- Entschuldigen Sie noch einmal, Kollege Limburg; es ist uns dreien irgendwie durchgerutscht. Bitte!
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin heute so reich beschenkt worden; da ist das überhaupt kein Problem. Es funktioniert ja auch alles.
Herr Kollege Rykena, nun bin ich kein klassischer Bildungspolitiker. Aber das, was Sie hier wieder mal vorgetragen haben, ist in vielen Punkten unwahr und unverschämt. Insbesondere wird es wirklich grenzüberschreitend, wenn Sie hier versuchen, das humboldtsche Bildungsideal ins Gegenteil zu verkehren und für Ihre eigene Ideologie in Anspruch zu nehmen.
„So viel Welt als möglich in die eigene Person zu verwandeln, ist im höheren Sinne des Wortes Leben. … Zum Weltbürger werden heißt, sich mit den großen Menschheitsfragen auseinanderzusetzen: sich um Frieden, Gerechtigkeit, um den Austausch der Kulturen, andere Geschlechterverhältnisse oder eine andere Beziehung zur Natur zu bemühen.“
Lieber Herr Rykena, damit wird deutlich, dass Sie und Ihre Partei mit dem humboldtschen Bildungsideal überhaupt nichts zu tun haben.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Limburg, wie immer verdrehen Sie meine Worte, und wie immer hören Sie mir nur zum Teil zu. Wie ich eben sagte, begründet Herr Humboldt seine Internationalität, die Sie gerade zitiert haben, aus der Nation heraus. Diesen Teil haben Sie aber überhört.
Dass die beiden Punkte zusammengehören, ignorieren Sie geflissentlich. Entsprechend ignorieren Sie auch immer wieder einen Teil meiner Rede.
Liebe Kollegen und Kolleginnen, jetzt erteile ich dem Wissenschaftsminister, Björn Thümler, das Wort. Bitte schön!
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Rahmen der Dringlichen Anfrage hatten wir ja bereits die Gelegenheit, ausführlich
Wir haben durch den nicht unerheblichen Anstieg der Studierendenzahlen natürlich einen steigenden Bedarf an Wohnraum. Er bezieht sich aber nicht nur auf Studierende, sondern schließt alle anderen Bevölkerungsgruppen mit ein. Das gilt für Auszubildende in unterschiedlichen Bereichen genauso wie für Studierende, aber auch für ganz normale Menschen, die Wohnraum suchen.
Das ist eine große Herausforderung, der man in Teilen mit zusätzlichen Haushaltsmitteln begegnet, die wir im Etat des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur etatisiert und auch eingesetzt haben. Nach 3,5 Millionen Euro im Jahr 2017 und zusätzlichen 8 Millionen Euro im Jahr 2018 konnten damit 509 neue Wohnheimplätze in einer Zuschussförderung gefördert werden.
Das Dritte ist, dass wir jetzt rechtlich wichtige Änderungen auf den Weg gebracht haben. Bereits zum 1. Juli dieses Jahres sind neue Förderrichtlinien in der sozialen Wohnraumförderung in Kraft getreten. Darin ist jetzt ausdrücklich der Bau von Wohnheimen für Studierende als eigenständiger Fördergegenstand aufgenommen worden. Das ist wichtig, weil es das vorher nicht gab, meine Damen und Herren. Man hätte ja schon fünf Jahre vorher die Gelegenheit gehabt, das zu machen. Das haben Sie nicht getan. Die Große Koalition handelt hier, und zwar im Bewusstsein, dass wir alle Ressourcen zur Verfügung stellen müssen, die möglich sind, um Wohnheimplätze bzw. Wohnraum zu schaffen. Wie gesagt, hätte man das auch schon früher haben können. Wir reden aber nicht nur, sondern handeln ausdrücklich.
Dazu kommt, dass diese Form der Förderung so attraktiv gemacht worden ist. Es handelt sich dabei um ein zinsloses Darlehn mit einem eingeschlossenen Tilgungsnachlass von bis zu 20 %, der dazu führen soll, dass auch private Investoren, also nicht nur die Studierendenwerke, sondern auch private Investoren, in diesem Bereich als Investoren tätig werden, was ausdrücklich dazu führt, dass mehr Wohnraum schneller gebaut werden kann.
Viertens. Damit stehen genügend Fördermittel zur Verfügung. Sie wissen, dass der Landtag aus den Haushaltsüberschüssen des Jahres 2018 die Summe von 400 Millionen Euro zusätzlich für soziale Wohnraumförderung bereitgestellt hat. Diese Summe fließt direkt in den Wohnraumförderfonds, der vom MU verwaltet wird. Damit wird deutlich,
dass zahlreiche Projekte der Studentenwerke, aber auch weiterer gefördert werden. Die NBank, die den Wohnraumförderfonds für das MU verwaltet, hat 2018 in dem Bereich bereits 40 Millionen Euro bewilligt und bis Oktober dieses Jahres noch einmal 18 Millionen Euro. Zusätzliche 6 Millionen Euro sind aus Mitteln des MWK zur Verfügung gestellt worden.
