In der Baustelle bei Nörten-Hardenberg wurden kurz vor Weihnachten Schlaglöcher und Fahrbahnrisse festgestellt, weil der im dortigen Baustellenbereich als Hauptfahrstreifen genutzte Standstreifen den Fahrlastbelastungen nicht standhielt. Die Schadensbeseitigung hat in der ersten Kalenderwoche 2011 stattgefunden, nachdem die Wetterbedingungen günstig waren und damit die Anlieferung und Verwendbarkeit des erforderlichen warmen Asphaltmischgutes sichergestellt werden konnte.
Eine Vielzahl von Schäden ist im Zuge der Autobahn A 2 insbesondere vom Bereich der Anschlussstelle Lehrte bis zur Landesgrenze nach Sachsen-Anhalt aufgetreten. Sie verteilen sich zu fast gleichen Teilen auf die Belagsarten Splittmastixasphalt und offenporiger Asphalt. Unter Berücksichtigung der Nutzungsdauer und des aktuellen Schadensbildes wird seit 2006 die Deckschicht von der Landesgrenze nach NordrheinWestfalen bis zur Anschlussstelle Wunstorf-Luthe, Westabschnitt, und vom Autobahnkreuz HannoverOst bis zur Landesgrenze im Ostabschnitt kontinuierlich erneuert. Nach den jetzigen Erhaltungsplänen ist eine Gesamterneuerung der Deckschicht bis Ende 2015 vorgesehen. Zurzeit werden jedes Jahr 10 bis 15 Millionen Euro in die Erneuerung der Autobahn A 2 investiert.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, egal, wann der diesjährige Winter endet, die Verkehrssicherheit auf unseren Landesstraßen steht für die Landesregierung ganz oben und wird in jedem Fall weiterhin sichergestellt.
Bei allen 73 Autobahn- und Straßenmeistereien in Niedersachsen sind mit Stand von gestern 84 496 Mehrarbeitsstunden durch den Winterdienst entstanden. Diese beinhalten sowohl die Stunden aus der Rufbereitschaft als auch die Arbeitsstunden, in denen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die übliche Arbeitszeit hinaus im Einsatz befunden haben.
Über den Umgang mit diesen Stunden entscheiden die Betroffenen grundsätzlich selbst. Wird keine Vergütung gewünscht, so werden diese Stunden dem persönlichen Arbeitszeitkonto bis zur Höhe von 160 Stunden pro Jahr gutgeschrieben und in der Folge durch Freizeitgausgleich verbraucht. Werden diese 160 Stunden überschritten,
erfolgt automatisch eine Vergütung. Erfahrungsgemäß wählt der überwiegende Teil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Gutschrift auf dem Arbeitszeitkonto.
Die Landesregierung hat die NLStBV beauftragt, das Winterdienstkonzept auf der Grundlage der neuen Erkenntnisse zu aktualisieren und zukunftsfähig fortzuentwickeln. Es ist somit das Kerngeschäft der NLStBV, im Rahmen ihrer operativen Aufgaben den Winterdienst an den einzelnen Standorten zu optimieren.
Ich möchte mich abschließend noch einmal bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren unermüdlichen Einsatz im Winterdienst für unsere Sicherheit bedanken.
Dann erteile ich der Kollegin Tippelt von der SPDFraktion das Wort für die Möglichkeit, die erste Zusatzfrage zu stellen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung: In welchen Bereichen gibt es eine gebündelte Aufgabenerledigung zwischen Landesbehörde, Kommunen und gegebenenfalls privaten Anbietern, und wie stellen sich dort Qualität und Kostenentwicklung dar?
