Wir haben uns auf die Zahlen bezogen, die das Statistische Bundesamt vorgelegt hat, nach denen in 2013 in Niedersachsen 4 500 Erzieherinnen und Erzieher fehlen könnten. Ich denke, das hätte für
Frau Vockert, auch ich habe die Logik in Ihrem Beitrag nicht wirklich verstanden. Am Anfang haben Sie gesagt, Sie hätten einen noch höheren Bedarf gesehen. Ich möchte einmal zitieren, was sie am 21. Januar letzten Jahres hier gesagt haben:
„Wir können den prognostizierten Bedarf definitiv und tatsächlich decken. Angst zu schüren, Ängste zu machen und zu suggerieren, es gebe einen Mangel, ist definitiv falsch.“
Ich kann auch die Argumentation, die Sie eben vorgetragen haben, nämlich dass die Erzieherinnen vor allem in Teilzeit arbeiten würden und aufstocken könnten, nicht nachvollziehen. Die Erzieherinnen arbeiten doch nur deshalb in Teilzeit, weil es so viele Halbtagsplätze gibt.
(Beifall bei den GRÜNEN, bei der SPD und bei der LINKEN - Ulf Thiele [CDU]: Wollen Sie die Kinder 24 Stunden in der Krippe lassen oder was? - Dr. Uwe Biester [CDU]: Die Welt der Miriam Staudte!)
Wir haben nicht locker gelassen und im Mai 2012 noch einmal nachgefragt, was die Landesregierung eigentlich macht. Da deutete sich langsam ein Sinneswandel an. Endlich hat die Landesregierung gesagt: „Fazit aller Prognosen ist, dass es für alle westdeutschen Bundesländer eine immense Herausforderung ist, den künftigen Personalbedarf zu decken.“ Man kann im Prinzip sagen: Sie sind zwar aufgewacht, aber letztendlich liegen Sie immer noch im Bett.
Ein Konzept, um dieses Problem zu lösen, liegt nicht vor. Es gibt keine solide Datenerhebung. Die Landesregierung weiß nicht, wie viele Bewerbungen an den 53 berufsbildenden Schulen vorliegen. Sie weiß nicht, wie viele Absagen ausgesprochen werden mussten.
Als Beispiel kann ich anführen, dass in Lüneburg von 350 Bewerberinnen und Bewerbern 250 abgelehnt werden mussten, weil es nicht ausreichend Kapazitäten gab.
Wir glauben, dass eine ganz genaue Kapazitätsabsprache mit den Kommunen nötig ist. Wir haben immer einen Krippengipfel bzw. einen runden Tisch zu dieser Problematik gefordert, z. B. auch mit Blick auf die Abstimmungen. In Oldenburg wird berichtet, dass der Übergang von der Berufsfachschule, wo die Sozialassistenten ausgebildet werden, zur Fachschule, wo die Erzieherinnen ausgebildet werden, nicht hinhaut. Da gibt es unnötige Wartezeiten. Auch hier wäre eigentlich das Land gefordert.
Vielleicht noch einen Satz zu Frau von der Leyen, die es immer schafft, sich mit aktuellen Themen in Szene zu setzen, auch wenn sie gar nicht wirklich zuständig ist.
Es geht nicht darum, dass wir zu wenige Bewerberinnen und Bewerber haben, sondern wir haben zu wenige Ausbildungskapazitäten. Hier wäre die Landesregierung gefordert.
Und wir brauchen mehr geeignete Bewerberinnen und Bewerber. Deshalb müsste die Attraktivität des Berufs erhöht werden, z. B. durch eine Verringerung der Gruppenzahlen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Oppositionsfraktionen neigen ja immer ein wenig zu Übertreibungen und Dramatisierungen;
das ist vermutlich oppositionsbedingt. Ich gebe zu, wir haben das in der Vergangenheit hier und da auch mal gemacht.
Nach dem Eindruck, den Sie erwecken, könnte man fast annehmen, es gebe in den 4 000 Kindertagesstätten in Niedersachsen gar keine Erzieherinnen.
Meine Damen und Herren, wir haben an 4 000 Kindertagesstätten in Niedersachsen rund 40 000 Erzieherinnen und Erzieher, die ganz überwiegend - über zwei Drittel - in Teilzeit arbeiten. Auf die Frage „Teilzeit oder Vollzeit?“ hat die Landesregierung im Übrigen, Frau Staudte, nur bedingt Einfluss. Denn es hängt von den Öffnungszeiten der Kommunen, in Ihrem Fall des Landkreises Lüneburg, oder der jeweiligen Trägerin, der Samtgemeinde, ab, ob eine Betreuungszeit von 8 bis 16 Uhr oder nur von 8 bis 12 Uhr gewährleistet wird. Wir werden gemeinsam mit den Kommunen darüber zu beraten haben, wie man das verbessern kann.
