Sie ahnen es: Auch heute ist wieder ein besonderer Tag, weil wir gleich zwei Geburtstagskinder in unseren Reihen haben. Geburtstag haben heute die Abgeordneten Sebastian Lechner und Marcel Scharrelmann. Ich darf Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzlich gratulieren.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 34, das ist die Fragestunde. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort.
- Frau Piel, ich habe Sie gesehen. Ich würde gerne noch die Entschuldigungen vorlesen lassen, und dann kommen Sie zum Zuge.
Heute ist die Kunstschule KunstWerk aus Hannover mit einer künstlerischen Aktion zu Gast im Landtag. Die Jugendlichen der Kunstschule freuen sich über Ihr Interesse.
Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr die Schriftführerin Frau Eilers mit. Bitte, Frau Kollegin!
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für heute haben sich entschuldigt: von der Landesregierung die Landwirtschaftsministerin, Frau Barbara Otte-Kinast, die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Frau Birgit Honé, ab 12.30 Uhr, von der Fraktion der SPD Herr Stefan Politze und Herr Uwe Schwarz, von der Fraktion der CDU Herr Rainer
Fredermann von 9.00 bis 12.30 Uhr, Frau Laura Hopmann und Herr Clemens Lammerskitten sowie von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Meta Janssen-Kucz.
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gestern Abend, ungefähr um 18.30 Uhr, ging die erste Meldung über ein leichtes Erdbeben der Stärke 3,0 im Landkreis Verden ein. Wir bitten die Landesregierung, uns zeitnah zu unterrichten, ob es da - das sind selbstverständlich die Befürchtungen in der Region - einen Zusammenhang mit der benachbarten Gasförderung gibt und wie beim LBEG weiterermittelt wird, um die Zusammenhänge zu klären, oder ob mit Sicherheit auszuschließen ist, dass es einen Zusammenhang gibt.
Außerhalb der Tagesordnung: Unterrichtung durch den Wirtschaftsminister über seismische Ereignisse im Raum Verden am 20. November 2019
Sehr geehrte Abgeordnete Frau Piel, in der Tat haben wir gestern Abend über das automatische Alarmsystem des Landes die Information erhalten, dass es in der Region Verden zwei seismische Ergebnisse gegeben hat, und zwar um 18.30 Uhr mit der Magnitude 3,4 und einer Schwinggeschwindigkeit von 1,92 mm/s und um 22.30 Uhr mit einer Magnitude von 3,2 und einer Schwinggeschwindigkeit von 5,11 mm/s.
5 mm/s sind nach Auskunft des LBEG, mit dem ich mich heute Morgen unmittelbar in Verbindung gesetzt habe, keine konkreten Gebäudeschäden zu erwarten. Wir wissen jedoch aus Radioberichten, dass an den Häusern einiger Bürger offensichtlich doch Schäden entstanden sind. Uns liegen zurzeit keine konkreten Meldungen vor.
Wir werden der Sache unmittelbar nachgehen. Das LBEG ist aufgefordert, noch heute, im Laufe des Tages, einen Bericht zur weiteren Vorgehensweise und zur Ursachenklärung - vermutlich die Gasförderung - vorzulegen.
Wird hierzu eine Aussprache gewünscht? - Ja, ich sehe, das ist der Fall. Wenn eine Fraktion oder zehn Abgeordnete dies wünschen, ist diesem Wunsch zu entsprechen.
Ich stelle fest: Herr Minister Dr. Althusmann hat 1:06 Minute gesprochen. Die erhalten selbstverständlich auch Sie.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister, danke für diese Kurzunterrichtung. Wir sind natürlich sehr gespannt, welche Informationen dazu noch kommen.
Dieses Erdbeben ist mal wieder ein Alarmsignal und beängstigendes Zeichen, was in der Region passiert. Den Zusammenhang zwischen der Erdgas- und Erdölförderung und dem gehäuften Auftreten von Erdbeben hat auch bereits das LBEG aufgezeigt. Ich meine, dass wir alle in diesem Landtag sehr gut daran tun, sehr kritisch auf die Erdgas- und Erdölförderung zu schauen.
so z. B. unser Antrag auf einen Förderstopp in Wasserschutzgebieten. Es gab einen Runden Tisch, den der Ministerpräsident initiiert hat. Dieser Runde Tisch hat, soweit ich weiß, zu Ende getagt. Leider ist daraus immer noch nichts resultiert.
Wir müssen frühzeitig den Ausstieg aus der Erdgas- und Erdölförderung vorbereiten; denn die langen Nachwirkungen - auch hinsichtlich der Erdbeben - sind uns allen bekannt. Sie enden nicht mit dem Förderstopp, sondern kommen auch noch in langen Zeiträumen danach vor. Aber auch hinsichtlich der Klimaziele ist ein Ausstieg unabdingbar.
Dass das aktuelle Bergrecht den Schutz der Menschen und den Schutz der Umwelt komplett dem Ziel unterordnet, möglichst viele unserer eigentlich ja gemeinschaftlichen Ressourcen aus dem Erdboden zu fördern, ist in der Form nicht mehr zeitgemäß. Daran müssen wir ganz dringend etwas ändern.
Vielen Dank. - Ebenfalls zur Aussprache erteile ich nun Herrn Abgeordneten Wichmann, AfD-Fraktion, das Wort.
Ich brauchte gestern kein seismologisches Institut - da reichte mein Sofa aus. Um 18.30 Uhr wackelte bei mir im Wohnzimmer die Erde und um 22.30 Uhr mein Bett. Da fuhr scheinbar eine
Meine Damen und Herren, Umweltminister Lies, die Menschen werden nicht allein mit Zahlen beruhigt - nach dem Motto: „Das war doch nur ein kleines Erdbeben“. Ich sage Ihnen: Die Menschen haben Angst, und die Menschen haben die Nase voll. - Beenden Sie diese Erdgasförderung in Niedersachsen! Das Vorkommen ist so klein, es lohnt sich überhaupt nicht, es sollte aufgespart werden für richtige Notzeiten. Das sollte man jetzt nicht fördern.
Der Schaden ist größer als die Schäden an den Gebäuden. Der Schaden ist u. a., dass die Menschen der Politik nicht mehr vertrauen. Der gesamte Kreistag des Landkreises Verden spricht sich seit Jahren gegen die Erdgasförderung und auch gegen Probebohrungen aus, und in Hannover wird darauf nicht gehört.