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte um Entschuldigung, dass ich an dieser Stelle keine abschließende Antwort geben kann. In den 13 Landkreisen mit technischer Verwaltung ist das wohl so. Wir würden es Ihnen, damit nichts Falsches passiert, nachliefern.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Bode, in der Erwägung, dass Sie in der Beantwortung der Frage der SPD ganz ausführlich auf Ihre Darlegungen in dem, wenn ich richtig informiert bin, nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Wirtschaftsausschusses hingewiesen haben, wir aber hier in einem öffentlich tagenden Plenum sind, gehe ich davon aus, dass diese Antworten im Wirtschaftsausschuss von Ihnen auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, als Anhang an das Protokoll oder in welcher Form auch immer. Sonst geht das parlamentarisch gar nicht, was Sie gerade vorgetragen haben.
In Erwägung dieser Tatsache, die ich einmal feststelle, und in der Erwartung, dass Sie dem Rechnung tragen, komme ich zu der ersten Frage, die im Wirtschaftsausschuss noch nicht gestellt worden ist. Herr Bode, Sie haben eben so en passant gesagt - ich habe es mir notiert -: „wenn nicht sogar europaweit“. Ich habe die schlichte Frage - ich will gar nicht bis nach Skandinavien gehen -, wie denn vergleichbare Länder - ich nenne einmal Dänemark und die Niederlande - mit dieser vergleichbaren Wettersituation fertiggeworden sind. Vielleicht können Sie es nachliefern, wenn das zu lange dauert.
Meine zweite Frage ist eher irdisch, niedersächsischer, nämlich ob die Landesregierung, wenn Sie schon keine klaren Zahlen haben - man muss ja nicht bis März warten, bis alles vorbei ist -, wenigstens Schätzungen bezüglich der Mehrkosten hat, die den Kommunen durch diese extremen Witterungsverhältnisse zwischen dem 1. Dezember 2010 und dem 15. Januar 2011 entstanden sind.
Zunächst einmal zu dem Wunsch. Selbstverständlich, das ist kein Problem. Ich weiß nicht, wie intensiv im Ausschuss protokolliert worden ist. Wir haben aber das, was wir zugeliefert haben, in Schriftform vorliegen. Das kann auch öffentlich weitergegeben werden. Da gibt es keine Geheimnisse. Das können Sie gern machen. Das ist kein Problem.
Nun zur zweiten Frage nach Zwischenständen etc. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich halte mich zu Zwischenständen zu Winterschäden und dem, was es eventuell kostet, wirklich zurück. Es ist viel zu früh, wenn man sich anschaut, wie lange der Winter noch dauert. Wir werden heute Abend wahrscheinlich wieder richtig kalte Temperaturen haben. Gerade in der letzten Phase des Winters kann noch sehr viel passieren, wenn die Straße schon angegriffen ist.
Wir werden natürlich, sobald der Winter vorbei ist, Bilanz ziehen. Wir werden dann auch die Maßnahmen, die erforderlich sind, um die Straßen wieder in einen guten Zustand zu versetzen, umsetzen. Aber es ist immer so, in den letzten zwei Jahren vielleicht extremer und stärker als früher, dass der Winter den Straßen zusetzt und man danach an das Beheben der Schäden gehen muss.
Zu der Frage nach anderen Ländern. Ich habe nach meiner Erinnerung extra „eventuell auch europaweit“ gesagt, weil es ein subjektiver Eindruck von mir war. Ich sehe mir, wie wahrscheinlich auch Sie, im Fernsehen die Wetterberichte an, in denen auch die Situation in anderen Ländern dargestellt worden ist. Ich kann die objektive Wettersituation in Deutschland, in Niedersachsen, was die Belastung des Monats angeht, mit Fakten belegen. Es gibt auch die Darstellung zu Bayern und BadenWürttemberg, die in diesem Jahr auch eine besondere Witterung hatten, allerdings aus einer anderen Situation heraus, nämlich tatsächlich wärmer. Die Frage ist deshalb, was Europa angeht, von mir subjektiv beantwortet worden.
