Man muss allerdings deutlich sagen, dass der Maßstab für die Finanzierung der Theater nicht, wie es sich die Landesbühne Niedersachsen Nord bisweilen vorstellt, ausschließlich die Bewohnerzahl des Einzugsgebietes sein kann. Schließlich unterscheiden sich die Kultureinrichtungen je nach der Struktur des Landes. Letztlich werden natürlich auch die Aufgaben eines Theaters in großen Städten und im flachen Land etwas unterschiedlich aufgefasst.
Meine Damen und Herren, es ist wünschenswert - das geht über die Betrachtungen zum heutigen Haushalt hinaus -, dass wir uns langfristig vornehmen, die grundsätzlich unterschiedliche Struktur der Finanzierung der Landestheater und der Theater in kommunaler Trägerschaft anzugleichen. Das
Mein Lieblingstitel im Landeshaushalt 2009, meine verehrten Damen und Herren, ist der Titel 686 66. Er ist von Frau Kollegin Heinen-Kljajić nur kurz und lustlos gestreift worden und betrifft das Projekt „Wir machen Musik“. In Zukunft soll jedem Kind ein qualifizierter Zugang zu musikalischer Bildung ermöglicht werden, indem die Zusammenarbeit zwischen Musikschulen, Kindergärten und allgemeinbildenden Schulen neu gestaltet wird.
Ich würde mich freuen, wenn es sich bei den Musikschulen nicht nur um Musikschulen in öffentlicher Trägerschaft handelt, sondern generell um Musikschulen, die die erforderliche Qualität mitbringen. Darüber werden wir uns, wenn es um die Ausgestaltung geht, unterhalten müssen.
Mit diesem Haushaltsansatz begibt sich Niedersachsen auf den Weg, endlich anzuerkennen, dass die Aufgabe, die Musikschulen erfüllen, eine originäre Bildungsaufgabe ist. Mit dem Betrag in Höhe von 500 000 Euro, den wir dafür zur Verfügung stellen, tun wir nur einen ersten Schritt, dem viele weitere folgen müssen. Gleichwohl ist dies ein energischer und beherzter Schritt gegen den Verlust an Kultur, den wir sonst beklagen müssten.
Ein letzter Satz zur Stiftung. Die Vertreter der Kulturvereine, mit denen ich spreche, sind froh, dass sie in Zukunft eine Adresse haben, an die sie sich wenden können, wenn sie Kulturmittel beantragen wollen. Insofern bedeutet die Neugliederung eine Stärkung der kleinen Kulturanbieter, und sie ist der richtige Weg.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem selbst die Kollegin Heinen-Kljajić bei aller Kritik so viele lobende Worte für den Kulturhaushalt gefunden hat, möchte man am liebsten gar nichts mehr sagen. Eine Äußerung von Frau Krause-Behrens hat mich allerdings gereizt, doch noch
Frau Andretta, Sie haben gesagt, Niedersachsen sei kein reiches Land. Darin sind wir uns einig. Frau Krause-Behrens hat darauf hingewiesen, dass Niedersachsen im Kulturfinanzbericht, was die Kulturausgaben insgesamt angeht, auf Platz 13 geführt wird. Das ist richtig. Aber was sagen solche Zahlen aus?
(Wolfgang Jüttner [SPD]: Ihr strotzt doch sonst immer mit euren Zahlen und damit, wie gut ihr dasteht!)
- Dazu komme ich noch, Herr Jüttner. Auf dieses Thema komme ich gleich zu sprechen. Es wird noch spannend.
Wenn man sich die Zahlen genauer ansieht, dann stellt man fest: Das reiche Bayern gibt etwa 0,25 % seines Bruttoinlandsprodukts für Kulturausgaben aus, das arme Niedersachsen 0,24 %. Wir halten fest: Der Abstand ist gar nicht so groß. Wir liegen gar nicht so schlecht.
Spannender sind ganz andere Fragen: Was sagen uns solche Zahlen? Besteht überhaupt ein Zusammenhang zwischen hohen Kulturausgaben einerseits und Qualität der Kultur andererseits? Hier lohnt ein weiterer Blick in den Kulturfinanzbericht. Im Hinblick auf die großen Städte wird im Kulturfinanzbericht ausdrücklich auf die Bedeutung der Landeshauptstädte hingewiesen.
- Das ist auch spannend. - Es werden elf deutsche Städte mit mehr als 500 000 Einwohnern genannt. Ganz oben - das vermag nicht zu überraschen - steht Frankfurt; dort betragen die Ausgaben für Kultur pro Kopf und Jahr 202 Euro. Dann werden die Ausgaben immer geringer, und zwar relativ gleichmäßig. Auf Platz zehn der Tabelle liegt Nürnberg; dort betragen die Ausgaben für Kultur 86 Euro pro Jahr. Auf dem allerletzten Platz - weit abgeschlagen mit Kulturausgaben von nur 43 Euro pro Jahr - landet die Landeshauptstadt von Niedersachsen, Hannover,
(Zustimmung bei der SPD - David McAllister [CDU]: Gibt es da einen Zusammenhang? - Zuruf von Heiner Bartling [SPD])
- Herr Bartling, ich kann es Ihnen nicht ersparen. Im Kulturfinanzbericht wird die Bedeutung der großen Städte hervorgehoben.
Aber, Herr Jüttner, Sie brauchen sich gar nicht so fürchterlich aufzuregen. Ich will nämlich etwas Nettes über Sie sagen.
- Doch. Ich will etwas Nettes sagen. - Letztendlich zeigt uns dieses Beispiel doch nur eines: Es gibt keinen direkten Zusammenhang. Man kann nicht sagen: Es muss unglaublich viel Geld ausgeben werden, damit Kultur funktioniert. - Wir haben in Hannover hervorragende Kultureinrichtungen, und wir sind international gut aufgestellt, und das, obwohl hier seit Menschengedenken Sozialdemokraten regieren.
Herr Bartling, noch einmal: Man kann auch mit wenig Geld gute Kulturpolitik machen. Man muss die Mittel nur intelligent einsetzen, und das tun wir in Niedersachsen. Man muss nur die richtigen Lösungen finden. Es ist richtig, zu überlegen, ob es sinnvoll ist, dass mehrere Stiftungen unter ungeheuerem Verwaltungsaufwand dasselbe erledigen, oder ob es nicht sinnvoller wäre, die Verwal
Herr Bartling, es ist auch wichtig, darüber nachzudenken, ob wir die Stärken unserer Kultureinrichtungen und unserer Museen nicht bündeln sollten, um uns so international besser zu positionieren.
Ganz wichtig ist auch, dass wir mutige Personalentscheidungen treffen. Es ist natürlich bedauerlich, wenn der eine oder andere, der sich als Fachmann erwiesen hat,
In diesem Zusammenhang sage ich: Herzlichen Glückwunsch an den Minister, dass es ihm gelungen ist, für das größte Landesmuseum Niedersachsens einen hervorragenden Fachmann zu finden, der aus den Niederlanden zu uns gekommen ist und der nicht nur weiß, was Kultur ist, sondern auch, wie man damit Geld verdienen kann! Das sind richtige Personalentscheidungen. Da dieser Mann aus den Niederlanden nach Niedersachsen kommt, kann es um unsere Kulturlandschaft so schlecht nicht bestellt sein.
(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP - David McAllister [CDU]: Was haben wir jetzt gelernt? Die SPD hat Hannover versenkt!)
Zum Beitrag von Herrn Toepffer hat sich Frau Krause-Behrens zu einer Kurzintervention gemeldet. Bitte schön!