„Vielfalt statt Einfalt“ muss daher das Motto sein. Die Oberschule ist nicht, wie Herr Poppe gerade gesagt hat, ein Armutszeugnis, sondern die Antwort auf die Herausforderungen in der Bildungspolitik.
Herr Poppe hat hier vorhin von Bestandsschutz gesprochen. Das Verrückte daran ist nur: Diesen Bestandsschutz geben Sie nur den Integrierten
Sehr geehrte Frau Ministerin, in der nächsten Woche bekommen die niedersächsischen Schülerinnen und Schüler ihre Zeugnisse. Wir haben uns gedacht, dass auch die Kultusministerin einmal jährlich ein Zeugnis gut gebrauchen kann.
Denn anders als die derzeitige neue grün-rote Mehrheit halten wir am Leistungsgedanken und auch an Themen wie Noten und Sitzenbleiben fest. Deswegen habe ich eine schöne Zeugnismappe mitgebracht: „Zeugnis für Kultusministerin Frauke Heiligenstadt“. Ich klappe die Mappe einmal auf.
Das ist das Zeugnis der Landesregierungsschule Niedersachsen, Klasse 1, mit dem Schulleiter Stephan Weil und Ihrem Klassenlehrer Eberhard Brandt. - Natürlich hätten wir gerne in diesem Zeugnis auch entsprechende Noten vergeben. Sie wissen, dass wir sehr für Notenvergabe sind.
(Detlef Tanke [SPD]: Wer hat denn da unterschrieben? - Petra Tiemann [SPD]: So etwas geht doch gar nicht!)
Hinweise zum Arbeits- und Sozialverhalten: Klassenprojekte, die sie im Dialog mit anderen umsetzen wollte, erledigte sie im Alleingang.
Aussagen über die Lernentwicklung und den Leistungsstand in den Fächern: Positiv, dass sich Frauke für Themen begeistern kann, die sie konsequent verfolgt. Leider beschränkt sich dieses Engagement - - -
Herr Kollege Seefried, das sind jetzt aber mehr als zwei Sätze. Ihre Redezeit ist um eine halbe Minute überschritten. Sie müssen zum Schluss kommen.
Letzter Satz. - Leider beschränkt sich dieses Engagement nur auf die Gesamtschulen. Damit kann sie den Anforderungen in Niedersachsen nicht gerecht werden.
Aber Sie haben gleich die Chance, Herr Seefried, wieder an das Mikrofon des Hauses zu treten, weil Sie auf eine Kurzintervention des Kollegen Poppe, dem ich das Wort erteile, antworten dürfen, wenn Sie möchten.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich gehe auf die vielen Kritteleien von Herrn Seefried und auch auf ein Zeugnis mit offenbar urkundenfälscherischen Unterschriften
Aber eine Sache ist mir wirklich wichtig, weil Sie dort bildungspolitische Grundsätze fehlinterpretieren. Wir werden morgen noch einmal darüber sprechen.
Wenn Sie von Gleichheit in der Bildung sprechen, dann tun Sie so - auch dort, wo Sie Stefan Aust zitieren -, als ob wir von der Gleichheit der Ergebnisse ausgingen. Das ist doch der pure Unsinn! Wofür wir kämpfen, ist die Gleichheit der Bildungschancen.
Das ist das Ziel: Bildungschancen für alle! Wir wissen sehr gut, wie unterschiedlich die Ergebnisse sein können. Sie behaupten hier einfach dummes Zeug und wollen dann - - -
(Jens Nacke [CDU]: Das stimmt nicht! Das wollen Sie gar nicht! Sie wollen die Gymnasien abschaffen! Das ist die Wahrheit! - Gegenruf von Detlef Tanke [SPD]: So ein Quatsch! Mensch, Jens, so ein Quatsch, ehr- lich! So etwas glaubt dir doch kein Mensch mehr!)
- Herr Nacke, mit Ihnen muss ich über so etwas nicht diskutieren, wenn Sie nicht einmal zuhören können.
Am liebsten würde ich natürlich jetzt gerne noch Weiteres aus dem Zeugnis vortragen. Sie haben aber gerade auch die Meinung von Herrn Aust angesprochen. Ich habe vorhin nur einen Teil dieser Rede ausgeklammert. Ich könnte den nächsten Absatz, der sich nahtlos daran anschließt, direkt weiter vortragen. Ich habe die Originalrede hier.
„Insofern ist auch eine Schule, die sich auf die Unterschiedlichkeit der Begabungen und des individuellen Engagements des Einzelnen (als Lernender und auch Lehrender) beruft, ziemlich reaktionär. Es sei denn, es gebe wirklich Unterschiede - in der Leistungsfähigkeit und/oder der Leistungsbereitschaft.
Moderne Pädagogik ignoriert das am liebsten. Und ist dann nicht mehr zuständig, wenn es im wahren Leben auf Leistung ankommt.“
Ich könnte noch Weiteres daraus zitieren, etwa dass die Wirtschaftskraft Deutschlands, in der wir uns heute befinden, vielleicht auch etwas mit der Leistungskraft unserer Gymnasien in Deutschland zu tun hat.
(Zustimmung bei der CDU - Detlef Tanke [SPD]: Es gibt auch gute Fach- oberschulen! - Claus Peter Poppe [SPD]: Auch da haben Sie nicht richtig zugehört!)
Deswegen nochmals die Kritik: Das, was Sie hier machen, einen Bestandsschutz für eine einzelne Schulform einzurichten und alle anderen Schulformen anzugreifen, ist nicht angemessen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegt noch eine Wortmeldung der Kollegin Ina Korter von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, der ich das Wort erteile.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt hat die Opposition so ungefähr alles herbeigesucht, was sie auftreiben konnte, um die Schulgesetznovelle von SPD und Grünen madig zu machen. Überzeugen, Herr Seefried und Herr Försterling, konnten Sie bis jetzt damit nicht.
Lauter formale Kriterien haben Sie genannt. Angeblich ist die Finanzierung nicht richtig durchgerechnet. - Meine Damen und Herren von der CDU, wir haben mit den gleichen Zahlen gerechnet, die Sie bei Ihrem Oberschulgesetz und Inklusionsgesetz zugrunde gelegt haben. Wir haben diesen Gesetzentwurf, den wir aufgestellt haben, von den Mitarbeiterinnen des Ministeriums durchrechnen lassen. Wollen Sie behaupten, die könnten seit dem 20. Januar nicht mehr rechnen?
Der Landesrechnungshof - das hat der Kollege Seefried angesprochen - hat dem Ausschuss natürlich andere Zahlen vorgelegt. Das haben wir sehr ernst genommen. Aber im Fachausschuss