Wenn Sie allerdings konkret wissen wollen, wie man beispielsweise in Skandinavien arbeitet, dass man dort eine weiße Fahrbahn mit Granulat behandelt, so haben wir das im Wirtschaftsausschuss intensiv diskutiert. Das ist in diesen Ländern eine ganz andere Situation. Wir können Ihnen dazu gern - Sie haben gesagt, das sei zu lang - schriftliche Ausführungen übergeben.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Bode, vor dem Hintergrund Ihrer Ausführungen, in denen Sie ausdrücklich gesagt haben, Sie hätten Ende 2010 70 000 t eingelagert
und Sie hätten einen Verbrauch von 6 000 t an einem strengen Wintertag, ergibt sich nach den Regeln der Mathematik automatisch, dass Sie nicht einmal für zwei Wochen Vorräte lagern. Im gleichen Zuge haben Sie ausgeführt, dass die Produzenten überhaupt nicht in der Lage seien, während eines Winters genügend Salz nachzuliefern. Das an sich ist schon traurig genug.
- Aber selbstverständlich! Ich muss das nur erläutern. Regen Sie sich nicht so auf! Ein paar Wahrheiten müssen doch gesagt werden.
Vor diesem Hintergrund frage ich Herrn Minister Bode: Wie viel Salz haben Sie heute - vielleicht droht heute Abend wieder ein Wintereinbruch - für die von Ihnen zu verantwortenden 17 700 km Straßen in Niedersachsen in den Vorratsspeichern gelagert? Wie lange reichen diese Mengen?
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst zur Klarstellung, Herr Schneck: Ich hatte nicht von 70 000 t, sondern von 73 500 t gesprochen, die wir eingelagert haben. Ich möchte nicht, dass das falsch im Protokoll steht.
- Sie sind doch auch immer so genau und erwarten, dass ich genau bin. Wenn Sie danebengreifen, werde ich das doch einmal kritisieren und Sie darauf hinweisen dürfen.
Ich habe nicht gesagt, Herr Schneck, dass wir für jeden Tag Winterdienst automatisch 6 000 t Salz benötigen. Ich habe gesagt: Für den Winterdienst in Extremsituationen benötigen wir 6 000 t Salz pro Tag. - Das stuft sich selbstverständlich je nach Witterungslage ab, sodass wir nicht an jedem Tag 6 000 t Salz brauchen, sondern auch mit bedeutend weniger auskommen können. Wir haben ebenfalls Lieferverträge, die eine automatische Nachlieferung umfassen. Das ist übrigens Standard.
Zu der Frage, wie viel wir vorhalten. In dem neuen Papier, das wir erarbeitet haben, ist eine Bevorratung für fünf Tage als Zielgrößenordnung vom Volumen her vorgesehen. Wir haben heute einen Bestand von ca. 22 000 t. Das ist eine ungefähre Angabe, legen Sie mich also bitte nicht auf die Zahl fest.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Vor dem Hintergrund der Tatsache, Herr Minister Bode, dass bei geringeren Geschwindigkeiten geringere Streusalzmengen erforderlich sind, frage ich die Landesregierung, mit welchen Maßnahmen sie zukünftig darauf hinwirken wird, den Salzverbrauch zu reduzieren, etwa mit Geschwindigkeitsbeschränkungen, partiellen Überholverboten, z. B. durch Verkehrssteuerungsanlagen. Wie wird sie dazu beitragen, die Salzverbrauchsmenge zu reduzieren, auch um die Schäden an Umwelt und Straßen in Zukunft zu reduzieren?
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir hatten, wenn ich mich richtig entsinne, im Ausschuss auch einen schriftlichen Teil zur Frage der Streusalzmengen, wie sie sich entwickelt haben, was man machen kann, übergeben. Wir haben momentan einen Streusalzeinsatz von 15 g/m². Durch verschiedene Maßnahmen haben wir den früheren Verbrauch auf diesen Wert redu
ziert. Wenn man sich den Durchschnitt bei anderen anschaut, erkennt man, dass eher 40 g/m² normal sind, d. h. wir machen wirklich das, was für die Umwelt notwendig ist: so wenig Salz wie möglich, aber so viel Salz wie für die Gewährleistung der Sicherheit nötig.