Es ist ja gar nicht so ein süßes Thema; das haben wir hier gerade gehört. Denn es geht nicht um etwas Süßes. Im Klartext: Es geht um Gentechnik. Und das ist wirklich kein süßes Thema.
funktioniert, und ich habe etwas zur kulturgeschichtlichen Bedeutung der Biene gehört. Mehr kann man beinahe nicht erwarten an einem Tag im Niedersächsischen Landtag. Vielen Dank dafür!
(Heiterkeit und Beifall bei den GRÜ- NEN und bei der SPD sowie Zustim- mung bei der CDU und bei der FDP)
Politik hat ja gelegentlich auch die Aufgabe, Kabarettisten Stoff zu geben. Wir hätten ja keinen Spaß an der „heute-show“, wenn wir Politiker nicht hin und wieder dafür sorgen würden, dass die auch Material bekommen.
Bitte, falls das sonst zu einem Ordnungsruf führt: Wir beide haben durchaus Humor, und ich glaube, wir beide könnten auch gut Kabarett.
Ich meinte es erst, das will ich hier mal ganz klar sagen. Und ich lasse mir das von Ihnen auch nicht im Munde umdrehen! - Danke.
Ich darf darauf hinweisen: Wenn das wirklich so gewesen wäre, Herr Ehlen, hätte das Präsidium reagiert. Er hat Sie nicht gemeint. Aber ich glaube, das hat er auch klargestellt. - Herr Scholing, setzen Sie bitte fort.
Ich komme sofort zur Sache. - Herr Ehlen, Ihre Bemerkung - und auch das Klopfen und Klatschen - kam zu früh. Wenn Sie jetzt nämlich weiter zuhören, werden Sie merken, dass ich konkret nicht Sie meine. Ich meine die Bundesregierung.
Der Bundeslandwirtschaftsminister hat sich in Brüssel bei der Frage, ob die Genmaissorte Pioneer 1507 zugelassen werden soll, der Stimme enthalten - alles bekannt.
Herr Dammann-Tamke, Sie wollen, dass ich zum Thema komme; jetzt bin ich mitten im Thema. Denn es geht um Gentechnik. Das ist der Hintergrund. Das ist auch der Hintergrund dieses Antrags.
Das ist also abgelehnt worden. Dann stellt sich Herr Friedrich vor die Mikrofone und sagt: Übrigens werden wir Mittel und Wege finden, dass in Deutschland kein gentechnisch veränderter Mais angebaut wird. - Das ist schon Kabarett pur. - Noch einmal: Herr Ehlen, ich meinte nicht Sie!
Warum das alles? - Der Hintergrund ist - und da war die Süddeutsche in ihrem Kommentar sehr eindeutig -, dass die Bundesregierung, Frau Merkel, natürlich weiter darauf setzt, dass die Blockadehaltung - beispielsweise auch des Landes Nie
Jetzt komme ich zu Thema Nummer zwei: Was hat denn das alles eigentlich mit dem Honig zu tun? - Wenn in Zukunft mehr gentechnisch veränderter Mais angebaut wird, hat das selbstverständlich Auswirkungen auf die Qualität des Honigs. Und das kann möglicherweise zu Haftungsrisiken führen; das wissen wir alle. Deswegen soll schlicht und einfach diese schöne Regelung - und ich zitiere jetzt meinen Kollegen Herrn Janßen -, dass aus einer Zutat plötzlich ein Bestandteil werden soll, greifen. Das ist der schlichte Grund. Gegen diesen Grund wehren wir uns, weil dies erstens für die Imker zu einer Qualitätsverschlechterung ihres Produktes führt und zweitens ein kleines Türchen ist, durch das die Gentechnik wandern soll. Dieses Türchen wollen wir nicht aufmachen.
Damit sind wir ja nun wirklich nicht alleine. Der Bundesrat hat am 23. November 2012 bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst. Jetzt gilt es, deutlich zu machen, dass wir in Niedersachsen - wir haben in Niedersachsen ein besonderes Interesse daran - diesen Beschluss erneuern und uns dafür stark machen, dass die Qualität des Honigs erhalten bleibt. Und noch einmal: Das hat natürlich etwas mit unserer sehr konsequenten Haltung zur Gentechnik zu tun.
Vielen Dank, Herr Kollege. - Als Nächstem erteile ich dem Kollegen Hermann Grupe für die FDPFraktion das Wort. Bitte schön!
Vielen Dank, Herr Präsident. - Es ist mir natürlich eine große Ehre, nach dem bienenpolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion zu sprechen.
Ich glaube nicht, dass ich in meinem Wortbeitrag dem gerecht werden kann, was die letzten beiden Beiträge schon gebracht haben. Heiner Ehlen hat ja die Biologie noch einmal erklärt. Meine Damen
und Herren, ich möchte wenigstens deutlich sagen, dass ich die Bienen auf jeden Fall gegen den Vorwurf in Schutz nehmen möchte, sie würden klammheimlich ihrer Tätigkeit nachgehen.
Das exakte Gegenteil ist der Fall: am hellen Tage und am besten bei gleißender Sonne. Meine Damen und Herren, das könnte man - das entnehme ich Ihrer Reaktion - für eine humoristische Bemerkung halten. Das ist aber nicht so. Das ist der Kern des Themas. Der Kern ist nämlich: Ist der Pollen im Honig eine Zutat oder ein natürlicher Bestandteil? - Da freut es mich besonders, dass der Kollege Janßen von den Grünen offenbart hat, dass es auch bei den Grünen dazu mehrere Meinungen gibt. Er hat ja nun deutlich gemacht, dass er es für einen Bestandteil hält. Das hat dem Kollegen Scholing ein bisschen den Boden unter den Füßen weggezogen, weil er für „Zutat“ plädieren muss; denn nur dann ist es deklarierungspflichtig.
Meine Damen und Herren, die gute Nachricht ist: Der Pollen ist im Honig so oder so nur zu etwa 0,5 % enthalten. Selbst wenn Sie es schaffen würden, in Deutschland eines der ganz wenigen Felder mit gentechnisch veränderten Pflanzen zu finden und Ihre Körbe neben dieses Feld zu stellen und es handelt sich zu 100 % um Pollen aus gentechnisch veränderten Pflanzen, dann wäre es trotzdem nur ein Anteil von 0,5 %. Selbst im biologischen Anbau sind 0,9 % zulässig, also fast das Doppelte. Wir haben also - und das ist das Gute - überhaupt gar kein Problem.
Sehen Sie sich die Problematik um die Gentechnik einmal ehrlich an! Ich will Ihnen nur einmal sagen: In den USA gibt es 66,8 Millionen ha Anbau, in Brasilien 25,4 Millionen ha und in Argentinien 22,9 Millionen ha. In Deutschland gibt es 10 ha - nicht 10 Millionen oder 10 000 ha, einfach nur 10 ha. Das ist also eine schwarze Null, nichts, niente. Der Honig in Deutschland ist absolut gentechnikfrei. Selbst wenn er aus anderen Ländern kommt, unterschreitet er jeden Grenzwert. Wir haben also kein Problem.
Wir sollten durch diese Debatte wirklich nicht dieses wertvolle Lebensmittel in irgendeinen Zweifel bringen. Es gibt nichts Besseres und Saubereres als den Honig. Das sollten wir vielleicht als Fazit