Aber eines lasse ich nicht gelten. Sehr verehrte Frau Abgeordnete Heiligenstadt, Sie haben gesagt, in Niedersachsen tue sich nichts.
Zu den Fakten. In den zurückliegenden Jahren, in den letzten fünf Jahren, in unserer Regierungszeit, ist die Zahl der Erzieherinnen und Erzieher in unserem Bundesland im Vergleich zum Jahr 2007, um mehr als 30 % gestiegen.
Wir haben fast 40 000 Erzieherinnen und Erzieher. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die sich für einen solchen Beruf, für eine solche schulische Ausbildung entschieden haben, ist im Vergleich zu Ihrer Regierungszeit im Jahr 2002 in unseren Regierungsjahren immerhin um mehr als 40 % gestiegen.
- Sie können ja gerne bellen. Aber gegen Zahlen, Daten und Fakten kommen Sie nun einmal nicht an. Bezüglich der Fakten gilt es zur Kenntnis zu nehmen, dass das Bundesamt für Statistik gerade für unser Bundesland Niedersachsen im letzten Jahr festgestellt hat, dass wir bei der Betreuungsrelation im Bereich der Krippen an der Spitze aller Bundesländer stehen.
Wir haben im Übrigen in den letzten Jahren die Kinderbetreuung im Krippenbereich erheblich ausgeweitet. Ich halte es auch für einen großen Erfolg, dass wir inzwischen in Niedersachsen von mehr als 43 000 Krippenplätzen ausgehen können. Es ist davon auszugehen - da haben Sie recht -, dass bei der Realisierung des Rechtsanspruchs auch der Bedarf an Fachkräften in Niedersachsen künftig steigen wird.
Das wird allerdings von mehreren Faktoren abhängen. Das kann man nicht so einfach pauschalisierend und dramatisierend darstellen. Das hängt zum einen davon ab, wie sich die Frage der Teilzeit weiterentwickelt. Das hängt zum anderen davon ab, wie wir mit den Personalkosten umgehen, was das Land für die Kommunen tut, um sie bei den Personalkosten zu entlasten. Vielleicht darf ich darauf hinweisen, dass wir gerade mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart haben, die heutige Betriebskostenförderung von 43 % zum 1. Februar 2013 auf 46 % und zum 1. August 2013 auf immerhin 52 % zu erhöhen.
Meine Damen und Herren, mehr ist nun wirklich nicht zu erwarten. Das hängt letztlich auch davon ab, wie die Nachfrage nach Plätzen sein wird. Das hängt auch davon ab, wie die Nachfrage nach den Betreuungsformen sein wird: Handelt es sich um Nachfrage im Bereich der Tagespflege, geht es um gemischte Gruppen, also um übergreifende Gruppen?
Ich will nur deutlich sagen -im Moment wird bundesweit darüber spekuliert, ob in den nächsten Jahren ein Fachkräftebedarf von 15 000 Fachkräften besteht -, dass wir in der Tat jährlich in Niedersachsen von einem Einstellungsbedarf von 1 800 Erzieherinnen und Erziehern ausgehen. Es gibt angekündigte Untersuchungen, die angeblich belegen, dass in Niedersachsen im nächsten Jahr 2 000 Erzieherinnen fehlen könnten.
Ich kann dazu allerdings sehr deutlich sagen, Frau Abgeordnete Schröder-Ehlers: Derzeit befinden sich 12 000 Erzieherinnen und Erzieher in ihrer Ausbildung. Das waren im Übrigen im Jahr 2005 noch rund 2 500 weniger. Auch in diesem Bereich haben wir eine deutliche Steigerung erreicht. Jedes Jahr schließen rund 2 000 Schülerinnen und Schüler ihre Ausbildung ab. Hinzu kommen die rund 600 bis 700 Sozialassistentinnen und Sozialassistenten jährlich. Es ist also - um das aufzugreifen, was ich im letzten Plenum gesagt habe - aktuell von einer Deckung der Bedarfe auszugehen.
Was ist allerdings zu tun? - Natürlich haben wir in den nächsten Jahren an den 64 Berufsfachschulen für Sozialassistentenausbildung und den 53 Fachschulen für Sozialpädagogik auch die Kapazitäten in den Blick zu nehmen. Das muss aber bedarfsgerecht geschehen. Man möge mir bitte einmal erklären, wie Sie sagen können, Frau Heiligenstadt, es fehlten überall Erzieher und wir täten nichts, wenn Sie hier gleichzeitig erwähnen bzw. Frau Staudte Ihnen entgegenhält, wir hätten mehr Bewerber als Plätze. Das passt nicht zusammen. Natürlich haben wir mehr Bewerber als Plätze. Wir werden die Kapazitäten in den Blick zu nehmen haben.
Wir greifen dies bei den Realschulen und den Oberschulen im Bereich des Gesundheits- und Sozialprofils auf. Wir werben bei den Schülerinnen und Schülern dafür, Erzieherin oder Erzieher zu werden.