwand zumindest auf 1 000 m Länge genau zu untersuchen, wie viele es dort wirklich gibt.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Hagenah, genau das, was Sie in Ihrer Vorbemerkung unterstellt haben, habe ich nicht gesagt. Man hat die Schlosssprengungen dann erkannt, als man sie erkennen konnte, nämlich als der sogenannte Löß abgegraben worden war.
Es ist alles genau nach dem Betreibervertrag und den Bauverträgen gemacht worden. Man kann einen Hafen auch anders bauen. Man kann auch eine Betonwand ziehen. Das ist ganz klar. Aber es ist nun einmal so gebaut worden, wie gebaut worden ist. Dann kann man die Schlosssprengungen erst sehen, wenn der Lehmboden, der Lauenburger Ton, davor abgetragen ist und man genau auf die Spundwand schauen oder sie genau erfühlen kann. Vorher ging es nicht. Als man es konnte, hat man sofort alles genau geprüft, damit keine Schlosssprengungen übersehen werden.
Herr Präsident! Herr Bode, ich stelle fest, dass Sie sich ausführlich über den möglichen Ablauf eines Probebetriebs informiert haben. Gleichzeitig soll von der Wasserseite aus, wo die Schiffe anlanden, die Sanierung erfolgen. Vor dem Hintergrund, dass uns die Realisierungsgesellschaft im Rahmen ei
nes Info-Besuchs glaubhaft dargelegt hat, dass die Sanierung der Kaje, der Spundwand und der Probebetrieb nicht nebeneinander erfolgen können, bitte ich Sie zu erklären, wie diese beiden Maßnahmen parallel zueinander durchgeführt werden sollen, ohne dass der Eröffnungstermin am 5. August gefährdet ist.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nur zur Klarstellung: Das hat Ihnen bei Ihrem Informationsbesuch, glaube ich, nicht die Realisierungsgesellschaft, sondern wahrscheinlich die Betreibergesellschaft gesagt, dass das nicht parallel durchgeführt werden kann. Das vermute ich; denn alles andere würde sich mir nicht erklären.
Natürlich geht die JadeWeserPort-Realisierungsgesellschaft immer davon aus, dass dann, wenn im Wasser Betonarbeiten durchgeführt werden, nicht gleichzeitig ein Container über diese Stelle der Kaje bewegt werden kann, weil er ja herunterfallen könnte. Das ist klar. Deshalb muss die Sanierungsmaßnahme neben dem Bereich des Probebetriebs stattfinden. Dann kommt man sich in dem Bereich nicht in die Quere.
Jetzt stellt sich die Frage, die man haben kann, haben sollte und haben muss - auch wir haben uns diese Frage gestellt -: Was braucht man für den Probebetrieb des Hafens, damit am 5. August alles optimal funktioniert? - Jetzt stehen 400 m freie Kajenfläche zur Verfügung. In diesem Bereich kann die Emma Maersk locker anlegen, auch zwei Feeder-Schiffe passen dorthin, man könnte dort auch Pontons mit Containern darauf festmachen, um dort zu üben. Das heißt, die freie Kaje, an der nicht von der Seeseite aus mit Beton gearbeitet wird, ist ausreichend lang und steht zur Verfügung.
Die Frage ist nur, ob dann, wenn man die unschöne Situation hat, dass man einen Vertragstermin aufgrunddessen nicht vollumfänglich einhalten kann, der andere daraus vielleicht einen Vorteil zieht oder nicht. Dazu sage ich Ihnen: Aufgrund der Rechtslage sind wir als Aufsichtsrat und als Landesregierung den Interessen der Steuerzahler in Niedersachsen verpflichtet. Wir werden alles daran setzen, dass die Bau- und Sanierungsmaß
nahmen genau so ablaufen, dass die Arbeiten parallel und nebeneinander funktionieren können. Dass die andere Seite gerne versucht, es anders zu machen, ist auch ganz klar. Es war vom Betreiber aber nie beabsichtigt, auf 1000 m Kaje am 5. Mai Probebetrieb zu machen. Das hätte nämlich vorausgesetzt, dass die Schienen für die Kräne auf den 1000 m schon komplett verlegt gewesen wären. Sie sind das aber nicht.
Herr Präsident, ich möchte auf einen anderen Aspekt zu sprechen kommen, und zwar auf den Tag oder die Phase der eigentlichen Eröffnung. Der Ministerpräsident hat der Presse schon mitgeteilt, dass die Blaskapelle bestellt ist. Mich interessiert, ehrlich gesagt, nicht so sehr, welche Kapelle dort spielt.
- Nun wartet es doch erst einmal ab! - Mich würde aber schon interessieren, ob Sie schon sagen können, welches Schiff dort am 5. oder am 6. August liegen wird und ob der Betrieb dann auch wirklich aufgenommen wird oder ob wir es nur mit einer Party zu tun haben, nach der dann abgebaut und weiter repariert wird. Können Sie uns das konkret sagen? Es gibt bei den Reedereien langfristige Planungen. Die müssten eigentlich wissen, wann ein Schiff aus den Containerrouten dort anlegt.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn das so gesagt worden ist, müsste ich wahrscheinlich dem Ministerpräsidenten widersprechen. Die Blaskapelle kann noch nicht bestellt sein. Denn, ich meine, es muss ausgeschrieben werden, welche Kapelle man da nimmt.