Das sage ich Ihnen, liebe Frau Viehoff, deswegen, weil das wichtig ist. Ich will mal an die Zeit von RotGrün erinnern. Als Sie für das Ressort zuständig waren, waren in diesen fünf Jahren insgesamt 6,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Wir als Große Koalition haben im Haushalt 11,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt plus das, und hinzukommt das, was über den Wohnraumförderfonds zur Verfügung gestellt wird, sodass wir jetzt sehr viel Geld aktivieren, um nicht nur, aber auch studentisches Wohnen zu fördern. Ich finde, Sie sollten einfach mal zur Kenntnis nehmen, dass das dazu beiträgt, dass die Situation nicht schlecht ist, sondern besser wird - deutlich besser, als sie jemals zuvor gewesen ist.
Ich bin dem Kollegen Olaf Lies ausdrücklich dafür dankbar, dass es uns gelungen ist, eine gemeinsame Vereinbarung darüber zu treffen.
Lassen Sie mich, weil auch das Thema Sanierung immer wieder eine Rolle spielt, hierzu kurz etwas sagen. Ich hatte es gestern gesagt: 71 Millionen Euro, die Studentenwerke aus eigenen Mitteln dazu aufwenden, um Kredite aufzunehmen, um diese Aufgabe wahrzunehmen, weil sie als Wirtschaftsbetrieb dazu verpflichtet sind.
Ich will zudem darauf hinweisen, dass wir, wie Olaf Lies gestern schon gesagt hat, in Bezug auf die Wohnberechtigungsscheine durch eine Gesetzesänderung die Bedingungen so verändern, dass Studierende eben nicht auf BAföG-Bescheide warten müssen, sondern dass das eben auch ohne möglich ist, sodass das, was Sie im Antrag fordern, richtig ist, wobei wir aber schon beim Handeln sind, weil der Gesetzentwurf auf dem Weg ist. Das führt dazu, dass viele Studierende, die diesen An
spruch ohnehin erfüllen, faktisch keine Probleme mehr haben sollten, im Rahmen sozialer Wohnraumbewirtschaftung entsprechende Wohnräume zu kriegen, so diese zur Verfügung stehen.
Nun zur Frage betreffend die Nutzung von Gewerbegebieten; ich will das nur am Rande erwähnen. Das ist natürlich durchaus etwas, was man erwägen kann. Natürlich ist das Problem - Jörg Hillmer hat darauf hingewiesen -, dass man Studierende nicht in ein Gewerbegebiet verfrachten sollte - unter allen den Bedingungen, die dabei genehmigungsrechtlich eine Problematik darstellen -, sondern dass man höchstens in die Gebiete hineingehen kann, die umgewidmet werden, also eine Umgestaltung erfahren, die aber auch immer noch innenstadtnäher sein müssen, weil die Nutzung von Brachflächen usw. sonst keinen Sinn macht. - Also, auch da sind wir dran.
Abschließend. Das Thema „Internationalisierung“ ist ein wichtiger Punkt, wobei wir als Ministerium selbst den Internationalisierungsprozess der Hochschulen stimulieren. Wir haben dazu ein kleines Förderprogramm aufgelegt, um Offenheit nicht nur verbal auszudrücken, sondern auch zu ermöglichen, dass Projekte und Begegnungen stattfinden können. Gleichzeitig arbeitet eine Arbeitsgruppe der Landeshochschulkonferenz bei Mitwirkung durch uns daran, eine Internationalisierungsstrategie der niedersächsischen Hochschulen unter dem Titel „Weltoffenes Niedersachsen - weltoffene Hochschulen“ zu erstellen und damit eben auch deutlich dem, was Herr Rykena hier zum Besten gegeben hat, entgegenzuwirken. Ich glaube, dass gegen all den Firlefanz, der erzählt worden ist, Offenheit am besten hilft.
- Wir können uns auch über den HSV oder sonst wen unterhalten, meine Herren, kein Problem, auch über den FC Liverpool. Aber jetzt befinden wir uns gerade in der Ausschussüberweisung.
So, meine Damen und Herren, noch einmal. Wir kommen jetzt zur Ausschussüberweisung. Federführend soll der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur sein, mitberatend der Ausschuss für Haushalt und Finanzen und der Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz. Wer dem so zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen und Enthaltungen sehe ich nicht. Damit ist das so beschlossen und auf den Weg gebracht.
Tagesordnungspunkt 40: Erste Beratung: Den Wirtschaftsfaktor Pferd stärken: Das Pferdeland Niedersachsen noch attraktiver gestalten - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/4838
Zur Einbringung hat sich der Abgeordnete Axel Miesner, CDU-Fraktion, zu Wort gemeldet. Bitte schön, Herr Miesner!
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jetzt kommen wir zum Ende dieser drei Tage auch noch zu unserem Wappentier. Denke ich an Niedersachsen, denke ich an schöne Landschaften. Denke ich an Niedersachsen, denke ich an Pferde. Denke ich an Niedersachsen, denke ich an Urlaub auf dem Lande und an Urlaub mit Pferden, und das in Niedersachsen.
44 %, also fast die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland, bringt Niedersachsen mit Reiten und Fahren in Verbindung. Niedersachsen ist demnach mit Abstand das Bundesland Nummer eins im Reittourismus. Wer an Reiturlaub denkt, der denkt sofort an unser Niedersachsen.